Archive for November 6th, 2015

6. November 2015

Moskau kritisiert Geheimhaltung von IS-Objekten in Syrien durch Washington – Sputnik

Erklärung offizieller Persönlichkeiten der USA machen den Eindruck, dass der Standort von Objekten der Terroristen in Syrien das am stärksten zu hütende Staatsgeheimnis der USA ist, wie Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium am Donnerstag in Moskau sagte.
http://de.sputniknews.com/militar/20151105/305434905/is-objekte-staatsgeheimnis-der-usa.html
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6. November 2015

Evo Morales liest den USA die Leviten – Neues Deutschland

http://www.neues-deutschland.de/artikel/990230.evo-morales-liest-den-usa-die-leviten.html?action=print

Boliviens Präsident hält Rede über den Prozess der Neugründung / Stärkere Kooperation mit Deutschland geplant

Boliviens Präsident Evo Morales nutzt seinen Deutschlandbesuch zum Knüpfen politischer und wirtschaftlicher Kontakte und einem gefeierten Auftritt im Audimax der Technischen Universität Berlin.

Evo Morales kam 45 Minuten zu spät, was den Applaus nicht schmälerte: Die 2000 im Audimax der Technischen Universität (TU) Berlin Versammelten, darunter viele Bolivianer und Lateinamerikaner, bereiteten Boliviens Präsidenten einen warmherzigen Empfang. Universitätspräsident Prof. Dr. Christian Thomsen hatte Morales eingeladen, um einen öffentlichen Austausch der Ideen zwischen beiden Ländern zu fördern. Vor seinem Auftritt hatte Morales ein Kooperationsabkommen zwischen der TU Berlin und Bolivien unterzeichnet.

Im Audimax revanchierte sich Morales beim Publikum für die freundliche Aufnahme mit einem Parforcetritt durch die amerikanische Geschichte von Kolumbus bis zu Boliviens Neugründung seit seinem Amtsantritt 2006, die in eine Phase der wirtschaftlichen Prosperität und wachsender Unabhängigkeit von den USA und von ihr dominierter Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geführt habe. »Bolivien zeigt signifikantes Wirtschaftswachstum, dank der politischen Unabhängigkeit, die wir uns erkämpft haben. Die USA regieren uns nicht länger und treffen Entscheidungen für uns mittels ihrer diplomatischen Vertretungen. Der IWF entscheidet nicht mehr für uns im Wirtschaftssektor«, lautete eine seiner Kernbotschaften.

Morales sieht sich und Bolivien auf einem langen und guten Weg, als dessen jüngeren Ausgangspunkt er 1995 festmachte, als die Bewegung zum Sozialismus (MAS) mit ihm an der Spitze in die parteipolitische Sphäre Boliviens eintrat: »Ab 1995 wurde der soziale Kampf in einen politischen Kampf umgewandelt, um den vielen Jahren der Beherrschung Boliviens und ihrer indigenen Bevölkerungsmehrheit ein Ende zu setzen.« Auf politisch-parlamentarischem Weg, weil Kubas Revolutionsführer Fidel Castro ihm dazu geraten hätte. Morales gab einige Anekdoten preis, darunter dass Fidel seine Frage, wo er denn Waffen für eine Revolution herbekommen, könnte mit einem guten Rat beschied: »Evo, heutzutage macht man keine Revolution mehr mit Waffen, sondern mit Bildung«, nicht der bewaffnete Kampf, sondern die Organisation der Marginalisierten sei das revolutionäre Konzept der Gegenwart.

Morales bedankte sich ironisch bei der US-Botschaft in Bolivien, die im Wahlkampf 2002 sein bester Wahlkampfhelfer gewesen sei: Der US-Botschafter habe ihn als Drogenhändler, Terrorist, Kokainmafioso etikettiert und die MAS als Investitionshemmnis. Apropos US-Botschaften: Warum hat es in den USA noch keinen Militärputsch gegeben, gab Morales einen in Lateinamerika weithin bekannten Witz zum Besten. Die Antwort: Weil es dort keine US-Botschaft gibt. Der Beifall des Auditoriums war Morales auch hier gewiss.

Mit dem Einzug ins Parlament 2002 war der Anfang gemacht und bei den Wahlen 2005 gelang es der MAS, die Regierungsmacht zu erobern, die sie bis heute hält und in rund einem halben Dutzend Wahlen und Referenden verteidigt, hat mit dem Präsidenten Evo Morales an der Spitze. Morales legte Wert darauf, dass es sich um einen Prozess handele, »bei dem es notwendig ist, sich von dem Willen der Bevölkerung leiten zu lassen.« »Es ist der Prozess Boliviens nicht der Prozess von Evo.«

Bei diesem Prozess der Neugründung Boliviens sei neben der neuen Verfassung vor allem die Verstaatlichung der Kohlenwasserstoffe von großer Bedeutung gewesen. Gingen vor dem Nationalisierungsdekret 82 Prozent der Gewinne an Privatfirmen und nur 18 Prozent an den Staat, so ist das Verhältnis seit 2006 genau umgekehrt. »Das wurde vorher für unmöglich erklärt«, sagte Morales. Bolivien hat die Welt hier eines Besseren belehrt. Die Multis werden zur Kasse gebeten. »Als Partner nicht jedoch als Eigentümer und Herren« seien ausländische Unternehmen jedoch jederzeit willkommen.

Dieser Prozess soll fortgeschrieben werden. Auch mit Hilfe von Deutschland. Nach seinem der Rede an de TU vorangegangenen Besuch bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel betonte Morales das große Interesse seines Landes an einer engen Zusammenarbeit mit Deutschland und an Technologietransfer. Es seien Investitionen von mehr als einer Milliarde Dollar, umgerechnet rund 920 Millionen Euro, im Energiebereich vorgesehen. »Wir möchten das Energiezentrum Südamerikas werden«, sagte Morales. Ab kommendem Jahr wolle Bolivien Energie exportieren.

Angela Merkel kam nicht umhin, Boliviens Entwicklung ihren Respekt zu zollen: Die Kanzlerin sprach von »beachtlichen Erfolgen« etwa bei der Armutsbekämpfung, der Alphabetisierung oder dem Schuldenabbau. Das Land habe auch ein »sehr beeindruckendes Wirtschaftswachstum aufzuweisen«. Die Quadratur des Kreises, soziale mit ökologisch nachhaltiger Entwicklung zu verbinden, haben weder Merkel noch Morales bisher bewältigt. Beim Besuch war das für beide kein Thema.

6. November 2015

Geschichtsstunde mit Evo Boliviens – Besuch in Berlin und Hamburg. Geißelt Neoliberalismus und Einmischung der USA – junge Welt

Evo Morales ist zu Besuch in Deutschland. Nach dem diplomatischen Teil seines Programms, zu dem auch eine Begegnung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gehörte, wurde der bolivianische Präsident am Mittwoch abend in der Technischen Universität (TU) Berlin von mehr als 2.000 Menschen begeistert mit »Evo, Evo«-Rufen gefeiert. Sein Vortrag dort wurde zu einer Geschichtsstunde der besonderen Art.

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http://www.jungewelt.de/2015/11-06/002.php

6. November 2015

Exklusiv-Interview mit dem Botschafter von Ecuador: Was kann Europa von Lateinamerika lernen? – RT Deutsch

RT Deutsch Reporter Nicolaj Gericke diskutiert mit dem Botschafter Ecuadors, S.E. Jorge Jurado, die progressiven Entwicklungen in Lateinamerika im letzten Jahrzehnt, die Rolle des Subkontinents als „Avantgarde“ im Kampf gegen das neoliberale Dogma, die anhaltende reaktionäre Rolle der Medienmonopole sowie die Bedeutung von alternativen Wirtschaftsbündnissen wie ALBA ( Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker) in der Region
https://deutsch.rt.com/kurzclips/35473-exklusiv-interview-mit-botschafter-von/
6. November 2015

Okinawa governor refuses to comply with land ministry on U.S. base relocation issue – Xinhua

TOKYO, Nov. 6 (Xinhua) — Okinawa Governor Takeshi Onaga on Friday said that he will refuse the central government’s recommendation that he retract his revocation of a permit given for landfill work approval related to the relocation of a controversial U.S. air base on the southern island.

