Archive for Juni, 2016

22. Juni 2016

23.06.16, 12.00 Uhr: Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

Am Donnerstag, den 23.06.2016, stehen im Deutschen Bundestag zwei Abstimmungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Tagesordnung. Die „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo“ und die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)“.

 

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen Rückzug aller Bundeswehrtruppen aus dem Ausland.

 

Gemeinsam fordern wir:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Rüstungsexporte verbieten!
22. Juni 2016

„Vernichtungskrieg: „Kein Kommentar“ – Merkel und Co stehen auf Faschismus

„Vernichtungskrieg: „Kein Kommentar“ 22.06.2016″
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59394

BERLIN (Eigener Bericht) – Selbst 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion will die Bundesregierung diesen nicht als Beginn eines rassistischen Vernichtungskrieges bezeichnen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach handelt es sich beim Überfall auf die UdSSR am 22. Juni 1941 nach offizieller Lesart „um einen unprovozierten Angriffskrieg des ‚Dritten Reiches’“ – andere „rechts- oder geschichtswissenschaftliche Auffassungen“ werde man „nicht kommentieren“. Die Haltung Berlins ist umso skandalöser, als zahlreiche verbrecherische Befehle der NS-Führung überliefert sind, in denen unmissverständlich die „Ausrottung“ der „jüdisch-bolschewistischen Intelligenz“ in der UdSSR angeordnet wird. Gleichzeitig weigern sich die deutschen Regierungsparteien, die von der Naziwehrmacht internierten sowjetischen Kriegsgefangenen als Opfer des NS-Regimes anzuerkennen; über einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag wurde bis heute nicht entschieden. Mehr als drei Millionen gefangene Rotarmisten kamen im deutschen Gewahrsam ums Leben – sie starben an Hunger, vermeidbaren Krankheiten oder wurden gezielt ermordet.

„Sofort mit der Waffe erledigen“
Es folgte eine ganze Reihe von verbrecherischen Befehlen, die die Wehrmachtsführung noch vor dem von ihr als „Unternehmen Barbarossa“ bezeichneten Überfall auf die UdSSR erließ. Gemäß den auch als „Kommissarbefehl“ bezeichneten „Richtlinien für die Behandlung der politischen Kommissare“ vom 6. Juni 1941 waren die politischen Instrukteure der Roten Armee im Falle ihrer Ergreifung „sofort mit der Waffe zu erledigen“. Der „für die Kriegsgefangenen völkerrechtlich geltende Schutz“ finde auf sie „keine Anwendung“, hieß es.[3] Der „Erlass über die Ausübung der Kriegsgerichtsbarkeit im Gebiet Barbarossa“ vom 13. Mai 1941 verfügte, dass von Wehrmachtsangehörigen gegen Zivilisten begangene Straftaten „nicht unter Verfolgungszwang“ gestellt werden durften, und erklärte damit die sowjetische Bevölkerung de facto für vogelfrei.[4] Die „Richtlinien für das Verhalten der Truppe in Russland“ vom 19. Mai 1941 schließlich verpflichteten die deutschen Soldaten auf den „Kampf … gegen bolschewistische Hetzer, Freischärler, Saboteure, Juden“.[5] Zusammen mit dem vorgenannten „Kriegsgerichtsbarkeitserlass“ führte der Befehl dazu, dass Hunderttausende Bürger der Sowjetunion ohne jeden Bezug zu Kampfhandlungen willkürlich ermordet wurden.

rechts-links-schlagabtausch:

https://twitter.com/RalfiCB/status/742622087496519680/photo/1?ref_src=twsrc%5Etfw

22. Juni 2016

worte und taten … gauck/steinmeier 22.6.2016

Und Bundespräsidentendarsteller Gauck fährt natürlich überhaupt nicht nach Moskau, sondern ist gewissermaßen in der Gegenrichtung unterwegs:

