Oskar Lafontaine: Gorbatschow und Merkel

Zu den jüngsten Beschlüssen der Nato sagt Michail Gorbatschow: „Sie sprechen nur über Verteidigung, aber im Grunde treffen sie Vorbereitungen für Angriffshandlungen… Von einem Kalten Krieg geht die Nato zu den Vorbereitungen für einen heißen Krieg über.“

Gorbi, Gorbi, jubelten die Deutschen, als der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow die deutsche Einheit ermöglichte. Der Westen hatte versprochen – das wird heute geleugnet – die Nato nicht nach Osten auszudehnen. Gorbatschow sprach vom europäischen Haus, in dem Russland seinen Platz haben sollte und bot an, die Nato durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung der Sowjetunion (Russlands) zu ersetzen.

Die USA wollen die Welt beherrschen und sehen in einem Gegeneinander von Russland und Deutschland eine günstige Voraussetzung für ihre unangefochtene Vormachtstellung als einzige Weltmacht. Merkel – anders als Schröder – gab diesem Druck nach und ließ zu, dass die aggressive US-Politik vieles von dem zerstörte, was Willy Brandt und Michail Gorbatschow aufgebaut haben.

Wir brauchen eine neue Außenpolitik in Deutschland und Europa, die sich an der Friedenspolitik von Brandt und Gorbatschow orientiert und verhindert, dass sich der Kalte Krieg zu einem heißen Krieg entwickelt.

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