(junge Welt) Krieger im Abseits – Tausende demonstrierten am Wochenende gegen Bundeswehrpropaganda und US-Drohnenangriffe

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An zahlreichen Protestkundgebungen haben sich am Wochenende Tausende Kriegsgegner und Antimilitaristen beteiligt. Anlässlich des »Tages der Bundeswehr« kam es in mehr als zehn Städten zu Aktionen von Friedens- und Antifaaktivisten. An insgesamt 16 Standorten hatte die Bundeswehr zu ihrer diesjährigen Propagandashow geladen, Militärfahrzeuge ausgestellt und versucht, sich ein familienfreundliches Image zu geben.

Lautstarke Ablehnung erfuhren die in der Tradition des »Tages der Wehrmacht« stehenden Rekrutierungsveranstaltungen am Sonnabend unter anderem in Wilhelmshafen, Hamburg, Erfurt und Warnemünde. In Bonn versammelten sich über 150 Bundeswehrgegner. Sie zeigten Transparente und Plakate, auf denen unter anderem »Krieg beginnt hier! Widerstand auch!« zu lesen war. In Veitshöchheim legten sich Dutzende Kriegsgegner mit rotgefärbten T-Shirts unter dem Schriftzug »Kein Werben fürs Sterben!« vor einen der ausgestellten Militärhubschrauber.

Wie die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) am Sonntag mitteilte, standen bei den Protesten vor allem die Kritik an der Rekrutierung und der Verharmlosung von Militäreinsätzen im Vordergrund. Die Antimilitaristen wandten sich insbesondere gegen Werbemaßnahmen, die auf Minderjährige abzielen. »Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass die Bundeswehr mit dem ›Tag der Bundeswehr‹ ganz gezielt Kinder und Jugendliche anspricht, da sie in ihnen potentiell neue Soldaten sieht«, kritisierte Marvin Mendyka vom Netzwerk Friedenskooperative. »Beim Militär geht es um Krieg, nicht ums Bohren von Brunnen.« Die schulpolitische Sprecherin der Hamburger Linksfraktion, Sabine Boeddinghaus, betonte: »Allein für die Rekrutierung an Schulen beschäftigt die Bundeswehr bundesweit 98 hauptamtlich tätige Jugendoffiziere und 551 sogenannte Karriereberater.« Ihr Fraktionskollege Martin Dolzer forderte »den Stopp von Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen, eine schrittweise Konversion der Rüstungsbetriebe« und eine »auf Frieden orientierte Bildung und Zivilklauseln an den Hamburger Hochschulen«.

Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nutzte am Sonnabend ihren Auftritt im sächsischen Frankenberg, um noch mehr Geld fürs Militär zu fordern. »Weil wir im Augenblick gefordert sind wie nie, (…) brauchen wir Unterstützung im Land«, erklärte sie und warb für »Investitionen in die Bundeswehr, in unsere Sicherheit«. Dies tat sie, obwohl der Etat ihres Ministeriums überdurchschnittlich gewachsen ist. So sollen für die Beschaffung von Ausrüstung 2017 insgesamt 150 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen. Allein die Kosten für den diesjährigen »Tag der Bundeswehr« sollen sich auf rund 2,38 Millionen Euro zuzüglich Personalkosten belaufen.

Zeitgleich zu den gegen die Bundeswehr gerichteten Protesten versammelten sich am pfälzischen US-Stützpunkt Ramstein Friedensaktivisten, um gegen den tödlichen Einsatz von Drohnen durch die Vereinigten Staaten zu protestieren. Während die Polizei von 2.000 Menschen sprach, die sich am Sonnabend an einer Menschenkette beteiligten, zählten die Organisatoren 5.000. Zuvor hatten rund 1.500 Demonstranten an einer Kundgebung im nahen Kaiserslautern teilgenommen und die Schließung des US-Militärstützpunktes gefordert. Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine bezeichnete dort den Drohnenkrieg, den die US-Amerikaner mit Hilfe Ramsteins führten, als »völkerrechtswidrig«. Es sei unerträglich, dass die Bundesregierung dazu schweige.

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