Archive for November 24th, 2015

24. November 2015

Kurzbericht von Elsa Rassbach zu den Protesten im Oktober bei Creech Air Base in Nevada, USA

Bericht von Elsa Rassbach:

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Wie wir wissen ist Ramstein Air Base in Deutschland durch eine Glasfaserleitung mit Creech Air Base in Nevada, USA, verbunden.
Ich wollte sehen, wie sie dort bei Creech protestieren. Glücklicherweise konnte ich Ende Oktober/Anfang November die Teilnahme an einer wochenlangen Code-Pink-Frauenklausur in der Nähe von Creech mit einem Familienbesuch in Kalifornien kombinieren.
Es gab insgesamt etwa 30 Protestierenden, vorwiegend Frauen und meist aus Bundesstaaten in der Nähe wie Kalifornien, Arizona, etc. (Ende März wird es wieder eine etwas größere Aktion mit vielleicht 300 TeilnehmerInnen und Blockierung der Zufahrtstrassen zur Basis geben.)
So haben wir in diesem Oktober protestiert:
1) Morgens von 6 bis 8 und Nachmittags von 15 bis 17 Uhr standen wir entlang der Zufahrtstrasse zum Stützpunkt mit vielen ganz grossen bzw. langen Transparenten.  Ziel war, dass die SoldatInnen insbesondere die Drohnen-Piloten unsere Transparenten sehen und lesen würden.
Die Transparenten waren teilweise Aufforderungen, die Arbeit nicht zu machen und Widerstand zu leisten „Refuse to Fly“ (siehe Foto).
Wir waren immer sehr bunt, haben an einem Tag alle Weiß getragen, an einem anderen alle Rosa, usw.
2) Nachmittags (Montag bis Mittwoch) waren wir in einem Gerichtsaal in Las Vegas um 14 Protestierenden, die im März 2015 Zivilwiderstand geleistet hatten, bei ihren Prozessen zu unterstützen. Glücklicherweise hat die Richterin alle 14 Klagen abgewiesen. (Der Grund war, dass die Behörden bei der Aufforderung, die Zufahrtstrasse zu Creech zu räumen, einen Fehler gemacht hatten.)  Dies wurde alles berichtet in z.B. San Francisco Chronicle, einer größeren Zeitung.
3) Gleich nach Beendigung der Prozessen haben fünf von uns mit Unterstützung der Anderen nochmals Zivilwiderstand geleistet. An einer Nacht sind wir etwa 150 Meter in die Basis reingelaufen, haben dabei ein grosses Transparent getragen (siehe Foto). Dann kamen etwa vier schwer bewaffnete Militärpolizei auf uns zu. Es gab eine mündliche Verhandlung. Die Militärpolizei versprach, unseren Brief an den Kommandanten der Basis zu übergeben. Wir sind dann zurückgelaufen aber blieben eine ganze Weile innerhalb der Basis an der Grenze zur Zivilgelände und diskutierten mit den Militärs und der Zivilpolizei des Orts. Es gab keine Verhaftungen — vielleicht wollten sie keine weitere Zeitungsberichte?
(Zu dieser Aktion gibt es auch Filmmaterial, das in Kürze veröffentliccht werden wird.)
Die Möglichkeit auch bei kleineren Aktionen (wie im Bundestag) relativ viel Aufmerksamkeit zu gewinnen ist vielleicht auch für uns in Deutschland interessant.  Und wer weiss — vielleicht haben solche Aktionen auch dazu beigetragen, dass es immer mehr Whistleblower in den USA gibt?
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24. November 2015

SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz – Gegen Krieg und desaströse NATO-Politik

Petra Hinz ist seit 2005 Mitglied des Bundestages, Mitglied der SPD, seit 1982 in unterschiedlichen Funktionen und Ebenen tätig, u. a. seit 2003 stellvertretende Unterbezirksvorsitzende. 1989 bis 2005 Mitglied im Rat der Stadt Essen, 2004 bis 2005 stellvertretende Fraktionsvorsitzende, 2003 bis 2005 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung, planungspolitische Sprecherin, 2004 bis 2005 Vorsitzende des Rechnungsprüfungs-, Haupt- und Finanzausschusses; 1990 bis 1994 Mitglied im Bezirksplanungsrat und 2003 bis 2005 im Regionalrat Düsseldorf, 2004 bis 2005 im Fraktionsvorstand Regionalrat. Seit Dezember 2005 stellvertretende Vorsitzende des Essener Kreisverbandes des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).

