Archive for Juni 10th, 2015

10. Juni 2015

Analysen – Griechenland und die Krise der EU

angesichts der dramatische Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den Gläubigern, hier eine Analyse dazu:
http://www.sopos.org/aufsaetze/556ecf153d092/1.phtml

Die griechische Regierung hat ihre Position mit einem Beitrag von Alexis Tsipras in Le Monde öffentlich gemacht:
http://andrej-hunko.de/start/aktuell/2710-alexis-tsipras-europa-am-scheideweg
http://www.primeminister.gov.gr/english/2015/05/31/prime-minister-alexis-tsipras-article-at-le-monde-newspaper-europe-at-crossroads/

Es gibt zum Verhandlungsstand auch ein non-paper der griechischen Regierung:
https://hellassolidaritaetbochum.files.wordpress.com/2015/06/vorschlag-non-paper-04-06-2015.pdf

Exemplarisch für die Positionen der linken Plattform sind die Beiträge von Stathis Kouvelakis:
https://www.jacobinmag.com/2015/05/greece-syriza-european-union-austerity-troika/

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10. Juni 2015

Putin beim Papst, Obama im Bayern-Stadl – sputniknews

http://de.sputniknews.com/meinungen/20150609/302696113.html

Meinungen 09.06.2015

Rüdiger Göbel

Wer steht am Ende der Woche bei den Deutschen wohl dümmer da? Russlands Präsident Wladimir Putin nach der Privataudienz bei Papst Franziskus – oder sein US-amerikanischer Amtskollege Barack Obama nach der Disneyland-Inszenierung in Krün mit Lederhosen-Bayern, Dirndl-Dekolletés und alkoholfreiem Weißbier?

Darf der das, der Papst? Nur zwei Tage nach der großen G7-Selbstbeweihräucherung einer „Wertegemeinschaft“, zu der Russland partout nicht gehören soll, auf Schloss Elmau heißt Franziskus den Buhmann aus Moskau willkommen. Präsident Wladimir Putin ist zur Privataudienz im Vatikan, davor schaut er bei der Weltausstellung Expo in Mailand vorbei, trifft den italienischen Premier und den italienischen Präsidenten. Die internationale Isolierung des Russen will nicht gelingen.

Wie im bayerischen Nobelhotel bei den Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Deutschlands wird wohl auch beim Papst im Vatikan der Ukraine-Konflikt Hauptthema sein. Allerdings spricht letzterer mit dem Mann, der im Westen maßgeblich für den Konflikt verantwortlich gemacht wird, und nicht nur über ihn, wie die Sieben. Die haben Putin bekanntlich wegen des Loslösung der Schwarzmeerhalbinsel Krim von der Ukraine im vergangenen Jahr aus der Promi-Runde ausgeschlossen worden. Aus G8 wurde G7.

Franziskus hat in der Vergangenheit immer wieder zu einer friedlichen Beilegung der Krise aufgerufen. Weil er Russland nicht ausdrücklich hervorgehoben hatte, musste er sich reichlich Kritik anhören. Die Nichtübernahme des eigenen Feinbildes war dem Papst von ukrainischer Seite als Parteinahme für Russland ausgelegt worden – zuletzt vom ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin.

Für Empörung sorgt in Kiew vor allem, dass das Oberhaupt von 1,2 Milliarden Katholiken von einem „Brudermord“ in der Ukraine spricht. Damit übernehme er einen Ausdruck der russischen Propaganda und verschleiere, dass Russland der Aggressor sei. Der Vatikan weist diese Anschuldigung souverän zurück.

Das Absurde: Nach der 200 Millionen Euro teuren Tagung in blühenden Landschaften, mit potemkinscher Biergartenidylle, Gamsbart-Trägern und Albhornbläsern, geschützt hinter kilometerlangem Absperrzaun und tausenden Polizeischilden wirft ausgerechnet die bayerische Presse Putin eine „Propaganda-Show“ vor.

Die „bewusste Gegeninszenierung“ verärgert das „Oberbayerische Volksblatt“. Die Zeitung liebt das schlichte schwarz-weiß: „Es sind die Bilder, die in unserer modernen Medienwelt Meinung bilden. Ein US-Präsident in Hemdsärmeln etwa, der mit der deutschen Bundeskanzlerin in einem bayerischen Alpendorf ein Weißbier zischt und mit den Bürgern ratscht. Bilder, die um den Globus gehen. Idylle pur, fast kitschig. Die Bilder sagen: Seht her, wir sind die Guten, die Anständigen. Auf Tuchfühlung mit den Menschen. Demokratisch legitimiert. Weltpolitik zum Anfassen. Sechs Männer und eine Frau, die ihre politische Macht in den Dienst der Menschheit stellen; für Frieden, Sicherheit und Wohlergehen.“

