Archive for Juli 18th, 2015

18. Juli 2015

Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu gearing up „to lobby Congress to reject the [Iran] deal and ultimately override any presidential veto.“

The New York Times reports that Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu—who gave a speech undermining President Obama’s negotiations with Iran in front of Congress this past spring—is gearing up „to lobby Congress to reject the [Iran] deal and ultimately override any presidential veto.“

http://www.nytimes.com/2015/07/15/world/middleeast/iran-nuclear-deal-israel.html?ref=liveblog

18. Juli 2015

Japan: Proteste in zahlreichen Städten gegen geplante Verfassungsänderung, die Einsatz von Militär auch im Ausland erlaubt

Von Oscar Grenfell
18. Juli 2015

Die Regierung von Premierminister Shinzo Abe peitschte am Donnerstag umfassende Gesetze durch das Unterhaus des japanischen Parlaments, die den Einsatz von japanischen Truppen auch im Ausland erlauben. Dabei stützen sie sich auf Bestimmungen über „kollektive Verteidigung“ an der Seite seiner militärischen Verbündeten, vor allem der Vereinigten Staaten.

Die Verabschiedung der Gesetze markiert eine Verschärfung der Kampagne der Abe-Regierung, die schon seit ihrer Amtsübernahme im Dezember 2013 den japanischen Militarismus wiederzubeleben versucht, indem sie die nominell pazifistische Nachkriegsverfassung „neu interpretiert“. Das ergänzt die Vereinbarung zwischen Abe und dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama vom April, die bereits die Teilnahme Japans an amerikanischen militärischen Unternehmungen jenseits seiner Küsten regelte.

Die Gesetzentwürfe wurden seit Monaten heftig debattiert und am Mittwoch dem Sicherheitsausschuss des Unterhauses vorgelegt. Oppositionsabgeordnete versuchten die Abstimmung zu blockieren, indem sie Plakate gegen Abes Gesetze hochhielten und das Abstimmungsverfahren zu behindern versuchten. Als die Gesetze den Ausschuss passiert hatten, boykottierten sie am Donnerstag die Abstimmung im Unterhaus.

Umfragen zufolge lehnen achtzig Prozent der Bevölkerung die Gesetze ab. Am Mittwoch versammelten sich bis zu hunderttausend Menschen vor dem Diet (Unterhaus) in Tokio, um zu protestieren. Auch am Donnerstag kamen Tausende und hielten Plakate mit der Aufschrift hoch „Lehnt die Kriegsgesetze ab“ und „Stoppt Abes Verantwortungslosigkeit“.

Die Gesetzentwürfe gehen jetzt ins Oberhaus, wo Abes Liberaldemokraten und seine Koalitionspartner eine bequeme Mehrheit haben. Daher ist die Verabschiedung der Gesetze zu erwarten. Das Unterhaus kann Einwände zurückweisen.

Es kann sein, dass die Gesetze juristisch noch zu Fall gebracht werden. Am 4. Juni sagten drei Verfassungsrechtler in einem Unterausschuss des Diet aus, dass die Gesetze verfassungswidrig seien. Der New York Times zufolge haben Umfragen ergeben, dass neunzig Prozent der japanischen Experten davon ausgehen, dass die Gesetze im Widerspruch zu den sogenannten pazifistischen Klauseln der Verfassung stehen.

Die große Opposition gegen die Gesetze droht sich zu einer Krise für die Abe-Regierung auszuwachsen. Zahlreiche Kommentatoren weisen auf die Parallelen zu Abes Großvater Nobosuke Kishi hin, der im Juni 1960 den Hut als Ministerpräsident nehmen musste, weil er das amerikanisch-japanische Sicherheitsabkommen unterzeichnet hatte, gegen das es Massenwiderstand gab.

Die offiziellen Oppositionsparteien sind vor allem besorgt über die innenpolitischen und internationalen Implikationen einer allzu offen imperialistischen Kriegspolitik, wie sie schon zur Katastrophe des Zweiten Weltkriegs geführt hatte.

Katsuya Okada, der Vorsitzende der Demokratischen Partei Japans (DPJ), der wichtigsten Oppositionspartei, fasste die Furcht vor einer massiven Antikriegsstimmung zusammen. Er erklärte vor dem Boykott der Abstimmung am Donnerstag: „Es ist ein riesiger Fehler, die Interpretation der Verfassung über den Haufen zu werfen, die sich über siebzig Jahre herausgebildet hat, ohne darüber ausreichend in der Öffentlichkeit zu debattieren.

Abes Politik drückt die Entschlossenheit der japanischen Elite aus, ihre Interessen in der asiatisch-pazifischen Region aggressiver durchzusetzen. Sie wurde dazu im Rahmen des amerikanischen „Pivot to Asia“ und der militärischen Aufrüstung gegen China in der ganzen Region aufgefordert. Als Bestandteil des „Pivot“ hat Washington das Wiederaufleben des japanischen Militarismus ermutigt.

