News – Russland ( 27 Kurzmeldungen – 15.06.2016) via Evelin Piètza

++ Überraschungsübung: Moskau weist Vorwurf der Nato zurück
Moskau hat die Anschuldigung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die neue Überraschungsübung der russischen Streitkräfte schade der Transparenz, zurückgewiesen. Russland habe das Bündnis rechtzeitig informiert, Verstöße gebe es keine, sagte Andrej Kelin vom Moskauer Außenministerium.
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++ Lawrow: Russland wird sich nicht bei Konfrontation mit USA, Nato und EU engagieren, die dem Land aufgedrückt wird, und wird in der Lage sein, unter allen Bedingungen die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch sagte.
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++ Russland ist Export-Weltmeister bei Weizen
Russland hat sich zum größten Exporteur von Weizen weltweit entwickelt. Dies geht aus einem Bericht des amerikanischen Landwirtschaftsministeriums hervor. Bis Anfang Juni hatte Russland 24,5 Mio. Tonnen Weizen exportiert, gefolgt von Kanada mit 22,5 Mio. Tonnen und den USA mit 21 Mio. Tonnen. Damit hat sich Russland innerhalb eines Jahres vom dritten Platz auf den ersten Platz vorgearbeitet.
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++ Postflut aus der Türkei nach Russland
Der türkische Präsident Erdogan hat dem russischen Präsidenten Putin ein Telegramm mit Glückwünschen zum Tag der Unabhängigkeit Russlands übersandt und darin seiner Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern sich vorteilhaft entwickeln. Ein weiteres Schreiben hatte der türkische Ministerpräsident an seinen russischen Amtskollegen Medwedjew gesandt. Auch er wünschte dem russischen Volk Glück und Wohlergehen und hofft auf eine Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen.
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++ Britisches Reisevideo von der Krim: Dokument einer „ausgezeichneten Zeit“
Ein Ehepaar aus London – Dasha und Richard Hugg – hat auf dem Video-Hosting Vimeo seine Eindrücke von einer Reise durch die russische Schwarzmeer-Halbinsel Krim veröffentlicht.
–> https://vimeo.com/169449527
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++ EU-Russland-Beziehungen: Bricht Wirtschaftsforum in St. Petersburg das Eis?
Die Sanktionen gegen Russland können nicht ewig bleiben. Zu dieser Schlussfolgerung kommen immer mehr Diplomaten weltweit. Das Internationale Wirtschaftsforum in St.Petersburg ist eine Chance, einen Schlussstrich unter die alte Rechnung zu ziehen, schreibt „Die Presse“ am Montag.
(XX. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum findet vom 16. bis zum 18. Juni 2016 in Sankt Petersburg statt)
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++ ARD-Doping-Enthüller Seppelt trug im Moskauer Flughafen falschen Bart
Der Autor der ARD-Doping-Dokus zu Russland, Hajo Seppelt, ist im Januar 2014 im Moskauer Flughafen Scheremetjewo wegen seines schief hängenden falschen Bartes in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Sicherheitskräfte geraten. Das erfuhr Sputnik am Mittwoch von einer Quelle beim hauptstädtischen Flugsicherheitsdienst. Ein ausländischer Fluggast berichtete damals den Flughafen-Mitarbeitern, ihn habe das merkwürdige Verhalten eines Passagiers verwundert, der zusammen mit ihm aus Sotschi nach Moskau gekommen sei und auf der Toilette im Arrival-Bereich nervös seinen angeklebten Bart zurechtgerückt habe.
Der wachsame Ausländer wandte sich an den Sicherheitsdienst des Flughafens, als er bemerkt hatte, dass der Bartträger Videoaufzeichnungen machte.
Laut der Quelle konnte Seppelt keine klaren Erläuterungen zu seinem Verhalten an Bord und im Flughafen geben..
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++ Moskau: Rettungsteams üben den Notfall
Verschiedene Rettungsdienste nahmen an Großübungen zur Feuerlöschung und Zusammenwirken in Notsituationen nahe der Einkaufs- und Fußgängerbrücke „Bagration“ im Büroviertel Moscow City teil.
