.++ Russland verspricht Neujahrsüberraschung für die USA
Maria Sacharowa, offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums hat den USA eine „besondere Antwort“ auf die kürzlich durch die USA vorgenommene Erweiterung der Sanktionen gegen Russland versprochen.
„Sie wissen natürlich, die Antwort wird mit der Zeit kommen. Wir werden uns für unsere amerikanischen Kollegen etwas Besonderes einfallen lassen“, – so Maria Sacharowa. Sie ergänzte, dass die USA natürlich irgendetwas tun müssen, um die nicht effektiven Sanktionsmaßnahmen irgendwie am Leben zu erhalten.
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++ Russische Terroristen in Syrien und Irak
Auf Anfrage eines Abgeordneten antworteten das Innenministerium und der FSB, dass sie die Tätigkeit von 2.800 russischen Bürgern im Irak und Syrien genau beobachten, die dort in Terrororganisationen kämpfen. 889 zurückgekehrte Kämpfer wurden durch die Sicherheitsorgane enttarnt und einer strafrechtlichen Verantwortung zugeführt. Weiterhin wurden 92 Werber ausländischer bewaffneter Formationen identifiziert.
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++ Schweiz zur möglichen Auslieferung von Chodorkowski an Russland
Die Schweiz hat erklärt, ein mögliches Auslieferungsersuchen Russlands im Falle Michaels Chodorkowski zu prüfen. Russland muss hierfür aber eine Reihe von Bedingungen erfüllen.
Eine Auslieferung an Russland durch die Schweiz kann nur auf der Grundlage der Europäischen Konvention erfolgen – so erklärte ein Vertreter des Justizministeriums der Schweiz. Diese sieht die Bearbeitung eines Auslieferungsantrags im Zeitraum von 18 – 40 Tagen vor. Weiterhin muss Russland Garantien geben zur Beachtung der Menschenrechte. Die Schweiz wird nur tätig werden, wenn es einen offiziellen Antrag Russlands zur Auslieferung von Chodorkowski geben wird, mit den dazu üblichen Garantien.
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++ Zentralbank erläutert neue Festlegungen zum Valutaumtausch
Die russische Zentralbank hat weitere Erläuterungen zu den neuen Regelungen für den Valutaumtausch in Russland gegeben. Diese neuen Regelungen treten ab 27. Dezember in Kraft und sollen Geldwäsche und Finanzierung des Terrorismus verhindern.
Durch die Zentralbank wurde erläutert, dass die neuen Regelungen erst ab einer Summe von 15.000 Rubel in Kraft treten. Möchte ein Kunde einen Valutaumtausch über diese Summe hinaus vornehmen, so hat er seinen Pass vorzulegen und einen zusätzlichen Antrag auszufüllen. Dieser Antrag wird allerdings nicht durch den Kunden ausgefüllt, sondern die Bank hat dies vorzunehmen auf der Grundlage der Angaben des Kunden.
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++Entwicklung des Handels Russland – Iran
Der russische Minister für Handel und Industrie schließt nicht aus, dass beide Länder in absehbarer Zeit im gegenseitigen Handel die jeweilige nationale Währung als Zahlungsmittel anerkennen. In Russland geht man davon aus, dass der Handel beider Länder in den kommenden fünf Jahren einen Umfang von fünf Milliarden USD annehmen wird.
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++ Export von Wodka rückläufig
Russland hat in den ersten elf Monaten des auslaufenden Jahres 41,4 Mio. Liter Wodka und Weinerzeugnisse für eine Summe von 97 Mio. USD exportiert. Dies sind 29,7 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Den Hauptanteil an diesem Rückgang trägt die Ukraine. Wesentliche Abnehmer waren Deutschland, England und die USA.
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++ Hotelauslastung in Russland sehr gut
Analyseportale für die Hotelauslastungen weltweit melden, dass die russischen Hotels zum Jahreswechsel einen Auslastungsgrad von 80 Prozent haben. Spitzenreiter in der Auslastung sind St. Petersburg und die Hotels auf der Krim.
