Schlacht um CETA / TTIP – Aktion am Donnerstag, 30. Juni 2016, 10 Uhr

eine gewaltige Bürgerbewegung hat TTIP schon fast zur Strecke gebracht. Nun will die EU-Kommission wenigstens CETA durchdrücken – das Schwester-Abkommen der EU mit Kanada. Demokratie ist ihr da hinderlich. Deshalb will sie kurzen Prozess machen und die 28 Parlamente der Mitgliedsstaaten kalt entmachten!

Handelskommissarin Cecilia Malmström kann entscheiden, dass der Bundestag bei CETA nichts zu melden hat. Die Entscheidung gilt, wenn ihr nicht alle Mitgliedsländer geschlossen widersprechen. Während ganz Europa bei der Fußball-EM mitfiebert, beginge Handelskommissarin Malmström das übelste Foul fast unbemerkt.

Aber CETA nur durch EU-Rat und Europaparlament beschließen zu lassen, wäre ein Dammbruch: Auch TTIP, TiSA und viele ähnliche umstrittene Abkommen könnten danach auf genauso undemokratische Weise durchgepeitscht werden. Außerdem haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel immer wieder versprochen, dass der Bundestag das letzte Wort zu CETA hat.

Die Entscheidung fällt auf einer Ratssitzung in Brüssel am 5. Juli. Wir planen deshalb kurz davor eine Aktion in der Nähe der deutschen Niederlassung der EU-Kommission. Dort wollen wir deutlich machen, dass die Kommission einen Sturm der Entrüstung ernten und die Schlacht um CETA verlieren wird, wenn sie tatsächlich dieses EM-Foul begeht! Wir haben eine große Europa-Figur dabei, die von EU-Handelskommissarin Malmström böse malträtiert wird. Viele Aktive werden dazwischen gehen und Europa vor Frau Malmström beschützen. Seien Sie dabei!

Kommen Sie zur Aktion:

Zeit: Donnerstag, 30. Juni 2016, 10 Uhr
Ort: Auf dem Pariser Platz (Stadtplan-Link)

Wenn Sie kommen, teilen Sie uns dies doch in einer kurzen Mail an aktion@campact.de mit. Dann können wir besser planen. Und bringen Sie gerne eine selbst gestaltete Fahne oder ein Plakat mit. So wird unser Protest noch bunter.

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