Archive for Juli 11th, 2016

11. Juli 2016

Papst Fransziskus: Die Mächtigen der Welt wollen keinen Frieden, weil sie vom Krieg leben

11. Juli 2016

„Peking sieht vor Urteil im Inselstreit die Uhr zum Krieg ticken“- Beginnt der III. Weltkrieg im chinesischen Meer?

„Peking sieht vor Urteil im Inselstreit die Uhr zum Krieg ticken“- Beginnt der III. Weltkrieg im chinesischen Meer? Muss man den Aufmarsch der Nato an Russlands Grenze auch in diesem Zusammenhang sehen? Morgen könnte ein entscheidender Tag sein für die Richtung, in der es gehen wird: Am Dienstag um elf Uhr, entscheidet der Internationale Seegerichtshof über Chinas historisch begründete Besitzansprüche auf das Südchinesische Meer. Die chinesische Regierung fürchtet, dass das Gericht sie für nicht vereinbar mit der UN-Seerechtskonvention (Unclos) hält. Es wäre ein Gesichtsverlust für die Volksrepublik – und womöglich eine gefährliche Wendung für die bisher scheinbar bestehende Stabilität in der Region. Ein britischer Marxist und ein US-amerikanischer Wissenschaftler warnen uns seit Jahren, dass wir auf einen Krieg zwischen der absteigenden und aufsteigenden Großmacht zusteuern und es sehr blutig werden wird. Doch wir haben nicht reagiert und von der Bürgerschaft der Welt alles getan, um dies zu verhindern. Ist es jetzt zu spät? Vielleicht wird erst jetzt vielen klar, dass sie sich um diese weltpolitischen Fragen kümmern und sich selbst einmischen sollten, um doch noch das Überleben der Menschheit zu organisieren! Wie wenig wir uns auf die heutigen Medien verlassen können, zeigt sich daran, dass sie die Menschen über die Gefahr nicht informieren!

demokratischewerkstattwanfriedblog

http://bit.ly/29xPJKk

11. Juli 2016

Oskar Lafontaine: Gorbatschow und Merkel

Zu den jüngsten Beschlüssen der Nato sagt Michail Gorbatschow: „Sie sprechen nur über Verteidigung, aber im Grunde treffen sie Vorbereitungen für Angriffshandlungen… Von einem Kalten Krieg geht die Nato zu den Vorbereitungen für einen heißen Krieg über.“

Gorbi, Gorbi, jubelten die Deutschen, als der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow die deutsche Einheit ermöglichte. Der Westen hatte versprochen – das wird heute geleugnet – die Nato nicht nach Osten auszudehnen. Gorbatschow sprach vom europäischen Haus, in dem Russland seinen Platz haben sollte und bot an, die Nato durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung der Sowjetunion (Russlands) zu ersetzen.

Die USA wollen die Welt beherrschen und sehen in einem Gegeneinander von Russland und Deutschland eine günstige Voraussetzung für ihre unangefochtene Vormachtstellung als einzige Weltmacht. Merkel – anders als Schröder – gab diesem Druck nach und ließ zu, dass die aggressive US-Politik vieles von dem zerstörte, was Willy Brandt und Michail Gorbatschow aufgebaut haben.

Wir brauchen eine neue Außenpolitik in Deutschland und Europa, die sich an der Friedenspolitik von Brandt und Gorbatschow orientiert und verhindert, dass sich der Kalte Krieg zu einem heißen Krieg entwickelt.

11. Juli 2016

Aufruf zur bundesweiten Antikriegs-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin

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Die Waffen nieder

Kooperation statt NATO-Konfrontation

Abrüstung statt Sozialabbau

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.

Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.

Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Die Politik muss dem Rechnung tragen.

Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.

Krieg ist Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen müssen fliehen. Geflüchtete brauchen unsere Unterstützung und Schutz vor rassistischen und nationalistischen Übergriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Damit Menschen nicht fliehen müssen, fordern wir von der Bundesregierung, jegliche militärische Einmischung in Krisengebiete einzustellen. Die Bundesregierung muss an politischen Lösungen mitwirken, zivile Konfliktbearbeitung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder leisten.

Die Menschen brauchen weltweit Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.

Deutsche Waffenlieferungen heizen die Konflikte an. Weltweit werden täglich 4,66 Milliarden Dollar für Rüstung verpulvert. Die Bundesregierung strebt an, in den kommenden acht Jahren ihre jährlichen Rüstungsausgaben von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir, unsere Steuergelder für soziale Aufgaben einzusetzen.

Das Verhältnis von Deutschland und Russland war seit 1990 noch nie so schlecht wie heute. Die NATO hat ihr altes Feindbild wiederbelebt, schiebt ihren politischen Einfluss und ihren Militärapparat durch Stationierung schneller Eingreiftruppen, Militärmanöver, dem sogenannten Raketenabwehrschirm – begleitet von verbaler Aufrüstung – an die Grenzen Russlands vor. Das ist ein Bruch der Zusagen zur deutschen Einigung. Russland antwortet mit politischen und militärischen Maßnahmen. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Nicht zuletzt steigert die Modernisierung genannte Aufrüstung der US-Atomwaffen die Gefahr einer militärischen Konfrontation bis hin zu einem Atomkrieg. Sicherheit in Europa gibt es nur MIT und nicht GEGEN Russland.

Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.

Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein. Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.


Beschluss der Aktionskonferenz der Friedensbündnisse „Kooperation für den Frieden“, „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Berliner Friedenskoordination“

Dortmund, den 2.7.2016

Das Coop Antikriegscafe Berlin unterstützt diesen Aufruf und bittet ihre Mitglieder, Freunde und Sympathisanten diesen Aufruf zu verbreiten.

11. Juli 2016

Wie sich die Nato an Russland heranschlich

 

Hier zum kurzen Video: https://youtu.be/is7cqdAnrsk

Bei dem jüngsten Nato-Gipfel in Warschau haben die Mitgliedsstaaten der Allianz beschlossen, im kommenden Jahr vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Lasst uns nun die Beziehungen zwischen Russland und der Nato Revue passieren: von 1990 bis heute.

Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, hat nach dem informellen Abendessen der Staats- und Regierungschefs der Nato, bei dem auch die Beziehungen zu Russland besprochen wurden, erklärt, dass diese weiterhin auf „Verteidigung und Dialog“ basieren werden.

In der Erklärung der Nato-Staaten wird unter anderem betont, dass die Allianz konstruktive Beziehungen zu Russland anstrebe, welche aber von den Handlungen Moskaus abhängig seien.

In den letzten Jahren hatte die Nato bereits neue Militärstützpunkte gebaut und ihre Truppen in Osteuropa verstärkt. Laut Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die Nato jetzt so stark wie noch nie seit dem Kalten Krieg.

http://de.sputniknews.com/videos/20160710/311294650/wie-nato-russland-heranschlich-ueberblick-seit-1990.html 10.07.2016

11. Juli 2016

IOC-Chef Bach: „Russenversteher“ nehm ich als Kompliment

„Wenn man von mir in Deutschland als ‘Russenversteher’ spricht, nehme ich das als Kompliment und bedanke mich dafür, denn wenn man nicht zumindest versucht, andere Kulturen, andere Denkweisen, andere Interessen zu verstehen, dann hat man in einer internationalen Organisation mit 206 Nationalen Olympischen Komitees nichts zu suchen, geschweige denn, dass man sie führen könnte“, so der IOC-Präsident im Welt-Interview.

11. Juli 2016

Belgien & Luxemburg für Dialog mit Russland

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Belgien ruft Nato zur Revision der Position zu Russland auf
Laut dem belgischen Außenminister Didier Reynders soll die Nato die Möglichkeit erwägen, die Position zu Russland zu überdenken, falls die Minsker Abkommen erfüllt werden.
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Luxemburger Premier: „Die Zeit ist gekommen, mit Russland zu sprechen“
Der jetzige Nato-Gipfel ist nicht gegen Russland gerichtet, die Allianz soll einen Dialog mit Moskau aufnehmen, teilte der Premier von Luxemburg, Xavier Bettel, am zweiten Tag des Forums in Warschau mit.

11. Juli 2016

Gorbatschow wartet auf Kriegserklärung der NATO

Nach Ansicht von Michael Gorbatschow zeugen die Beschlüsse der NATO in Warschau davon, dass man sich in der Organisation auf den Übergang vom Kalten Krieg zu einem realen Krieg vorbereite. Die gesamte Rhetorik in Warschau zeuge von diesen Absichten – so Gorbatschow. Gerade die beruhigenden Worte der NATO, das alle eingeleiteten Maßnahmen nicht so schlimm sind, sollten Anlass zu höchster Wachsamkeit sein.