„Was tut unser Bundespräsident am 22. Juni, dem 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion? Er wird in Rumänien weilen – also in dem Staat, der am selben Tag vor 75 Jahren gemeinsam mit Deutschland in der Sowjetunion einfiel, dessen Soldaten und Polizisten in Moldawien, Transnistrien und in der Region Odessa an die 250.000 Juden ermordeten. Am Nachmittag des 22. Juni wird Joachim Gauck nach Bulgarien weiterreisen – zu jenem Ex-Verbündeten, mit dem die Wehrmacht 1941 Jugoslawien und Griechenland niedermachte. Dort wird er „am Ehrendenkmal des Unbekannten Soldaten“ einen Kranz niederlegen.
Die rumänischen Kriegskameraden von einst, darunter tausende Massenmörder, wird er bereits am 20. Juni am Bukarester Grabmal des Unbekannten Soldaten ehren. …“ Götz Aly hat bereits am 19.6.16 darauf aufmerksam gemacht und festgestellt: „Die Terminierung der Reise, die Kranzroutinen zur falschen Zeit an falschen Orten zeigen bedenkliche Defizite an Geschichtsbewusstsein. Mit seinem Programm verletzt Gauck die Gefühle von Millionen Familien, deren Angehörige in der damaligen Sowjetunion dem deutschen Terror anheimfielen, in Zwangsarbeit und viele Notjahre getrieben und zu Millionen ermordet wurden. …“

Und die Kanzlerdarstellerin Merkel? Götz Aly dazu: „Unbedacht hat die Bundeskanzlerin für den Mittag des 22. Juni Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen in Berlin anberaumt. Ursprünglich sollte auch im Bundestag nur das Übliche stattfinden. …“ Nun soll es immerhin auf Antrag der Linkfraktion eine Debatte zum Thema geben, 16.30 Uhr. Der Autor weiter: „Das lange Nicht-Verhalten spricht für ein zumindest zeitweiliges multiples Versagen unserer politischen Repräsentanten. Bis vor wenigen Tagen wollten die meisten von ihnen nicht wahrhaben, dass am 22. Juni über den größten Raub-, Eroberungs- und Vernichtungskrieg der Weltgeschichte zu reden ist – angezettelt von Deutschland. Die damals entstandenen Massentraumata und Ängste, die von deutschen Aggressoren gezielt angestachelten Feindschaften zwischen einzelnen Völkern belasten Europa bis heute. Das darf kein vernünftiger Mensch ignorieren. Gauck fällt aus – nun ist Angela Merkel gefragt. …“

Es ist kein versehentliches Versagen, es ist Absicht – weil die deutsche Kontinuitäten, die zum 22. Juni 1941 führten, imme rnoch weiter wirken … Ich schäme mich für die politischen repräsentanten, die nicht meine sind.

https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/was-und-wer-fehlt#1466544954974586

http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/goetz-aly-der-krieg-gegen-die-sowjetunion-iv-24255936

22. Juni 2016

Wie zu erwarten: Französische Regierung verbietet Gewerkschaftsdemonstration – Die Gewalt ist von oben gewollt – Frankreichs Massenproteste gehen weiter

http://www.nachdenkseiten.de/?p=33897

Die Gewalt ist von oben gewollt – Frankreichs Massenproteste gehen weiter

(…) Es waren wohl deutsche Gruppen, die wahrscheinlich für die teilweise sinnlose Gewalt verantwortlich zeichnen. Auch die französischen Autonomen haben viel kaputt gemacht und beschmiert.(…) Oft waren diese Casseurs aber auch Polizisten in zivil. Diese wurden von einigen Fotografen dabei erwischt.
(…) Die gefährlichsten Akteure waren aber weder Autonome noch Polizisten mit kompletter Montur, sondern die Polizisten in zivil, die teilweise auch als Agent Provocateur agierten.

Französische Behörden verbieten Demonstration gegen Arbeitsmarktreform in Paris

http://www.welt.de/newsticker/news1/article156444442/Franzoesische-Behoerden-verbieten-Demonstration-gegen-Arbeitsmarktreform-in-Paris.html

 

22. Juni 2016

Pivot to Asia: US-Streitkräfte kehren mit fünf neuen Militärbasen auf die Philippinen zurück (RTdeutsch)

https://deutsch.rt.com/asien/39030-pivot-to-asia-us-streitkrafte/

 

22.06.2016 • 06:30 Uhr

Seit das US-Verteidigungsministerium im Jahr 2011 damit begonnen hat, die „Umstrukturierung“ seiner Präsenz in Südostasien in Angriff zu nehmen, sind auch die Philippinen wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit geraten. Nach dem Sturz der von den USA unterstützten Marcos-Diktatur waren keine US-Truppen mehr auf den Inseln. Die neue Konzentration auf Asien soll nicht zuletzt eine Drohgebärde gegenüber China darstellen, das mit Argwohn auf die Aktivitäten der USA im Südchinesischen Meer blickt.

Im März dieses Jahres haben die USA und die Regierung der Philippinen bekanntgegeben, dass fünf neue Garnisonen der US-Armee auf dem Territorium des südostasiatischen Inselstaates stationiert werden. Es handelt sich um die ersten Truppen, seitdem die letzten permanenten Präsenzen Washingtons im Jahr 1992 abgebaut wurden.

