Archive for Oktober 19th, 2015

19. Oktober 2015

Lawrow schämt sich für Bulgariens Regierungschef l sputniknews

http://de.sputniknews.com/politik/20151019/305043625/borissow-usa-lawrow-schande.html

Als Schande hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow das Bekenntnis von Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow bezeichnet, Sofia habe lukrative Energieprojekte mit Russland im Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika auf Eis gelegt.

In einem Interview des russischen Senders NTW erinnerte Lawrow an die Äußerung Borissows, Bulgarien habe im US-Interesse das Gas-PipelineprojektSouth Stream, das Atomkraftwerk Belene, und die Ölleitung Burgas-Alexandroupolis aufgegeben, so dass die USA nun die Visumpflicht für Bulgarien aufheben und bei anderen Dingen helfen sollten.

„Es ist einfach verblüffend, dass man sich nicht schämt, so etwas zu sagen“, kommentierte Lawrow. „Ich würde mich vor meinen Wählern, vor meinem Volk schämen.“

Russland betreibt laut Lawrow eine pragmatische Außenpolitik. „Russland und jedes andere Land, das sich selbst respektiert, muss sich bei seiner Außenpolitik auf das Prinzip der Würde stützen, das eigene Volk, die Geschichte, Kultur und Überzeugungen respektieren.“

19. Oktober 2015

Gefährlicher Zwischenfall am Himmel über Frankreich – Moskau bestellt Botschafter ein l sputniknews

http://de.sputniknews.com/panorama/20151019/305039366/russland-frankreich-kampfjet-annaehrung.html

Ein französischer Kampfjet hat sich am Montag nach russischen Angaben einem Flugzeug, mit dem eine Delegation des russischen Parlaments unterwegs war, gefährlich angenähert. Nach dem Vorfall hat das Moskauer Außenamt den französischen Botschafter Jean-Maurice Ripert einbestellt und von ihm Erklärungen gefordert.

Wie das Außenministerium am Montag mitteilte, hatte sich der Vorfall im französischen Luftraum ereignet. Eine Delegation der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) sei auf dem Weg in die Schweiz gewesen, als ein französischer Kampfjet ihrem Flugzeug gefährlich nahe gekommen sei. An Bord des russischen Flugzeugs waren Duma-Chef Sergej Naryschkin und andere Politiker, die zur 133. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf flogen.

„Am 19. Oktober wurde der Botschafter der Französischen Republik in Moskau, Jean-Maurice Ripert, in das russische Außenministerium einbestellt, um dem Vize-Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Meschkow, im Zusammenhang mit der gefährlichen Annäherung (…) Erklärungen abzugeben“, hieß es.

Der Abgeordnete Sergej Gawrilow, der auch zur Delegation gehörte, bestätigte gegenüber Sputnik, dass ein französischer Jäger in gefährlicher Nähe vom russischen Flugzeug manövriert habe. „Ich denke, dass so etwas weder unter Mitterrand noch unter de Gaulle noch unter Sarkozy möglich gewesen wäre“, sagte der Abgeordnete. „Trotz des unfreundlichen Vorgehens der französischen Luftwaffe hoffen wir auf ein Einvernehmen mit dem Parlament Frankreichs.“

19. Oktober 2015

Geleaktes Memo: Tony Blair sagte bereits ein Jahr vor Beginn Unterstützung für Irak-Krieg zu l rtdeutsch

Neue Enthüllungen eines Memos aus dem Jahre 2002 zeigen, dass der damalige britische Premierminister Tony Blair schon ein Jahr vor dem Irak-Krieg seine Zustimmung für den Waffengang gab. Demnach sei es vor allem Blairs „Verdienst“ gewesen, die Welt von der Legitimität der Invasion zu überzeugen.

Siehe: http://www.rtdeutsch.com/34688/headline/geleaktes-memo-tony-blair-sagte-bereits-ein-jahr-vor-beginn-unterstuetzung-fuer-irak-krieg-zu/#

19. Oktober 2015

Geostrategische Umwälzung l jungewelt

Russlands Intervention gegen den »Islamischen Staat« weist die USA in die Schranken. Moskau festigt Bündnis zwischen Iran, Syrien und Libanon

Von Rainer Rupp

Zur Analyse: http://www.jungewelt.de/2015/10-20/008.php

19. Oktober 2015

»Logik« aus der Washingtoner Giftküche Glaubt man den USA, dann stärkt Russland in Syrien den IS l jungewelt

http://www.jungewelt.de/2015/10-20/009.php

Von Rainer Rupp

Die USA werfen Russland vor, bei den Luftangriffen in Syrien hauptsächlich »gemäßigte Rebellen« zu bombardieren statt die Terrorgruppen des »Islamischen Staats« (IS). Es würden demnach diejenigen geschwächt, die von den USA, Großbritannien, Frankreich, der Türkei, Saudi-Arabien und Katar mit Waffen und Geld unterstützt werden, damit sie mit Gewalt die rechtmäßige Regierung in Damaskus stürzen. Laut Washington sind diese »moderaten« Terroristen Teil der legitimen Opposition gegen den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad, die angeblich zugleich gegen den IS kämpfen. Aus diesem Propagandakonstrukt hat Washington die verblüffende Schlussfolgerung gezogen, dass durch russische Angriffe auf die »gemäßigten« Terroristen des Westens der IS gestärkt wird. Die Russen bekämpften daher in Syrien nicht den Terrorismus, sondern sie beförderten ihn.

Kritiklos wird diese in den Giftküchen der US-Spezialisten für psychologische Kriegsführung zusammengekochte »Logik« von den meisten westlichen Medien nachgebetet, auch wenn das der Realität Hohn spricht. In Syrien gibt es keine gemäßigten Aufständischen. Das mit 500 Millionen US-Dollar ausgestattete Programm, mit dem das Pentagon 5.400 »moderate Rebellen« für die »Freie Syrische Armee« (FSA) ausbilden sollte, wurde wegen desaströsen Versagens vor wenigen Tagen offiziell eingestellt. Von den bisher ausgebildeten Kämpfern waren zuletzt nur noch »vier oder fünf« übrig. Die meisten anderen waren mitsamt Waffen und Material zur Al-Nusra-Front, dem Al-Qaida-Ableger in Syrien, oder zum »Islamischen Staat« übergelaufen.

Aber selbst wenn es die »guten« CIA-Terroristen gäbe: Wie sollte die russische Luftwaffe zwischen ihnen und den »bösen« IS-Terroristen unterscheiden? Auf diese Frage gab der russische Außenminister Sergej Lawrow in der vergangenen Woche eine klare Antwort. In Anlehnung an das bekannte englische Sprichwort: »Wenn etwas aussieht wie eine Ente, watschelt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es eine Ente«, sagte Moskaus Spitzendiplomat: »Wenn er aussieht wie ein Terrorist, wenn er sich benimmt wie ein Terrorist und wenn er kämpft wie ein Terrorist, dann ist es ein Terrorist.«

Je schwieriger die Lage inzwischen vor allem für Al-Nusra in der syrischen Provinz Idlib wird, desto lauter werden die Vorwürfe der USA, Russland bombardiere die »falschen Leute«. Präsident Wladimir Putin erklärte dazu in Moskau in der vergangenen Woche, dass die Leute, die so etwas behaupten, »Brei im Kopf« haben müssen. Denn Moskau habe gegenüber Washington wiederholt seine Bereitschaft erklärt, bei seinen Militäraktionen auf von  den USA als »moderat« eingestufte Kämpfer Rücksicht zu nehmen. Dafür bräuchte man allerdings die Koordinaten dieser Gruppen. Auf das Angebot habe Washington jedoch überhaupt nicht reagiert, so Putin. Offensichtlich sind die USA nicht imstande, eine »gemäßigte« Gruppe vorzuzeigen.

Die angeblich »moderate« FSA ist nur noch eine Phantomarmee. Dennoch muss sie wenigstens auf dem Papier am Leben erhalten werden, denn das erlaubt der Obama-Administration, diverse Gruppen von Gewaltextremisten, die gegen die Assad-Regierung kämpfen, mit großen Mengen von Waffen auszustatten. Zu diesen Gruppen gehören auch die etwa 10.000 jungen Männer, die in den vergangenen Jahren von der CIA in verdeckten Programmen für den bewaffneten Umsturz der rechtmäßigen Regierung in Damaskus gedrillt und bewaffnet worden sind und die vor allem Al-Nursa, aber auch IS nahestehen.