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++ Amerikanische Generalkonsulin festgesetzt
Die amerikanische Generalkonsulin in Wladiwostok ist durch russische Sicherheitsorgane auf Kamtschatka festgesetzt worden. Gemeinsam mit zwei weiteren Personen hatte sie eine Privatreise unternommen und wollte sich dem Reitsport widmen. Zufällig ist sie während des Ausritts in eine für Ausländer gesperrte Zone geritten. Zum Glück hatte sie ihre Ausweisdokumente dabei und konnte sich als Diplomat ausweisen. Sie wurde daraufhin freigelassen und hat die Insel bereits wieder verlassen. In der letzten Zeit kommt es häufiger vor, dass sich westliche Diplomaten in gesperrte Zonen verirren, obwohl diese Zonen einerseits mit großen Schildern in russischer und englischer Sprache gekennzeichnet sind und jede ausländische Vertretung durch den russischen FSB eine vollständige Dokumentation erhalten hat, welche Zonen für einen Besuch durch Ausländer gesperrt sind.
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++ Überraschende Kontrolle der Waffenlager der russischen Armee
Der russische Präsident Putin hat eine überraschende Kontrolle aller Bestände an Bewaffnung und Ausrüstung der russischen Armee, einschließlich militärischer Sondereinheiten angeordnet. Wie der russische Verteidigungsminister Schoigu mitteilte, dient diese „Bestandsaufnahme“ dazu, die Einsatz- und Mobilisierungsfähigkeit der Ausrüstung aber auch des Personalbestandes festzustellen.
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++ Russlands Alternativen zu Militärbasen im Ausland: „Asymmetrisch und billig“
Braucht Russland neue Militärstützpunkte im Ausland, um auf Aktivitäten der USA und der Nato zu reagieren? Russische Experten sehen auch andere Optionen, die ermöglichen sollen, immense Militärausgaben – und damit auch Fehler aus dem Kalten Krieg – zu vermeiden.
Der russische Militärexperte Viktor Litowkin sagte dem TV-Sender Swesda, es stehe nicht fest, ob etwa die Regierung in Havanna angesichts ihrer verbesserten Beziehungen mit den USA bereit wäre, einen russischen Stützpunkt zu genehmigen. Russland brauche allerdings nicht unbedingt eine Militärbasis, um in der Region präsent zu sein.
Der Sender kommentierte: „Praktisch allen Militärexperten zufolge streben die Vereinigten Staaten keine offene Konfrontation mit Russland an, sondern dessen allmähliche Involvierung in ein Wettrüsten, das höhere Ausgaben für die Armee voraussetzt. Zu dieser Methode hatten die Amerikaner bereits gegriffen. Der berüchtigte Kalte Krieg wurde nicht etwa mit dem Ziel geführt, einen Nuklearschlag schließlich zu versetzen, sondern zielte eher darauf ab, die Sowjetunion durch kolossale Militärausgaben zu schwächen.“
Der Militärexperte Viktor Murachowski meinte, Russland habe jene Erfahrungen berücksichtigt und werde nun anders vorgehen als damals die Sowjetunion: „Man braucht auf die Aktivitäten der USA nicht direkt zu reagieren. Alle gegenwärtigen Antworten sollen asymmetrisch und billig sein.“
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++ Bei nichtbezahlten Strafen keine Einreise nach Russland
Sollte ein ausländischer Bürger eine verhängte (finanzielle) Strafe in Russland nicht beglichen haben, so haben die diplomatischen Vertretungen Russlands im Ausland die Anweisung, der betreffenden Person keine Einreisevisa mehr auszustellen – es sei denn, die Strafe wird bezahlt. So haben russische Medien erfahren, dass der ARD-Reporter Hajo Seppelt im Dezember 2015 durch ein russisches Gericht in Moskau zu einer Geldstrafe im Rahmen einer Klage des russischen Leichtathletikverbandes verurteilt wurde. Diese Strafe wurde durch ihn nicht bezahlt und es besteht nun die Gefahr, dass ihm der Wunsch nach einer weiteren Einreise nach Russland verwehrt wird. Im weiteren kam es in der vergangenen Woche im Rahmen eines Interviews mit einer russischen Journalistin im Hotelzimmer von Herrn Seppelt in Deutschland zu unangenehmen Szenen. Während Herr Seppelt selber seinen Interviewpartnern direkte Fragen stellt und darauf Antwortet erwartet, scheint er selber nicht bereit zu sein, auf direkte Fragen zu antworten. Es kam zu Handgreiflichkeiten gegenüber der russischen Journalistin.
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++ Schweiz liefert an Russland aus
Die Schweiz hat beschlossen, den in Russland gesuchten ehemaligen TOP-Manager der Schiffbauwerft Amur an Russland auszuliefern. Er wird beschuldigt, 75 Mio. Rubel veruntreut zu haben, die für die Erfüllung eines Auftrages aus dem russischen Verteidigungsministerium bestimmt waren. Veruntreut hatte er das Geld bereits im Jahre 2004 und hatte sich seiner Verhaftung durch Flucht entzogen. Russland hatte daraufhin die internationale Fahndung eingeleitet.