Die Basen werden sich teils in der Nähe der Hauptstadt der Philippinen, Manila, befinden, teils nahe der früheren US-Einrichtung Clark Air Base und dem Marinestützpunkt Subic Bay. Die bereits früher genutzten Einrichtungen werden modernisiert und in die Investitionsplanungen eingebunden.

Während die Philippinen selbst 9.000 Meilen von den USA entfernt liegen und der Flug von Washington nach Manila nicht weniger als 17,5 Stunden dauert, liegen US-Einrichtungen auf den Philippinen nunmehr gerade einmal 200 Meilen von den nächstgelegenen chinesischen Inselgruppen entfernt.

Die mit knapp 35.000 Hektar größte Einrichtung, das Fort Ramon Magsaysay, liegt 58 Meilen nördlich von Manila und soll primär eine Trainingseinrichtung sein. Etwa 40 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt liegt die Luftwaffenbasis Basa, wo der Luftwaffe zugehörige Gerätschaften untergebracht sein sollen.

Dazu kommen noch die 359 Meilen von der Hauptstadt entfernte Luftwaffenbasis Mactan-Benito Ebuen, wo sich unter anderem Kampfhubschrauber befinden, sowie die Antonio Bautista Air Base und die Lumbia Air Base, jeweils 368 Kilometer und 493 Kilometer südlich Manilas.

Die engen Beziehungen zwischen beiden Staaten gehen auf die US-amerikanische Kolonialisierung des Landes zwischen 1898 und 1946 zurück. Seither arbeiten Washington und Manila in Militär- und Sicherheitsfragen sowie bezüglich strategischer und ökonomischer Interessen zusammen.

Die Philippinen versprechen sich von der US-Präsenz eine stärkere Position im Zusammenhang mit dem Streit um die Hoheitsrechte über mehrere Inselgruppen im Südchinesischen Meer zwischen China und anderen Anrainerstaaten, die bereits mehrfach zum Schauplatz beiderseitiger Provokationen geworden waren und sich im Laufe der vorangegangenen Jahre intensiviert hatten.

Vor 25 Jahren hatte der Senat der Philippinen mit knapper Mehrheit beschlossen, die US-Militärbasen auf den Philippinen zu schließen. Als wichtigsten Grund bezüglich einer neuerlichen Intensivierung der wechselseitigen Beziehungen führen die USA und die Philippinen den Terror der islamistischen Rebellengruppe Abu Sayyaf an, der dazu führte, dass Manila um Beratung und Zusammenarbeit mit US-Spezialisten im Kampf gegen den Terror anfragte.

Von Mindanao aus beteiligen sich bereits seit dem Jahr 2002 Spezialeinheiten der Amerikaner an der Aufstandsbekämpfung der philippinischen Regierung, die terroristische Bedrohungen in der Region eindämmen soll.

Im Jahr 2014 schließlich unterzeichneten die Philippinen und die USA ein Abkommen zur erweiterten verteidigungspolitischen Zusammenarbeit (EDCA). Der Oberste Gerichtshof der Philippinen hat durch seine Billigung des Abkommens im Januar 2016 den Weg freigemacht für die Rückkehr der US-Militärbasen auf die Inselgruppe.

22. Juni 2016

zum 22. Juni: Offizielle deutsche „Gedenkkultur“ – Heute vor 75 Jahren überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion.

Heute vor 75 Jahren überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion.

Offizielle deutsche „Gedenkkultur“: Der Bundespräsident verbringt den Tag bei den ehemals Nazi-Verbündeten Rumänien und Bulgarien – die Bundeskanzlerin hält Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen, die CDU/CSU Bundestagsfraktion feiert ihr Sommerfest ….

und hierzu passt auch diese Nachricht von heute

http://epaper.neues-deutschland.de/eweb/nd/2016/06/22/a/6/1092542/

Nazi-Kriegsverbrecher darf Grabkreuz behalten

München. Der bayerische Landtag hat einen Antrag des Aktionskünstlers Wolfram Kastner auf Entfernung eines Grabkreuzes für den Nazi-Kriegsverbrecher Alfred Jodl auf dem Fraueninsel-Friedhof im Chiemsee abgelehnt. Kastner hatte gefordert, die Erinnerung an den einstigen Chef des Wehrmachtführungsamtes zu beseitigen. »Das Ehrenkreuz für Jodl ist vielen Menschen und insbesondere Besuchern der Fraueninsel ein unerträgliches Ärgernis und eine Provokation, die schon viel zu lange existiert und umgehend beseitigt werden muss«, so Kastner im Dezember 2015 an Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Der Aktionskünstler nannte die Mitglieder des Bildungsausschusses im Landtag, die den Antrag nun ablehnten, am Dienstag einen »Jodl-Verein« und beschimpfte sie als »Jodler« oder »Jodl-Insulaner«. Er kündigte eine neue Initiative gegen das Ehrenkreuz an: »Das schreit förmlich nach einer Aktion.« Jodel ist in dem Grab auf der oberbayerischen Seeinsel nicht bestattet. dpa/nd

