Archive for November 4th, 2015

4. November 2015

[antikrieg.com] Weißes Haus gibt zu, dass US-Soldaten in Syrien Kampfhandlungen durchführen werden

Nach der Ankündigung des Einsatzes am Freitag betonten Regierungsvertreter fieberhaft, dass dieser in Syrien völlig „kampflos“ verlaufen würde und erweckten die Vorstellung, dass die Soldaten sich in einem „Quasi-Hauptquartier“ aufhalten würden, statt sich selbst an Kampfhandlungen zu beteiligen, sodass die Operation rein beraterisch bleiben würde.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_11_03_weisses.htm
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4. November 2015

Asia Times – Obama’s ‘regime change’ in Syria: effort to destabilize China, Russia?

The greater Middle East is on fire with one failing state after another overrun by Salafi jihadists—Libya, Iraq, Syria, Yemen—and rapidly reigniting Afghanistan, inflaming Central Asia, Russia’s Chechnya, China’s Xinjiang, southeast Asia and even South Korea.

http://atimes.com/2015/11/obamas-regime-change-in-syria-effort-to-destabilize-china-russia/
4. November 2015

Rezension eines anstößigen Buches des republikanischen Ideologen Kagan inkl. einiger Anmerkungen zu USA und Syrien – Nachdenkseiten

Das Buch mit dem Titel „Macht und Ohnmacht. Amerika und Europa in der neuen Weltordnung“ erschien 2003, ist also vergleichsweise alt. Aber es ist hochaktuell. Deshalb ein großes Dankeschön an Peter Becker, dem Co-Präsidenten der IALANA, der das Buch des Ehemanns der für Europa und Asien im State Department zuständigen Frau Nuland rezensiert hat.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=28148
4. November 2015

Russlandberichterstattung von ARD-aktuell – Eine Untersuchung – RT Deutsch

Die Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien hat über einen Monat lang auf der Grundlage der Programmrichtlinien des NDR-Staatsvertrages die Russlandberichterstattung der ARD umfassend untersucht. Fazit: Einseitige und vielmals tatsachenwidrige Nachrichten mit russophober Gesamtausrichtung und Betonung von Stereotypen bestimmen die Berichterstattung. Eine Einhaltung der staatsvertraglichen Verpflichtung zu Völkerverständigung, Objektivität und Wahrheit sei nicht zu erkennen
weiter hier
https://deutsch.rt.com/inland/35442-russlandberichterstattung-von-ard-aktuell-/
4. November 2015

Cameron scheitert mit Militäreinsatz-Plan für Syrien

(IRIB) – Das britische Unterhaus hat am Montag Premierminister David Cameron die Zustimmung für einen Militäreinsatz in Syrien verweigert.

Selbst in der eigenen Partei fehlt Cameron der Rückhalt für die Ausweitung seiner Pläne im Kampf gegen die Terrormiliz sogenannter „Islamischer Staat“ (IS), in Syrien.

Wie die Tageszeitung ‚The Times‘ am Dienstag unter Berufung auf eine informierte Stelle im Ministerpräsidentenamt schrieb, werde der Plan zur Ausdehnung der Luftangriffe vom Irak auf Syrien bis Ende 2015 nicht mehr zur Abstimmung im Parlament vorgelegt.

Camerons Plan scheiterte, nachdem er von den Abgeordneten der oppositionellen Labour-Partei im Unterhaus zum zweiten Mal in zwei Jahren vereitelt wurde. Bereits 2013 war der britische Premier mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im Parlament gescheitert. Dennoch hofft er weiterhin auf künftige Unterstützung.

4. November 2015

Poroschenko mit eiserner Faust gegen ehemalige Kampfgenossen – Telepolis

Nach den Russland-freundlichen Parteien kommen nun auch Ultranationalisten unter Druck. Kolomoiski-Berater ist in Haft, ermittelt wird gegen Swoboda-Politiker wegen Maidan-Todessschüssen
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46466/1.html
4. November 2015

Political Expert Calls US-Initiated Trans-Pacific Partnership ‘Nonsense’ – Sputniknews

The US invited Russia and China to join the Trans-Pacific Partnership (TPP). According to political expert Alexei Skopin, the United States pursues its own goals creating such partnerships and does not always declare them openly.

http://sputniknews.com/us/20151103/1029546548/political-expert-trans-pacific-partnership-nonsense.html
4. November 2015

Sitzung von syrischen Oppositionellen findet nächste Woche in Moskau statt

(IRNA)- Laut dem russischen Vizeaußenminister Michael Bogdanov, werden drei der beteiligten Seiten am Syrienkonflikt im Rahmen des Moskauer Treffens nächste Woche zu Gesprächen zusammenkommen.

Itar Tass zufolge fügte Bogdanov hinzu: Mit Vertretern unterschiedlicher Gruppen der Opposition wurde kontaktiert und es wird versucht, dass viele von ihnen zu Verhandlungen mit Vertretern der syrischen Regierung nach Syrien kommen. Das genaue Datum der Moskauer Sitzung wurde nicht angegeben. Der UN-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura, wird morgen (Mittwoch) nach Moskau reisen und über die Ergebnisse seiner jüngsten Reise nach Syrien mit Sergej Lawrow sprechen.

