Archive for Oktober 27th, 2015

27. Oktober 2015

Attempts ‚to Rock the Boat‘ in Venezuela is Dangerous Scenario – Moscow l sputniknews.com

A Russian diplomat warned that exacerbating a situation around upcoming parliamentary elections in Venezuela is a very dangerous scenario.
MOSCOW (Sputnik) – Any attempts “to rock the boat” ahead of parliamentary elections in Venezuela slated for December 6 would be a dangerous scenario, the director of the Russian Foreign Ministry’s Latin American Department said.

“We are interested in a stable, developing, and economically prospering Venezuela as an important government in the region. Obviously any attempts to rock the boat, especially ahead of elections, would not be helpful,” Alexander Shchetinin told RIA Novosti in an interview.

“Forcing a situation around elections is a very dangerous scenario,” he added.

The controversy around the election in Venezuela started after the country excluded the Organization of American States (OAS) and the European Union as observers for the December election.

Earlier this month, US State Secretary John Kerry criticized the alleged lack of international observers at the election, calling Venezuela an „imperfect democracy,“ and said the voting procedure would demonstrate what sort of democracy Venezuela was.

Angel Rodriguez, one of the leaders of the ruling United Socialist Party of Venezuela (PSUV) told Sputnik earlier in October that Washington „intensified pressure and attacks“ on Caracas ahead of the electoral process.

http://sputniknews.com/politics/20151026/1029105780/venezuela-elections.html

27. Oktober 2015

Wie im Kalten Krieg (Berlin sucht engere Kooperation mit Moskau) German Foreign Policy

Berlin kündigt für 2016/17 ein „deutsch-russisches Jugendjahr“ an. Wie der ehemalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) letzte Woche zum Abschluss einer deutsch-russischen Kooperationstagung („Petersburger Dialog“) erklärte, sei die Zusammenarbeit zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands „wichtiger denn je“. Deshalb müsse das Bestreben der Bundesregierung, den deutsch-russischen Schüleraustausch zu intensivieren, unterstützt werden. Schon zu Beginn des Petersburger Dialogs, der nach einjähriger Pause wieder stattfand, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert, Deutschland sei „an einer verlässlichen Partnerschaft mit Russland gelegen“. Wirtschaftsfunktionäre urteilen, der Wille zur Zusammenarbeit, der über dem Ukraine-Konflikt verlorengegangen sei, wachse inzwischen „auf beiden Seiten“ wieder. Einen „diplomatischen Prozess“ unter Führung Berlins zur weiteren Annäherung hat der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, für die Zeit des deutschen OSZE-Vorsitzes ab dem 1. Januar 2016 in Aussicht gestellt. Ischinger zieht ausdrücklich Parallelen zur sogenannten Entspannungspolitik im Kalten Krieg. Aus dieser ging der Westen als Sieger hervor.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59234

27. Oktober 2015

ICBUW auf dem Internationalen Uranium Film Festival Berlin 2015 – Bericht

http://www.uranmunition.org/icbuw-auf-dem-internationalen-uranium-film-festival-berlin-2015/

Zum vierten Mal fand dieses Jahr das International Uranium Film Festival in Berlin statt. Vom 24. bis 30. September wurden über 30 Filme zu verschiedenen Themen rund um Radioaktivität und die atomare Brennstoffkette in der Berliner Brotfabrik gezeigt. Kooperationspartner waren wie in vorigen Jahren die Koalition zur Ächtung von Uranwaffen ICBUW und die Juristenvereinigung gegen Kernwaffen IALANA.

Festivaldirektor Norbert Suchanek gestaltete ein umfassendes und ansprechendes Programm, das jeden Tag neue brenzlige Themen aufgriff. Von Bergbau bis Atommüll, über die Atombombe oder auch Nuklearmedizin wurde informiert und diskutiert. Den Auftakt bildete der ergreifende Film „The Man Who Saved The World“ über den russischen Offizier Stanislav Petrov, der 1983 den atomaren Weltkrieg verhinderte.

ICBUW Deutschland und IALANA waren an der Gestaltung eines Themenabends zu Umweltvergiftung durch Krieg beteiligt und erzielten dabei den Besucherrekord des Festivals. Die Veranstaltung, die am Sonntag stattfand, thematisierte den Einsatz von Agent Orange in Vietnam, dokumentiert im Film „Lighter than Orange“ von Matthias Leupold und die Folgen des Einsatzes von Uranmunition während der Golfkriege im Irak, dokumentiert von Karin Leukefeld und Markus Matzel in ihrem Film „Leiser Tod im Garten Eden – Die Folgen der Golfkriege“. Im Anschluss gab es eine angeregte Diskussion zwischen Friedensaktivisten, Filmemachern und interessierten Zuschauern. Der spätere Abend fokussierte sich auf den Einsatz von Uranmunition im Balkankrieg und zeigte die Filme „Friendly Fire – back to the Balkans“ und „Balkan Cancer“, die eindringlich die Folgen von Uranmunition für die betroffene Bevölkerung darstellen.