Zu Jodl: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_Jodl

(…) In der Folgezeit war Jodl bald mit der Ausarbeitung von Plänen für einen Feldzug gegen die Sowjetunion beschäftigt. Die Weisung Nr. 21 vom 18. Dezember 1940, die unter dem Tarnnamen Fall Barbarossa den Angriff auf die UdSSR skizzierte, stammte maßgeblich von Jodl und seinen Mitarbeitern im Wehrmachtführungsstab. Jodl war auch an der Abfassung des völkerrechtswidrigen Kommissarbefehls beteiligt, der insbesondere anordnet: „Diese Kommissare [i.e. „politische Kommissare als Organe der feindlichen Truppe“] werden nicht als Soldaten anerkannt; der für Kriegsgefangene völkerrechtlich geltende Schutz findet auf sie keine Anwendung. Sie sind nach durchgeführter Absonderung zu erledigen.“ Im März 1941 sprach sich Jodl dafür aus, dass bei dem geplanten Feldzug die der SS unterstehenden Einsatzgruppen sowjetische Kommissare und „Bolschewistenhäuptlinge“ im Operationsgebiet ohne Verzögerung „unschädlich“ zu machen hätten. Tatsächlich verübten die Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei und des SD nach dem Überfall auf die Sowjetunion Verbrechen unvorstellbaren Ausmaßes. (…)

———————-
Deshalb alle, die in Berlin sind, auf zur Gedenkveranstaltung heute um 18 Uhr  am Sowjetischen Ehrenmal Tiergarten (Straße des 17. Juni)
http://www.kontakte-kontakty.de/deutsch/verein/veranstaltungen.php

21. Juni 2016

Fünf vor acht / Frank-Walter Steinmeier – Er hat recht – Eine Kolumne von Theo Sommer, Die Zeit

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich wegen seiner Bemerkungen zu dem Nato-Großmanöver Anakonda 16 scharfe Kritik gefallen lassen müssen. Wir sollten, sagte er, nicht durch „lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ die Lage weiter anheizen, den „Blick auf das Militärische verengen“ und allein in einer Abschreckungspolitik das Heil suchen.

http://www.zeit.de/politik/2016-06/frank-walter-steinmeier-nato-anakonda-16-russland

21. Juni 2016

„Säbelrassel“-Aussage zur Nato: Warum Steinmeier irritiert (Spiegel)

Von Severin Weiland

„Säbelrasseln und Kriegsgeheul“: Außenminister Steinmeier sorgt für Unruhe in der Koalition. Doch die Nato-Manöver im Osten will er mit seiner Kritik nicht gemeint haben. Aber was dann?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nato-warum-frank-walter-steinmeier-irritiert-a-1098623.html

21. Juni 2016

Vor dem Überfall auf die Sowjetunion – heute vor 75 Jahren, einen Tag vor dem Überfall auf das Land (junge Welt)

21.06.2016

BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Unter Vorspiegelung wirtschaftlicher Kooperation hat das NS-Reich die Sowjetunion bis zum 21. Juni 1941 – heute vor 75 Jahren, einen Tag vor dem Überfall auf das Land – zur Lieferung kriegswichtiger Rohstoffe veranlassen können. Daran erinnern Untersuchungen von Historikern. Hintergrund ist die Ausweitung des bilateralen Handels gewesen, für die Berlin Moskau im Sommer 1939 gewinnen konnte. Während das Deutsche Reich dringend Rohstoffe benötigte, über die die Sowjetunion verfügte oder die sich aus von Japan kontrolliertem Gebiet über sowjetisches Territorium heranschaffen ließen, hoffte die sowjetische Regierung, aus Deutschland Investitionsgüter sowie moderne Rüstungstechnologie zu bekommen, die sie zur Verteidigung benötigte, die zu liefern Großbritannien und die USA aber nicht bereit waren. Der Deal schloss an die deutsch-sowjetische Kooperation während der Zeit der Weimarer Republik an, die Berlin nutzte, um unter Bruch des Versailler Friedensvertrags Kampfflugzeuge und Giftgas zu produzieren. In der Hoffnung, NS-Deutschland durch die Bereitstellung von Rohstoffen von einem Angriff abhalten zu können, habe die sowjetische Staatsspitze 1941 die Lieferung von Treibstoffen und Getreide sogar noch ausgeweitet, berichtet der Historiker Heinrich Schwendemann. Die Hoffnung, die Zusammenarbeit mit Berlin werde einen Krieg abwenden können, trog.