Und dann gebe es da noch das „schwarze Schaf“, das draußen bleiben müsse – und nun ausgerechnet beim Vatikan „aufschlagen“ wird. „Die schönen Gipfelfotos aus Elmau sind dann überall gelaufen, die Kommuniqués abgedruckt, wenn Putin von Papst Franziskus empfangen wird. Auch von dort wird es dann farbenprächtige Bilder geben. Das Ergebnis der Gespräche lässt sich bereits jetzt vorwegnehmen: Putin wird dem Pontifex beipflichten, wenn dieser zum Frieden mahnt, er wird dessen neue Enzyklika zu Ökologie und Nachhaltigkeit loben, er wird sich mit seinem Gastgeber darüber einig sein, dass die Krisen dieser Erde nur durch Dialog zu lösen seien. Die mediale Botschaft, die mit diesem Besuch verbunden sein wird: Seht alle her, ihr Obamas und Merkels, ihr Hollands und Camerons – ihr könnt mich vielleicht aus Eurer Runde ausschließen, aber nicht isolieren.“

Das „Oberbayerische Volksblatt“ fragt sich, „warum sich der diplomatisch sonst so versierte Heilige Stuhl auf eine Terminierung eingelassen hat, der ihn zwangsläufig zur Bühne für Putins Propagandashow macht“.

Vielleicht einfach, weil der Papst souveräner zu agieren imstande ist als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die hat dem US-Präsidenten für das flächendeckende und zeitlich unbefristete Ausspionieren ihrer Landsleute durch die NSA und für die Nutzung amerikanischer Militärbasen in Deutschland zur Drohnenkriegsführung auch noch mit einem exklusiven Frühschoppen Danke gesagt. Bonuspunkte jedenfalls dürften Merkel und Obama mit dieser an Peinlichkeit nicht zu überbietenden Selbstdarstellung nicht gesammelt haben.

10. Juni 2015

Putin: Russland hat keinerlei Beziehung zum „Interessenklub G7“ – sputniknews

http://de.sputniknews.com/politik/20150610/302720398.html

Russland hat laut Präsident Wladimir Putin „keinerlei Beziehung“ zur G7, die nichts anderes als „ein Interessenklub“ ist.  „Was unsere Beziehungen mit der ‚Großen Sieben‘ betrifft, so haben wir keinerlei Beziehung zur G7.  Von welchen Beziehungen  kann hier die Rede sein?“, äußerte Putin am Mittwoch, nach seinem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

Auf die Perspektiven der Kontakte Russlands mit der G7 angesprochen, sagte Putin, dass Russland, als es zu der Gruppe gehörte, darin aktiv mitgewirkt habe. Es habe an den Diskussionen und an der Vorbereitung der Abschlussdokumente aktiv teilgenommen. „Ich dachte, dies hatte einen Sinn, denn wir vertraten zumindest einen alternativen Standpunkt“, fügte er an. „Unsere Partner kamen aber zu dem Schluss, dass sie diesen alternativen Standpunkt nicht brauchen. Es ist ihre Entscheidung.“

Die G7 „ist aber keine Organisation“, so Putin weiter. „Es ist einfach ein Interessenklub.“ „Wir wünschen diesem Format Erfolg“, fügte er hinzu.

10. Juni 2015

‚No Human Considered Illegal‘ Under New Ecuadorean Migrant Law l TeleSur

TeleSur

„Ecuador’s President Rafael Correa announced radical plans to support asylum-seekers and stateless people.

Ecuador’s socialist government is proposing a new law to make all migrants legal in the country.

“The right to migrate is guaranteed in the rules. No human being will be considered illegal,” said President Rafael Correa during his weekly address.

The new legislation will cover all areas of migration, as well as visas, passports, and identity documents for foreigners.

According to Correa, the current law has been in place since 1979 and constitutes 18 different categories of visa, but with the new rules this will be reduced to four.

“They guarantee rights to foreigners in Ecuador: asylum seekers, the stateless, among others,” he added. The government will also introduce programs to integrate foreigners into day-to-day Ecuadorean life.“

10. Juni 2015

rtdeutsch l Nach Rumänien wird auch Polen zum Flop für US-amerikanische Fracking-Firmen

http://www.rtdeutsch.com/22209/wirtschaft/nach-rumaenien-wird-auch-polen-zum-flop-fuer-us-amerikanische-fracking-firmen/

Nach gescheiterter Exploration in Rumänien verlässt nun auch das letzte US-Frackingunternehmen Polen. Der Energieriese ConocoPhillips hat erklärt, dass die Schiefergasförderung im osteuropäischen Land einfach nicht rentabel genug sei, um sie fortzuführen. Zuvor hatten sich bereits die US-Konkurrenten Chevron, Exxon Mobil und Marathon Oil enttäuscht auf das amerikanische Festland zurückgezogen.

