Archive for November 15th, 2015

15. November 2015

Die syrische Spur (Terror in Paris) – German Foreign Policy

PARIS/DAMASKUS/BERLIN
(Eigener Bericht) – Nach den Pariser Terroranschlägen vom vergangenen Freitag verfolgen die französischen Ermittler eine „syrische Spur“. Es spreche einiges dafür, dass die Täter einen Hintergrund in den Terrorstrukturen hätten, die sich im Verlauf des Syrien-Krieges in dem Land festsetzen konnten, urteilen Experten. Der Terror in Syrien, der seit der Jahreswende 2011/2012 Suizid-Anschläge mit Dutzenden Toten hervorbringt, ist vom Westen, auch von Deutschland, weithin ignoriert worden, weil er sich gegen den gemeinsamen Gegner Bashar al Assad richtete. Dabei fielen ihm bereits in der ersten Jahreshälfte 2012 mehr Menschen zum Opfer, als in diesem Jahr bei den schrecklichen Attentaten in Frankreich getötet wurden. Enge Verbündete der Bundesrepublik, insbesondere Saudi-Arabien und die Türkei, finanzierten Terrorstrukturen wie den Al Qaida-Ableger „Al Nusra-Front“ und den „Islamischen Staat“ (IS) und leisteten ihnen logistische Hilfe. Die Chance, im Syrien-Krieg zu einer Verhandlungslösung zu kommen und damit dem entstehenden Terror das Wasser abzugraben, wurde auch von Berlin in der ersten Jahreshälfte 2012 vergeben. Genutzt hat dies Organisationen wie der Al Nusra-Front und dem IS, die systematisch erstarken konnten – und den Terror nun nach Europa tragen.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59252

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15. November 2015

Wir trauern um Paris – Unsere Kriege sind die Ursache des Terrors – Nicht der Terror l von Jürgen Todenhöfer

jtparis

Liebe Freunde, wer ein Herz hat, ist heute in Gedanken bei den Opfern von Paris. Und trauert und weint mit ihren Familien. Mord ist Mord, egal wer ihn begeht. Heute bin ich Franzose.

Für Terrorismus kann es keine Entschuldigung geben, aber es gibt Ursachen. Nicht der Islam ist die Ursache des IS-Terrors, sondern die Kriege des Westens. Vor allem der Irakkrieg von George W. Bush, der schon im Oktober 2003 zur Gründung des IS führte.

Wir dürfen nicht vergessen, dass der Westen im Mittleren Osten seit Jahrzehnten gemordet hat. Millionen Muslime, Frauen und Kinder hat er gefoltert und getötet. Die meisten Westler hat das nie wirklich interessiert. Es waren ja nur Muslime, die da starben. Jeden Tag töten auch heute noch Amerikaner, Russen, Franzosen in Syrien zahllose Zivilisten. Trauern wir um sie?

Der Westen hat im Mittleren Osten Krieg gesät. Jetzt kommt der Krieg nach Europa zurück. Und wir erkennen nicht, dass es unsere eigene Gewalt ist, die wie ein Bumerang auf uns zurückschlägt. Sartre hat das schon vor Jahrzehnten vorausgesagt. Erst wenn wir die Rolle des Westens richtig analysieren, können wir die endlose Spirale von Gewalt und Gegengewalt durchbrechen.

Frankreich ist nicht Deutschland. Die französische Regierung hat im Mittleren Osten eine besonders dunkle Vergangenheit. Als Kolonialmacht und als militärischer Aggressor. Deutschland nicht. Wenn es darum ging, in der muslimischen Welt militärisch zu intervenieren war Frankreich immer vorne dabei. 1 Million Algerier haben die Franzosen ermordet. Am Suezkanal, in Libyen, in Mali und in vielen anderen Ländern haben ihre Truppen brutal zugeschlagen.

Ihre rassistische Integrationspolitik ist gescheitert. Die Vororte der französischen Städte sind eine Brutstätte der Kriminalität und des Terrorismus. In Frankreich hat der IS es leicht, Verbündete zu finden. Das ist nicht die Schuld der einfachen Franzosen. Und schon gar nicht die der unschuldigen Opfer von Paris. Aber sehr wohl die von Männern wie Sarkozy. Ich liebe Frankreich und habe dort studiert. Meine Kinder haben die französische Staatsangehörigkeit. Doch die aggressive Außenpolitik Frankreichs lehne ich ab.

Deutschland muss nicht das gleiche tragische Schicksal erleiden wie Frankreich. Wenn unsere Führung sich für faire und kluge Lösungen im Mittleren Osten einsetzt, wenn sie aufhört, Waffen in die dortigen Kriegsgebiete zu liefern, wenn sie die muslimische Welt und wenn wir alle unsere muslimischen Mitbürger endlich so behandeln, wie wir selbst behandelt werden wollen. Das Zauberwort im Kampf gegen den Terrorismus heißt ‚faire Integration‘.

Über 99,9 Prozent der 5 Millionen deutschen Muslime lehnen den IS ab. Der IS betrachtet die demokratischen Muslime von Deutschland als Todfeinde. Immer wieder hat man mir das im ‚Islamischen Staat‘ gesagt. Von den etwa 9.000 deutschen Salafisten sind maximal 3.000 gewaltbereit und damit potentielle Anhänger des IS. Das heißt, im Kampf gegen den Terrorismus ist die überwältigende Mehrheit der Muslime unser wichtigster Verbündeter.

Ich appelliere daher heute an alle Gewalt ablehnenden Salafisten und an die 99.9 Prozent gemäßigten Muslime Deutschlands: ‚Bitte helft mit, dass wir in Deutschland keine französischen oder englischen Verhältnisse bekommen. In den letzten Jahrzehnten hat kein einziger ‚Islamist‘ einen Deutschen in Deutschland getötet. Helft mit, dass das so bleibt! Der IS ist nicht nur eine Gefahr für Nichtmuslime. Er ist auch eine große Gefahr für den Islam‘. Ihr dürft jetzt nicht tatenlos zuschauen. Deutschland ist auch Eure Heimat. Helft mit, den Frieden auf unseren Straßen zu bewahren.‘

An die nicht-muslimischen Deutschen appelliere ich: ‚Nehmt unsere muslimischen Mitbürger und Freunde jetzt nicht in Kollektivhaft. Sie können für den perversen IS-Terror genauso wenig wie Ihr für den perversen Terror der deutschen Rechtsradikalen, die Flüchtlingsheime anzünden und die seit der Wiedervereinigung 180 Menschen teilweise bestialisch ermordet haben.‘

Den Attentätern von Paris aber sage ich: ‚Ihr seid Gotteslästerer! Es ist eine anmaßende Beleidigung Gottes, wenn Ihr Euch bei der Ermordung Unschuldiger auf Allah beruft, den der Koran den ‚Allerbarmer und Barmherzigen‘ nennt. Wer gibt Euch das Recht, Gott mit Euren Gewaltphantasien zu besudeln?

Den Koran muss man mit dem Herzen lesen, nicht mit der Kalaschnikow. Dann findet man wunderbare Anweisungen Gottes. An ihnen hättet Ihr Euer Leben ausrichten sollen. Der Koran sagt:

1.) ‚Ihr sollt glauben und gute Werke tun‘ (25:70). Gott liebt diejenigen, die Gutes tun.‘ (2:195).

2.) ‚Gott verbietet, was schändlich, abscheulich und gewalttätig ist.‘ (16.90).

3.) ‚Wehrt das Böse durch das Gute ab.‘ (13:22).

4.) ‚Richtet auf Erden kein Unheil an.‘ (2:60).

5.) ‚Stiftet Frieden unter den Menschen.‘ (2:224).

6.) ‚Wer vergibt, ruht sicher bei Gott.‘ (42:40).

7.) ‚Bringt Euch nicht selbst ums Leben!‘ (4:29). (Verbot des Selbstmords).

8.) ‚Wenn Ihr einen Menschen tötet, so ist es, als hättet Ihr die ganze Menschheit getötet‘ (5:32). Gott verbietet ausdrücklich die Tötung Unschuldiger.

Mit Euren barbarischen Morden werdet Ihr nie ins Paradies kommen. Sondern allenfalls neben George W. Bush in der Hölle braten. Ihr seid verlorene Seelen. Für diese Welt und für das Jenseits.

Euer JT

15. November 2015

Jürgen Todenhöfer (CDU): Welche Geheimdienste stehen hinter dem IS (Islamischer Staat)

Jürgen Todenhöfer (CDU) : Welche Geheimdienste stehen hinter dem IS welche Kräfte haben den „Islamischen Staat“ jahrelang unterstützt.

15. November 2015

Gedanken zum Volkstrauertag (und zu den Anschlägen in Paris) – von Elke Zwinge-Makamizile, Mitglied im Deutschen Friedensrat

Wir leben in einer Zeit der sich weiter zuspitzenden gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen, die sich in zwei Antipoden formieren.

Ich möchte gleich zu Beginn sagen, dass ich es ablehne, die Gegensätze zwischen Nationen zu sehen, wie es der Gedenktag des Volkstrauertage beabsichtigt hatte. Er war nämlich als Gedenktag 1926 eingerichtet, um allein der DEUTSCHEN Gefallenen im 1. Weltkrieg zu gedenken.

Nein die Antipoden sind so zu benennen, dass auf der einen Seite diejenigen sind, die Krieg ablehnen und Frieden einfordern, aber auch soziale Gerechtigkeit durch fairen Handel, die gegen Multikonzerne und ihre Herrschaft kämpfen, Hunger, Elend und Umweltzerstörung nicht hinnehmen wollen, Entwicklung von neuesten Angriffs-Waffen und Export von Waffen in kriegführende und Unterdrückerstaaten anprangern, ihre Stimme erheben und gegen diese Politik der Regierungen kämpfen.

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http://bit.ly/1j2mvBJ

15. November 2015

Aufruf für Frieden und Gewaltfreiheit – Kampagne in den sozialen Netzwerken l pressenza.com

Heute wurde ein Aufruf in den sozialen Netzwerken gestartet, der die Menschen weltweit dazu aufruft, eine friedliche und gewaltfreie Antwort auf die Attentate in Paris zu geben, besonders auch angesichts der Maßnahmen, die scheinbar von den Regierungen Frankreichs und anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der NATO eingeleitet werden sollen.

Ein Großteil der europäischen Bevölkerung und auf der ganzen Welt akzeptiert weder die Gewalt der Terroristen, noch die Gewalt, die durch die Entscheidungen verschiedener Regierungen erzeugt wurde. Viele Menschen erkennen zahlreiche Gründe, die Tausende von Menschen zu Fanatikern machen, bereit sich selbst und andere im Namen einer bestimmten Überzeugung zu töten.

Millionen von Menschen, die nicht bereit sind der Gewaltspirale weiter zu folgen werden aktiv und rufen zum Pazifismus und zur Gewaltfreiheit auf.

Im Folgenden der Text, den wir erhalten haben und den wir weiter verbreiten möchten:

Wir wollen in Frieden leben! Nein zur Gewalt, egal woher sie kommt. Nein zur Rache. Ja zur Versöhnung.

Wir wollen freie Menschen! Nein zur Besetzung von Gebieten. Nein zur NATO.

Wir wollen geschwisterlich zusammenleben! Nein zum Fanatismus. Nein zur Rache egal von welcher Seite.

Wir wollen würdigen Bedingungen für alle Menschen! Nein zur täglichen und ständigen Gewalt dieses Systems.

Für eine Welt und eine Menschheit des Friedens und ohne Gewalt!

Bitte weiter verbreiten!

Wir schließen uns dieser Kampagne an, die von der einzigen Möglichkeit handelt, um den Menschen in Frankreich, in Europa und in der ganzen Welt die Zukunft zu öffnen. Einer Menschheit, die sich in der Geiselhaft der Gier einiger wenigen befindet, die keinerlei Grenzen in der Anwendung von Gewalt in all seinen Formen kennen, um ihre Ziele zu erreichen.

Für Frieden und Gewaltfreiheit! Bitte verbreiten!

Dieser Artikel ist auch auf Arabisch, Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch, GriechischHebräisch, Russisch, Ungarisch, Niederländisch und Japanisch verfügbar.

https://www.pressenza.com/de/2015/11/aufruf-fuer-frieden-und-gewaltfreiheit-kampagne-in-den-sozialen-netzwerken/

15. November 2015

Paris Terror Attacks – Statement of French Communists

The terror attacks which have just struck blindly the Parisian youth need both an entire solidarity with the victims and an absolute condemnation of the murderers.

