Archive for Juli 19th, 2015

19. Juli 2015

US-Center for Strategic & International Studies (CSIS) – Taktische Atomwaffen könnten ermöglichen, kleinere Atomkriege anzudrohen und zu führen

//www.csis.org/files/publication/150601_Murdock_Project Atom_Web.pdf

Project Atom: Defining US Nuclear Strategy and Posture for 2025-2050

Center for Strategic and International Studies (CSIS)

Zusammenfassende Übersetzung von Thomas Gaist, 27. Juni 2015

Die wichtigsten Teile des CSIS-Berichts wurden von Clark Murdock verfasst. Murdock ist ein führender Stratege der US-Regierung und Analyst von CSIS. Er arbeitete schon vorher in hochkarätigen Strategie-Jobs bei der CIA, im Verteidigungsministerium, bei der US Air Force und am Nationalen Kriegs-College. An dem Bericht arbeiteten außerdem große Forscher- und Expertenteams mit, darunter Gruppen vom “Center for a New American Security” (CNAS) und der National Institution for Public Policy (NIPP).

Die Hauptzielrichtung der CSIS-Analyse geht dahin, dass die USA ihr Atomarsenal für einen Krieg gegen Russland, China oder eine andere Macht leichter einsetzbar machen sollen. Das Militär müsse eine Nuklearstrategie entwickeln, die den Realitäten des 21. Jahrhunderts entspreche und sich auf eine neue Generation von taktischen Gefechtsköpfen und Trägersystemen stütze.

Der CSIS-Bericht argumentiert, hochentwickelte taktische Atomwaffen würden es Washington ermöglichen, kleinere Atomkriege anzudrohen und zu führen, ohne sich von der Gefahr eines nuklearen Holocausts abschrecken zu lassen.

„Die Vereinigten Staaten müssen vielseitig einsetzbare Atomwaffen entwickeln“, schreibt das CSIS, u.a. für „geringe Kollateralschäden, verbesserte Bestrahlung, ein Eindringen in die Erde, elektromagnetische Impulse und andere Dinge je nach Entwicklungsstand der Technologie“.

Solche Fortschritte, heißt es in dem Bericht, seien die einzige Antwort auf die Erosion der amerikanischen technologischen Überlegenheit durch das Wachstum der chinesischen und russischen Atomarsenale und die Erweiterung des „Klubs der Atommächte“ um bis zu neun neue Staaten.

Nach der Theorie der „angemessenen Reaktion”, die das CSIS und Murdock vertreten, würden hochmobile atomschlagfähige Einheiten „kontrollierte nukleare Angriffe“ führen und Bomben „mit geringen Nebenwirkungen, genauer Zielführung und Spezialeffekten“ auf feindliche Ziele abfeuern, ohne dass das zu einem umfassenden Nuklearkrieg führen müsste.

Durch die „Stationierung robuster, zielgenauer nuklearer Reaktionsoptionen“ könnten die USA taktische Atomschläge „auf allen Stufen der nuklearen Eskalationsleiter führen“, schreibt Murdock.

Das Staatsgebiet der USA würde nach dieser Theorie von den Folgen eines regionalen Atomkriegs durch die Abschreckungskraft von Washingtons riesigem strategischem Abschreckungspotential verschont bleiben. „Kontrollierte“ atomare Konflikte, die von der amerikanischen Regierung initiiert würden, würden zudem keine nuklearen Kampfhandlungen umfassen, die sich gegen Nordamerika richten, oder von dort gestartet würden.

„Die amerikanische Heimat wäre von einer Reaktion der USA auf einen atomaren Angriff auf einen regionalen Verbündeten nicht betroffen“, schrieb der CSIS.

Kaum verhüllt schlägt der CSIS also vor, die USA sollten Verbündete und von ihnen abhängige Länder als Aufmarschgebiete und Schlachtfelder für „kontrollierte” atomare Kriegsführung nutzen.

Es gibt auch an anderer Stelle Forderungen nach einer bedeutsamen Ausweitung der amerikanischen Nuklearkapazitäten. Vor dem Atlantic Council forderte der US-Abgeordnete Mac Thornberry, Vorsitzender des Streitkräfteausschusses des Repräsentantenhauses, Anfang der Woche eine „nationale Verständigung über den Bau neuer Atomwaffen“.

„Das ist etwas, über das wir eine Zeitlang nicht einmal mehr sprechen konnten, aber ich glaube, das müssen wir tun“, erklärte Thornberry.

Ende letzten Jahres gab die Obama-Regierung Pläne für ein eine Billion Dollar teures, sich über drei Jahrzehnte erstreckendes Programm für die Modernisierung ihrer Atomwaffen bekannt.

Solche „kleinen” nuklearen Konflikte würden unvermeidlich dutzende, wenn nicht hunderte Millionen Menschenleben kosten, selbst wenn man einmal annehmen würde, dass sie nicht zu einem globalen Atomkrieg führen.

Schlussbemerkung von Karl Meyer: bitte vergleichen Sie diese Strategievorschläge mit dem ukrainischen Atomgesetz. Die darin enthaltenen Absätze zum Thema der Atomwaffenstationierung zeigen Parallelen mit der hier dargestellten Strategie.

weitere Infos

http://bit.ly/1Llqo0W

http://bit.ly/1JrcxjI

19. Juli 2015

TeleSur gibt es seit genau zehn Jahren, seit 2005, jetzt auch in Englisch

TeleSur gibt es seit genau zehn Jahren, seit 2005, jetzt auch in Englisch seit einiger Zeit wie Ihr wisst, hier ein Jubiläumsvideo.

10 Jahre teleSUR, 10 Jahre wegweisender Journalismus aus Lateinamerika

In ENGLISCH, Video mit deutschen Untertiteln

19. Juli 2015

antikrieg.com l Regierungsvertreter: das Vereinigte Königreich wird ungeachtet der Opposition des Parlaments Luftangriffe gegen Syrien fortsetzen

http://antikrieg.com/aktuell/2015_07_18_regierungsvertreter.htm

Parlament hat die königlichen Streitkräfte nie bevollmächtigt, Syrien anzugreifen

Jason Ditz

2013 stimmte das britische Unterhaus gegen militärische Aktionen in Syrien. Im September stimmte es für Luftangriffe gegen ISIS im Irak, wies aber ausdrücklich darauf hin, dass Syrien nicht angegriffen werden darf. Cameron bestätigte das damals und sagte, dass Luftangriffe in Syrien eine eigene parlamentarische Vollmacht erfordern würden, welche niemals erteilt wurde.

Dessen ungeachtet bestätigten heute britische Regierungsvertreter, dass britische Piloten Luftangriffe gegen Syrien unternommen haben, und Verteidigungsminister Michael Fallon erklärte dem Parlament trotzig, dass die Luftangriffe weiterhin durchgeführt würden, egal ob es dem Parlament passt oder nicht.

Die Ausrede, die die britischen Regierungsvertreter benutzen, um das zu rechtfertigen, ist dass die Piloten „eingebettet“ waren unter dem Kommando von Streitkräften der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas, und dass es diese Länder gewesen seien, die tatsächlich die Angriffe befohlen haben, die die Streitkräfte ihrer Majestät durchführten. Fallon betonte, dass er sich noch immer verpflichtet fühlt, die Genehmigung durch das Parlament einholen zu müssen, ehe er Angriffe ohne diese Ausrede durchführt.

Mit diesem Argument haben die Parlamentsabgeordneten keine Freude, da es so aussieht, als würde ein Präzedenzfall geschaffen, dass britische Militärkräfte ungeachtet der Zustimmung des Parlaments alles angreifen können, was die Regierung will, und zwar einfach unter dem Mäntelchen von ausländischen Befehlshabern.

Es ist nicht so, dass Britannien nicht wusste, dass die Angriffe stattfanden, denn es wurde bestätigt, dass Premierminister David Cameron sich voll darüber im Klaren war, dass die Angriffe, von denen er selbst gesagt hatte, dass sie die Zustimmung des Parlaments brauchten, ohne diese Zustimmung durchgeführt wurden.

19. Juli 2015

Berlin – Protestveranstaltung: EURATOM? Nein danke!

Protestveranstaltung auf dem Breitscheidplatz in Berlin am 18. Juli 2015.  Mit Infoständen und kurzen Ansprachen  informierten Anti-Atom-Aktivist*innen über den EURATOM-Vertrag.

Der EURATOM-Vertrag wurde im Jahr 1957 verabschiedet. Seitdem ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied. Die Aktiven fordern die Auflösung von EURATOM und die Streichung der Mittel für die Atomförderung aus dem EU-Haushalt. In der laufenden Förderperiode 2014 bis 2020 werden für EURATOM 1,665 Milliarden Euro bereitgestellt. Weitere 2,573 Milliarden Euro sind für die Forschung und den Bau des Fusionsreaktors ITER vorgesehen.

Der EURATOM-Vertrag ist ein Relikt aus einer Zeit, in der absolute Technikgläubigkeit das Denken der Menschen beherrschte. Die offensichtlichen Gefahren durch die Atomkraft und die weiterhin ungeklärte Atommüllfrage wurden vom Wunsch nach endloser und billiger Energie verdrängt, was zu einer massiven Förderung der Atomkraft führte. Nach Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima aber wissen wir, wie fatal dieses Denken ist.

Gemeinsam fordern die Organisationen:

EURATOM schnellstmöglich auflösen;
verbindliches Verbot der Nutzung von Atomtechnologien für militärische Zwecke sowie zur Energiegewinnung in den EU-Verträgen;
Kündigung der Mitgliedschaft in EURATOM durch die Bundesregierung, wenn eine Auflösung innerhalb der EURATOM-Mitgliedsstaaten nicht durchsetzbar ist.

Eingeladen hatten:

NaturFreunde Berlin, Anti Atom Berlin, Robin Wood Berlin

19. Juli 2015

| »Wir haben ihre Macht unterschätzt«: Ein Insider der griechischen Regierung legt Details aus fünf Monaten »Erniedrigung« und »Erpressung« offen

Ein führendes Mitglied der griechischen Delegation, die mit den europäischen Geldgebern verhandelte, hat sich zu einem Treffen mit dem Mediapart-Korrespondenten Christian Salmon letzte Woche in Athen bereit erklärt. Unter der Bedingung, dass sein Name nicht veröffentlicht wird, sprach er detailiert über die langwierigen und harten Verhandlungen zwischen der im Januar gewählten radikal-linken Syriza-Regierung und den internationalen Geldgebern. Bei den Verhandlungen geht es hauptsächlich um die Bedingungen eines neuen Hilfspakets für das von Schulden geplagte Land.

Das fast zweistündige auf Englisch durchgeführte Interview fand nur einige Tage vor dem griechischen Referendum über die damals von den Geldgebern angebotenen Bedingungen für ein im Kern drastisches Sparmaßnahmenprogramm statt. Der Regierungschef Tsipras stand dem Programm ablehnend gegenüber. Dieses wurde dann letzten Endes auch von 61,3 Prozent der griechischen WählerInnen abgelehnt.

weiterlesen

http://www.zeitschrift-luxemburg.de/wir-haben-ihre-macht-unterschaetzt-ein-insider-der-griechischen-regierung-legt-details-aus-fuenf-monaten-erniedrigung-und-erpressung-offen/

19. Juli 2015

Pentagon bezeichnet Russland als „größte Bedrohung“ für US-Interessen

Von Niles Williamson
11. Juli 2015

Der von der Obama-Regierung als neuer Vorsitzender des Generalstabs vorgesehene General, Joseph F. Dunford, erklärte am Donnerstag in einer Bestätigungsanhörung vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats, Russland sei „die größte Bedrohung für unsere nationale Sicherheit“.

Dunford bezeichnete Russlands Atomarsenal als eine ernsthafte Gefahr für die Interessen der USA. Er erklärte: „Wenn ich eine Nation nennen müsste, die eine existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt, dann wäre das Russland. Wenn man sich Moskaus Verhalten anschaut, kann man gar nicht anders als beunruhigt sein.“

Dunfords Aussagen wiederholten, was die zivile Leiterin der US Air Force, Deborah James, bereits einen Tag zuvor erklärte: Russland sei die „größte Bedrohung“ für die Sicherheit der USA. Sie rief alle Nato-Mitgliedsstaaten dazu auf, ihre Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, um Russland entgegentreten zu können.