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++ Abgeordneter der Duma entlassen
Der Abgeordnete Ilja Ponomarjow von der Partei „Gerechtes Russland“ hat seinen Abgeordnetenposten verloren. Dies war eine Entscheidung der Partei, die sich von einem Abgeordneten befreit hat, der praktisch an der Arbeit des Parlamentes nicht teilnimmt und sich zum großen Teil im Ausland aufhält. „Lieber spät als niemals und nun will ich diesen Namen nicht mehr hören“,- kommentierte diese Entscheidung der Parteichef Sergej Mironow.
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++ Russische Beamte legen Amtseid ab
Auf Anregung des russischen Präsidenten Putin erarbeitet das Arbeitsministerium die Formalitäten für die Ablegung eines Amtseides durch russische Beamte. Der Eid ist nicht nur durch neu eingestellte Beamte abzulegen, sondern auch durch alle, die bereits in diesem Status arbeiten. Diese neue Festlegung betrifft einige hunderttausend russische Mitarbeiter des Staatsapparates aller Ebenen.
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++ Stadt Nowgorod mit origineller Schuldenregulierung
Die Stadt Nowgorod hat hohe Schulden gegenüber „Gasprom“ und einem Energieerzeuger. Da die Schulden gegenwärtig nicht beglichen werden können, hat die Stadt vorgeschlagen, den beiden Firmen ein Pfand zu übergeben. Angeboten wurden der Gebäudekomplex der städtischen Banjas und das städtische Beerdigungsunternehmen. Es handelt sich hier um eine Vielzahl von Immobilienobjekten und die Stadt hofft, damit die Schulden von rund einer Milliarde Rubel mit einer Sicherheit abgedeckt zu haben.
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++ Leitzins gesenkt
Die russische Zentralbank hat den Leitzins um einen halben Prozentpunkt auf 10,5 Prozent gesenkt. Grund für diese Entscheidung war die weitere Senkung der Inflationserwartung und die Festigung der russischen Wirtschaft zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Die Zentralbank betonte, dass man im Mai 2017 ein Inflationsniveau von 5 Prozent erwarte und damit dem angestrebten Ziel von vier Prozent zum Greifen nahe ist.
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++ Entlassungswelle hoher Offiziere im FSB
Im russischen Sicherheitsdienst FSB gibt es eine Reihe spektakulärer Entlassungen hochgestellter Generäle. Bereits vor wenigen Tagen wurde die Entlassung von Viktor Woronin, Leiter der Verwaltung „K“ gemeldet. Vorangehend war einer seiner Stellvertreter entlassen worden. Die Verwaltung „K“ ist verantwortlich für den russischen Bankensektor. Am Freitag wurde die Entlassung des Leiters der Abteilung „P“ in der Spionageabwehr bekannt. Diese ist für die Arbeit in der russischen Industrie verantwortlich. Weiterhin wurde der Leiter der Verwaltung „T“ entlassen. Diese Verwaltung ist für die Sicherheit der Transport-Infrastruktur verantwortlich. Weiterhin soll der Leiter des Sicherheitsdienstes der Wirtschaft auf der Entlassungsliste stehen. Am 9. Juni wurde bekannt, dass der stellvertretende Leiter des Zentrums für Spezialaufgaben des FSB General Podolski wegen Betrugs und ungesetzlichem Waffenhandel in den Aufmerksamkeitsfocus der Sicherheitsorgane geraten ist.
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++ Russischer Verteidigungsminister in Teheran
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am 10.06.nach Teheran geflogen um sich dort mit seinen Amtskollegen aus dem Iran und Syrien zu treffen. Besprochen wurde die Verstärkung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung terroristischer Organisationen.
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++ Russland schließt uneffektive Sonderwirtschaftszonen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, zukünftig keine neuen Sonderwirtschaftszonen in Russland mehr zuzulassen. Von den bisher vorhandenen 33 Sonderwirtschaftszonen sollen 10 geschlossen werden, da Russland von diesen keinerlei finanzielle Vorteile hat – ganz im Gegenteil, sogar noch Geld verliert. Entsprechende Untersuchungen wurden vom russischen Rechnungshof und der Generalstaatsanwaltschaft durchgeführt und dem Präsidenten wurde eine entsprechende Vorgehensweise empfohlen. Welche der zehn Sonderwirtschaftszonen geschlossen werden, geht aus der Meldung nicht hervor. Zu den Gebieten mit Status „Sonderwirtschaftszone“ gehört auch Kaliningrad.
