Archive for November 16th, 2015

16. November 2015

Nach den Massakern von Paris

Meine Trauer gehört den über 130 Opfern der Massaker des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Paris. Mein Beileid gilt ihren Angehörigen und Freunden. Gleichwohl kann ich in den Anschlägen in Paris keine „neue Dimension“ des Terrors sehen, nur weil diesmal hauptsächlich Europäer in einer westeuropäischen Metropole die Opfer waren. Denn ich trauere ebenso um über 120 Zivilisten, die der IS im Juni bei einem erneuten Angriff auf die syrisch-kurdische Stadt Kobani an einem einzigen Tag niedermetzelt hatte und die der internationalen Presse nur noch eine kurze Nachrichtenmeldung wert waren. Ich trauere um über 130 linke Aktivistinnen und Aktivisten in der Türkei, die bei zwei Selbstmordanschlägen des IS in Suruc und Ankara im Juli und Oktober getötet wurden. Und meine Trauer gilt den 224 Insassen eines russischen Flugzeuges, zu dessen Absturz über Ägypten sich Anfang November ebenfalls der IS bekannt hatte, ohne das in europäischen Hauptstädten die Fahnen auf Halbmast gezogen wurden. Ein solches Messen mit zweierlei Maß auch in der Trauer offenbart eine überheblich-koloniale Sichtweise, die einfach unerträglich und verlogen ist.
http://bit.ly/1MQXpNN

Advertisements
16. November 2015

Gauck bereitet BRD auf »Krieg« vor – Geheimdienste größte Nutznießer der Attentate. Bundeswehr-Inlandseinsatz im Gespräch l junge Welt

Als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris werden in Deutschland die Sicherheitsmaßnahmen hochgefahren. Es werde in den nächsten Tagen eine für die Bürger sichtlich erhöhte Polizeipräsenz geben, kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Samstag abend in der ZDF-Sendung »Maybrit Illner Spezial« an. Zugleich werde zusammen mit den Nachrichtendiensten die Beobachtung islamistischer Gefährder intensiviert.

Dazu will die Bundesregierung einem Bericht zufolge Hunderte zusätzliche Geheimdienstmitarbeiter einstellen. Der Auslandsgeheimdienst BND bekomme 225 Stellen mehr, berichtete Bild am Sonntag. Dies habe das geheim tagende Vertrauensgremium des Bundestags am Donnerstag – und damit bereits einen Tag vor den Anschlägen in Paris – beschlossen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erhält einen zweiten Vizepräsidenten und 250 neue Stellen. »Es ist absolut notwendig, dass wir angesichts der Terrorgefahr durch Islamisten und Rechtsradikale unsere Geheimdienste personell verstärken«, zitierte Bild am Sonntag ein namentlich nicht genanntes Mitglied der großen Koalition.

In der Union nutzen Scharfmacher die Attentate, um Möglichkeiten zum Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren zu prüfen. »Wenn unsere Bundeswehr helfen kann, so sollte dies im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Möglichen geprüft werden«, erklärte am Samstag der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte. »Wir leben in Zeiten, in denen wir Opfer einer neuen Art von Krieg beklagen«, sagte Gauck am Sonntag in der zentralen Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Bundestag in Berlin.

CSU-Generalsekretär Markus Söder nutzte die Anschläge zur Stimmungsmache: »Es wäre gut, wenn Angela Merkel einräumen würde, dass die zeitlich unbefristete Öffnung der Grenzen ein Fehler war«, sagte Söder der Welt am Sonntag. Eine deutsche Regierung müsse zuerst an ihre eigenen Leute denken. Deshalb sei eine Obergrenze bei der Zuwanderung nötig. (dpa/AFP/jW)

https://www.jungewelt.de/2015/11-16/004.php

16. November 2015

John Pilger on ISIS: Only When We See the War Criminals In Our Midst Will the Blood Begin to Dry

By John Pilger / johnpilger.com

In transmitting President Richard Nixon’s orders for a „massive“ bombing of Cambodia in 1969, Henry Kissinger said, „Anything that flies on everything that moves“. As Barack Obama ignites his seventh war against the Muslim world since he was awarded the Nobel Peace Prize, the orchestrated hysteria and lies make one almost nostalgic for Kissinger’s murderous honesty.