Den Festivalpreis „Yellow Oscar“ erhielt der Regisseur Marcus Schwenzel für „Seven Years of Winter“, einen Spiel-Kurzfilm über den Umgang mit dem verlassenen Tschernobyl.

Die Übergabe des Yellow Oscars mit (v.l.) Hauptdarsteller Roman Knizka, Regisseur Marcus Schwenzel, Castingdirektor Uwe Bünkel und Festivaldirektor Norbert Suchanek.

Das Festival ist eine einmalige Möglichkeit, der Öffentlichkeit diese wichtigen Themen näherzubringen und dabei die Filmkunst zu nutzen, um die Uranproblematik von neuen Seiten zu beleuchten. Wir danken den Organisatoren Norbert Suchanek und Jutta Wunderlich ganz herzlich für ein tolles Festival und ihre wichtige Arbeit und freuen uns schon auf nächstes Jahr.

27. Oktober 2015

USA: Aufruf zur Beschlagnahme von RT-Eigentum – RT-Chefredakteurin: Hysterie – sputniknews

http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20151027/305211643/beschlagnahme-von-rt-eigentum-usa.html

 

Die Chefredakteurin des TV-Senders RT, Margarita Simonjan, hat ihre Empörung über den in der „Washington Post“ veröffentlichten Aufruf geäußert, das Eigentum des Senders in den USA zu beschlagnahmen.

Das Blatt hatte einen Beitrag von Ex-Vizeaußenminister David Kramer veröffentlicht, der jetzt eine leitende Funktion im McCain Institute for International Leadership bekleidet. Darin fordert dieser auf, „die Aktiva von RT (…) gemäß den zwei Gerichtsbeschlüssen gegen die Regierung Russlands“ in dem von der Ölgesellschaft Yukos eingeleiteten Prozess „einzufrieren“.

„Wir sind von diesem Aufruf des ehemaligen US-Beamten empört und fordern von der Zeitung das Recht auf eine Antwort“, erklärte Margarita Simonjan.

„Diese ganze Hysterie in Washington ist Teil einer groß angelegten Kampagne gegen RT, die bereits seit langer Zeit betrieben wird“, sagte sie. Wie RT-Chefredakteurin betonte, fordert Cramer auf, das RT-Eigentum in den USA zu konfiszieren und dabei vom Fall Yukos Gebrauch zu machen, obgleich es dafür keine juristischen Grundlagen gibt.

Gemäß dieser Logik sei jeder erfundener Vorwand gut, „um die Stimme von RT zum Schweigen zu bringen, die allein gegen das Chor der Mainstream-Medien ertönt“.

Wie Kramer  schreibt, lassen sich die diplomatischen Missionen Russlands in Washington angesichts deren Immunität nicht beschlagnahmen. Insofern „bleiben wenig andere Möglichkeiten übrig, Anspruch auf russisches Eigentum zu erheben, was die RT-Aktiva zu einem attraktiven Ziel macht“.

Zuvor hatte das Europäische Menschenrechtsgericht beschlossen, dass Russland rund 1,9 Milliarden Dollar als Entschädigung an die ehemaligen Yukos-Aktieninhaber auszuzahlen hat.

Darüber hinaus wurde im Juni das Eigentum in Frankreich und Belgien beschlagnahmt, das die Behörden dieser Länder als russisches Eigentum betrachten. Dieser Schritt erfolgte in Erfüllung des Beschlusses des Schiedsgerichts in Den Haag gemäß einer Klage der ehemaligen Yukos-Aktieninhaber. Laut diesem Beschluss soll Russland 50 Milliarden Dollar Entschädigung zahlen.

Die russische Regierung hat vor, diese Beschlüsse juristisch anzufechten.

27. Oktober 2015

Syrien-Krieg: Blutbad bei der taz, Bombenstimmung bei Bild – sputniknew

Rüdiger Göbel 27.10.2015

Dank russischer Luftangriffe ist Syriens Armee dabei, von islamistischen Kampfgruppen besetzte Gebiete zu befreien. Je erfolgreicher die Anti-Terror-Operation, desto aggressiver die Medien hierzulande. Die Olivgrünen baden Putin und Assad in Blut, der Boulevard setzt auf Boden-Luft-Raketen für die Aufständischen.

Zum Artikel: http://de.sputniknews.com/meinungen/20151027/305209783/syrien-krieg-bombenstimmung-bild.html

27. Oktober 2015

London: Mass lobbying against the bombing of Syria

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David Cameron seems determined to push for a vote in parliament over Syria. We have to do everything to stop this latest extension of British bombing and warmongering.

Parliamentary meeting on Syria: the case against military intervention

House of Commons, 6.30pm – 8.30pm Westminster, London

Chaired by Diane Abbott MP, Shadow Secretary of State for International Development

Speakers from different parliamentary parties tba including:
Alex Salmond MP
, SNP’s Foreign Affairs Spokesman
Lindsey German
, Convenor of the Stop the War Coalition
Andrew Murray
, Chair of the Stop the War Coalition

Come and hear the arguments against the British establishment’s addiction to permanent war. Even Julian Lewis, the Conservative chair of the parliament’s Defence Select Committee, has warned about the folly of risking a military confrontation with Russia in this way. RSVP here.

Blair’s fake apology: don’t get fooled again

Tony Blair has made a pseudo-apology for some aspects relating to how the Iraq War was prepared and conducted. It would appear that he is doing this in anticipation of the Chilcot report and because of the recent leaked memo from Colin Powell which shows Blair had already made up his mind a year before the war started. However, Blair refused to apologise for the concocted intelligence dossiers and the decision to go to war – so not much of an apology at all really. The invasion of Iraq has led to the death of around a million people, around 4 million refugees, the plundering of Iraq by Western corporations, a deep well of bitterness and a shattered society which has become an incubator of Isis extremism.

27. Oktober 2015

Konzerne klagen in Millardenhöhe gegen Ecuador – amerika21 Von Kerstin Sack

https://amerika21.de/2015/10/134790/klagen-investitionsschutz

Quito. Gegen Ecuador sind aktuell 24 Klagen transnationaler Konzerne in Höhe von 14 Milliarden US-Dollar bei Schiedsgerichten anhängig. Dabei geht es um angebliche Verstöße gegen bilaterale Investitionsschutzverträge. Dies erklärte die ecuadorianische „Kommission zur Überprüfung der bilateralen Investitionsverträge“ (Caitisa) unlängst bei einem Symposium an der Universität Andino. Das Thema war „Internationale Investitionsverträge, Transnationale Unternehmen und Menschenrechte. Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft“. Ursprünglich seien es sogar 18 Milliarden Dollar gewesen. Die Reduzierung kam aufgrund von Verhandlungen oder Rücknahmen von Klagen zustande.

Dies sei unbezahlbar, sagte Piedad Mancero, Mitglied der Kommission. Es würde bedeuten, einen großen Teil der Staatsausgaben für Strafzahlungen zu verwenden und auf staatliche Ausgaben in den Bereichen Soziales, Bauen und Umwelt zu verzichten. Dabei hätten die klagenden Unternehmen – wie Chevron, das für schwere Umweltvergiftungen verantwortlich ist – dem Land teilweise große Schäden zugefügt.

Derzeit gebe es 26 Investitionsschutzverträge, die von früheren Regierungen hauptsächlich mit Unternehmen aus den USA geschlossen wurden und die nun von Caitisa untersucht werden. Diese bilateralen Verträge ermöglichen ausländischen Investoren, staatliche Maßnahmen durch ein internationales Schiedsgericht auf ihre Vereinbarkeit mit vertraglichen Investitionsschutzstandards überprüfen zu lassen und hohe Schadensersatzzahlungen einzuklagen. Ecuadors Präsident Rafael Correa hatte dies als „neue Form des Kolonialismus“ bezeichnet.

Caitisa war im Jahr 2013 auf Initiative der Regierung mit dem Ziel gebildet worden, das Entstehen und den Verhandlungsablauf von bilateralen Investitionsverträgen zu überprüfen und gegebenenfalls die Rechtmäßigkeit in Frage zu stellen. Neben Ecuadorianern sind auch ausländische Fachleute und Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen beteiligt. Der Bericht soll in Kürze fertiggestellt sein und wird dann den zuständigen Regierungstellen überreicht und veröffentlicht.

Der Vertreter Ecuadors bei den Vereinten Nationen in Genf, Luis Gallegos, wies auf die Bemühungen des südamerikanischen Landes hin, ein internationales Recht zu schaffen, das die Klage gegen transnationale Konzerne bei Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Zwar gebe es eine Arbeitsgruppe dazu, die ein Grundlagenabkommen über ein internationales, juristisch bindendes Instrument  aushandeln soll. Aber dieser Prozess würde vermutlich Jahre dauern. Außerdem gebe es keine Einigkeit zu diesem Anliegen. Einige Länder glaubten, dass derartige Normen die Investitionen und Entwicklung negativ beeinflussen würden.

Die Regelungen zum sogenannten Investitionsschutz sind auch einer der wesentlichen Kritiktpunkte beim Transantlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen USA und Europäischer Union, da sie direkt auf die Wirtschaftsverfassung der einzelnen Staaten zielen. Konzerne könnten Staaten verklagen, wenn sie die Profitabilität ihrer Investitionen durch Änderungen des Arbeits-, Verbraucher- und Umweltschutzes gefährdet sehen.

27. Oktober 2015

Welche Partei würden derzeit wählen – Unfassbare t-online Umfrage – 170.000 Teilnehmer – AfD 60.4 %

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Eine Umfrage auf t-online.de zeigt, dass eine überwiegende Mehrheit der Deutschen mit der Politik ihrer Regierung offenbar unzufrieden ist. Wenn heute Wahlen wären, müssten CDU/CSU und die SPD sogar fast um ihren Verbleib im Bundestag fürchten und die Grünen wären draussen.

Die Umfrage mit dem Titel: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?“, zeigt eine deutliche Trendwende bei der deutschen Wählerschaft. Demnach kämen CDU/CSU nur noch auf 8.7% Prozent. Die SPD liegt mit 8.3%  Prozent sogar noch darunter und noch dramatischer trifft es die Grünen. Nur 1.7 Prozent der Deutschen würde diese Partei wählen. Die FDP käme nach dem derzeitigen Stand der Umfrage auf 7 Prozent und die Partei „Die Linke“ auf 6,2 Prozent.

Eindeutiger Gewinnner wäre die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Sie kommt in der Wählergunst auf 60.4 Prozent und hätte damit die absolute Mehrheit.

Die bisherige Zahl der Teilnehmer der Umfrage, liegt derzeit, am 27.10. um 10 Uhr bei 172.100

CDU/CSU 8.7%

SPD  8.3%

FDP 7%

Die Linke 6,2%

AfD 60.4 %

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/umfragen/id_75824436/waehlergunst-cdu-und-csu-verlieren-in-fluechtlingskrise-immer-weiter.html

27. Oktober 2015

jungewelt.de – Hilfe für Syrien statt Hetze Die taz sorgt sich um »die Menschen in Aleppo« – meint damit aber nur Assads Gegner

Hilfe für Syrien statt Hetze

Die taz sorgt sich um »die Menschen in Aleppo« – meint damit aber nur Assads Gegner

Von Karin Leukefeld

Während in Syrien und bei den Vereinten Nationen trotz militärischer Zuspitzung weiter nach Wegen der Deeskalation gesucht wird, greifen deutsche Medien tief in die Propagandakiste, um vor allem die Präsidenten Syriens, Baschar Al-Assad, und Russlands, Wladimir Putin, weiter zu dämonisieren. Die taz in Berlin ließ am 21. Oktober in einer Zeichnung auf dem Titel die beiden Staatschefs in einer Badewanne voller Blut planschen (siehe jW vom 24./25. Oktober). Assad sei ein »international Geächteter«, heißt es in dem beigefügten Kommentar. Die Autorin kommt zum Schluss, »Herumwurschteln ist keine Lösung mehr«, und empfiehlt weitere Sanktionen. Andererseits »trägt die westliche Welt eine Schutzverantwortung« für Menschen, die aus Aleppo fliehen müssten. Mit anderen Worten, eine sogenannte Schutz- bzw. Flugverbotszone soll her.

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http://www.jungewelt.de/2015/10-27/019.php

27. Oktober 2015

No to NATO | Initiative in Lisbon l PORTUGIESISCHE PARTNERORGANISATION IM WELTFRIEDENSRAT !! Voneinander wissen im Kampf gegen die NATO (siehe auch den Offenen Brief vom US-Peace Council vom 14.10. )

For Peace! No to NATO’s Military exercises | Initiative in Lisbon l PORTUGIESISCHE PARTNERORGANISATION IM WELTFRIEDENSRAT !! Wir müssen voneinander wissen im Kampf gegen die NATO (siehe auch den Offenen Brief vom US-Peace Council vom 14.10. )

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