Sie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden – die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet werden. Obgleich die öffentliche Debatte über schwarzafrikanische Flüchtlinge geradezu hysterisch geführt wird, wird außer oberflächlichen Halbwahrheiten nur sehr wenig über die Gründe des Massenexodus geschrieben und gesendet. Liegt das daran, dass die Gründe äußert komplex sind? Oder daran, dass „wir“, also der globale Norden, einen gehörigen Teil Mitverantwortung für die hoffnungslose Situation tragen?
25. August 2015
[Sputnik] Lawrow: Das Ende der westlichen Dominanz naht
Die Ära der politischen und wirtschaftlichen Dominanz des Westens geht zu Ende, wird jedoch künstlich durch Sanktionen und den völkerrechtswidrigen Einsatz von Militär aufrechterhalten, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag sagte.
25. August 2015
„Die Böll-Stiftung betreibt eine gefährliche Nebenaußenpolitik“ l nachdenkseiten.de
Verantwortlich: Jens Berger
Mit dem Fall der Mauer hatten viele von uns die Hoffnung verbunden, die Konfrontation zwischen Ost und West werde ein Ende finden. Diese Hoffnung hat leider getrogen. Es gab damals schon Interesse daran, die Konfrontation mit Russland wieder neu aufzunehmen und Militäreinsätze auch unter Beteiligung Deutschlands möglich oder sogar üblich zu machen. Selbst der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl berichtete schon Anfang der neunziger Jahre nach Besuchen in den USA mit Sorge von dieser Umorientierung. Wenn man, wie einflussreiche Kreise in den USA, diese Umorientierung erreichen will, dann muss man sich Lobbyisten in den betroffenen Ländern besorgen. Dazu gehören Politiker, Journalisten, NGOs und offensichtlich auch politische Stiftungen. Als fortschrittlich geltende Personen und Institutionen sind für die Lobby zugunsten von Militäreinsätzen und den neuen Kalten Krieg besonders geeignet. Dazu gehören auch die Grünen sowie die ihnen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung. Jens Wernicke sprach mit Uli Cremer von der Grünen Friedensinitiative zu den Entwicklungen in Stiftung und Partei.
Hier weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=27317
25. August 2015
NATO-Freunde im Wahrheitsrausch – Kiews Präsident Poroschenko halluziniert einen drohenden Angriff Moskausl sputniknews
Rüdiger Göbel 25.08.2015
Zum Unabhängigkeitstag der Ukraine wurden reichlich psychoaktive Pilze konsumiert. Kiews Präsident Poroschenko halluziniert einen drohenden Angriff Moskaus auf sein Land. FAZ und NZZ sehen Russland wahlweise von der Bikergruppe »Nachtwölfe« und »rückwärtsgewandten Geheimdienstlern« beherrscht.
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25. August 2015
jungewelt.de l Großangriff geplant – Waffenruhe von Minsk ist weiterhin brüchig. Die Einsatzkräfte der »Volksrepublik« gehen von einer baldigen Eskalation aus
Von Susann Witt-Stahl/Donezk
In Donezk ist ein bisschen Normalität eingekehrt. Viele Checkpoints in der Innenstadt wurden abgebaut. Einige Cafés sind geöffnet. Besucher schlendern in der spätsommerlichen Nachmittagssonne durch einen kleinen Bazar.
Aber allein das Angebot erinnert daran, dass die »Volksrepublik Donezk« (DNR) sich weiterhin in einem Ausnahmezustand befindet. Springerstiefel, Pistolenholster, Militärabzeichen, T-Shirts mit pathetischen Durchhalteparolen und Konterfeis von Heroen aus der Sowjetära – an den Ständen gibt es außer Schusswaffen alles, was für den Fronteinsatz und die Stärkung der Kampfmoral gebraucht wird.
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25. August 2015
Israel plante mehrfach Angriff auf Iran – standard.at
Ben Segenreich 23. August 2015
Laut Ex-Verteidigungsminister Ehud Barak war Israel zwischen 2010 und 2012 dreimal nahe daran, militärisch gegen Teheran vorzugehen
http://derstandard.at/2000021139438/Israel-plante-mehrfach-Angriff-auf-Iran
25. August 2015
„Russland besetzt norwegische Ölfelder“- Neue TV-Serie mit abenteuerlichem Plot schürt gezielt Ängste l rtdeutsch
Es wird die teuerste TV-Serie sein, die in Norwegen jemals produziert wurde. „Okkupiert“, lautet der Titel des Formats, das von einer russischen Invasion auf das skandinavische Land handelt und ab September ausgestrahlt wird. Zahlreiche Sendeanstalten aus ganz Europa haben bereits die Rechte an der Produktion erworben. Moskau bezeichnete den Plot als „unglückliche“ Wahl.
25. August 2015
EIN BRIEF IM ZORN – Veröffentlicht im Facebook des Autors Jürgen Todenhöfer Ende August 2015
EIN BRIEF IM ZORN
„Sehr geehrte Präsidenten und Regierungschefs! Ihr habt mit eurer jahrzehntelangen Kriegs- und Ausbeutungspolitik Millionen Menschen im Mittleren Osten und in Afrika ins Elend gestoßen. Wegen euch flüchten weltweit die Menschen. Jeder 3. Flüchtling in Deutschland stammt aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus Afrika kommt jeder 5. Flüchtling.
Eure Kriege sind auch Ursache des weltweiten Terrorismus. Statt ein paar 100 internationale Terroristen wie vor 15 Jahren haben wir jetzt über 100.000. Wie ein Bumerang schlägt eure zynische Rücksichtslosigkeit jetzt auf uns zurück.
Wie üblich denkt ihr nicht daran, eure Politik wirklich zu ändern. Ihr kuriert nur an den Symptomen herum. Die Sicherheitslage wird dadurch jeden Tag gefährlicher und chaotischer. Immer neue Kriege, Terrorwellen und Flüchtlingskatastrophen werden die Zukunft unseres Planeten bestimmen.
Auch an Europas Türen wird der Krieg eines Tages wieder klopfen. Jeder Geschäftsmann, der so handeln würde, wäre längst gefeuert oder säße im Gefängnis. Ihr seid totale Versager.
Die Völker des Mittleren Ostens und Afrikas, deren Länder ihr zerstört und ausgeplündert habt sowie die Menschen Europas, die jetzt unzählige verzweifelte Flüchtlinge aufnehmen, zahlen für eure Politik einen hohen Preis. Ihr aber wascht eure Hände in Unschuld. Ihr gehört vor den Internationalen Strafgerichtshof. Und jeder eurer politischen Mitläufer müsste eigentlich den Unterhalt von mindestens 100 Flüchtlingsfamilien finanzieren.
Im Grunde müssten sich die Menschen dieser Welt jetzt erheben und euch Kriegstreibern und Ausbeutern Widerstand leisten. Wie einst Gandhi- gewaltlos, in ‚zivilem Ungehorsam‘. Wir müssten neue Bewegungen und Parteien gründen. Bewegungen für Gerechtigkeit und Menschlichkeit. Die Kriege in anderen Ländern genauso unter Strafe stellen, wie Mord und Totschlag im eigenen Land. Und euch, die Verantwortlichen für Krieg und Ausbeutung, für immer zum Teufel jagen. Es reicht! Haut ab! Die Welt wäre ohne euch viel schöner.
Jürgen Todenhöfer
Liebe Freunde, ich weiß, man sollte im Zorn nie Briefe schreiben. Doch das Leben ist viel zu kurz, um immer um die Wahrheit herumzureden. Ist eure Empörung nicht auch so groß, dass ihr aufschreien möchtet über soviel Verantwortungslosigkeit? Über das unendliche Leid, das diese Politiker angerichtet haben? Über die Millionen Toten? Haben die Kriegspolitiker wirklich geglaubt, man könne jahrzehntelang ungestraft auf andere Völker einprügeln und sich die Taschen voll machen? Wir dürfen das nicht länger zulassen! Im Namen der Menschlichkeit rufe ich euch zu: WEHRT EUCH!
Euer JT
25. August 2015
[Sputnik] Who’s the Aggressor? Japan’s Concerns Matched by Military Expansion Plans
Japanese-Chinese tensions look set to continue with news that Japanese Prime Minister Shinzo Abe won’t be attending next month’s Victory Day events in Beijing amid criticism of China’s military build-up in the region. However Abe’s own push to boost Japan’s military rights has also raised questions.
25. August 2015
[Parteibuch] Saudische Kriegskoalition fährt mit Volldampf in den jemenitischen Sumpf
Seit nunmehr knapp fünf Monaten führt eine saudisch-dominierte Koalition Krieg gegen den Jemen. Die fünf permanenten UN-Sicherheitsratsmitglieder geben den Saudis dabei bislang freie Hand, zu tun und zu lassen, was sie wollen, was womöglich eine Gegenleistung für saudische Unterstützung bei der Isolation Israels bezüglich des P5+1-Deals mit dem Iran ist
24. August 2015
[news.dkp.de] Okinawas Bewohner wehren sich gegen eine neue US-Basis
Der geplante Militärflugplatz soll die größte US-Militärbasis in Ostasien werden.