As a witness to the human consequences of aerial savagery – including the beheading of victims, their parts festooning trees and fields – I am not surprised by the disregard of memory and history, yet again.

A MUST READ ARTICLE_
http://www.filmsforaction.org/articles/from-pol-pot-to-isis-anything-that-flies-on-everything-that-moves/

16. November 2015

Stellungnahme der „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ zu den Anschlägen von Paris

Bei aller Trauer um die Opfer von Paris dürfen wir nicht vergessen: Von wem wurden und werden denn die ISIS, die sich zu den Terroranschlägen von Paris bekannte, aufgebaut, finanziell und militärisch ausgerüstet ? Richtig: von den USA !!!

Wir tun immer gut daran, Ross und Reiter zu benennen, sprich, zuerst die Drahtzieher hinter solchen Verbrechen zu benennen !!

Denken wir dabei auch daran, dass die NATO- Konferenz über „Luftkriegsführung und strategische Kommunikation“ vom 23-25.11.2015 in Essen ansteht, durch die ein noch engeres Zusammengehen der Mitgliedstaaten unter der Schirmherrschaft der USA gezimmert werden soll !!

Was würde sich besser dafür eignen, als ein Terroranschlag, wie weiland der 11. September 2001, der zum Ausgangspunkt für sogenannte staatlich organsierte Antiterrorkriege der US/NATO gegen Rohstoff besitzende Länder im Nahen Osten und in Afrika missbraucht wurde und wird !!

Der staatliche Terror gegenüber Ländern wie dem Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien ist integraler Bestandteil der auch von deutschen Politikern und ihren Medien heuchlerisch deklamierten „demokratischen Werte“ der westlichen Staaten Europas und den USA !! die es „zu bewahren gelte“.

Wir stellen uns hinter diejenigen Staaten, wie z. B. Syrien, die ihre Souveränität gegen US/NATO Angriffe von außen, getarnt durch sogenannte, dem Islam verpflichteten Organisationen wie der Al Quaida, oder der ISIS, die kein Konstrukt des Islam sind, verteidigen!

Wie schon Scholl Latour feststellte, sind Al Quaida und der ISIS ein Konglomerat von Schlächtern und Mördern aus der ganzen Welt, auch Deutschlands und den USA, um die „Werte“ der US/NATO-Staaten, sprich, Ausbeutung der Staaten der 3. Welt auf neokolonialer Grundlage, zu sichern !!

Die „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ lehnen Aggressionskriege in aller Welt ab. und fordern eine strikte Einhaltung der UNO-Charta, die, als sie 1945 aus der Taufe gehoben wurde, das Ziel hatte, künftige Kriege zwischen Staaten auszuschließen. Das Zusatzabkommen zur UNO-Charta von 1974 benennt klar, was unter Aggression zu verstehen ist, nämlich ein Überfall eines souveränen Staates von außen und der Bedrohung seiner territorialen und staatlichen Souveränität. Im Gegensatz dazu hat laut UNO-Charta, Artikel 51, jeder Staat das Recht auf Selbstverteidigung und kann andere Staaten zu Hilfe rufen, wie im Falle der Regierung Assads, als Großbritannien, die USA und Frankreich begannen, mit Bombardements auf angebliche ISIS-Stützpunkte, den vom Volk gewählten Präsidenten zu stürzen ! Nachdem Russland militärisch Stützpunkte der ISIS bombardiert hatte, konnten in Kürze ca.1 Million syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren !!

i. A. Brigitte Queck, Dipl.Staatswiss. Außenpolitik, 15.11.2015

16. November 2015

Fefe: Paris

%d Bloggern gefällt das: