Archive for Mai 22nd, 2016

22. Mai 2016

Uranium Film Festival Berlin 2016

Beim Uranium Film Festival Berlin wollen wir vom 28.9. bis 2.10. im Kino in der KulturBrauerei in Prenzlauer Berg Filme aus aller Wert zu Atomkraft und radioaktiven Gefahren zeigen. Vom Uranbergbau bis zur Reaktorkatastrophe und Atommüll. Von Hiroshima bis Tschernobyl und Fukushima: mehr als 30 brisante „atomare“ Kurz-, Dokumentar-, Animations- und Spielfilme aus über zehn Ländern, viele davon sind Deutschlandpremieren.

Radioaktivität ist unsichtbar, hat keinen Geschmack, keine Farbe, keinen Geruch. Das Medium Film ist das beste Mittel, um diese unsichtbare Gefahr sichtbar zu machen. Auch wenn der Atomausstieg in Deutschland bereits beschlossene Sache ist, setzen andere Länder wie Brasilien, China, Indien und Russland weiter auf Nuklearenergie. Zudem hat auch Deutschland das Problem  des atomaren Abfalls noch lange nicht gelöst. Noch immer verwenden NATO-Länder Uran-Munition. Dazu kommen neue radioaktive Gefahren, die wir als solche noch gar nicht wahrnehmen. Zum Beispiel der Einsatz von Röntgengeräten zur Ganzkörperdurchleutung in Flughäfen und Gefängnissen.

Mit einem Filmfest kann ein breites Publikum erreicht werden, und im Gegensatz zur klassischen Wissensvermittlung über Bücher oder Diskussionsveranstaltungen macht Film Ereignisse und Zusammenhänge visuell, emotional und intellektuell erfahrbar.

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22. Mai 2016

I am Human | Native Americans for Bernie Sanders

22. Mai 2016

(amerika21) Dialog in Venezuela möglich, Kritik an deutscher Berichterstattung

(Von der massiven Gewalt gegen Sicherheitskräfte sah ARD-Korrespondent Peter Sonnenberg nichts)
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++ Unasur bietet Vermittlung an.
++ Milizen und Armee bei Manöver.
++ Oberstes Gericht gibt Dekret von Maduro statt.
++ Kritik an Bericht der ARD über Proteste
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Die Union südamerikanischer Nationen (Unasur) will zwischen der Regierung und der Opposition in Venezuela vermitteln, um die Krise in dem südamerikanischen Land zu lösen. Das berichten venezolanische Medien unter Berufung auf die Regionalorganisation. Zu dem Verhandlungsteam gehören demnach unter anderem der ehemalige spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero sowie die Ex-Präsidenten von Panama und der Dominikanischen Republik, Martín Torrijos und Leonel Fernández. „Ich werde die internationale Gemeinschaft bitten, das Ansinnen eines großen nationalen Dialogs (in Venezuela) zu unterstützen, damit wir in einem sinnvollen Zeitraum einen Plan erstellen können“, sagte Zapatero auf einer Pressekonferenz in Caracas nach einem Treffen mit Präsident Nicolás Maduro. Der Weg hin zu solch einem Dialog werde aber „lang, hart und schwer“ sein, prognostizierte der Sozialdemokrat. Wichtig sei, dass sich alle Seiten „an die demokratischen Regeln, den Rechtsstaat und die Verfassung halten“.
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Bei der Opposition traf das Angebot von Zapatero, der seit geraumer Zeit Kontakt zu beiden politischen Lagern unterhält, auf Interesse. In einem Kommuniqué bekräftigte das Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) seine Bereitschaft, an jeder Art von Dialog teilzunehmen, „der für das Land sinnvoll ist“. Man werde sich aber an keinen Gesprächen beteiligen, „die von der Regierung als Ablenkungsmanöver benutzt werden“, heißt es indem Dokument weiter. Das MUD-Bündnis werde bei etwaigen Gesprächen daher auf eine klare Tagesordnung bestehen.
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Die Gesprächsinitiative wurde publik, nachdem der Oberste Gerichtshof am Donnerstag den von Präsident Maduro ausgerufenen „wirtschaftlichen Notstand” für rechtens erklärt hat. Ein entsprechendes Dekret sei verfassungskonform, hieß es von dieser Seite. Angesichts des Wirtschaftsnotstandes werden die Armee und zivile Basiskomitees befugt, Lebensmittel zu verteilen und – bei Verdacht auf Hortung – zwangsweise auf den Markt zu bringen.
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Hier lesen Sie eine Zusammenfassung des Dekrets.
Angesichts der zunehmenden Gewalt bei Demonstrationen der Opposition und einer mutmaßlichen Einflussnahme auf die Proteste aus dem Ausland haben Regierung und Armee des südamerikanischen Landes zu einer großangelegten Übung aufgerufen. Nach Angaben der unabhängigen Tageszeitung Últimas Noticias nehmen mehr als 1.500 Mitglieder der Milizen an dem Manöver „Unabhängigkeit 2016“ teil. Dabei gehe es darum, die Nationalen Bolivarischen Streitkräfte zu unterstützen. Das Manöver sei notwendig, „weil einige Gruppen die Unabhängigkeit und Souveränität Venezuelas mit gewalttätigen Aktionen angreifen wollen, um so eine ausländische Intervention zu rechtfertigen“, sagte Verteidigungsminister Vladimir Padrino López.
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Bei den Protesten von Regierungsgegnern wurden nach Angaben venezolanischer Medien mehrere Einsatzkräfte verletzt. Nach mehreren heftigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei wurde ein führender Funktionär der Opposition festgenommen. Der Mann soll für Angriffe auf Vertreter der Bolivarischen Nationalpolizei (PNB) am Mittwoch verantwortlich sein. Bei dem Inhaftierten handelt es sich um Ángel Coromoto Rodríguez, den Sicherheitschef von Parlamentspräsident Henry Ramos Allup von der sozialdemokratischen Partei Demokratische Aktion (Acción Democrática, AD).
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Für Kritik sorgte indes auch die deutsche Berichterstattung über die Proteste in Venezuela. ARD-Korrespondent Peter Sonnenberg hatte am Freitag von einer Demonstration in Venezuela berichtet, bei der offenbar auch eine Kamerafrau seines Teams von einer Tränengasgranate getroffen wurde. Nach Darstellung Sonnenbergs griff die Polizei demonstrierende Studenten und Demonstranten ohne Grund an. In dem Beitrag heißt es:
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Und von einem Moment auf den anderen kriegen wir die Staatsgewalt zu spüren. Als alles noch ganz friedlich erscheint, kommt eine der Demonstrantinnen auf mich zu. (…) Wahrscheinlich fliege hier gleich Tränengas, sagt sie. Oft schießen die Polizisten in die Luft, mit scharfer Munition. Im nächsten Moment hören wir Tumult von der Straße. Die Polizei kesselt Studenten ein und kurz darauf fliegen Tränengasgranaten auf uns Journalisten und auf absolut friedliche Demonstranten.
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Von einer anderen Kameraeinstellung aus wird jedoch ersichtlich, dass die Polizei keine Studenten eingekesselt hat, sondern selbst zum Ziel heftiger Attacken von Demonstranten wurde. Dabei kam eine Polizistin zu Fall und wurde von mehreren Vermummten mit Steinen, Stöcken und Tritten traktiert. Erst daraufhin sind Detonationen – mutmaßlich von Tränengasgranaten – zu hören und die Angreifer ziehen sich zurück. Das Handyvideo wurde unter anderem von der Seite „El Informador“ ins Netz gestellt und von Medienaktivisten mit dem ARD-Beitrag zusammengeschnitten. Die Darstellung des ARD-Beitrags zeugt „von mangelnder journalistischer Professionalität und Berufsethik“, heißt es von dieser Seite.
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https://amerika21.de/…/05/152957/venezuela-maduro-dialog-ard