24. August 2015
[Sputnik] Who’s the Aggressor? Japan’s Concerns Matched by Military Expansion Plans
Japanese-Chinese tensions look set to continue with news that Japanese Prime Minister Shinzo Abe won’t be attending next month’s Victory Day events in Beijing amid criticism of China’s military build-up in the region. However Abe’s own push to boost Japan’s military rights has also raised questions.http://sputniknews.com/politics/20150824/1026133845.html
24. August 2015
junge Welt – SYRIEN »Prinzipielle Verständigung« zwischen Russland und den USA – Moskau soll bei Vermittlung zwischen Regierung und Opposition helfen
Hoffen auf neue Gespräche
Ungeachtet anhaltender Kämpfe in Syrien soll der Genfer Friedensprozess wiederbelebt werden. Moskau soll bei Vermittlung zwischen Regierung und Opposition helfen
Hier weiterlesen: http://www.jungewelt.de/2015/08-25/018.php
http://www.jungewelt.de/2015/08-25/020.php
»Prinzipielle Verständigung« zwischen Russland und den USA
Von Karin Leukefeld
Der frische diplomatische Wind, der von Moskau und Teheran durch den Nahen und Mittleren Osten weht, hat bei den syrischen Oppositionsgruppen zu Turbulenzen geführt. Der syrische Oppositionelle Haitham Manna sagte im Gespräch mit der Autorin, dass es zwischen den Außenministern Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, eine »prinzipielle Verständigung« gebe, den UN-Syrien-Beauftragten Staffan De Mistura und den vorgeschlagenen Friedensprozess »Genf III« aktiv zu unterstützen. Dass Moskau im Einverständnis mit Washington dabei die führende Rolle spielen soll, hat im russischen Außenministerium in den vergangenen Wochen zu einer Reihe von Gesprächen mit verschiedenen syrischen Oppositionellen geführt.
Kurz nachdem der saudische Außenminister Adel Al-Dschubair von Berlin nach Moskau gereist war, trafen auch Vertreter der exiloppositionellen syrischen Etilaf (»Nationale Koalition«) mit Sitz in Ankara ein. Deren Präsident Khaled Khodscha wiederholte die saudische und die türkische Position, wonach »Assad sofort abtreten« müsse, die »Erhaltung staatlicher Institutionen« aber sehr wichtig sei. Tags darauf traf sich der russische Außenminister Lawrow mit Salih Muslim, dem Vorsitzenden der oppositionellen Partei der Demokratischen Union (PYD). Die PYD ist die stärkste politische Kraft der Kurden in Syrien. Sie kooperiert eng mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die von der Türkei als »Terrororganisation« bekämpft wird.
Der unter großen Verlusten geführte, überzeugende Einsatz gegen den »Islamischen Staat« (IS) durch die Volksverteidigungskräfte kurdischer Männer (YPG) und Frauen (YPJ) hat die PYD als deren politische Vertretung zu einem gefragten Gesprächspartner in Moskau und Teheran, aber auch in Europa gemacht. Dieser neue Akteur in der Region scheint Russland und möglicherweise auch der US-Administration zuverlässiger zu sein, als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Für die kurdische PYD spricht auch deren klare säkulare Ausrichtung, die sich von Gruppen des politischen Islam wohltuend abhebt.
Auf den Besuch Muslims im russischen Außenministerium folgte der von Haitham Manna. Der respektierte syrische Oppositionelle leitet heute den »Rat der Kairo-Konferenz« – eine Strömung syrischer Oppositioneller, die sich Anfang Juni in der ägyptischen Hauptstadt getroffen hatte. »Unsere kurdischen Freunde sind stark«, sagte Haitham Manna im Gespräch mit der Autorin. Anders als die »Nationale Koalition«, deren große Nähe zur Muslimbruderschaft in Russland, Saudi-Arabien und Ägypten, aber auch in europäischen Staaten zunehmend als Problem gesehen werde. Khaled Khodscha, ein türkischer Turkmene syrischer Herkunft, sei deswegen weder in den Vereinigten Arabischen Emiraten noch in Jordanien willkommen, so Manna. Etilaf »bezahlt den Preis« für die aktuelle Politik von Präsident Erdogan, der in der Arbeiterpartei Kurdistans einen größeren Feind sehe als im IS. Den Genf-III-Prozess wertet Manna als hoffnungsvollen Anfang, der zu einer politischen Lösung in Syrien führen könne.
24. August 2015
Vorboten einer neuzeitlichen Völkerwanderung – Ein nachdenklicher Zwischenruf eines ehemaligen Asylrichters l Hintergrund.de
„Die mit Abstand meisten Flüchtlinge kommen aus Ländern, die in den letzten 20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren: das ehemalige Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Äthiopien, Somalia. Nach einer Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren 2014 die genannten Staaten und ihre Zerfallsprodukte die zehn wichtigsten Herkunftsländer für Asylbewerber in Deutschland. Kennzeichnend für fast alle Kriege in den genannten Staaten sind völkerrechtswidrige Militärinterventionen, zumeist der USA und ihrer Bündnispartner. Das legt die Annahme nahe, dass diese Kriege hauptursächlich für die großen Fluchtbewegungen der Gegenwart sind. Diese Kriege bedeuteten Tod, Verarmung, Anarchie, Zerfall von Gesellschaften, religiös motivierte Massaker und Massenflucht. Wer also Massenflucht eingrenzen will, muss in einem ersten Schritt militärische Abenteuer unterbinden und Militärbündnisse wie die NATO auf reine Verteidigungsaufgaben zurückführen. Das Gesagte gilt auch für schwelende Konfliktherde wie etwa Iran oder Ukraine. Wenn auch von dort Flüchtlingsströme einsetzen würden, wäre das allein schon wegen des Bevölkerungsreichtums dieser Länder eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes.“
