Archive for Juli 10th, 2015

10. Juli 2015

rtdeutsch l Streit bei Syriza: Linke Plattform fordert Euro-Austritt und kündigt Rücktrittevon Ministern an

 

http://www.rtdeutsch.com/25657/headline/streit-bei-syriza-linke-plattform-fordert-euro-austritt-und-kuendigt-ruecktritte-von-ministern-an

Die Lage in Athen spitzt sich dramatisch zu. Bei einem Treffen der Parlamentarier des Linksbündnisses Syriza regt sich am Freitagmittag heftiger Widerstand der Linken Plattform gegen Alexis Tsipras‘ Reformvorschläge an die internationalen Geldgeber. Ministerrücktritte werden angekündigt. Die Linke Plattform fordert den Austritt Griechenlands aus dem Euro.

Stathis Kouvelakis, Mitglied des Zentralkomitees von Syriza und bekannter Funktionär der “Linken Plattform”, welche den linken Flügel von Syriza stellt,kommentierte auf Facebook:

„Jetzt in Athen: Dramatisches Treffen von Syrizas Parlamentariern. Yanis Varoufakis sprach sich Medienberichten zufolge gegen die Vereinbarung aus. Laut Panagiotis Lafazanis, dem Energie-Minister und Führer der Linken Plattform, ist der Reformplan ‚inkompatibel mit Syrizas Programm und bietet keine positive Perspektive für das Land.‘

Es wird erwartet, dass die Minister der Linken Plattform noch heute zurücktreten. Thanassis Petrakos, einer der Sprecher von Syrizas parlamentarischen Fraktion sowie prominentes Mitglied der Linken Plattform erklärte: ‚Das ‚Nein‘ des Referendums war ein radikales Klassen-Nein. Einige hochrangige Genossen bestehen auf eine ‚Es gibt keinen anderen Weg‘-Logik.

Wir sollten uns auf den Austritt der Eurozone vorbereiten und das den Menschen klar sagen. Die Linke hat eine Zukunft, wenn sie ihre Flügel für das Unbekannte öffnet, anstatt für Nichtigkeiten. Diejenigen, die auf die Entscheidung bestehen, im Euro zu bleiben, egal was es kostet, wissen, dass dies ein Desaster ist. Wir müssen uns für den Austritt vorbereiten und uns für einen neuen Weg öffnen. Die ersten Schritte sind die öffentliche Kontrolle der Banken und der griechischen Zentralbank, und ein scharfes Vorgehen gegen die Oligarchie.“

Der britische Links-Aktivist Kevin Ovenden berichtet aus Athen:

„Das Treffen der parlamentarischen Syriza-Fraktion hat ohne Abstimmung geendet. Zwei Abgeordnete von der Linken Plattform und drei Mitglieder des Polit-Büros von Syriza haben einen Brief an den Premierminister verfasst, in dem sie ihn auffordern ‚die Erpressung der Kreditgeber zurückzuweisen‘.

Der Brief ist unterschrieben von Stathis Leoutsakos, Antonis Davanellos, Sophie Papadogiannis, Costas Lapavitsas und Thanassis Petrakos.

Es gab in der Fraktionssitzung viele Gegenstimmen [gegen die Reformpläne], nicht nur von der Linken Plattform. Es wird berichtet, Yanis Varoufakis habe sich deutlich gegen die Vorschläge der Regierung ausgesprochen. Es gibt eine Besprechung der Minister der Linken Plattform noch an diesem Abend aus der Regierung auszutreten.“

10. Juli 2015

CIA-Pistole (1975) – Unnachweisbarer Giftmord als Herzattacke getarnt (antikriegTV)

10. Juli 2015

Ulla Jelpke im Bundestag: Flucht ist kein Verbrechen!

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10. Juli 2015

Spiegel.de l Designierter US-Generalstabschef warnt vor Russland – „Größte Sicherheitsbedrohung für USA“:

Joseph Dunford, designierter Chef des US-Generalstabs, hat vor angeblicher militärischer Gefahr Russlands gewarnt. Er verlautbarte, dass der Staat Wladimir Putins gefährlicher als die Terrororganisation IS.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-joseph-dunford-haelt-russland-fuer-gefaehrlicher-als-is-a-1042968.html

10. Juli 2015

telepolis l China: Der namenlose Aktiencrash – von Tomasz Konicz

Mittels mitunter absurd anmutender Verzweiflungsakte stemmt sich Chinas Führung gegen den historischen Aktiencrash in der Volksrepublik

Der Kapitalismus sieht immer dann am „gesündesten“ aus, wenn der nächste große Crash bevorsteht. Die gilt auch für den aktuellen Fall im Reich der Mitte, wo die seit Wochen fallenden Aktienkurse jüngst in einen panikartigen Sturzflug übergingen. Um zu begreifen, wieso in der einstmals als künftige globale Konjunkturlokomotive gefeierten Werkstatt der Welt eine gigantische Blase platzt, muss der Boom näher betrachtet werden, der diesem Crash voran ging. Und was für ein Boom das war! Selbst die Hauptstadtzeitungen des geopolitischen Konkurrenten USA konnten sich vor lauter Bewunderung für die realwirtschaftlichen Folgen der Spekulationsexzesse kaum noch zurückhalten.

Rund 6,6 Gigatonnen Beton! Damit ließe sich ganz Hawaii zubetonieren und in einen einzigen riesigen Parkplatz verwandeln, schwärmte Ende März die Washington Post. Diese schwindelerregende Menge des Baustoffs hat China laut den offiziellen Statistiken zwischen 2011 und 2013 verbraucht, womit die zum Dauerboom verdammte Volksrepublik binnen dreier Jahre mehr Beton produzierte als die USA im gesamten 20. Jahrhundert.

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http://www.heise.de/tp/artikel/45/45394/1.html

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