James erklärte, die USA würden ihre Militärpräsenz in Osteuropa als Reaktion auf Russlands „beunruhigende“ Aktivität erhöhen. „Wir können es uns nicht leisten, angesichts von Russlands Vorgehen fehlende Entschlossenheit zu zeigen“, erklärte sie.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow äußerte sich am Donnerstag zu James‘ Aussagen. Er warf ihr vor, künstlich eine „feindselige Atmosphäre“ zu schaffen.

Die Versuche amerikanischer Militärs, das Vorgehen der USA in Europa als Reaktion auf russische Aggressionen darzustellen, stellt die Realität auf den Kopf. Der US-Imperialismus hat sein militärisches Vordringen nach Osteuropa immer weiter verschärft, um Russland einzukreisen. Nach dem rechten Putsch in der Ukraine im letzten Jahr, welcher von den USA unterstützt wurde, hat sich dieser Prozess noch deutlich beschleunigt.

Die jüngsten Äußerungen führender Vertreter der amerikanischen Streitkräfte machen deutlich, dass die systematischen Versuche der Obama-Regierung, Russland militärisch unter Druck zu setzen, immer mehr die Gefahr eines Krieges zwischen den beiden größten Atommächten der Welt mit sich bringen. Letzte Woche veröffentlichte das Pentagon seine Nationale Militärstrategie für 2015, in der Russland, zusammen mit China, Nordkorea und dem Iran, ausdrücklich als mögliche Ziele für amerikanische Militäraktionen benannt wurde.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter kündigte letzten Monat an, dass das Militär schwere Artillerie, Panzer und weiteres Kriegsgerät im Rotationsprinzip in ganz Osteuropa stationieren werde.

Laut aktuellen Berichten diskutiert die Nato außerdem über Korrekturen bei den Bedingungen für einen Atomwaffeneinsatz gegen Russland.

Daneben hatte die Nato im letzten Monat angekündigt, sie werde die Größe ihrer schnellen Eingreiftruppe auf 40.000 Mann verdreifachen. Zudem gab sie bekannt, dass sie Trainingsübungen mit der neu gegründeten Very High Readiness Joint Task Force (Superschnelle Eingreiftruppe) eingeleitet hat, einem Kontingent von 5.000 Soldaten, das innerhalb weniger Tage gegen Russland mobilisiert werden kann. Die Nato eröffnet außerdem sechs neue Kommandozentralen in Lettland, Litauen, Estland, Bulgarien, Polen und Rumänien.

Anfang des Jahres kündigte die Obama-Regierung an, sie erwäge die Lieferung von tödlichem Kriegsgerät an das vom Westen finanzierte Regime in Kiew, um es bei seinen Versuchen zu unterstützen, die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu besiegen. Der republikanische Senator und Vorsitzende des Streitkräfteausschusses des Senats, John McCain, hat immer wieder darauf gedrängt, das ukrainische Regime direkt mit Waffen zu beliefern.

Nach einer Frage von McCain machte Dunford am Donnerstag deutlich, dass er die Lieferung von Artillerieabwehrsystemen und Panzerabwehrraketen der Typen Javelin oder Tow an das ukrainische Regime unterstütze. „Von einem militärischen Standpunkt aus halte ich es für vernünftig, dass wir die Ukrainer so unterstützen. Ehrlich gesagt, sie werden ohne diese Art von Unterstützung nicht in der Lage sein, sich gegen Russlands Aggression zu wehren“, erklärte er.

Die Obama-Regierung hat dem Regime von Präsident Petro Poroschenko bereits Humvee-Geländewagen, Schutzwesten und Erste-Hilfe-Ausrüstung geliefert. Abgesehen von der Lieferung von Fahrzeugen und Ausrüstung sind momentan etwa 300 amerikanische Fallschirmjäger in der Westukraine stationiert, um Mitglieder der ukrainischen Nationalgarde auszubilden. Die Nationalgarde hat Mitglieder des faschistischen Asow-Bataillons und anderer rechtsextremer paramilitärischer Gruppen integriert, die während der Militäroperationen im Osten zahlreiche Gräueltaten verübt haben.

Wie das Wall Street Journal am Donnerstag schrieb, bereitet sich die Obama-Regierung darauf vor, im Rahmen der Ausbildungsoperation auch Soldaten und Spezialkräfte der ukrainischen Armee auszubilden. Der Generalstabschef des Heeres, General Ray Odierno, sprach sich vor kurzem bei einem Besuch auf dem Truppenübungsplatz westlich von Lwiw für die Pläne der Ukraine aus, die Kapazitäten des Platzes auszuweiten und größere Einheiten auszubilden.

Wie Odierno deutlich machte, spielt das Ausbildungsprogramm auch eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung amerikanischer Soldaten auf einen möglichen Kampf gegen russische Truppen. Odierno erklärte: „Dieses Training ist ein gemeinsames Training. Amerikanische Truppen bilden Ukrainer aus, und ukrainische Truppen bilden Amerikaner aus.“

19. Juli 2015

Jemen: Trotz Waffenstillstand gehen saudische Luftangriffe weiter

Von Niles Williamson
15. Juli 2015

Am Montag flogen die von den Saudi-Arabien geführten und von den USA unterstützten Luftstreitkräfte im gesamten Jemen weitere Luftangriffe auf die von den Houthi-Milizen kontrollierten Gebiete. Eine für mehrere Tage vorgesehene Feuerpause, die letzte Woche von den UN vermittelt worden war und am Samstag in Kraft treten sollte, zeigte keine Wirkung.

Bomben fielen auf Wohngebiete in der Hauptstadt Sanaa und töteten mindestens 21 Menschen und verwundeten Dutzende. „Drei Raketen trafen das Wohngebiet, zerstörten fünfzehn Häuser, töteten 21 Menschen und verletzten 45“, berichtete ein Bewohner dem News Service der Nachrichtenagentur Reuters.

UN-Generalsekretär Ban Ki moon sagte am Montag zu Reportern, er sei „sehr enttäuscht“ darüber, dass der Waffenstillstand über das Wochenende nicht eingehalten worden sei. Weniger als eine Stunde nachdem er offiziell in Kraft treten sollte, wurde am Samstag über saudische Luftangriffe in Sanaa und den Provinzen Hajjah und Taiz berichtet. Ständig fanden in der Umgebung der Hafenstadt Aden im Süden des Landes Zusammenstöße zwischen Houthi-Kämpfern und gegnerischen Streitkräften statt, die zahlreiche Opfer forderten.

Al-Arabiya gab am Samstag bekannt, dass die saudische Monarchie keine Aufforderung von der Exil-Regierung Präsident Abd Rabbuh Mansur Hadis erhalten habe, die verheerenden Luftangriffe einzustellen. Das Büro des UN-Generalsekretärs Ban hatte dagegen Anfang der Woche erklärt, dass Hadi „der Koalition seine Zustimmung zu der Kampfpause mitgeteilt habe, um ihre Unterstützung zu gewinnen“.

Gegenüber Reportern erklärte Brigadegeneral Ahmed al Assiri, Sprecher der saudischen Koalition, dass die Saudis sich nicht an den Waffenstillstand halten würden, weil er „keinen Mechanismus enthält, um die Feuerpause umzusetzen“.

Riad erkennt Hadi als legitimen Führer des Landes an und versucht, seine Regierung wieder an die Macht zu bringen. Hadi war aus dem dem Jemen nach Saudi-Arabien geflohen, als die Houthis im März seinen Zufluchtsort in der Hafenstadt Aden angegriffen hatten.