mehr

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59393

21. Juni 2016

Willy-Brandt-Kreis fordert Berlin und Nato zu Dialog mit Russland auf (sputniknews)

 

In einer Erklärung zum Warschauer Nato-Gipfel hat der Willy-Brandt-Kreis für einen „umfassenden Dialog“ mit Russland plädiert und sechs Schwerpunkte in diesem Zusammenhang skizziert. Unter anderem fordert er auf, den Aufbau der Raketenabwehr in Europa zu stoppen und die Sanktionen gegen Russland aufzuheben.

Siehe: http://de.sputniknews.com/politik/20160621/310764673/willy-brandt-kreis-nato-russland.html

 

 

21. Juni 2016

Ex-CIA-Analyst und weitere US-Bürger rufen auf der Krim zu russisch-amerikanischem Dialog auf (RTdeutsch)

https://deutsch.rt.com/russland/39026-ex-cia-analyst-und-weitere/

21.06.201

Der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern ist gemeinsam mit weiteren US-amerikanischen Aktivsten und ehemaligen US-Regierungsbeamten in Simferopol eingetroffen, um eine Deklaration über die Notwendigkeit eines engeren Dialogs zwischen russischen und US-amerikanischen Bürgern vorzulegen. McGovern sagte gegenüber russischen Medien zudem: „Die Leute, die unsere Russland-Politik heute prägen, scheinen überhaupt keine Ahnung davon zu haben, was uns mit dieser Eskalation droht.“

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Sputnik reisen die US-amerikanischen Aktivisten, darunter mehrere ehemalige US-Regierungsbeamte, durch Russland, um einen kulturellen Austausch zwischen den beiden Staaten zu etablieren. In Simferopol trifft sich die Delegation mit den örtlichen Behörden und Journalisten. Ray McGovern zufolge soll im Rahmen des Besuchs eine Deklaration verfasst werden, „die offen die Notwendigkeit und den Vorrang eines Dialogs zwischen den Bürgern betont“. Diese Initiative sei nach den Worten von McGovern heute viel notwendiger als es auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges gewesen sei:

„Die Leute, die unsere Russland-Politik prägen, scheinen überhaupt keine Ahnung davon zu haben, was uns mit dieser Eskalation droht“, erklärte der Ex-Geheimdienstler gegenüber Sputnik.

In Bezug auf seinen Jalta-Besuch sagte McGovern, dass er die Gelegenheit genutzt habe, den Behörden vor Ort zu erklären, inwieweit die Sicht der Amerikaner auf Russland entstellt sei:

„Der Grund liegt darin, dass die wichtigsten Medien dazu neigen, Spannung zu schaffen, zumal Frieden dem Geschäft nicht zugutekommt. Spannung dient aber gut dem, was der Papst als ‚blutbeschmierte Hände der Händler‘ bezeichnet hat.“

Die Delegation aus den USA hat bereits Moskau und Jalta besucht. Neben dem Aufenthalt in Simferopol stehen Besuche in Sewastopol, Krasnodar und Sankt-Petersburg auf dem Programm. Geplant sind Begegnungen mit Journalisten, NGO-Vertretern, Jugendvereinen, Unternehmern und einfachen Bürgern.

 

Mehr lesen: CIA-Veteran: Größter Fehler der Amerikaner ist, dass sie nichts von der Geschichte Russlands wissen: https://deutsch.rt.com/nordamerika/36758-cia-veteran-grosster-fehler-amerikaner/

21. Juni 2016

Schwere Ausschreitungen in Venezuela dominieren politische Agenda

https://amerika21.de/2016/06/154565/hunger-proteste-venezuela
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Schwere Ausschreitungen in Cumaná dominieren politische Agenda. Medien sprechen von spontanen Aufständen, Beobachter vor Ort sehen Regierungsgegner am Marina Angelika Werk.
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Nach Ausschreitungen und Plünderungen in Cumaná im Nordwesten Venezuelas hat die Regierung von Präsident Nicolás Maduro der Bevölkerung mehr Lebensmittellieferungen zugesagt, die geschädigten Geschäften sollen Unterstützung beim Wiederaufbau erhalten.
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In der Hauptstadt des Bundesstaates Sucre sind nach Angaben der Handelskammer am Montag und Dienstag über 100 Geschäfte – darunter Optiker, Banken, Bäckereien, Elektrogeräte- und Spirituosenläden, Supermärkte, Autohändler und Restaurants – geplündert und teilweise ganz zerstört worden. Mehr als 400 Personen wurden festgenommen, 32 bleiben in Haft und sollen vor Gericht gestellt werden. Urheber der Gewaltaktionen soll eine große Gruppe junger Männer auf Motorrädern gewesen sein, die im Stadtzentrum vorgefahren waren und begannen, Geschäfte zu demolieren und zu plündern. Dem schlossen sich offenbar Passanten an. Der Gouverneur von Sucre, Luis Acuña, verhängte ein 72-stündiges Verbot für Motorräder in der Stadt, die Schulen bleiben bis zum Montag geschlossen. Unter welchen Umständen zwei Männer am Rande der Ausschreitungen ums Leben kamen, ist noch unklar.
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Laut Acuña sind die Unruhen von „rechten Gruppen angezettelt worden, um die örtlichen Regierungskomitees zur Versorgung und Produktion anzugreifen“. Diese seit April im Aufbau befindlichen Bürgerkomitees, die in Venezuela unter der Abkürzung Clap bekannt sind, haben die Verteilung von Nahrungsmitteln übernommen und sollen die Versorgungslage verbessern sowie den Schwarzmarkt ausschalten.
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Auch in den Bundesstaaten Mérida und Anzoátegui kam es vereinzelt zu Ausschreitungen.
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Während die der Opposition nahestehenden nationalen und internationalen Medien einheitlich von „Hungerkrawallen“ und „Hungerprotesten gegen die Regierung“ im ganzen Land sprechen, bezeichnen Vertreter der sozialistischen Regierung und lokaler Bürgerorganisationen die Vorfälle als gezielte Provokationen rechtsgerichteter Kräfte, die – ähnlich wie Anfang des Jahres 2014 – mit Gewaltaktionen versuchten, Chaos zu verbreiten und die Regierung zu stürzen.
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Das Internetportal Misión Verdad bestätigt dies nach Befragungen von Augenzeugen in Cumaná. Demnach waren vor allem organisierte Gruppen an den Zerstörungen und Plünderungen beteiligt, unter ihnen auch vermummte bewaffnete Männer. Ihnen hätten sich regierungskritische Passanten angeschlossen. Polizei und Nationalgarde seien viel zu spät vor Ort gewesen.
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Ähnliches berichten Bewohner des Vortores Lagunillas in der Andenstadt Mérida. Dort war es am Mittwoch vor einem staatlichen Lebensmittelmarkt zu massiven Unmutsäußerungen gekommen, nachdem der zuvor zugesagte Verkauf von Milch nicht zustande kam. Die Situation sei von einer organisierten Gruppe genutzt worden, um Barrikaden zu errichten und diese in Brand zu setzen. Auch griffen sie das Rathaus, einen Lastwagen der staatlichen Verteilerkette für Lebensmittel (PDVAL) sowie ein Lokalradio an und verübten einen Brandanschlag auf den Sitz der regierenden sozialistischen Partei (PSUV). Die Generalstaatsanwaltschaft hat wegen des Todesfalls die Ermittlungen übernommen.
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Venezuela kämpft seit Anfang 2014 mit großen Problemen bei der Versorgung mit bestimmten Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs. Während aus Unternehmerkreisen erklärt wird, dass die festgesetzten Preise in vielen Bereichen unterhalb der Produktionskosten lägen und die Wirtschaft lähmten, beschuldigt die Regierung Firmen und Zwischenhändler, Produkte zu horten oder sie zu überhöhten Preisen auf den Schwarzmarkt zu lenken. Ferner geben offizielle Schätzungen an, dass bis zu 40 Prozent der Lebensmittel, die für den heimischen Markt bestimmt sind, nach Kolumbien geschmuggelt und dort teurer verkauft werden.
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Nach Angaben des in Venezuela lebenden Journalisten Lucas Koerner agitieren Regierungsgegner landesweit in den Warteschlangen vor den Lebensmittelgeschäften. Zugleich nehme die Unruhe in der Bevölkerung angesichts der tiefen ökonomischen Krise zu. Der Einbruch des Erdölpreises – die Quelle von 96 Prozent der Exporteinnahmen Venezuelas – ließ die Deviseneinnahmen des Landes nahezu auf Null fallen und zwang die Regierung, Importe zu reduzieren. Auch dies hat zum akuten Mangel bei Grundbedarfsgütern beigetragen. In den ersten Monaten dieses Jahres habe die Bevölkerung durch Weihnachtsgeld noch ein Polster gegen die steigende Inflation gehabt, aber seit April sei die Kaufkraft gesunken. Die von der Regierung Maduro ergriffenen Maßnahmen, um die Auswirkungen der Krise zu mildern, wie etwa die Bürgerkomitees oder andere staatliche Verteilernetzwerke, sind bislang unzureichend, so Koerner.

