Archive for Juli 9th, 2015

9. Juli 2015

Infos zu Srebrenica l junge Welt

Von Srebrenica zur »Schutzverantwortung«

Von Rüdiger Göbel

Die Welt blickt an diesem Wochenende nach Srebrenica. In die Stadt im Osten der ehemaligen jugoslawischen Republik Bosnien-Herzegowina waren vor 20 Jahren serbische Truppen einmarschiert.
https://www.jungewelt.de/2015/07-10/052.php

14mal »Genozid«

EU-Parlament und US-Repräsentantenhaus verabschieden Resolutionen zu »Srebrenica«. Entwurf im UN-Sicherheitsrat scheitert am Veto Russlands

Von Roland Zschächner
http://www.jungewelt.de/2015/07-10/043.php

9. Juli 2015

Geistige Brandstifter in Moabit oder anderswo? Nein Danke! #NoBärgida #NoRacism

Auch ein 5. Mal werden wir uns dem rassistisch-nationalistischen Sammelsurium namens „Bärgida“ aus selbsternannten „Volksvertreter_innen“ rund um „Pegida“, „Pegada“, „pro Deutschland“, „Die Freiheit“, „German Defence League“, Identitären, Vertreter_innen der AfD, rechte Hooligans und den rassistischen Webblog „politically incorrect“ bis hin zu Neonazis und NPD, in Moabit, entgegenstellen. Nachdem für ihre bis zu 120 Sympathisant_innen am vergangenen Montag kein Weg in irgendeine Richtung offen geblieben war, wollen sie es am 13.07.2015 erneut versuchen. Nachdem bereits Michael Mannheimer bei Bärgida sprach, wurde nun Michael Stürzenberger eingelagen. Er ist aktiv bei Bagida, Mügida und Nügida und Autor bei dem islamfeindlichen und rassistischen Webblog „political incorrect“. Daneben ist er der Landesvorsitzende der Kleinst Splitterpartei „Die Freiheit“, die nur noch in Bayern vorhanden scheint und ebenfalls vom Pegida-Aufschwung provitieren will.. Das Feindbild „Islam“ als pauschales Konstrukt zur Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung von Muslim_innen sowie die Bekämpfung ihrer freien Religionsausübung, ihrer Rechte und von Moscheen stehen offensichtlich vordergründig auf seiner Agenda. Bärgida, der Berliner Ableger der Pegida, zog bereits mehrfach mit Hilfe der Berliner Polizei durch Teile von Moabit, um zu provozieren und öffentliche Aufmerksamkeit zu erreichen. Mehrfach gab es dabei massive, spontane und organisierte Proteste von Anwohner_innen und Antifaschist_innen. Das soll und wird auch so bleiben. Gemeinsam stellen wir uns Rassismus und sozialer Ausgrenzung entgegen. Ein solidarisches und gleichberechtigtes Zusammenleben wird es nur ohne Hetze gegen Menschen wegen ihrer vermeintlichen Herkunft, Religion, der Lebensweise oder des sozialen Status geben. Dafür stehen wir seit Wochen in Moabit und seit Monaten Berlin-Mitte ein. Am kommenden Montag, den 13.07.2015, werden wir uns an verschiedenen Orten zusammenfinden. Zum Auftakt in Moabit in der Stromstraße, Ecke Alt-Moabit um 18:00 Uhr. Zudem am Washingtonplatz, Hauptbahnhof um 18:30 Uhr. Die Demonstrationen werden sich, wenn die Rassist_innen nicht nach Moabit laufen können, auf dem Washingtonplatz vereinigen und gemeinsam, in Sicht- und Hörweite zu Bärgida, zum Brandenburger Tor laufen. Bleibt weiterhin laut, bunt und kreativ!

9. Juli 2015

Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)

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Internationale Organisation mit Sitz in Peking (China). Sie wurde 2001 gegründet und ging aus der 1996 gegründeten Shanghai Five hervor.