US-Waffen und Gerät kommen bei den Dschihadisten an, das lässt sich anhand des schon legendären IS-Fuhrparks nachweisen. Der besteht hauptsächlich aus den für den Wüstenkrieg hervorragend geeigneten Toyota-Pritschenwagen, mit denen die schwarz gekleideten Männer für Propagandaaufnahmen posieren. Am 6. Oktober 2015 berichtete ABC-News, dass Beamte der US-amerikanischen Antiterrorbehörde bei dem Autobauer angefragt haben, wie der »Islamische Staat« an die großen Mengen funkelnagelneuer Geländefahrzeuge gekommen ist. Dabei lag die Antwort nicht in Japan, sondern in Washington. Schon im September 2014 berichtete die britische Wochenzeitung The Spectator, dass die US-Administration im Rahmen der »nicht tödlichen Hilfeleistungen« eine große Zahl Toyota-Wagen an Al-Nusra geliefert hat.

19. Oktober 2015

Stop the War – Urgently step up the pressure against bombing Syria

Stop the War is asking its members and supporters to urgently step up the pressure against bombing Syria by lobbying local MPs. Lobbies of MPs and particularly Shadow Cabinet Ministers are being organised at MPs surgeries across the country.
The government is fixated on getting a vote to bomb Syria. Defence Secretary Michael Fallon has been touring the TV studios again in the last few days to outline the ‚logic‘ of bombing a country already aflame with civil war. Shadow Foreign Secretary Hilary Benn too has been pushing the argument for intervention. This despite a vote against the government’s bombing plans at the recent Labour Party conference and Jeremy Corbyn’s long record of opposition to foreign wars. Stop the War has issued a statement condemning Benn’s move.
Lobbies are being organised in Barrow, Bolton, Bristol, Cambridge, Cardiff, Edinburgh, Harrow, Hammersmith, Leeds, Lambeth, Lewisham, Newcastle, Norwich, Wolverhampton and a number of other towns and cities. Where they have been publicised they are attracting a lot of interest.
Contact us for more information or organise a lobby of your MP’s surgery and let us know the details.
A copy of the Stop the War MP’s briefing on Syria can be downloaded here. We can send you ‚Don’t bomb Syria placards‘ from the office. Just e-mail us or phone 020 7561 4830.

Please lobby your MP online now as well. Use our model letter to write to your MP. It takes just one minute. Please also share this link far and wide.

19. Oktober 2015

[Sputnik] NATO Front Crumbles, Slovakia Welcomes Russia’s Involvement in Syria

The Russian military operation in Syria has led to a division in NATO. For the first time a NATO country – Slovakia – has taken Russia’s side and supported their involvement in the war-torn country.
http://sputniknews.com/middleeast/20151018/1028702002/nato-slovakia-welcomes-russia-involvement.html
19. Oktober 2015

[russia insider] Moscow Doubles Down on Washington – Pepe Escobar

History may eventually decide the ‘New World Order’ started on September 28, when Russian President Vladimir Putin and US President Barack Obama had a 90-minute face off at the UN in New York.
http://russia-insider.com/en/politics/moscow-doubles-down-washington/ri10561
19. Oktober 2015

[New Eastern Outlook] US Pacific Hegemony vs. a Rising China

The complexity and history behind the current tensions in Asia Pacific are belied by simplistic narratives underpinned by superficial nationalism.
http://journal-neo.org/2015/10/18/rastushhee-vliyanie-kitaya-i-igra-vashingtona/
19. Oktober 2015

The Paul Teschner Love Orchestra – #NoWarArt in Berlin

Mittwoch, den 21.Okt.2015
21:00 bis 23:00 Uhr (pünktlich wie immer!)
MAX FISH im ACUD, Veteranenstr. 21, 10119 Berlin-Mitte
https://www.facebook.com/MaxFishBerlin
Mit:
Reiner Hess, alt.sax.
Tobias Ossege, bass
Paul Teschner, drums
————–
Zum ersten mal in Berlin mit einem Pianisten, dem ausgezeichneten Kelvin Sholar!
Und zum ersten mal in der schönen Stephanuskirche im Wedding!
Am Bass der beständige Tobias Ossege!
Das wird feierlich…
Freitag, den 23.Okt.2015
20:00 bis 22:00 Uhr (pünktlich wie immer!)
Stephanuskirche, Prinzenallee 39/40, 13359 Berlin
Mit:
Kelvin Sholar, piano
Tobias Ossege, bass
Paul Teschner, drums

The Paul Teschner Love Orchestra
http://www.theptlo.weebly.com
http://www.facebook.com/ThePaulTeschnerLoveOrchestra

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