4. November 2015

Neuwahlen in der Türkei – AKP bombt sich zurück in die alleinige Regierung – Freiheitsliebe Blog

Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen.
http://diefreiheitsliebe.de/politik/neuwahlen-in-der-tuerkei-akp-bombt-sich-zurueck-in-die-alleinige-regierung/
4. November 2015

„Die Situation im Gaza-Streifen könnte gegenwärtig nicht schlimmer sein“ – Journalist und Autor Max Blumenthal l telepolis

Emran Feroz 04.11.2015

Der jüdisch-amerikanische Journalist und Autor Max Blumenthal, der die Zerstörung in Gaza hautnah erlebte, über den Krieg und die Situation der Palästinenser

Vor rund einem Jahr fand der letzten große israelische Angriff auf den Gaza-Streifen statt. Wiederaufgebaut wurde seitdem nichts. Zum gleichen Zeitpunkt droht die Situation im Westjordanland sowie in Ostjerusalem ein weiteres Mal zu eskalieren. Und auch der nächste Angriff auf Gaza steht bevor. Der jüdisch-amerikanische Journalist und Autor Max Blumenthal erlebte die Zerstörung in Gaza hautnah. Blumenthal, Sohn des ehemaligen Clinton-Beraters Sidney Blumenthal, beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit den Ereignissen im Nahen Osten und ist für seine kritische Haltung gegenüber der israelischen Politik bekannt. Vor Kurzem veröffentlichte er sein Buch „The 51 Day War“, in dem er seine Erlebnisse schildert und ein deprimierendes Bild von der Realität vor Ort zeichnete.

weiterlesen

http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/46/46441/1.html

4. November 2015

Hamburger Friedenskonferenz am 8. November, 10.00 Uhr Beginn, Curiohaus

Die Weltlage verändert sich in einem atemberaubenden Tempo. Täglich werden neue Barbareien gemeldet, die Mainstream-Medien können sie nicht mehr vertuschen, schön reden oder falsche Meldungen unhinterfragt verbreiten. Vor diesem Hintergrund ist es an der Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme und Analyse des Geschehens und für eine Präzisierung linker Außen- und Friedenspolitik.

Auf einer Friedenskonferenz will die DIE LINKE in Hamburg mit allen Interessierten die derzeitige internationale Situation in Bezug auf Krieg und Frieden analysieren und beraten, wie die Kriegstreiberei zu stoppen ist und welche Maßnahmen zur Friedenssicherung ergriffen
werden müssen.

Norman Paech wird die Konferenz eröffnen und zeitweilig leiten, es referieren Werner Ruf, Rainer Rupp, Kai Ehlers, Wolfgang Gehrke, Joachim Guilliard, Christine Buchholz, Otfried Nassauer und Jan van Aken. Und es ist viel Zeit für eine spannende Debatte vorgesehen.

Flyer hier

4. November 2015

Kalter Medienkrieg (EU-Task Force für prowestliche PR in Osteuropa) German Foreign Policy

Mit einer eigens eingerichteten „Task Force“ arbeitet die EU am Aufbau einer prowestlichen Medienöffentlichkeit in sieben Staaten Osteuropas und des Kaukasus, darunter Russland. Dies bestätigt die Bundesregierung auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach bemüht sich die „EU East Stratcom Task Force“ um die Bildung von Netzwerken zu Journalisten in den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ der EU und in Russland; außerdem werden „Kommunikationskampagnen“ entwickelt, mit denen die Bevölkerungen dieser Staaten systematisch überzogen werden sollen. Als spezielle Zielgruppen werden unter anderem „junge Menschen“ und Akademiker genannt; insgesamt richtet sich die Aufmerksamkeit der EU-Task Force offenbar vor allem auf urbane Mittelschichten, die in weiten Teilen Osteuropas stark prowestlich orientiert sind und unter anderem die ukrainischen Majdan-Proteste maßgeblich getragen haben. Über die inhaltliche Ausrichtung der Aktivitäten, die offiziell als „Förderung der Medienfreiheit“ deklariert werden, erklärt die Bundesregierung, es gehe „wie bei der Öffentlichkeitsarbeit von Regierungen, Parteien, Verbänden etc.“ darum, die eigenen Positionen „der Öffentlichkeit zu vermitteln“. Die Regierung bestätigt außerdem, dass die EU-Task Force die Osteuropa-Aktivitäten der Deutschen Welle mit Blick auf „mögliche Synergieeffekte“ prüft.
mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59241

4. November 2015

Friedensjournal – Ausgabe Nov. – Dez. .-Okt. 2015 – Schwerpunktthema: Friedenspolitik ist Solidarität mit den Flüchtenden

Das neue Friedensjournal – Ausgabe Nov. – Dez. .-Okt. 2015 – erscheint mit dem Schwerpunktthema: Friedenspolitik ist Solidarität mit den Flüchtenden.
Die Internet-Ausgabe kann bereits abgerufen werden unter:
http://www.friedensratschlag.de

bzw. direkt unter:
http://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/FJ_2015-6.pdf

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