Black lives matter. Muslim lives matter. And this is a worldwide struggle.
Die Leben von Schwarzen sind wertvoll, die Leben von Muslimen sind wertvoll. Dies ist ein globaler Kampf.
Als ich hörte wie Michelle Kamal uns berichtete, dass sie auf einen langanhaltenden Kampf vorbereitet ist um Gerechtigkeit für ihren Sohn Abdul zu erreichen, der hingerichtet wurde, ohne irgendein ordentliches Verfahren, auf offener Straße in Irvington, New Jersey da musste ich an Faisal bin Ali Jaber aus Hadramout im Jemen denken.
Faisals Verwandten, Salim und Waleed wurden 2012 bei einem US-Drohnenangriff im Jemen getötet. Faisal und seine Familie versuchen Gerechtigkeit zu erlangen und auch sie sind auf einen langanhaltenden Kampf vorbereitet. Sie haben sich mit Beamten der Nationalen Sicherheitsbehörden und mit Abgeordneten des US-Kongresses getroffen, aber die USA haben den Vorfall weder offiziell bestätigt geschweige sich dafür entschuldigt. Jetzt haben Faisal und seine Familie ein Verfahren wegen der Tötung ihrer Familienangehörigen gegen die deutsche Regierung vor einem deutschen Gericht eingeleitet.
Aber warum Deutschland? Weil alle – und ich wiederhole ALLE, tödlichen US-Drohnenangriffe geleitet werden von einer Satelliten-Relaisbasis die auf der US Air Force Base Ramstein stationiert ist. Man nimmt an, dass hier um die 650 Personen arbeiten. Und die bin Ali Jaber Familie verlangt vor dem deutschen Gericht, dass die deutsche Regierung „legale und politische Verantwortung für den US-Drohnenkrieg im Yemen übernimmt“ und „die Nutzung der Satelliten-Relaisbasis in Ramstein untersagt.“ Deutsches und europäisches Recht akzeptieren nicht die Voraussetzungen des sogenannten „Krieges gegen den Terror.“ Die Tötung von Menschen auf der ganzen Welt, ohne jegliches ordentliches Verfahren ist Mord, schlicht und einfach.
Und was ist mit AFRICOM in Stuttgart? Dies ist die Kommandozentrale des Pentagon für Afrika, verantwortlich für alle US-Militär und Special Forces Operationen in Afrika, einschließlich der ausgesuchten Ziele in Afrika, bei denen Drohnen zur Tötung eingesetzt werden. AFRICOM wurde 2008 in Stuttgart aufgebaut, nachdem die USA kein einziges afrikanisches Land fand, das gewillt war eine Stationierung zu bewilligen. Seit 2008 haben sich die Einsätze des US-Militärs in Afrika verdoppelt.
Die USA töten völlig ungestraft Afrikaner und sie tun dies zusammen mit der deutschen Regierung als Komplizen. Ich wünschte ich hätte die Zeit mehr über die Antikriegs-Stimmung in Deutschland zu berichten – dort wo die Menschen so viel mehr davon wissen, was Krieg wirklich bedeutet, als die US-Amerikaner. Die Deutschen feiern an diesem Wochenende den 70. Jahrestag ihrer Befreiung vom Nationalsozialismus. Deutsche aus allen gesellschaftlichen Schichten sind tief beunruhigt darüber wie die USA die Grundlagen des internationalen Rechts verletzen, die am Ende des 2. Weltkriegs festgelegt wurden. Und die meisten Deutschen sind sich auch bewusst, dass die Rote Armee die größte Rolle bei ihrer Befreiung spielte, und bei weitem die größten Opfer brachte.
Es gibt eine wachsende Bewegung in Deutschland. Dieses Jahr am 1. Mai marschierten mehr als 18000 Demonstranten, die meisten davon junge Menschen zusammen mit Flüchtlingen und Migranten aus von Kriegen verwüsteten Ländern in Afrika und im Mittleren Osten durch die Straßen mit Slogans wie „Einwanderer sind hier willkommen“ und “Anti- Anti- Anti Captialista.” Es war die doppelte Zahl an Demonstranten wie im letzten Jahr.
Wir verfügen über ein großes Potential eine weltweite Bewegung aufzubauen. Deshalb bin ich nicht nur hier um Grüße und eine Solidaritätsadresse zu übermitteln. Lasst uns konkret an internationalen Projekten zusammenarbeiten. Lasst uns zusammen die deutsche Regierung zwingen die US Africa Command in Stuttgart und die Satelliten-Relaisbasis in Ramstein zu schließen. Und die deutsche Regierung dazu zwingen die Nutzung von Militärstützpunkten in Deutschland für US-Kriege zu untersagen, Kriege in denen „people of color“ überall auf der Welt ermordet werden.
Und lasst uns diejenigen, die dafür verantwortlich sind vor Gericht bringen.
(In Folge Information über geplante Aktivitäten in Deutschland für den 27. Mai und eine Anfrage an US-Organisationen sich dem anzuschließen.)