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++ Getreidelieferungen an die Türkei
Zum Erstaunen vieler, konnten russische Getreideexporteure die Lieferungen von Getreide an die Türkei wieder aufnehmen. Wie durch die Exporteure mitgeteilt wurde, gibt es keinerlei Probleme an der Grenze bei der Abfertigung und auch keinerlei bürokratische Probleme in der Auslegung von Exportbestimmungen in der gegenwärtig politisch schwierigen Zeit.
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++ Merkel übermittelt Geheimdienstinformationen
Die Zeitung „The Times“ informiert, dass die deutsche Bundeskanzlerin Merkel in mehreren Geheimtreffen mit Vertretern des britischen Geheimdienstes (Spionage und Spionageabwehr) Informationen über Präsident Putin übermittelt hat. Die Gespräche wurden unter größter Geheimhaltung außerhalb Londons durchgeführt und sollen außerordentlich lang gewesen sein. Zeitweise soll an diesen Gesprächen auch der englische Premierminister teilgenommen haben. Der Sprecher des russischen Präsidenten vertrat die Meinung, dass ein Informationsaustausch normal ist, Russland selber aber über diesen Informationsaustausch nicht informiert ist.
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++ Indischer Premierminister besucht Russland
Der indische Premierminister hat Russland besucht und sich auch mit dem russischen Präsidenten Putin getroffen. Beide Seiten stellten bei den globalen Weltproblemen eine einheitliche Meinung der Beurteilung fest. Besonders großen Raum nahmen die Gespräche zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit ein.
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++ Ukraine fordert von Russland Schadenersatz
Die Ukraine will das Transitmonopol von „Gasprom“ durch internationale Organisationen überprüfen lassen. Die Ukraine ist der Ansicht, dass dieses Gasmonopol der Ukraine bisher einen finanziellen Schaden von sechs Milliarden USD verursacht hat.
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++ FSB-Chef zu Ermittlungsergebnissen Flugzeugabsturz
Der Chef des russischen Sicherheitsdienstes Alexander Bortnikow informierte, dass es bereits eine gewisse Vorstellung über die Strukturen gibt, die an der Vorbereitung und Durchführung des Terroraktes, welcher zum Absturz eines russischen Flugzeuges über Ägypten geführt hat, beteiligt waren. Einzelheiten wollte er noch nicht mitteilen, versprach aber der Öffentlichkeit sofortige Information, wenn dies im Interesse der Ermittlungen möglich ist.
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++ Verkauf von Lukoil-Aktiva
Die russische Ölfirma „Lukoil verkauft ihre Anteile in Litauen und Lettland. Grund hierfür sind die antirussischen Aktivitäten beider Länder, die eine Ausübung einer normalen Geschäftstätigkeit nicht sinnvoll erscheinen lassen. Vorhergehend hatte sich die Firma bereits von ihren Aktiva in Estland und in der Ukraine getrennt.
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++ Spezialliste für türkische Arbeiter in Russland
Der russische Premierminister Medwedjew hat eine Sonderliste der russischen Firmen unterschrieben, denen es gestattet ist, auch nach dem 1. Januar 2016 türkische Arbeiter einzustellen und zu beschäftigen. Damit folgt er Bitten einzelner Ministerien, die es für die Umsetzung bestimmter Aufgaben für dringend notwendig erachten, auch weiterhin türkische Mitarbeiter zu beschäftigen.
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++ Russland liefert Informationen an Frankreich
Russland wird Frankreich Informationen zur Verfügung stellen, die Kämpfer des Islamischen Staates betreffen und die mit Hilfe der Türkei nach Syrien gelangen. Dies wurde während eines Treffens des russischen Generalstabschefs mit seinem französischen Kollegen in Moskau beschlossen.