Ihr gehören aktuell die Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Derzeit vertritt die SOZ rund ein Viertel der Weltbevölkerung und stellt damit die weltweit größte Regionalorganisation dar.

Die grundlegenden Ziele der SOZ sind:

die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedsstaaten;
die Mitwirkung und Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports;
die gemeinsame Gewährleistung und Unterstützung von Frieden und Sicherheit in und zwischen den Regionen der Mitgliedsländer.
Lösung und Beilegung von Konflikten.

9. Juli 2015

60 Jahre Russel-Einstein Manifest – Veranstaltung in Berlin am 9.7.2015

Am 9. Juli 2015 jährt sich die Veröffentlichung des berühmten Russell-Einstein-Manifests zum 60. Mal.
Diese Resolution damals beginnt mit dem Satz:
“ Angesichts der tragischen Situation, welcher die Menschheit gegenwärtig gegenübersteht, meinen wir, dass sich die Wissenschaftler zur Aussprache zusammenfinden sollten, um die Gefahren, welche aufgrund der Entwicklung der Massenvernichtungsmittel (heute DU-Munition) entstanden sind, abzuschätzen, und um über eine Resolution im Sinne des am Ende stehenden Entwurfs zu diskutieren.“
frei01 Jul. 09

LINK

EIN THEMA HEUTE WICHTIGER DENN JE – Völkerrechtswidrige Kriegführung mit Uranmunition

Etwa 20 Staaten haben extrem wirksame panzer- und bunkerbrechende Uranmunition, die auch als DU-Munition bezeichnet wird, in ihren Beständen. Uranmunition ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie, das bei der Gewinnung von waffenfähigem Uran und bei der Herstellung von Brennstäben für Atomkraftwerke anfällt.

Diese Munition wurde und wird in Kriegsgebieten eingesetzt. Beim Aufschlag und der Explosion der Geschosse entsteht radioaktiver, hochgiftiger Staub, der zu epidemisch auftretenden Missbildungen bei Neugeborenen und zu sehr hohen Raten von Leukämie und Krebs sowie weiteren schweren Erkrankungen führt.

Es gilt als erwiesen, dass Uranmunition von den USA und Großbritannien im Golf-Krieg 1991, dann in Bosnien, Serbien und dem Kosovo, später in Afghanistan und wieder im Irakkrieg 2003 massenhaft eingesetzt wurde. In Libyen und anderen Ländern ist Uranmunition wahrscheinlich ebenfalls verschossen worden.

Deutschland hat bereits während des 2. Weltkriegs in Berlin, Oranienburg und anderen Orten maßgeblich zur Entwicklung dieser Munition beigetragen. Die deutschen Firmen Rheinmetall und MBB in den 70er Jahren und danach das Raumfahrt- und Rüstungsunternehmen EADS haben diese uranhaltige Munition in Deutschland jahrelang entwickelt und getestet.

Alle verantwortungsbewussten friedenspolitisch-aktiven Menschen müssen auf die Ächtung und das Verbot dieser völkerrechtswidrigen Munition hinarbeiten, die wahllos und unverhältnismäßig sowohl ZivilistInnen als auch SoldatInnen schädigt und tötet und Lebensräume auf der Erde für unabsehbare Zeiträume unbewohnbar macht.

9. Juli 2015

The Concept of Non-Interventionism vs The Policy of War and Interventionism by NATO-members and the U.S.

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There are 193 members of the United Nations. Approximately 130 countries are organised in alliances: In The Non Aligned Movement, the G77, UNASUR, ALBA, CELAC, BRICS or the Shanghai Cooperation Organisation. These 130 countries are promoting among other issues a policy of so called Non-Interventionism, a policy that is characterized by the absence of interference by a state or states in the external affairs of another state without its consent, or in its internal affairs with or without its consent.

This includes two of the world’s major nuclear-powers, Russia and China. They are also backing Non-Interventionism

But NATO-members and the U.S. – all non-members of above alliances do not support these principles. They are also not promoting the idea of a multipolar world.
Instead they are directly intervening militarily in other countries, they are supporting and arming nations who are actively intervening in other countries or they are even supporting terrorism in other countries like many experts say.

But disarmament can only to be reached if there is some kind of an agreement on the principle of non-interventionism first. In the current climate of escalation, the arms-race and surveillance will only increase.

We see interventionism in its most violent form played out today in the Ukraine, in Syria and by killer-drones. Chomsky says that US-President Obama is running the biggest terrorist operation that exists, maybe in history: the drone assassination campaigns. All of these operations, they are terror operations.

9. Juli 2015

Thema „Tötung durch Drohnen“

Vereinbarung der Grossen Koalition (November 2013) – siehe Seite 178 zu Drohnen und extralegale Tötungen: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2013/2013-12-17-koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile
AG Friedensforschung: „Koalitionsvereinbarung bestätigt bisherige Drohnen-Politik“:  http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen/koalition-baf.html
Europäisches Parlament: Gemeinsamer Entschliessungsantrag zum Einsatz von bewaffneten Drohnen (verabschiedet am 27. Februar 2014):
Parlamentarische Versammlung des Europarats: Drohnen und gezielten Tötungen (verabschiedet am 23. April 2015): http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP09415_050515.pdf
PS:  In der letzten Woche hat Medea Benjamin von Code Pink (USA) die Botschaft „Zu Ramstein: Ein offener Brief von US-Bürger und -Bürgerinnen an Kanzlerin Angela Merkel“ allen MdBs in den folgenden Ausschüssen im Bundestag weitergeleitet: für Auswärtiges, Verteidigung, Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und NSA-Untersuchung. Die deutsche Fassung des offenen Briefs ist hier:
9. Juli 2015

Brasiliens Aussenminister: Wir lehnen Russland-Sanktionen ab

Brasilien erkennt die vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen nicht an und unterstützt diese nicht, wie Brasiliens Außenminister Mauru Vieira in einem Sputnik-Interview sagte.

Brasilien „betrachtet die einseitigen Sanktionen als ein Instrument, dessen Legitimität zweifelhaft ist“, betonte er. „Das ist der Grund, warum wir diese nicht anerkennen und nicht unterstützen.“

Sanktionen, die außerhalb des Uno-Rechtsfeldes beschlossen werden, kann Brasilien nicht anerkennen, betonte der Minister. „Die Sanktionen sind für die Herstellung von auf Vertrauen beruhenden Beziehungen zwischen den Seiten nicht förderlich, die für eine friedliche politische Regelung von Problemen notwendig sind. Sie behindern die Widerherstellung des Wirtschaftswachstums der Region.“

De Länder sollten politischen Dialog und Diplomatie als Hauptinstrumente für die Überwindung von Meinungsdifferenzen wählen, was der effektivste Weg zur Lösung von Konflikten sei.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine verschlechtert. Die EU, die USA und Kanada beschlossen im Frühjahr 2014 Sanktionen, die später erweitert wurden. Russland verhängte im August 2014 Gegensanktionen, die für Agrarerzeugnisse aus den USA, den EU-Ländern, Norwegen und Australien gelten.

9. Juli 2015

Koaltion des Widerstands – Erklärung gegen Kürzungspolitik

„Die Politik der Regierungen und Banken ist gescheitert.
Das hat die Finanzkrise verursacht.
Die Kürzungspolitik treibt viele Menschen in die Armut.
Eine ökonomische Alternative ist unerlässlich,
um die Existenz der Bürger zu schützen.