22. Mai 2016

Ausweitung des Drohnenkrieges (junge Welt)

Pentagon gibt gezielten Angriff auf Chef der afghanischen Taliban bekannt

Nach einem US-Drohnenan­griff am Sonnabend herrscht Ungewissheit über das Schicksal von Taliban-Chef Mullah Achtar Mansur. Pentagon-Presse­sprecher Peter Cook, der die Militär­operation bekanntgab, ließ die Frage offen, ob Mansur getötet wurde, und verwies auf laufende Untersuchun­gen.

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https://www.jungewelt.de/2016/05-23/031.php

22. Mai 2016

Ukraine will Gorbatschow Einreise in EU verbieten lassen (sputniknews)

http://de.sputniknews.com/politik/20160522/310036459/kiew-droht-gorbatschow.html

 

Die Ukraine hat Michail Gorbatschow gedroht, für ihn ein Einreiseverbot in die Europäische Union zu erwirken. Damit reagierte Kiew auf eine Aussage des Ex-Präsidenten der Sowjetunion zur Krim.

Gorbatschow hatte in einem Interview die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt, die Krim in den Bestand Russlands wiederaufzunehmen. „Ich bin immer für eine freie Selbstbestimmung des Volkes, und auf der Krim war die Mehrheit für eine Wiedervereinigung mit Russland“, sagte der 85-jährige Politiker.

Kiew reagierte verärgert darauf. Der Berater des ukrainischen Innenministers, der Parlamentsabgeordnete Anton Geraschtschenko, drohte, Gorbatschow den Weg nach Europa zu versperren.

„Auf diplomatischem Wege werden wir die europäischen Partner ersuchen, ihn nicht in Europa zu empfangen und auch nicht seinen Fonds zu finanzieren, der den Hass zwischen Russland und der Ukraine schüren hilft“, sagte Geraschtschenko dem Rundfunksender Goworit Moskwa.