24. November 2015

Dirk Müller: Was passiert da gerade in der Türkei !?

 

Die Türkei schießt nach eigenen Angaben eine russische Su-24 ab, die angeblich den türkischen Luftraum verletzt hat.

Die Türkei gibt sofort (ohnehin sehr ungewöhnlich) die Radaraufzeichnungen im Internet frei. Daraus geht hervor, dass die SU-24 einen kleinen Zipfel türkisches Gebiet ganz im Süden überflogen haben soll.

Bei kurzer Recherche ( wenn mir in der Schnelle kein Fehler unterlaufen ist) stellt man fest, dass die überflogene türkische Strecke (wenn es so war) 2 Kilometer !! türkisches Gebiet waren. Eine SU-24 macht 1300 Km/h. Das bedeutet, dass sie ganze 5 Sekunden über türkischem Gebiet war !! In dieser Zeit wollen die türkischen Jets („binnen 5 Minuten 10 Mal gewarnt“) haben.

Solche Verrücktheiten bringen uns an den Rand eines WK3 !? Wir haben nichts gelernt.

Unabhängig von der aktuellen Entwicklung sollten hier überhaupt keine Kampfflugezeuge in der Luft sein. Dieser Wahnsinn.
Dass durch unkoordinierte Kampfeinsätze, sich feindlich gegenüberstehender Mächte auf engstem fremdem Gebiet eine Eskalation nur eine Frage der Zeit war überrascht nicht. Was für ein Wahnsinn in Syrien. Für die Bevölkerung vor Ort und die Sicherheit der Welt.

24. November 2015

Nachrichtenagentur Tass zitiert Putins Stellungnahme zum Abschuss des russischen Kampfjets durch die Türkei

„Ich weiß, dass jedes Land seine eigenen Interessen hat und wir haben das immer respektiert. Aber wir werden niemals Verbrechen wie an diesem Tag tolerieren. Ich hoffe, dass die internationale Gemeinschaft die Kräfte zusammenfinden wird, um gegen das Böse (den Terrorismus) vorzugehen. Wie auch immer, unsere Piloten waren zu keinem Zeitpunkt eine Bedrohung für die Türkei. Sie führen Operationen gegen den IS durch. Die Piloten erfüllten ihre Aufgabe. Das, was heute passiert ist, ist ein Dolchstoß in den Rücken von Russland, der von Komplizen der Terroristen durchgeführt wurde. Ich kann das nicht anders charakterisieren. Die Türkei verhält sich so, als ob wir einen türkischen Jet abgeschossen hätten und fordert eine Sondersitzung der Nato ein. Heißt das, dass die Türkei von der Nato verlangt, den IS zu unterstützen? Wir werden genauestens analysieren, was passiert ist und dieser tragische Vorfall wird ernsthafte Konsequenzen für die türkisch-russischen Beziehungen haben.“

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Darstellung der mit der Nato eng verbundenen Bild-Zeitung: Das Blatt wählt als Schlagzeilen „Putin attackiert Türkei“, so dass der unbedarfte Leser den Eindruck gewinnen muss, es handle sich um eine Aggression Russlands. Diese Kommunikation deutet auf eine Verwicklung der Geheimdienste in den Abschuss hin.