Die Regierung sollte:

1. der Kürzungspolitik und Privatisierung Einhalt gebieten;
2. Millionäre und Grosskonzerne besteuern;
3. Einen Schuldenschnitt durchführen und die Banken unter demokratische Kontrolle stellen;
4. In Arbeitsplätze, Gemeinwesen und Ökologie investieren.“
http://koalition-des-widerstands.de/

9. Juli 2015

Oskar Lafontaine – Interview im Deutschlandfunk: „Griechenland darf man nicht weiter Rattengift schlucken lassen.“

Oskar Lafontaine an diesem Donnerstagmorgen per Interview im Deutschlandfunk: „Griechenland darf man nicht weiter Rattengift schlucken lassen.“ Das Interview:
9. Juli 2015

Nazis, NATO und die Farbrevolutionen – vineyard saker

Dagmar Henn

Aus dem Untergrund ans Tageslicht: die Methodologie der Farbrevolutionen

Selbst während des Kalten Krieges erkannte die Gemeinschaft der amerikanischen Militärs und Nachrichtendienstler an, dass ein Kampf mit der Sowjetunion mit militärischen Mitteln nicht die gewünschten Ergebnisse zeitigen würde: Die Ereignisse in Ungarn 1956 und der Prager Frühling 1968 hatten dies bewiesen. Natürlich erzeugten die CIA, WACL, ABN, Freedom House, National Endowment for Democracy und eine ganze Batterie von US-amerikanischen Nicht-Regierungs-Organisationen aktiv Propaganda und führten verdeckte Aktionen durch. Schrittweise wurden Handlungen, die nicht Krieg waren, und „friedliche“ Methoden des „Regimewechsels“ systematisiert. Die Dinge, die zuvor CIA, NATO, die Organisation Gehlen, WACL und ABN getan hatten, wurden nun durch Nicht-Regierungs-Organisationen und Forschungseinrichtungen erledigt. Im September 1991 beschrieb der einflussreiche Kommentator der Washington Post, David Ignatius, diesen faszinierenden Prozess in seinem Artikel „Unschuld im Ausland: die neue Welt der Putsche ohne Spione“.

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http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/07/nazis-nato-und-die-farbrevolutionen/

9. Juli 2015

[Sputnik] Währungshilfen: BRICS-Staaten schließen Pakt

Wie die russische Zentralbank am Dienstag bekanntgab, ist in dem Dokument ein Verfahren zur gegenseitigen Unterstützung der Zentralbanken festgeschrieben. Das erste Abkommen zur Schaffung eines Währungsreservepools war am 15. Juli 2014 unterzeichnet worden.
http://de.sputniknews.com/zeitungen/20150708/303147449.html
9. Juli 2015

Friedensbewegung – Der Kompliziertheit der Lage gerecht werden

Am 2. Mai 2015 fand die 2. Tagung des 5. Landesparteitages der LINKEN Berlin statt. Den Delegierten wurde das nachfolgende Diskussionsangebot vorgelegt.

KPF-Landessprecherrat Berlin:

Seit dem Aufkommen der Montagsmahnwachen ist der Streit in der Friedensbewegung, in Teilen der Antifa und in der LINKEN darüber entbrannt, ob es legitim sei, mit Leuten gemeinsame Sache zu machen, von denen zumindest einige der Querfrontstrategie nicht ablehnend gegenüberstehen.

Die einen sagen, unter keinen Umständen dürfe man mit denen gemeinsam agieren, da sie letztlich rechte Ideologie in die Friedensbewegung brächten.

Die anderen meinen, eine breite Friedensbewegung sei in Anbetracht der internationalen Lage so wichtig, dass man – bei klarer Distanzierung von diesen Leuten, sofern sie sich z.B. rassistisch äußerten – auch mit den Anhängern der Montagsmahnwachen partiell zusammengehen müsse.

Nach den Erfahrungen der Demonstration vom 10. Mai 2015, an der auch eine Reihe von Mitgliedern der Kommunistischen Plattform teilnahm, möchten wir festhalten:

Beide o.g. Auffassungen werden der Kompliziertheit der Lage unseres Erachtens nicht gerecht.

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http://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform-der-partei-die-linke/mitteilungen-der-kommunistischen-plattform/detail/artikel/der-kompliziertheit-der-lage-gerecht-werden/

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