20. Juni 2016

(New York Times) John Kerry Is Said to Side With Diplomats’ Critical Memo on Syria

For a cabinet member whose department had just erupted into open disagreement with the White House, Secretary of State John Kerry’s reaction to a critical memo on Syria policy signed by 51 diplomats was remarkably mellow. “It’s an important statement,” he told reporters in Copenhagen on Friday, “and I respect the process very, very much.”

read all here:

here the letter read the document

20. Juni 2016

Debatte in Venezuela: Hunger-Unruhen oder gezielte Provokationen? (amerika21)

https://amerika21.de/2016/06/154565/hunger-proteste-venezuela
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Schwere Ausschreitungen in Cumaná dominieren politische Agenda. Medien sprechen von spontanen Aufständen, Beobachter vor Ort sehen Regierungsgegner am Marina Angelika Werk.
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Nach Ausschreitungen und Plünderungen in Cumaná im Nordwesten Venezuelas hat die Regierung von Präsident Nicolás Maduro der Bevölkerung mehr Lebensmittellieferungen zugesagt, die geschädigten Geschäften sollen Unterstützung beim Wiederaufbau erhalten.
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In der Hauptstadt des Bundesstaates Sucre sind nach Angaben der Handelskammer am Montag und Dienstag über 100 Geschäfte – darunter Optiker, Banken, Bäckereien, Elektrogeräte- und Spirituosenläden, Supermärkte, Autohändler und Restaurants – geplündert und teilweise ganz zerstört worden. Mehr als 400 Personen wurden festgenommen, 32 bleiben in Haft und sollen vor Gericht gestellt werden. Urheber der Gewaltaktionen soll eine große Gruppe junger Männer auf Motorrädern gewesen sein, die im Stadtzentrum vorgefahren waren und begannen, Geschäfte zu demolieren und zu plündern. Dem schlossen sich offenbar Passanten an. Der Gouverneur von Sucre, Luis Acuña, verhängte ein 72-stündiges Verbot für Motorräder in der Stadt, die Schulen bleiben bis zum Montag geschlossen. Unter welchen Umständen zwei Männer am Rande der Ausschreitungen ums Leben kamen, ist noch unklar.
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Laut Acuña sind die Unruhen von „rechten Gruppen angezettelt worden, um die örtlichen Regierungskomitees zur Versorgung und Produktion anzugreifen“. Diese seit April im Aufbau befindlichen Bürgerkomitees, die in Venezuela unter der Abkürzung Clap bekannt sind, haben die Verteilung von Nahrungsmitteln übernommen und sollen die Versorgungslage verbessern sowie den Schwarzmarkt ausschalten.
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Auch in den Bundesstaaten Mérida und Anzoátegui kam es vereinzelt zu Ausschreitungen.
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Während die der Opposition nahestehenden nationalen und internationalen Medien einheitlich von „Hungerkrawallen“ und „Hungerprotesten gegen die Regierung“ im ganzen Land sprechen, bezeichnen Vertreter der sozialistischen Regierung und lokaler Bürgerorganisationen die Vorfälle als gezielte Provokationen rechtsgerichteter Kräfte, die – ähnlich wie Anfang des Jahres 2014 – mit Gewaltaktionen versuchten, Chaos zu verbreiten und die Regierung zu stürzen.
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Das Internetportal Misión Verdad bestätigt dies nach Befragungen von Augenzeugen in Cumaná. Demnach waren vor allem organisierte Gruppen an den Zerstörungen und Plünderungen beteiligt, unter ihnen auch vermummte bewaffnete Männer. Ihnen hätten sich regierungskritische Passanten angeschlossen. Polizei und Nationalgarde seien viel zu spät vor Ort gewesen.
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Ähnliches berichten Bewohner des Vortores Lagunillas in der Andenstadt Mérida. Dort war es am Mittwoch vor einem staatlichen Lebensmittelmarkt zu massiven Unmutsäußerungen gekommen, nachdem der zuvor zugesagte Verkauf von Milch nicht zustande kam. Die Situation sei von einer organisierten Gruppe genutzt worden, um Barrikaden zu errichten und diese in Brand zu setzen. Auch griffen sie das Rathaus, einen Lastwagen der staatlichen Verteilerkette für Lebensmittel (PDVAL) sowie ein Lokalradio an und verübten einen Brandanschlag auf den Sitz der regierenden sozialistischen Partei (PSUV). Die Generalstaatsanwaltschaft hat wegen des Todesfalls die Ermittlungen übernommen.
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Venezuela kämpft seit Anfang 2014 mit großen Problemen bei der Versorgung mit bestimmten Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs. Während aus Unternehmerkreisen erklärt wird, dass die festgesetzten Preise in vielen Bereichen unterhalb der Produktionskosten lägen und die Wirtschaft lähmten, beschuldigt die Regierung Firmen und Zwischenhändler, Produkte zu horten oder sie zu überhöhten Preisen auf den Schwarzmarkt zu lenken. Ferner geben offizielle Schätzungen an, dass bis zu 40 Prozent der Lebensmittel, die für den heimischen Markt bestimmt sind, nach Kolumbien geschmuggelt und dort teurer verkauft werden.
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Nach Angaben des in Venezuela lebenden Journalisten Lucas Koerner agitieren Regierungsgegner landesweit in den Warteschlangen vor den Lebensmittelgeschäften. Zugleich nehme die Unruhe in der Bevölkerung angesichts der tiefen ökonomischen Krise zu. Der Einbruch des Erdölpreises – die Quelle von 96 Prozent der Exporteinnahmen Venezuelas – ließ die Deviseneinnahmen des Landes nahezu auf Null fallen und zwang die Regierung, Importe zu reduzieren. Auch dies hat zum akuten Mangel bei Grundbedarfsgütern beigetragen. In den ersten Monaten dieses Jahres habe die Bevölkerung durch Weihnachtsgeld noch ein Polster gegen die steigende Inflation gehabt, aber seit April sei die Kaufkraft gesunken. Die von der Regierung Maduro ergriffenen Maßnahmen, um die Auswirkungen der Krise zu mildern, wie etwa die Bürgerkomitees oder andere staatliche Verteilernetzwerke, sind bislang unzureichend, so Koerner.