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++ Russland will Rechtshilfevertrag mit Türkei kündigen
Das Ministerkabinett der Russischen Föderation hat vorgeschlagen, die Türkei über die Einstellung der Zusammenarbeit im Rahmen des abgeschlossenen Rechtshilfevertrages zu informieren. Rechtshilfe in Zivil-, Handels- und Strafsachen. Das Schriftstück, welches die Beendigung der Zusammenarbeit regelt, wurde auf der offiziellen Internetseite der Regierung veröffentlicht. Die Initiative ging vom Justizministerium aus und wurde vom Ministerkabinett bestätigt. Noch ist die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet nicht beendet. Das veröffentlichte Schriftstück schlägt nur die Möglichkeit vor. Der Vertrag zwischen beiden Seiten wurde im Jahre 1997 abgeschlossen.
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++.Verlängerung der Kapitalamnestie
Die russische Staatsduma ist der Empfehlung des russischen Präsidenten gefolgt und hat die am 31. Dezember 2015 auslaufende Kapitalamnestie um ein halbes Jahr verlängert. Somit haben die davon betroffenen Russen weitere sechs Monate Zeit über eine Legalisierung ihrer Auslandsvermögen nachzudenken und die richtige Entscheidung zu treffen.
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++ Kostenlose Privatisierung von Wohnraum
Wie nicht anders zu erwarten war, sind auch in diesem Jahr Abgeordnete der russischen Staatsduma mit dem Vorschlag aufgetreten, das Gesetz zur kostenlosen Privatisierung von selbst genutztem Wohnraum für die russischen Bürger um ein weiteres Jahr zu verlängern. Das Gesetz, in unterschiedlichen Modifizierungen, gestattet es dem Mieter einer staatlichen Wohnung, diese gegen eine geringe Bearbeitungsgebühr zu privatisieren. Während dies Anfang der 90er Jahre ein formaler bürokratischer Akt war, so bedeutet heute die Privatisierung einer Wohnung ein Geschenk des Staates in Millionenhöhe.
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++ Große Finanzmanipulationen bei neun russischen Banken aufgedeckt.
Bei neun Moskauer Banken wurden umfangreiche Finanzmanipulationen im Gesamtumfang von 30 Milliarden Rubel aufgedeckt. Hausdurchsuchungen und Verhaftungen wurden vorgenommen. Durch die Zentralbank wurden im Zeitraum September bis November Kontrollen bei Banken durchgeführt. Die Kontrolle wurde durch die Hauptverwaltung für Wirtschaftssicherheit und die Bekämpfung der Korruption des Innenministeriums begleitet. Jetzt schnappte die Falle zu.
Diesen neun Banken war es verboten weitere Kundengelder entgegen zu nehmen, Bankkonten für Privatpersonen und Firmen zu eröffnen. Wie sich herausstellte, hatten sich die Banken nicht an dieses Verbot gehalten und massenhaft Gelder von Kunden entgegengenommen – insgesamt 30 Milliarden Rubel.
Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Betruges im besonders großen Umfang eingeleitet. Insgesamt wurden 22 Hausdurchsuchungen in Büroeinrichtungen und Privatwohnungen vorgenommen. Bisher wurden zwei der Hauptverantwortlichen verhaftet. Zum Mittel des Verbots Kundengelder entgegen zu nehmen und neue Konten zu eröffnen greift die Zentralbank in dem Fall, wenn die entsprechende Bank nicht in der vorgegebenen Frist Mängel beseitigt, die durch Kontrollen der Zentralbank festgestellt wurden sind. In der Mehrzahl der Fälle erfolgt dann aber auch wenige Tage später der Lizenzentzug und somit das wirtschaftliche „AUS“ für die Bank.
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http://www.rg.ru/2015/12/24/dogovor-site-anons.html
http://www.rg.ru/2015/12/24/pravila-anons.html
http://lenta.ru/news/2015/12/23/khodor2/
http://www.interfax.ru/russia/486886
http://www.kommersant.ru/doc/2884551
http://lenta.ru/news/2015/12/23/30mlrd/
http://kaliningrad-domizil.ru/