In einer Presseerklärung am vergangenen Freitag hat das US-Unternehmen ConocoPhillips eingeräumt, dass es seine Bohrungen in Polen künftig einstellen werde. Polnische Unternehmen, die im Staatsauftrag handeln, werden die Felder des US-Unternehmens übernehmen. ConocoPhillips stellt seine Förderung wegen zu geringen Ergebnissen bei der Gasförderung ein.

Zuvor investierte das Tochterunternehmen von ConocoPhillips, Lane Energie, 220 Millionen US-Dollar für ein Geschäft, das außer unnötigem Druck auf den europäischen Energiemarkt und Punkten auf dem Schachbrett US-amerikanischer Geostrategie, keinerlei Gewinn einspielte. Andere US-Unternehmen, darunter Chevron, Exxon Mobil und Marathon Oil, fühlten sich bereits zuvor aufgrund des riesigen Minusgeschäfts in Europa gezwungen, mit einem Abzug aus Polen zu reagieren. Auch das französische Energieunternehmen Total hat sich aus Polen verabschiedet und konzentriert sich lieber auf sein Kerngeschäft.

Reuters zitiert den Polen-Chef von ConocoPhillips, Tim Wallace, mit den Worten:

„Wir verstehen die Enttäuschung, die diese schwierige Entscheidung ausgelöst hat (…) Leider konnten wir keinerlei kommerzielle Mengen an Erdgas vorfinden.“

Bereits 2011 suggerierte der polnische Premierminister Donald Tusk, dass vom russischen Energiesektor, der Europa jährlich mit großen Mengen Erdgas und Öl versorgt, eine existenzielle Gefahr ausgehe, ohne dabei zu berücksichtigen, dass auch Russland im Sinne einer Win-Win-Konstellation von der europäischen Energiekooperation profitiert.  Dennoch beschloss der als politische Hardliner geltende polnische Premierminister, dass – wie sich mittlerweile herausstellen sollte, umsonst – im großen Stil in die Schiefergasindustrie investiert wird. Sein Land solle sich von der Energieabhängigkeit Russlands befreien, forderte Tusk. Doch auch für Frackingunternehmen gilt es am Ende, Ideologie hin, politische Utopien her, Profite zu erwirtschaften.

10. Juni 2015

Immer weniger Deutsche äußern Zustimmung zur Nato – Spiegel

Betrachtet man die Entfremdung zwischen Ost und West näher, ist insbesondere das Meinungsklima in einem Land auffällig: Deutschland. In keinem anderen Nato-Staat ist die Skepsis gegenüber dem eigenen Verteidigungsbündnis so groß und die Zurückhaltung gegenüber den Vorgängen in der Ukraine so ausgeprägt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-mehrheit-der-deutschen-wuerde-partner-nicht-verteidigen-a-1038017.html

10. Juni 2015

Milliarden für europäische Kriege l german-foreign-policy.com

BERLIN (Eigener Bericht) – Die deutsche Verteidigungsministerin kündigt neue milliardenschwere Rüstungsprojekte an und zielt auf eine größere militärische Eigenständigkeit Deutschlands und der EU gegenüber den USA. Wie Ursula von der Leyen am gestrigen Dienstag mitteilte, wird die Bundeswehr als Ersatz für ihre „Patriot“-Luftabwehrbatterien das Flugabwehrsystem „Meads“ kaufen. Es wird von einem Konsortium unter starker deutscher Beteiligung hergestellt, während die „Patriot“-Systeme komplett aus den Vereinigten Staaten importiert werden mussten. Die Kosten werden auf rund vier Milliarden Euro geschätzt; weitere vier Milliarden Euro sind bereits investiert worden. Deutschland erlange mit Meads größere „sicherheitspolitische Souveränität“, erklärt ein CSU-Militärpolitiker. Zudem wird die deutsche Marine vier Mehrzweckkampfschiffe MKS 180 erhalten – Kosten: ebenfalls vier Milliarden Euro. Mit ihnen werden Kriege fernab des eigenen Landes schlagkräftiger und länger geführt werden können als bisher. Weitere Rüstungsprojekte wie ein deutsch-französisches Kampfpanzerprojekt dienen der Verschmelzung der EU-Waffenindustrie oder zielen wie die „Euro-Drohne“ darauf ab, von US-Waffenschmieden unabhängiger zu werden. Mit derlei Unabhängigkeitsbestrebungen bringen Beobachter den Absturz eines Militärtransporters vom Typ Airbus A400M Anfang Mai in Verbindung.

weiterlesen

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59132

10. Juni 2015

Music against Killerdrones – The Rock Band MUSE – Soundstrike movement reloaded

Muse – JFK + Defector [Official Lyric Video]

Muse – Reapers [Official Lyric Video]

Its becoming a killing field
There’s a cross-hair locked on my heart
With no recourse
And there’s no one behind the wheel
Hellfire
You’re wiping me out
Killed by

[PRE-CHORUS]
Drones!
(killed by)
Drones!
(killed by)

[CHORUS 1]
You rule with lies and deceit
The world is on your side
You’ve got the CIA baby
All you’ve done is brutalize
Drones!

[VERSE 2]
War
War just moved up a gear
I don’t think I can handle the truth
I’m just a pawn
And we’re all expendable
Incidentally
Electronically erased
By your

[PRE-CHORUS]
Drones!
(killed by)
Drones!
(killed by)

[CHORUS 2]
You kill by remote control
The world is on your side
You’ve got reapers and hawks babe
Now I am radicalized
Drones!

[CHORUS 3]
You rule with lies and deceit
The world is on your side
You’ve got the CIA baby
All you’ve done is brutalize
You kill by remote control
The world is on your side
You’ve got reapers and hawks babe
Now I am radicalized

[OUTRO]
Here come the drones!
Here come the drones!
Here come the drones!

Muse was part of the Soundstrike movement

In 2010, a coalition of music groups announced that its members would boycott all performances in Arizona to protest a tough new anti-immigration law there, and it has urged fans to sign a petition demanding the revocation of the legislation, which it calls “an assault on the U.S. Constitution.”

artists who joined SOUNDSTRIKE the battalion of bands boycotting Arizona were Kanye West, Sonic Youth, Cypress Hill, Tenacious D, Spank Rock, Massive Attack, Norteno superstars Los Tigres del Norte, Colombian rock singer Juanes, salsa-ska band Ozomatli, and Puerto Rican reggaeton duo Calle 13.

2011 over 70,000 fans flocked to the Los Angeles Memorial Coliseum for LA Rising, a concert organized by members of the Soundstrike movement. Muse, El Gran Silencio, Immortal Technique, Rise Against, Lauryn Hill, and Rage Against the Machine were on stage.

The LA Rising concert included a Re-Education Camp, a collection of 30+ local and international nonprofit organizations presenting issues that affect everyone in Los Angeles. L.A. Rising has invited each nonprofit organization to participate at zero cost in an effort to help the organizations promote their causes and raise awareness.  The four major areas of concern include: WAR, IMMIGRATION, POVERTY and LABOR.

“We are passionate about ending the wars overseas, immigrant rights, protecting working families, and combating hunger and homelessness in L.A.  We want to present our fans the opportunity to get informed and get involved while we rock them senseless.” – Tom Morello, Rage Against the Machine.

Soundstrike stopped its boycott in 2013

But Tom Morello just unleashed ‚Rebel Music‘ Label Firebrand Records‘

Read more: http://www.rollingstone.com/music/features/tom-morello-unleashes-rebel-music-label-firebrand-records-first-song-20150604#ixzz3ccpwhNft

10. Juni 2015

Rockband MUSE gegen Killerdrohnen und Krieg

Muse – JFK + Defector [Official Lyric Video]
https:// youtu.be /kzbFxLNpguM

Muse – Reapers [Official Lyric Video]
https:// youtu.be/ gcNEC9NaJuE

Info über die britsche Band Muse:

Bei den Grammy Awards 2011 gewannen sie die Auszeichnung in der Kategorie Best Rock Album für ihr Album The Resistance.

Muse war Unterstützer der Initiative gegen Rassismus mit dem Namen SOUNDSTRIKE, welche die US-Band Rage Against the Machine im Frühjahr 2010 gestartet hatte, um gegen ein diskriminierendes, quasi rassistisches Einwanderungsgesetz im US-Bundesstaat Arizona zu protestieren.

Über 500 Künstler waren in den USA als Unterstützer dabei: Mos Def, Anti Flag, Muse, Kanye West, Immortal Technique, Ozomatli, Cypress Hill, Nine Inch Nails, Sonic Youth, Manu Chao, Massive Attack und viele mehr.

Ende Juli 2011 veranstaltete die US-Band Rage Against the Machine, die den SOUNDSTRIKE gründete,
das L.A. Rising Festival in Los Angeles. Rage, Muse, Rise Against, Lauryn Hill, Immortal Technique und El Gran Silencio tarten auf im Memorial Coliseum Stadium, eine Open Air Arena, die zur Olympade 1923 eröffnet wurde und mit über 60.000 Besucher ausverkauft war.

Das L.A. Rising Festival ist ein historisches Konzert für die Beendigung der Kriege, Rechte von Immigranten, Schutz für arbeitenden Familien und die Bekämpfung von Hunger und Obdachlosigkeit in Los Angeles.

Auf dem Festivalgelände Infostände zahlreicher Netzwerke, Organisationen und Gewerkschaften zu den Themen: KRIEG, IMMIGRATION, UMWELT, ARMUT.

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