Das gesamte japanische Establishment unterstützt dieses Programm, auch die Oppositionsparteien. Die vorherige DPJ-Regierung verschärfte 2012 bewusst die Spannungen mit China, indem sie die umstrittenen Senkaku/Diaoyu-Inseln verstaatlichte.

Abe gab praktisch zu, dass sich die Gesetze seiner Regierung in erster Linie gegen China richten. Nach der Abstimmung am Donnerstag erklärte er gegenüber Reportern: „Die Sicherheitslage Japans gestaltet sich schwieriger… Diese Gesetze sind entscheidend für den Schutz des Lebens von Japanern und für die Verhinderung von Krieg.“

Seit Abes Besuch in Washington im April, als das neue Militärabkommen zwischen den beiden Ländern geschlossen wurde, ist Japan stärker in die Provokationen der USA und ihrer Verbündeten einbezogen.

Auf dem G-7-Gipfel im Juni spielte Abe eine zentrale Rolle dabei, in das Kommuniqué des Gipfels eine Klausel aufzunehmen, die indirekt gegen die Aktivitäten Chinas im Südchinesischen Meer gerichtet ist. Im vorhergehenden Monat hatten die USA und ihre regionalen Verbündeten wie die Philippinen und Australien China mehrfach provoziert. Berichten zufolge planen die USA und Australien, Flugzeuge und Kriegsschiffe in Gebiete zu entsenden, die von China beansprucht werden. Eine derartige Aktion könnte zu einem militärischen Konflikt führen.

Im Juni flogen japanische Aufklärungsflugzeuge in Zusammenarbeit mit dem philippinischen Militär an von China beanspruchtes Gebiet im Südchinesischen Meer heran. Ähnliche Aktionen hatten Anfang des Jahres auch die USA unternommen.

Gestern sagte der hochrangige japanische Militärkommandeur Admiral Katsutoshi Kawano bei einem Besuch in Washington Reportern, es habe „Gespräche” über japanische Patrouillen und U-Boot-Abwehraktivitäten im Südchinesischen Meer gegeben. Er bediente sich dabei der Sprache der Obama-Regierung, um China als eine expansionistische Bedrohung in der Region hinzustellen.

Diesen Monat nehmen japanische Truppen zum ersten Mal an dem alle zwei Jahre stattfindenden Manöver mit der Bezeichnung Talisman Saber teil. Das Manöver in Nordaustralien, an dem 33.000 amerikanische und australische Soldaten beteiligt sind, ist ein Test für einen amerikanischen Krieg gegen China.

In den beiden letzten Wochen hat Japan auch die Spannungen mit China im Ostchinesischen Meer verschärft. Abes Kabinett verurteilte die Erschließung eines neuen chinesischen Gasfeldes in der Region.

Associated Press zufolge wollte der Sprecher des US-State Departments, John Kirby, die Gesetze der Abe-Regierung nicht kommentieren, unterstrich aber Washingtons Unterstützung für die Wiederbelebung des japanischen Militarismus. Kirby sagte, die USA begrüßten „Japans Bemühungen das Bündnis zu stärken und eine aktivere Rolle in regionalen und internationalen Sicherheitsfragen zu spielen.“

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, kommentierte die Gesetze gestern mit den Worten: „Es ist gerechtfertigt zu fragen, ob Japan seine ausschließlich auf Verteidigung orientierte Politik aufgeben will.“

Hua verwies auf den 70. Jahrestag der Vertreibung der japanischen Truppen aus China am Ende des Zweiten Weltkriegs: „Wir fordern die japanische Seite feierlich auf, harte Lehren aus der Geschichte zu ziehen… und darauf zu verzichten, die Souveränität Chinas und seine Sicherheitsinteressen zu gefährden oder Frieden und Stabilität der Region zu bedrohen.

18. Juli 2015

Nuclear Japan Turns to War, Gets No Iran Treatment l World Beyond War

Mr. ABE Shinzo, President, Liberal Democratic Party
Mr. YAMAGUCHI Natsuo, Chief Representative, Komeito

We Resolutely Protest against the Government Outrage of Ramming “War Legislation” through the Lower House Special Committee

Today, the Liberal Democrat Party and Komeito ruling coalition steamrolled the “War Legislation” (the security-related bills) through the Special Committee of the House of Representatives.  We strongly protest against this outrage.

More than half of the Japanese people are voicing their strong opposition to the bills, while overwhelming majority of them are calling for careful deliberations at the Diet.  The forced adoption of the bills, notwithstanding, is a blatant act of infringement of democracy.

Giving priority to his pledge made before the Joint Session of the U.S. Congress to “Enact all necessary bills by this coming summer”, Prime Minister Abe has consistently ignored the voices of the people, showing his obsessed determination to pass the bills.  However, through the debates in the Diet during these weeks, it has been clearly demonstrated that the bills are unconstitutional, which would drag Japan into wars by allowing Japan to participate in the U.S. use of force, whether or not there is armed attack against Japan.  We must not let Japan take the path to war by all means.

Unconstitutional bills must be retracted and scrapped immediately.  We strongly demand that the Abe Cabinet and the LDP-Komeito ruling coalition to cancel bringing the bills up in the Plenary Session of the House of Representatives and promptly withdraw and abandon them.

July 15, 2015
Japan Council against A and H Bombs (Gensuikyo)

http://worldbeyondwar.org/nuclear-japan-turns-to-war-gets-no-iran-treatment/

18. Juli 2015

Neues Deutschland l Tsipras holt neue Minister in sein Kabinett – Vertreter des linken SYRIZA-Flügels verlieren ihre Ämter

Der griechische Premier Tsipras hat bei einer Kabinettsumbildung Vertreter des linken Flügels seiner Partei aus ihren Ämtern entlassen. Künftig wird es auch eine neue Regierungssprecherin geben.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat bei einer Regierungsumbildung Vertreter des linken Flügels seiner Partei aus ihren Ämtern entlassen. In den Medien wurden die Politiker, die sich in der Woche bei der Abstimmung über das umstrittene Gläubiger-Paket gegen den SYRIZA-Chef gestellt hatten, als »rebellische Abweichler« und »linke Rebellen« bezeichnet – zuvor war die Linke Plattform von SYRIZA in denselben Medien mit weniger wohlwollenden Worten bedacht worden. Die Entlassenen »werden durch enge Mitarbeiter und Vertraute des Regierungschefs ersetzt«, hieß es in einer Nachrichtenagentur.

weiterlesen hier

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978362.tsipras-holt-neue-minister-in-sein-kabinett.html

18. Juli 2015

Wie Hollywood und US-Diplomaten die ukrainische Innenpolitik lenken l rtdeutsch

Georgiens einstiges Staatsoberhaupt und heutiger Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili, hat nach Gesprächen mit US-Diplomaten die 25-jährige „Maidan-Aktivistin“ Julia Maruschewska zu seiner Stellvertreterin ernannt. Maruschewska war die Hauptfigur des bekannten Maidan-Clips „Ich bin eine Ukrainerin“. In dem angeblich von ihr selbst produzierten Clip rief sie „den Westen“ dazu auf, die Maidan-Demonstranten zu unterstützen. Später wurde bekannt, dass der Hollywood-Produzent Ben Moses und die US-Stiftung National Endowment for Democracy hinter dem Video-Clip standen, der dann massiv von CNN verbreitet wurde.

Zum Artikel und Maidan-Clip: http://www.rtdeutsch.com/26291/headline/hollywood-und-us-diplomaten-lenken-ukrainische-innenpolitik/

18. Juli 2015

MH17 – Sie [Kiew] haben sich entschieden es so zu machen, damit es aussieht, als hätten wir das Flugzeug [MH17] abgeschossen.

de3184 Jul. 18 15.32

Der vierminütige Videoausschnitt, der von News Corp veröffentlicht wurde, wird begleitet von einem Transkript der insgesamt 17 Minuten umfassenden Gesamtaufnahmen. Auf Anfrage von RT teilte News Corp mit:

„Wir bekräftigen die Richtigkeit der Abschrift, es wurde von den uns vorliegenden vollständigen Videoaufnahmen gemacht. Das Video haben wir dem Untersuchungs-Team zukommen lassen.“

In dem Transkript wird der Kommandeur der Volksmilizen zitiert, wie er sagt:

   „Die Sukhoi [Kampfflugzeug sowjetischer Produktion] hat das Flugzeug [MH17] abgeschossen, und wir haben die Sukhoi runtergeholt.“

Aus dem Hintergrund sagt daraufhin laut Transkript eine Stimme:

  „Das Kampfflugzeug hat dieses [MH17] abgeschossen, und unsere Leute haben dann den Kampfjet vom Himmel geholt. Sie [die ukrainische Armee] hat sich entschieden es so zu machen, damit es aussieht, als hätten wir das Flugzeug [MH17] abgeschossen.“

Dem Abschrieb zu Folge sprechen die Volksmilizen auch von „fünf Fallschirmspringern“, die in der Nähe des nahe gelegenen Dorfes Grabowe niedergegangen seien, davon einer in Pilotenuniform, der sich „um Rassypnoe [ein in der Nähe befindliches Dorf] herumschleicht“. Daraufhin befiehlt der Kommandeur seinen Leuten, diesen sofort ausfindig zu machen und festzusetzen.

In der Videoabschrift ist auch die Aussage eines Milizangehörigen festgehalten, der sich darüber wundert, wieso die Boeing die Erlaubnis erhalten habe, über Kriegsgebiet zu fliegen.

News Corp Australia, eines der größten Nachrichtenunternehmen Australiens, hat ein bisher unbekanntes Video veröffentlicht, dass direkt nach dem Abschuss von MH17 aufgenommen worden sein soll. Auf dem Video sind Stimmen zu hören, die davon sprechen, dass ein Kampfjet die Boeing abgeschossen haben soll. Auch ist die Rede von „fünf Fallschirmspringern“, die zuvor aus dem Flugzeug abgesprungen sein sollen.

http://www.rtdeutsch.com/26376/international/gab-es-ein-zweites-flugzeug-neues-videomaterial-zeigt-absturzstelle-von-mh17-minuten-nach-dem-abschuss-der-boeing/

18. Juli 2015

„They [Kiew] decided to do it this way, to make it look like we [the rebels] have brought down the plane.” ‚Was there a 2nd plane?‘ MH17 crash site minutes after desaster happened

mhhhhhhh

A four-minute clip posted by the News.com.au is followed by a transcript from a longer 17-minute video, which has not been released. News Corp Australia told RT that they „stand by the transcript, it was taken from the full video, which investigators now have.“

The text cites a rebel commander as saying that „the Sukhoi [fighter jet] brought down the plane and we brought down the Sukhoi.“

Later on, the man is quoted as saying that „there’s two planes taken down,” while a voice in the background says, „the fighter jet brought down this one [MH17 Boeing], and our people brought down the fighter. They [the Ukrainians] decided to do it this way, to make it look like we have brought down the plane.“

According to the transcript, there were also between two and „five parachute jumpers“ who landed at the nearby Grabove village. These included a pilot “roaming about Rassypnoe“ [a nearby village] and a commander ordering his men go and get him immediately.

One of the rebels is also wondering who and why they [the Boeing] was given permission to fly over the warzone.

The four-minute clip shows rebels searching the debris for black boxes and finding one, as well as personal IDs of the passengers, which they then filmed on the camera.

part of this report

http://www.rt.com/news/310082-mh17-video-another-aircraft/

18. Juli 2015

WikiLeaks Shows Saudi Obsession with Iran

For decades, Saudi Arabia has poured billions of its oil dollars into sympathetic organizations around the world, quietly practicing checkbook diplomacy to advance its agenda.
But a trove of thousands of Saudi documents recently released by WikiLeaks reveals in surprising detail how the government’s goal in recent years was not just to spread its strict version of Wahabi Islam — though that was a priority — but also to undermine Iran.
The documents from Saudi Arabia’s Foreign Ministry illustrate a near obsession with Iran, with diplomats in Africa, Asia and Europe monitoring Iranian activities in minute detail and top government agencies plotting moves to limit the spread of Shiite Islam.
The scope of this global oil-funded operation helps explain the kingdom’s alarm at the deal reached on Tuesday between world powers and Iran over its nuclear energy program.
The documents indicate an extensive apparatus inside the Saudi government dedicated to missionary activity that brings in officials from the Foreign, Interior and Islamic Affairs Ministries, the intelligence service and the office of the king.
Recent initiatives have included putting foreign preachers on the Saudi payroll, building mosques, schools and study centers, and undermining foreign officials and news media deemed threatening to the kingdom’s agenda.
At times, the king got involved, ordering an Iranian television station off the air or granting $1 million to an Islamic association in India.
„We are talking about thousands and thousands of activist organizations and preachers who are in the Saudi sphere of influence because they are directly or indirectly funded by them,“ said Usama Hasan, a senior researcher in Islamic studies at the Quilliam Foundation in London. „It has been a huge factor, and the Saudi influence is undeniable.“
While the documents do not show any Saudi support for militant activity, critics argue that the kingdom’s campaign against Shiites — and its promotion of Wahabism — have eroded pluralism in the Muslim world and added to the tensions fueling conflicts in Iraq, Syria, Yemen and elsewhere.
The Saudi government has made no secret of its international religious mission, nor of its enmity toward Iran. But it has found the leaks deeply embarrassing and has told its citizens that spreading them is a crime.
It said last month that the documents were related to an electronic attack in March on the Foreign Ministry that was claimed by the Yemeni Cyber Army, a little-known group. WikiLeaks mentioned the attack when it released the documents.
While Saudi Arabia says some documents were fabricated, many contain correct names and phone numbers, and a number of individuals and associations named in them verified their contents when reached by reporters from The New York Times.

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