Brexit: Der erste Austritt (German Foreign Policy)

Das gestrige Votum der britischen Bevölkerung für den EU-Austritt ihres Landes erschüttert die EU und die Pläne Berlins, den Staatenbund für die eigene Weltmachtpolitik zu nutzen. Laut aktuellem Stand haben sich bei einer Wahlbeteiligung von 72 Prozent annähernd 52 Prozent der britischen Wähler für den Abschied aus dem Bündnis ausgesprochen. Das Votum wiegt für Berlin nicht nur deshalb schwer, weil nun die zweitgrößte Volkswirtschaft nach Deutschland und eine herausragende militärische Macht die EU verlässt und damit für eine über das europäische Bündnis operierende Weltpolitik nicht mehr zur Verfügung steht. Darüber hinaus droht eine Kettenreaktion: Auch in anderen EU-Staaten wird die Forderung nach einem Referendum laut; die zunehmende Unbeliebtheit der EU in einer ganzen Reihe von Mitgliedsländern stärkt zentrifugale Kräfte. Die schwedische Außenministerin warnt explizit vor einem „Spill-over-Effekt“, der zum Beispiel zu einem schwedischen EU-Austritt führen könnte. In deutschen Medien wird die Forderung laut, das Referendum zu ignorieren und das britische Parlament für den Verbleib in der EU votieren zu lassen. Berlin leitet inzwischen erste Schritte ein, seine nationalen Positionen zu stärken – unabhängig von der EU.

weiterlesen

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59396

%d Bloggern gefällt das: