Archive for November 11th, 2015

11. November 2015

Syrische Rebellen lenken russischen Bomber auf Terroristen-Lager l sputnik

 

Die russische Luftwaffe, die seit September Angriffe gegen Terroristen in Syrien fliegt, hat bislang ihre Ziele entweder selber ermittelt oder von der Armee von Präsident Baschar al-Assad zugewiesen bekommen. Nun helfen auch Assad-Gegner Russland dabei, getarnte Anlagen des „Islamischen Staates“ und der al-Nusra-Front aufzudecken.

Hier weiter: http://de.sputniknews.com/politik/20151111/305549039/syrien-rebellen-russland-hilfe.html

11. November 2015

#US-Senat beschließt Gesetz die Unterstützung der terroristischen Regierung in der #Ukraine und Unterstützung der Antiregierungsterroristen in #Syrien

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#US-Senat beschließt in ein und demselben Gesetz die Unterstützung der terroristischen Regierung in der #Ukraine und die Unterstützung der Antiregierungsterroristen in #Syrien+++

Der US-Senat hat den National Defense Authorization Act (Nationales Verteidigungsbevöllmächtigungsgesetz) in Höhe von 607 Milliarden Dollar verabschiedet und wird #Obama nun zu Unterschrift vorgelegt.

Laut diesem Gesetz ist es verboten Guantanamohäftlinge in die #USA zu bringen und Haftanstalten für diese auf us-amerikanischem Boden zu bauen, da es ein zu hohes Risiko für die nationale Sicherheit darstellen würde. Das Gefängnis, das sich auf dem von den USA besetzen Teil Kubas befindet, kann deshalb bis auf weiteres nicht geschlossen werden, Obwohl das eines der Wahlversprechen Obamas war.
Gleichzeitig wird das Folterverbot für die #CIA erweitert.

Das Gesetz erlaubt auch die Lieferung tödlicher Waffenan die Kiewer Regierungstruppen, als Unterstützung gegen die „Anti-Regierungsrebellen“.
Weitere 600 Millionen Dollar werden für die „Anti-Regierungsrebellen“ (moderate Syrian opposition forces) genehmigt.

Polen und Rumänien werden mit Flugabwehrsystemen ausgestattet, um sich gegen russische Flugzeugangriffe und Cruise Missiles verteidigen zu können. (Russland hätte wiederholt damit gedroht, diese Länder anzugreifen.)

Eine Zusammenfassung hier.
http://armedservices.house.gov/index.cfm?a=Files.Serve&File_id=4C69040B-B686-45E3-A83A-1CE77757FEFF
https://www.rt.com/usa/321460-ndaa-passes-senate-guantanamo/

11. November 2015

Die „Reichskristallnacht“ l Die Freiheitsliebe

Die ‚Reichskristallnacht‘ ging als einer der größten „Rückfälle in die Barbarei“ des ‚Abendlandes‘ seit dem Mittelalter in die Geschichte Europas und Deutschlands ein. ‚Reichskristallnacht‘ ist dabei ein veralteter Terminus für den Novemberpogrom. Er entstammt der Berliner Mundart; der Ausdruck soll die Menge an Glasscherben beschreiben, welche nach dem Pogrom auf den Straßen lag. Heute hat sich immer mehr der Begriff „Novemberpogrom“ durchgesetzt, da sich unter den Historikern die Meinung etabliert hat, dass der Begriff ‚Reichskristallnacht‘ zu verharmlosend ist. Denn der Pogrom war nicht eine bloße Scheibe die zerstört wurde: Menschen wurden umgebracht, Gräber geschändet und ganze Gotteshäuser niedergebrannt.
http://diefreiheitsliebe.de/gesellschaft/die-reichskristallnacht/
11. November 2015

Militant Rocket Attack in Syria`s Latakia Kills at Least 23 l Sputnik

At least 23 were killed and 65 injured after rockets had allegedly fired by militants struck the Syrian city of Latakia on Tuesday, a local police source told RIA Novosti Tuesday.
Two blasts occurred on Tuesday on a highway connecting the city of Latakia and a Russian airbase. According to eyewitnesses, the rockets were fired from the outskirts of Latakia. They fell near a local university building. A local police department is also situated in the area.

11. November 2015

Tendenziös und manipulativ – Die Berichterstattung über Evo Morales Staatsbesuch in Deutschland l RT Deutsch

Harald Neuber, Chef-Redakteur von Amerika21 und Moderator der Veranstaltung mit Evo Morales an der TU Berlin, über den Staatsbesuch des bolivianischen Präsidenten in Deutschland und die tendenziöse bis manipulative Berichterstattung einer bizarren Koalition von vermeintlich linken Medien, bolivianischer Oppositionspresse und dem deutschen Mainstream
https://deutsch.rt.com/kurzclips/35514-tendenzios-und-manipulativ–berichterstattung/
11. November 2015

Die Geografie der Flüchtlingsabwehr l Lebenshaus-Alb

Mit neuen Lagern („Bearbeitungszentren“) entlang der Fluchtrouten in Südosteuropa will die EU die Registrierung und gegebenenfalls Abschiebung von Flüchtlingen beschleunigen. Auf die Einrichtung der sogenannten Bearbeitungszentren haben sich die EU-Innenminister am Montag Abend geeinigt. In ihnen sollen diejenigen Flüchtlinge den üblichen Prüf-, Verwaltungs- und Asylverfahren unterzogen werden, die es geschafft haben, in die EU einzureisen. Parallel treiben Berlin und Brüssel den Aufbau von Lagern („Hotspots“) voran, die unmittelbar an den EU-Außengrenzen in Italien und Griechenland Flüchtlinge aus Nordafrika und der Türkei aufnehmen sollen, um sie an der Weiterreise in Richtung Deutschland zu hindern. Ergänzend zu den Lagerplänen planen mehrere EU-Staaten, darunter Slowenien, Pläne zum Bau von Stacheldrahtsperren entlang ihrer Grenzen. Katastrophenszenarien machen die Runde.
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/009484.html
11. November 2015

Moskau warnt vor Fokussierung und Druck auf Absetzung Assads

(MehrNews/IRIB) – Der russische Außenminister warnte, dass man sich bei der nächsten Syrien-Sitzung in Wien nicht übermäßig auf die Absetzung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad fokussieren dürfe.

Wie MehrNews unter Berufung auf AFP meldete, hat Sergeij Lawrow am Montag erklärt, dass der Druck bezüglich einer Absetzung Assads eine unsichere Sache sei und man nicht übergebührlich auf dieses Thema fokussieren dürfe.

Lawrow, der sich auf einer Reise nach Armenien befand, sagte den Reportern unter Hinweis auf die zweite Syrien-Sitzung in Wien am kommenden Samstag: „Hauptthema ist, dass deutlich wird, welche Strömung als Führung der syrischen Opposition fungiert und welche als extremistisch gilt.“

Bei der ersten Syrien-Sitzung in Wien am 30. Oktober und an der Vertreter aus 19 Ländern teilnahmen, haben sich die Teilnehmer auf neue Bemühungen zur Erreichung des Friedens, auf eine Art und Weise, bei der sowohl die Regierung als auch alle oppositionellen syrischen Gruppen beteiligt sind, geeinigt.

11. November 2015

Syrien: Türkei stellt Bodentruppen in Aussicht – Telepolis

In einem CNN-Interview macht sich Davutoglu erneut für eine „Sicherheitspufferzone“ in Syrien stark und plädiert für eine integrale internationale Strategie im „Kampf gegen den IS“, für die er dann auch türkische Bodentruppen in Aussicht stellt. Luftangriffe alleine würden gegen den IS kaum etwas bewirken. So hängt also auch der türkische Politiker das Etikett „Kampf gegen den IS“ vor politische Ziele, die ihm näher stehen: die Verhinderung eines zusammenhängenden kurdischen Territoriums und den Regime Change in Damaskus.
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46518/1.html
11. November 2015

Syrien verurteilt Angriffe der Anti-IS-Koalition auf Infrastruktur

Damaskus (IRIB) – Das syrische Außenministerium hat am Dienstag zwei Briefe an den Sicherheitsrat und die UNO geschickt und die Angriffe von Flugzeugen der Anti-IS-Koalition auf die Infrastruktur dieses Landes verurteilt.

Damaskus bezeichnete diese Angriffe als offensichtliche Feindschaft der USA gegenüber Syrien. Laut dem syrischen Außenministerium sind die Angriffe der USA und ihrer Verbündeten auf syrischen Boden, ohne die Abstimmung mit der syrischen Regierung, illegal.

Französischen Angaben zufolge wurde eine syrische Ölanlage, die unter Kontrolle des IS war, angegriffen.

11. November 2015

China responds to Pentagon chief`s speech regarding S.China Sea – Xinhua

Referring to a U.S. warship`s entry into waters off a Chinese reef in the South China Sea without permission from China, Hong said the move posed serious damage to China`s sovereignty and security while exacerbating tensions in the region. „It is very clear who is breaking the international order and making trouble,“said Hong.
http://news.xinhuanet.com/english/2015-11/10/c_134802871.htm
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