Japan’s land minister Keiichi Ishii had previously recommended that Onaga retract his revocation as the central government continues its push to relocate the the U.S. Marine Corps Air Station Futenma from the densely populated region of Ginowan, to the coastal region of Henoko, also on Okinawa island.

Onaga, along with other prefectural officials, as well as the locals of Japan’s southernmost prefecture, remain staunchly opposed to the relocation plan made between Japan and the United States and wish for the base to be relocated off the island or out of Japan altogether.

Onaga in a local news conference Friday was quoted as saying that he „can’t comply with the recommendation“ because the original approval given by his predecessor for the landfill work contained faults and hence his moves to revoke it were lawful.

He also said he sent a letter to the land minister to make him aware of his decision not to retract his revocation and in the letter queried Ishii’s decision to suspend his revocation of the approval for the landfill work.

Onaga has also blasted the central government for its heavy-handed tactics in deploying a special police riot squad team from Tokyo to help the local police guard the site of the new base, which has seen protesters, largely elderly, trying to block trucks from entering the construction site by staging a sit-in.

„The central government is doing whatever it takes to proceed with the relocation, such as by sending in riot police officers of the Metropolitan Police Department in massive numbers,“ Onaga told local reporters.

Okinawa’s local government has lodged an official complaint with the Central and Local Government Dispute Management Council, which falls under the auspices of the Ministry of Internal Affairs and Communications and a third-party panel, comprised of five administrative experts, will now be called upon to adjudicate in the dispute between the prefectural and central government.

If the outcome isn’t in Okinawa’s favor, the local government will sue the central government, according to local media reports.

The case may well end up in the High Court where the Okinawa prefectural government will seek to have the land minister’s decision invalidated, in a further headache for Tokyo who has guaranteed Washington the relocation will go ahead as per a previous bilateral pact.

Onaga claimed that the central government, despite its pledges to Washington that it would do its utmost to gain the understanding of the people of Okinawa about its plans to relocate the base, had blatantly shown it had no such intentions.

„The government keeps saying they’re dedicated to considering the feelings of the Okinawan people, but based on their actions, they clearly have no such intention,“ Onaga previously stated, going on to suggest that the central government was not only acting in its own interests, but on the fringes of the law.

„By first rendering my revocation of the permit invalid through a request for administrative review, and then having the presiding governmental minister demand that I revoke my revocation, the government is clearly trying to act in a variety of contradictory capacities to suit its own convenience. Can they really face the world claiming that Japan is a country of laws?“ Onaga also said recently.

http://news.xinhuanet.com/english/2015-11/06/c_134791100.htm

6. November 2015

Al Qaeda Leaders Agree with Clinton, McCain and Petraeus: U.S. Should Impose a No Fly Zone Over Syria

Hillary Clinton, John McCain, David Petraeus and other hawks have long called for a no-fly zone over Syria.

The U.S. is now sending F-15 jets to Syria.

That should terrify Al Qaeda and other baddies, right?

Nope … Al Qaeda leaders are actually begging for a U.S.-imposed no-fly zone.

American reporter Reese Erlich interviewed several top Al Qaeda leaders in the area including Abu Qatada, and they told him they feel that the U.S. has been too weak in Syria, and America should have introduced shoulder-fired missiles to shoot down Assad’s planes, and set up a no-fly zone over Syria.

Erlich says that Al Qaeda sides with Clinton, McCain and Petraeus in calling for a U.S.-imposed no-fly zone.

Why?

The A.Q. leaders explained to Erlich that – in the short run – increased U.S. intervention would topple the Syrian leader Assad, who is one of Al Qaeda’s main enemies.

In the long run, they explained, Al Qaeda would end up with all of the U.S.-provided weapons, and so they would be able to take over in Syria.

6. November 2015

Pentagon verspricht mehr Waffenabwürfe für syrische Rebellen

Behauptet, dass große Gewinne gegen ISIS
durch weitgehend fiktive Fraktion
erzielt wurden – Jason Ditz
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http://antikrieg.com/aktuell/2015_11_05_pentagon.htm

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