Shame to the mainstream media which for years have been presenting the fanatics as freedom fighters in order to overthrow the sovereign and secular state of Syria, as open to criticism the Syrian leaders may be.
Will the emergency state ordered by President François Hollande be used to fight terrorism or will it be used to reduce the individual and trade union freedoms, while diverting the workers from the relentless attacks on their social rights from Prime Minister Valls and the employer federation MEDEF ?

Without any weakness at all towards the murderers, the Pole of Communist Rebirth in France (PRCF) is calling all the humanists to condemn any attempt from the extreme right to hijack these events, to stay firm on the democratic and social struggles and to stop the French government from trying to topple the forces which are really fighting against Daesh. In the interest of its people, France must stop all its dangerous and shameful  cooperations with the religious fundamentalist petromonarchies, harbingers of fundamentalist terrorism.

http://www.initiative-communiste.fr/articles/horreur-a-paris/

15. November 2015

Griechenland: Nur jeder Dritte ist erwerbstätig!

financial-terrorism

In Griechenland sind nur 3,5 Millionen Personen beschäftigt, während rund 7 Millionen wirtschaftlich nicht aktiv sind und die Anzahl der Rentner 2,65 Millionen beträgt.

Die Angaben über die Anzahl der Beschäftigten in Griechenland, aber auch jener, die nicht arbeiten, sind erschütternd. Die Bevölkerung Griechenlands, die derzeit nicht berufstätig ist, übersteigt 7 Millionen!

Ein Land wie Griechenland, mit einem Arbeitskräftepotential von 4,74 Mio. Personen, 3,5 Mio. Berufstätigen, 1,24 Mio. Arbeitslosen und 2,65 Mio. Rentnern kann weder auf eine Beseitigung der ernsthaften Unausgewogenheiten in der Tragfähigkeit und sozialen Effizienz des Sozialversicherungssystems noch auf eine Einrenkung des sozialwirtschaftlichen Schemas hoffen. In einer solchen Perspektive lauert die Gefahr der dauerhaften Verfestigung der Verarmung eine signifikanten Teils der Bevölkerung und eines ernsthaften Abrutschens der technologischen und produktiven Grundlage„, erklärte gegenüber der griechischen Zeitung „Ta Nea“ Sawwas Rombolis, emeritierte Professor der Pantion-Universität.

90% der Arbeitslosen erhalten keinerlei Unterstützung

Die Anzahl der Rentner Griechenlands (Angaben 2015) beläuft sich auf 2.656.007 Personen. Die Kürzungen bei den Renten infolge der Memoranden betragen bis zu 50% und es kommt eine neue Beschneidung wegen der Maßnahmen, die das dritte Memorandum vorsieht. 6 von 10 Rentnern in Griechenland haben eine Rente von unter 700 Euro und 44,8% beziehen sogar eine Rente unterhalb der Grenze der relativen Armut von 665 Euro.

Die Anzahl der Arbeitslosen bewegt sich bei 1.196.736 Personen. Die Prognosen der Europäischen Kommission bezüglich der Arbeitslosigkeit in Griechenland sehen voraus, dass sie sich in diesem Jahr auf 25,7% und 2016 auf 25,8% gestalten wird. In 350.000 Familien gibt es kein berufstätiges Mitglied. Die Langzeitarbeitslosigkeit bewegt sich bei 73,1%, wobei jeder Arbeitslose länger als zweieinhalb Jahre arbeitslos ist. Heutzutage wird ein lang anhaltendes hohes Niveau der Arbeitslosigkeit verzeichnet (25% in diesem Jahr gegenüber 9,5% im Jahr 2009), wobei die jungen Leute (im Alter von 18 – 24 Jahren) zu 48,5% betroffen sind. 9 von 10 Arbeitslosen befinden sich ausgegrenzt und erhalten absolut keinerlei Hilfe von dem OAED, weder als Arbeitslosengeld noch als Beschäftigungszuschuss.

Die wirtschaftlich nicht aktive Bevölkerung (alle, die weder arbeiten noch Arbeit suchen) erreichte 3.296.280 Personen. Die Gesamtheit der Beschäftigten zählt 3.591.407 Personen. Der durchschnittliche Nettolohn liegt heutzutage unter 815 Euro, während eine halbe Million Teilzeitbeschäftigter für einen monatlichen Lohn von 346 Euro beschäftigt ist. Parallel sind auf dem privaten Sektor eine Million Beschäftigte (ab 1 bis 5 Monate lang) unbezahlt. 7 von 10 sich eröffnenden Arbeitsplätzen sind befristete Anstellungen, sprich die sogenannten flexiblen Beschäftigungsformen.