Die von Saudi-Arabien geführte Koalition bombardiert seit Ende März Houthi-Ziele im ganzen Jemen mit dem erklärten Ziel, die Milizen aus den von ihnen besetzten Gebieten zurückzudrängen. Unterstützt werden die Houthis dabei von militärischen Kräften, die loyal zum ehemaligen Diktator Ali Abdullah Saleh stehen. Die Houthis befinden sich seit September letzten Jahres in der Offensive. Sie drangen aus ihren Stammesgebieten im Norden in der Provinz Saada vor und kontrollieren den überwiegenden Teil der westlichen Provinzen.

Die Fortsetzung der Luftschläge trotz des vereinbarten Waffenstillstands folgt dem Modus Operandi der von Saudi-Arabien geführten Koalition. Schon Ende April war das offizielle Ende der Luftschläge verkündet und angeblich ein politischer Prozess angestoßen worden, um den Konflikt zu beenden. Aber auch damals gingen die täglichen Bombenangriffe gegen militärische und zivile Ziele im ganzen Land unvermindert weiter.

Die jüngste von den UN vermittelte sogenannte humanitäre Pause sollte die Lieferung von dringend benötigten Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten für die belagerte Bevölkerung des Landes ermöglichen.

UN-Sprecher Stephane Dujarric erklärte am Montag, dass trotzdem begrenzte humanitäre Lieferungen geleistet werden konnten. „Trotz der andauernden Luftschläge konnten unsere Kollegen und ihre Partner eine gewisse Menge lebenswichtiger Güter an die jemenitische Bevölkerung verteilen“, erklärte Dujarric.

Am meisten leiden Zivilisten unter dem Konflikt im Jemen. Sie machen mehr als die Hälfte der 3.000 getöteten und 14.000 verwundeten Menschen seit Ende März aus. Mehr als eine Million Menschen sind durch die Luftangriffe und Kämpfe verfeindeter Verbände am Boden aus ihren Häusern vertrieben worden.

Am 6. Juli trafen zwei Luftangriffe belebte Märkte. Sie richteten ein verheerendes Blutbad unter Zivilisten an. Am Nachmittag schlug eine Rakete in einem Viehmarkt in Fayoush ein, einer Vorstadt im Norden von Aden. Mindestens fünfzig Menschen wurden getötet und Dutzende verletzt. Am frühen Abend wurde ein Markt in Joub, nördlich von Sanaa, getroffen. Dabei kamen mehr als sechzig Zivilisten ums Leben.

Den UN zufolge brauchen mehr als achtzig Prozent der 25 Millionen Einwohner des Landes humanitäre Hilfe. UN-Sprecher warnen, dass ohne umfangreiche Hilfe Millionen von Menschen eine Hungersnot droht. Krankheiten, wie das Dengue-Fieber breiten sich schnell aus. Es gibt auch Warnungen vor einem erneuten Auftreten von Polio, eine Krankheit, die in dem Land als überwunden galt.

Die Kontrolle der von Saudi-Arabien geführten Koalition über den Luftraum, die durch die logistische Unterstützung der USA möglich gemacht wird, und die Blockade der Häfen des Landes haben den Import von Lebensmitteln und medizinischen Gütern stark eingeschränkt. Krankenhäuser im ganzen Land sind nur noch eingeschränkt funktionstüchtig, weil es an Medikamenten und Treibstoff für die Stromgeneratoren fehlt. Millionen haben keinen sicheren Zugang zu sauberem Trinkwasser

19. Juli 2015

Avaaz – Onlinehelden oder ein Soros-Wolf im Schafspelz?

de3187 Jul. 19 15.27

Avaaz ist mit über 40 Millionen Mitgliedern ein Fixstern am Clicktivisten-Himmel. Diese virtuellen Kämpfer für die Gerechtigkeit gibt es schon einige Zeit und sie sind überall. Und wenn man einmal auf ihrer Verteilerliste gelandet ist, wird man mit ihren ernsten Neuigkeiten zugemüllt, bis man endlich den tollen Unsubscribe-Button gefunden und seine Ruhe hat. Ihre Webseite wirkt wie das hektische Zentrum eines brillant synchronisierten Sozialexperiments wie es sich Orwell heutzutage für Big Brother ausdenken würde.

Hier eine ausführliche Analyse  http://bit.ly/1I27mFH

%d Bloggern gefällt das: