Archive for Mai 10th, 2015

10. Mai 2015

German Foreign Policy l Absturz mit Folgen (Airbus A400M)

Mit dem Absturz eines Airbus A400M am Samstag bei Sevilla erhält das deutsche Streben nach eigenständiger militärischer Interventionsfähigkeit in aller Welt einen Dämpfer. Das Transportflugzeug soll die bislang von der Bundeswehr genutzten Transall-Maschinen ersetzen, die in den 1960er Jahren entwickelt wurden und für die damaligen Kriegsszenarien in Europa mit ihren relativ kurzen Einsatzstrecken konzipiert waren. Mit ihr sind die globalen Kriege der Zukunft kaum zu führen. Nach jahrelangen Verspätungen und zahlreichen technischen Pannen wird der Absturz vom Samstag die Umstellung der Luftwaffe auf den A400M nun weiter verzögern. Ohnehin ist unklar, ob das Flugzeug alle ihm zugedachten Aufgaben erfüllen kann. In Paris wird bereits über den Zukauf US-amerikanischer Maschinen nachgedacht; kommt es dazu, dann stünde das deutsch-europäische Bemühen, weltweite Kriege vollständig in Eigenregie führen zu können, vor neuen Problemen. Auf absehbare Zeit wird die Bundeswehr jedenfalls noch darauf angewiesen sein, ihr Kriegsgerät mit russischer Hilfe in die Einsatzgebiete zu transportieren. Ein dazu bereits 2006 geschlossenes Abkommen mit einem russisch-ukrainischen Joint Venture wurde im Dezember verlängert; es regelt die Nutzung russischer Antonow-Transportflugzeuge für die Verlegung deutschen Kriegsgeräts.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59112

10. Mai 2015

NEIN ZU KRIEG und FASCHISMUS – Sonntag, den 10. Mai 2015 – Friedensdemo zum Abschluss der Aktivitäten um den 8. Mai

70jahre

für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung

Dafür wollen wir am 10. Mai 2015 als Abschluss der vielfältigen Aktivitäten um den 8. Mai herum in Berlin demonstrieren.

Sonntag, den 10. Mai 2015

Auftaktkundgebung Hackescher Markt, 12:00 Uhr
Abschluss gegen 13:30 Uhr Paul-Löbe-Allee am Reichstag

mit
Erika Baum, Peter Sodann, Rolf Becker;
Oskar Lafontaine per Video zugeschaltet;
Diether Dehm und Michael Letz – Heike Hoening-
Kinder- und Jugendensemble SADAKO – Isabel Neuenfeldt –
Peter Wittig und Vladislava Kozlovskaya – Strom und Wasser
Moderation: Christa Weber und Reiner Braun

Aufruf als PDF
Unterstützerliste
Veranstaltungskalender

http://www.frikoberlin.de/

8. Mai 2015 – 70 Jahre Tag der Befreiung
Die befreiten Antifaschisten des KZ Buchenwald hatten geschworen:
„Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Dieses Ziel zu erreichen wird dringender denn je. Deshalb:
Nein zu Krieg und Faschismus –
Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung Nach der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren bestand mit der Stärkung des Völkerrechts die Hoffnung auf die friedliche Lösung von Konflikten in den internationalen
Beziehungen. Doch noch nie nach 1945 gab es mehr militärische Aggressionen und bewaffnete Konflikte wie heute. Mehr als 16.000 Atomwaffen können alles menschliche Leben auf dem Planeten auslöschen. Weltweit werden jedes Jahr 1.700 Milliarden Dollar für Krieg und Rüstung ausgegeben. Neue Kriegsformen drohen. Der Einsatz von Kampfdrohnen senkt schon jetzt die Schwelle zum Krieg und untergräbt das Völkerrecht.
Wir wollen eine Welt ohne Krieg! Atomwaffen abschaffen! Abrüstung jetzt! Keine Kampfdrohnen! 70 Jahre nach Ende des von Deutschland verschuldeten Weltkrieges sind deutsche Soldaten wieder an Interventionskriegen beteiligt. Die Bundesregierung duldet Kriegsvorbereitungen und Interventionen durch militärische Verbündete von deutschem Boden aus. Die Regierenden möchten die „neue deutsche Verantwortung“ in Form weltweiter Militäreinsätze verwirklichen und Krieg zur Normalität machen. Selbst Kinder und Jugendliche sollen bereits dafür begeistert werden. Wir wollen ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr! 70 Jahre nach dem Krieg Deutschlands gegen die Welt kann Verantwortung nur heißen: Nein zur Militarisierung der Gesellschaft!
Nein zur Militarisierung der deutschen Außenpolitik! Nein zum Export von Waffen!
Der Krieg findet auch wieder in Europa statt. Deutschland trägt Mitschuld an der gefährlichen Entwicklung und dem Krieg in der Ukraine. Die Initiative der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten im Februar zum Minsker Abkommen war ein Schritt in die richtige Richtung. Wir treten ein für einen umfassenden Friedensprozess unter Beteiligung aller Konfliktparteien. Kriege werden auch in den Köpfen vorbereitet: Der Hass auf den Anderen, die Ablehnung des Neuen und Unbekannten, des Fremden, das Treten auf den noch Schwächeren sind Bestandteile einer inhumanen, neoliberalen Gesellschaftsordnung, die Militarismus und Krieg, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, Feindbilder und Nationalismus in sich tragen wie die Wolke den Regen.
Wir wollen ein Leben in Solidarität und Partnerschaft, eine Politik der Verständigung und der  gemeinsamen Sicherheit. Historische Verantwortung muss heißen: Nach der „verbrannten Erde“ und den 27 Millionen Toten, die der deutsche Faschismus allein in der Sowjetunion hinterließ, muss sich gerade Deutschland offensiv für eine Entspannungspolitik mit Russland einsetzen, die
die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten berücksichtigt.
70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg heißt Frieden für uns: Nein zu Gewalt und Unterdrückung! Ja zu friedlichen Lösungen von Konflikten! Ja zu Demokratie und Partizipation!
Ja zu einer offenen Gesellschaft und sozialer Gerechtigkeit! Ohne Gerechtigkeit kann es keinen Frieden und keine Gewaltlosigkeit geben.
Dafür wollen wir gemeinsam am 10. Mai 2015 als Abschluss der vielfältigen Aktivitäten rund um den 8. Mai in Berlin demonstrieren.
Berliner Aktionsbündnis „70 Jahre Tag der Befreiung“

Unterstützerliste

Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V.
attac Berlin
attac Hamburg
attac Leipzig
AG Frieden in der GEW Berlin
Aktion Freiheit statt Angst
Bremer Friedensforum
Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V.
Berliner Bündnis „Schule ohne Militär“
Berliner Compagnie
Berliner Frauenfrühling
Berlin gegen Krieg
Berliner Initiative „Legt den Leo an die Kette“
Berliner Mahnwache
Christliche Friedenskonferenz e.V.
Coop Antikriegscafe Berlin
DAS ANTIEISZEITKOMITEE
DGB-Jugend Berlin Brandenburg
DKP Brandenburg
DKP LV Berlin
Deutscher Friedensrat e.V.
DIDF Berlin Verein zur Solidarität von ArbeiterInne
n und Jugendlichen
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
DIE LINKE Spandau
DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf
Deutsche Freidenker e.V. LV. Berlin
Deutsche Freidenker e.V. Bundesvorstand
Essener Friedensforum
FBK – Freundschaftsgesellschaft Berlin – Kuba e.V.
Free Mumia Berlin
Freundeskreis Ernst Thälmann-Gedenkstätte e.V.
Friedensfestival Berlin
Friedensglockengesellschaft e.V.
Friedensinitiative Wilmersdorf
Friedensspirale e.V.
Friedensweg Leipzig e.V.
Friedenszentrum Leipzig e.V.
GBM Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwür
de e.V.
Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Hilfe (GRH)
e.V.
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite A
brüstung e.V.
Hans-Beimler-Chor
Humanistische Union Berlin Brandenburg e.V.
Ialana Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologi
sche und chemische Waffen
Landessprecherkreis der DFG-VK Landesverband Bayern
Landesverband Ost der DFG-VK
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieg
es, Ärzte in sozialer Verantwortung I
(IPPNW)
Internationale LIGA für Menschenrechte e.V.
Kommunistische Partei Deutschlands LV Berlin
LandeschülerInnen Vertretung Berlin (LSV)
Linksjugend ’solid Basisgruppe Braunschweig
Marx-Engels-Zentrum Berlin e.V.
Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg
Naturwissenschaftlerinnen-Initiative, Verantwortung für Fri
eden und Zukunftsfähigkeit
Neue Gesellschaft für Psychologie (NGfP)
Niederländische ökumenische Gemeinde Berlin
ÖFEK – Ökumenisches Friedensforum Europäischer Katholiken
Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden e.V.
Potsdamer Friko gegen Militarismus, Nationalismus, Rassismu
s und Krieg
„Rotfuchs“- Förderverein e.V.
SiDat!
Simon Dach Projekttheater GBR
Verwaltung Clof e.V.
Würselener Initiative für den Frieden

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