24. November 2015

[Sputnik] Downed Russian Su-24 Jet Stayed Strictly Within Syrian Airspace

During all flight time, aircraft was flying only within borders of Syrian territory. Objective monitoring data shows it
http://sputniknews.com/middleeast/20151124/1030638683/russia-syria-turkey-plane-crash.html
24. November 2015

Die emotionale Ohnmacht der Muslime Pariser Anschläge Wie geht man damit um, wenn Terroristen die eigene Religion missbrauchen? Über Rechtfertigungsdruck und zwiespältige Gefühle unter Muslimen – Der Freitag

Europa fürchtet, Europa hat Angst. Die Pariser Anschlagserie der IS-Terroristen versetzen die Menschen in Schreckstarre. Politiker setzen Krisensitzungen an, Medien berichten unermüdlich im Sekundentakt, Bürger versuchen das Geschehene zu verarbeiten. Jeder auf eine eigene Weise. Doch während die eine sehr klare Haltung haben, für die Opfer und ihre Angehörigen trauern, dann auf die Mörder und ihr Handeln fluchen, befinden sich Muslime einige Tage nach den Meldungen noch immer in einem Hexenkessel, dessen Flammen von eigenen Abwehrmechanismen angeheizt werden.

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https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-emotionale-ohnmacht-der-muslime

24. November 2015

Nicht nur junge Männer Izmir/Lesbos Frauen, die allein oder mit ihren Kindern flüchten, sind besonderen Gefahren ausgesetzt – Der Freitag

Nach UN-Angaben sind im Oktober 218.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gekommen. So viele wie im gesamten Jahr 2014. Die meisten Flüchtlinge auf den Booten sind Männer. Die Frauen, die sich auf die Reise begeben, tun das meist in Begleitung ihrer Männer.

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https://www.freitag.de/autoren/bust-bartels/nicht-nur-junge-maenner

24. November 2015

Ende des Kirchnerismus Mauricio Macri gewinnt die Präsidentschaftswahl in Argentinien. Sozialabbau und Annäherung an die USA erwartet – junge Welt

Argentinien steht vor einem Kurswechsel. Der Kandidat der konservativen Opposi­tion, Mauricio Macri, hat die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen lag er mit 51,4 Prozent vor dem Vertreter der bislang regierenden »Front für den Sieg« (FpV), Daniel Scioli. Dieser kam auf 48,6 Prozent und lag damit weniger deutlich hinter dem Wahlsieger, als dies die letzten Umfragen prognostiziert hatten.

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https://www.jungewelt.de/2015/11-24/028.php

24. November 2015

»Die schaffen das« Moderne Infrastruktur, beachtliches Wirtschaftswachstum: In China ist »Bescheidener Wohlstand« für das Ziel. – junge Welt

Gast mehrerer wissenschaftlicher Einrichtungen der Volksrepublik, die sich für die Sicht auf die Ursachen für das Ende der DDR interessierten. Es war die Weiterführung eines Dialogs von 2011, als die Chinesische Akademie für Gesellschaftswissenschaften eine Konferenz über die Lehren aus der Zerschlagung der Sowjetunion für China veranstaltete.

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https://www.jungewelt.de/2015/11-24/013.php

24. November 2015

Präsident schluckt Kröte Erst Hausaufgaben, dann regieren: In Portugal steht der Sozialist António Costa vor der Berufung zum neuen Premier – junge Welt

Es schmeckt ihm gar nicht. Doch am Montag hat Portugals konservativer Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva schließlich die Hintertür geöffnet, durch die die Sozialisten (PS) zur Regierungsbank kommen können. Mit aggressiver Angstmacherei hatte er in den vergangenen Wochen versucht, ihnen diesen Weg zu versperren. Cavaco warnte vehement vor einer Unregierbarkeit und düsteren Zukunftsaussichten des Landes, sollten die Linken darüber mitzureden haben. Einem Kabinett, das von »antieuropäischen politischen Kräften« und NATO-Gegnern abhänge, wollte er den Amtseid nicht abnehmen. Denn er sah es als seine Pflicht an, »alles nur Mögliche zu tun, um zu vermeiden, dass falsche Signale an die Finanzinstitutionen, Investoren und Märkte« gesandt würden.

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https://www.jungewelt.de/2015/11-24/002.php

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