Dabei erzählte der Kiewer Politiker, wie der ukrainische Geheimdienst SBU in solchen Fällen vorgeht. „In derartigen Fällen verhängt der SBU ein Einreiseverbot gegen Personen, die die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine unterstützen.“

22. Mai 2016

Solidarität mit Ecuador – „Internationaler Anti-Chevron Tag“ Berlin 2016

Zur Vollstreckung des Urteils von 2011 in den USA

Auf Druck Chevrons entschied 2011 der Richter Lewis Kaplan vom Bundesbezirksgericht New York Süd, die Vollstreckung des ecuadorianischen Urteils von 2011 zu unterbinden. Chevron hatte in diesem Zusammenhang ecuadorianische Umweltaktivisten als angebliche kriminelle Vereinigung präsentiert.

Kaplan entschied dagegen, dass die von Texaco Geschädigten die Möglichkeit hätten, “irgendeinen Versuch der Anerkennung oder Vollstreckung des Urteils an irgendeinem Ort der Welt“ vorzunehmen. Im Klartext: Ein nordamerikanischer Richter maßt sich an, für die gesamte Erde Recht zu sprechen! Damit verletzte er Grundsätze des internationalen Rechts, des öffentlichen Rechts und der Souveränität der Staaten. Der Supreme Court der USA bestätigte hingegen 2012, dass das Urteil des ecuadorianischen Gerichts an jedem Ort der Erde zur Vollstreckung kommen darf. Doch dies ist bislang noch in keinem Land zustande gekommen, auch wenn man in Argentinien im November 2012 schon einmal kurz davor stand.

Die Vollstreckung würde nicht nur einen Meilenstein im internationalen Umweltrecht, sondern auch einen Durchbruch für die Gerechtigkeit und das Gewicht von Menschenrechten gegenüber wirtschaftlicher Macht von multinationalen Konzernen darstellen.

Falls Chevron dagegen vor dem Schiedshof in Den Haag gewinnen sollte, würde dies die Immunität der transnationalen Konzerne gegenüber Staaten belegen. Langfristig ist wiederum mit Widerstand der souveränen Völker zu rechnen: So nahmen an einem internationalen Anti-Chevron-Protesttag am 21. Mai 2014 weltweit Solidaritätsgruppen teil.

Bei den 18. Weltjugendfestspielen in Quito war Chevron-Toxico wichtiges Thema. Ende 2013 hat die Regierung des Präsidenten Rafael Correa die Kampagne „Die schmutzige Hand Chevrons“ (La Mano sucia de Chevron) initiiert, um sich gegen die juristischen Attacken Chevrons zur Wehr zu setzen.

Auf internationaler Ebene ist die Einrichtung eines inoffiziellen Tribunals „Gegen die Verbrechen und Straflosigkeit der transnationalen Konzerne“ zu nennen sowie die von Ecuador und Südafrika eingebrachte Resolution zu einem internationalen Abkommen zum Schutz der Menschenrechte gegenüber transnationalen Unternehmen beim UNO-Menschenrechtsrat (angenommen im Juli 2014). Der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patino Aroca, hat den Fall Chevron vor der UNO-Generalversammlung vorgetragen. Auch die Schaffung einer Beobachtungsstelle der transnationalen Konzerne als Thinktank der Länder des Südens mit dem Ziel einer fruchtbaren Zusammenarbeit im Rahmen neuer Kräfteverhältnisse einer sich bildenden multipolaren Welt gilt es als eine der weiterführenden Initiativen hervorzuheben.

22. Mai 2016

Venezuela’s Crisis From Up Close – by Lisa Sullivan at counterpunch

As the political configuration of South America quickly shifts to the right and the global alignment of power is in active play , Venezuela is in the cross-hairs. The grave humanitarian crisis in Venezuela today is real and not an invention of the press. And the contributions to this crisis lie on multiple shoulders. And the solution to this problem needs to be determined by the Venezuelan people with support from other Latin American peoples.

read the whole article here:

Venezuela’s Crisis From Up Close

 

22. Mai 2016

STOP NUCLEAR. STOP THE MADNESS. STOP WAR

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Naoto Kan, Japanese Prime Minister 2010-11: “For the good of humanity it is absolutely necessary to shut down all nuclear power plants. That is my firm belief” But as a matter of fact, over 60 nuclear reactors are currently under construction in 15 countries. China has 400 nuclear power plants on the drawing boards. India wants to build several on its coastline. Russia plans mini-nuclear floating power plants to power oil drill rigs in the Arctic by 2020. France did send its military to secure Niger’s uranium mines, held by the french company of AREVA. The U.S. and some of its allies are responible for widespread contamination with cancer-causing depleted uranium munitions in vast regions in the Middle East. Uranuim munitions that will cause birth defects for many, many generations to come. STOP NUCLEAR. STOP THE MADNESS. STOP WAR

22. Mai 2016

Bolivien, Brasilien, Kuba, Ecuador, Venezuela unterstützen!

22. Mai 2016

Kiew, Ukraine: Nazis blockieren das Parlament

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