20. Juni 2016

Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion | Checkpoint Charlie | 22.06. 15-17 Uhr

Direkt neben der Kontrollbaracke des Checkpoint Charlie in der Friedrichstrasse 43-45 in 10117 Berlin wird am kommenden Mittwoch von 15 bis 17 Uhr die Mahnwache im Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion am 22.06.1941 abgehalten.

Ihr werdet vielleicht fragen „Warum ausgerechnet dort, an diesem Kontrollposten?!“

Nun, die Antwort ist einfach und schwierig zugleich. Ich bin jetzt ziemlich genau zwei Jahre schon in Berlin, und komme recht häufig an diesem Kontrollosten vorbei. Dort sind ja so gut wie nur Touristen unterwegs, darunter viele organisierte Touren mit Reiseführer. Und wenn man sich die Zeit nimmt und ihren Erzählungen über die Rolle von UdSSR und USA während des Zweiten Weltkriegs zuhört, dann kriegt man Unfassbares zu hören. Nicht nur, dass die Bedeutung des Sowjetischen Volkes für den Sieg über den Faschismus komplett in den Hintergrund gerückt ist, sondern man kann immer öfter auch Schuldzuschreibungen an die Adresse der UdSSR hören.

Und eben aus diesem Grund soll die Mahnwache vor den Kontrollposten des ehemaligen Alliierten der UdSSR stattfinden, um sowohl ihn als auch die Welt an die Rolle aller Völker zu erinnern, die in diesen Weltkrieg kämpfen mussten und gemeinsam den Faschismus besiegt haben.

Nach Beendigung der Mahnwache gehen wir gemeinsam zum Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Sodaten der Roten Armee in der Straße des 17. Juni und werden dort Blumen niederlegen.

Alle Berliner und Nicht-Berliner, die diesen Tag nicht gleichgültig an sich vorüberziehen lassen möchten, sind herzlich eingeladen.

Wenn wir die Geschichte vergessen, holt diese uns ein.