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++ Einnahmeanteil durch Öl und Gas fällt weiter
Die im vergangenen Jahr begonnene Tendenz des prozentualen Rückgangs der Einnahmen aus Öl und Gas für das Russische Budget setzt sich auch in diesem Jahr fort. Im vergangenen Jahr bildete sich der Einnahmeanteil des russischen Haushaltes noch zu 45 Prozent aus Verkäufen von Gas und Öl. Gegenwärtig beträgt der Anteil nur noch 33 Prozent an den Gesamteinnahmen. Bereits zwei Drittel der Einnahmen des Staatshaushaltes haben schon keinerlei Bezug mehr mit dem Verkauf (oder auch nicht Verkauf) dieser Naturressourcen.
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++ Russland beugt vor – Truppenverlegung an weißrussische Grenze
Der russische Botschafter in Weißrussland erklärte die Verlegung russischer Truppen in die Grenznähe zu Weißrussland mit dem Umstand, dass in der Ukraine die radikalen Tendenzen zunehmen. Man kann die Drohungen nicht überhören und möchte für den Fall der Fälle vorbereitet sein. Verlegt wurde die 28. Selbständige Mot.-Schützenbrigade aus dem Ural in das Gebiet Brjansk, worüber Russland offiziell informierte.
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++ Wodka wird teurer – nun schon keine Tragödie mehr
Am Montag müssen die Liebhaber von Billigwodka tiefer in die Tasche greifen, denn der Mindestpreis für 0,5 Liter des 40prozentigen Wässerchens wächst von 185 auf 190 Rubel. Da insgesamt der Alkoholgenuss in Russland rückläufig ist, wird diese Preisanhebung wohl weder in den Kassen der Supermärkte noch in den Akzisekassen des Staates bemerkbar werden.
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++ Ermittlungsverfahren gegen Doping-Aktivisten eingeleitet
Das russische Untersuchungskomitee teilte mit, dass ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen Personen eingeleitet wurde, die verdächtigt werden, an Dopingaktivitäten russischer Sportler Anteil zu haben. Gegenwärtig geht es um Personen, die in den Jahren 2009-2013 Verantwortung in der Leichtathletik hatten.
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++ Putin will mehr Landwirtschaft aus Weißrussland
Putin hat den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko aufgefordert mehr weißrussische landwirtschaftliche Produkte nach Russland zu liefern, aber nicht umdeklarierte westliche Erzeugnisse. Wenn es nötig ist, so ist Russland bereit, die Entwicklung der Landwirtschaft und der bäuerlichen Kleinwirtschaft in Weißrussland zu unterstützen. „Wir sind bereit, selbst Bananen in Weißrussland zu kaufen, wenn sie denn auch in Weißrussland gewachsen sind“, – so Putin scherzhaft. Lukaschenko erklärte sich bereit, diese Bananen zu liefern. In späteren Kommentaren wurde betont, dass beide Präsidenten zum Thema „Bananen“ gescherzt haben, alles andere aber ernst gemeint war.
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++ Präsident Kasachstan zeigt sich beunruhigt
Der Präsident von Kasachstan will Anzeichen einer bevorstehenden „Bunten Revolution“ in Kasachstan bemerkt haben. Die Ereignisse der letzten Tage lassen hierzu keinen anderen Schluss zu – so Nasarbajew. Es liegen Informationen vor, dass die bewaffneten Vorfälle der letzten Tage durch ausländische Instruktionen gesteuert worden sind. Mit den Aktionen sollte wohl geprüft werden, auf welch festen Füßen die staatliche Sicherheitsstruktur Kasachstans steht. Im Rahmen der Aktionen wurden 13 Personen getötet. Sieben weitere Personen befinden sich in der Fahndung.
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++ Anzahl der Sanktionsbefürworter wächst
Die Anzahl der Russen, die die gegen ausgewählte westliche Staaten verhängten Sanktionen im landwirtschaftlichen und Lebensmittelbereich befürworten, wächst rapide. Im November 2015 befürworteten im Rahmen einer Umfrage 65 Prozent die Verhängung der Sanktionen durch Russland. Bei einer neuerlich durchgeführten Umfrage sprachen sich bereits 75 Prozent der Befragten für die Beibehaltung der Sanktionen aus und waren überzeugt, dass diese Maßnahme der eigenen Entwicklung Russlands hilft.
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Quellen:
http://tass.ru/
http://lenta.ru/
http://kaliningrad-domizil.ru/
http://www.kommersant.ru/
http://de.sputniknews.com/

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