(Quelle: Imerisia)

http://www.griechenland-blog.gr/2015/11/griechenland-nur-jeder-dritte-ist-berufstaetig/2136315/

15. November 2015

Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, Aktion l Erklärung von Attac Frankreich

attac

14.11.2015

Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass.

Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit gutem Recht einfach nur Geselligkeit, Freundlichkeit, Kunst, ein freies Leben, all dies Dinge, die diese Killer im Namen eines fanatischen Verständnisses der Religion vernichten wollen.

Trotz unserer Ergriffenheit und Traurigkeit weigern wir uns, dem Terror nachzugeben. Wir lehnen eine Gesellschaft der Angst, der Stigmatisierung und der Suche nach Sündenböcken ab. Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, uns weiterhin frei zu bewegen, zu arbeiten, uns zu unterhalten, uns zu treffen und zu kämpfen.

„Frankreich ist im Krieg“ wird uns gesagt. Aber das ist nicht unser Krieg: Nach dem amerikanischen Desaster im Irak und in Afghanistan tragen die aktuellen französischen Interventionen im Irak, Libyen, Syrien, Mali, Tschad, Niger, der Zentralafrikanischen Republik dazu bei, diese Regionen zu destabilisieren und lösen den Abgang von Flüchtlingen und Migranten aus, die gegen die Festung Europa prallen und deren Körper an unsere Küsten stranden. Ungleichheiten und Raubzüge zerreißen die Gesellschaften und bringen sie gegeneinander auf.

Al-Qaida oder Dschihad beziehen ihre unmenschliche Stärke aus diesen Ungerechtigkeiten. Dieser Krieg führt zu keinem Frieden, weil es keinen Frieden ohne Gerechtigkeit gibt. Um diesen Krieg zu beenden, werden unsere Gesellschaften mit ihrer Gier nach Macht, Waffen, Öl, Uran und seltenen Metallen Schluss machen müssen.

Jenseits der sozialen und wirtschaftlichen Ursachen, die Verzweiflung und wahnsinnige Handlungen nähren, bleibt die „Banalität des Bösen“: Der Menschheit ist ein Rückfall in die Barbarei nie ausgeschlossen, wenn einige entscheiden, sich über den Respekt des Menschen als Menschen hinwegzusetzen.

Unsererseits müssen wir mehr denn je gegen den Imperialismus kämpfen, gegen den „humanitären“ Imperialismus, gegen den zerstörerischen Produktivismus, für Gesellschaften, in denen Mäßigkeit, Freiheit und Gleichheit herrschen.

Wir lehnen schon im Voraus jede Beschränkung des Demonstrationsrechts und des Rechts ab, gegen diese verfallende Welt und für Alternativen zu kämpfen, die die Völker des Südens und des Nordens zusammenführen.

Vom 29. November bis 12. Dezember werden wir in Paris anlässlich der COP 21 mit unseren Mobilisierungen zeigen, dass eine andere Welt möglich, notwendig und dringlich ist.

Übersetzung: Marie-Dominique Vernhes, ATTAC

15. November 2015

Putin Condemns Paris Massacre as ‚Barbaric‘, ‚Challenge to Civilization‘ l russia insider

“I would like to confirm the readiness for close cooperation with French partners on investigating the crime committed in Paris… I hope the masterminds and perpetrators will be brought to justice,” Putin said in a telegram to French President Francois Hollande, as quoted by the press service.

http://russia-insider.com/en/politics/putin-condemns-paris-attacks-barbaric-challenge-civilization/ri11162

15. November 2015

Nasrallah Denounces Paris Attacks, Vows Counter to Beirut Terrorist Acts [Sputnik]

Hassan Nasrallah, the Hezbollah leader, has slammed the Paris attacks and promised to hit back against those behind the tragedy which took place in both the French and Lebanese capitals earlier this week.http://sputniknews.com/middleeast/20151115/1030125100/nasrallah-denounce-paris-attacks.html

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