Archive for April 20th, 2015

20. April 2015

Telepolis: „Wir haben mehr Macht, als wir denken“ – Vater der Occupy Wall Street Bewegung, David Graeber

Tomasz Konicz 20.04.2015
Kapitalismus, Krise und Befreiung: Gespräch mit dem Bestsellerautor und geistigen Vater der Occupy Wall Street Bewegung, David Graeber
Prof. David Graeber lehrt Anthropologie an der London School of Economics. Er ist Aktivist in zahlreichen antiautoritären und anarchistischen Netzwerken wie dem Direct Action Network sowie Occupy Wallstreet und gilt als Erfinder der berühmten Parole „We are the 99 Percent.“. In Deutschland erfreute sich sein Bestseller „Schulden: Die ersten 5 000 Jahre“ großer Beliebtheit. Telepolis sprach mit ihm.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44643/1.html

20. April 2015

China: Milliarden an Finanzhilfe für Venezuela

Caracas (ORF/IRIB) – Venezuela hat von China eine Finanzhilfe in Milliardenhöhe erhalten.

Sein Land habe weitere fünf Milliarden Dollar (4,62 Mrd. Euro) von China „zur Finanzierung von Entwicklung“ bekommen, sagte Präsident Nicolas Maduro gestern in einer Rundfunkansprache.

Nähere Angaben zu dem Kredit machte er nicht. Maduro hatte auf einer China-Reise im Januar Investitionszusagen von mehr als 20 Milliarden Dollar erhalten. Ob die nun gewährte Summe Teil davon ist, blieb zunächst unklar.

China ist der größte Investor Venezuelas und der zweitgrößte Abnehmer von Öl aus dem Land. Es zählt seit dem Amtsantritt von Maduros Vorgänger Hugo Chavez im Jahr 1999 zu den Verbündeten Venezuelas.

20. April 2015

[Telepolis] FBI-Haaranalytiker: falsche Zeugen der Anklage

Das reale Ausmaß dieses Justizskandals ist noch kaum abzuschätzen, zahlenmäßig belegt ist nur ein kleiner Ausschnitt: In 257 von 268 untersuchten Gerichtsfällen, von denen bekannt ist, dass die Haaranalysen die Argumente der Staatsanwalt stützten und damit eine Verurteilung der Angeklagten begünstigten, waren die vom FBI vorgelegten belastende forensische Zeugnisse fehlerhaft. Das sind 95 Prozent.
http://www.heise.de/tp/artikel/44/44698/1.html
20. April 2015

amerika21 l Lateinamerika nach dem Gipfel

Erste Schlussfolgerung: Der Block der 33 Länder, die die CELAC (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten) bilden, ging gestärkt aus dem Treffen in Panama hervor. Ein Bild kann das bezeugen: Nachdem er Raúl Castro gehört hatte und bevor Cristina Fernández de Kirchner und Nicolás Maduro sprachen, zog Obama sich aus der Versammlung der Staatschefs zurück. Ein sehr fragwürdiges Verhalten. Dieses Bild, das einige konservative Beobachter versuchten als eines der Niederlage der Unasur-Länder zu vermitteln, beinhaltet viel mehr das Gegenteil: Die USA konnten einen Raum nicht dirigieren, den sie zu eben diesem Zweck im Jahr 1994 geschaffen hatten, und dies wurde im Abgang Obamas deutlich. So hörte das Land, das in den vorangegangenen Jahrzehnten „Besitzer und Herr“ dieser Art von Treffen war, in einer arroganten, aber auch defensiven Haltung nicht einmal die Ansprachen eines Großteils der Präsidenten der Region.

Zweite Schlussfolgerung: Wenn jemand von Castro einen „Light“-Diskurs in Panama als Ergebnis der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit Washington erwartet hat, hat er sich getäuscht. Der Kubaner war überzeugend in seiner Ausführung über die Geschichte der Politik Washingtons gegenüber der Insel, weit über die bösartigen Verkürzungen hinaus, die verschiedene hegemoniale Medien der Region versucht haben. Er erinnerte daran, dass die USA in den Unabhängigkeitskrieg „als Verbündete eintraten und sich des Landes bemächtigten wie Besatzer“. Später zeigte er auf, dass die Mängel, die die Blockade produziert, eine größere Unterstützung des politischen, ökonomischen und sozialen Modells hervorriefen, das auf der Insel seit 1959 in Kraft ist. So sagte er, dass „77 Prozent der Kubaner unter der Blockade geboren wurden. Aber die Feindseligkeit brachte mehr Revolution.“ Abschließend berichtete er über die Niederlage von ALCA, dem Vorschlag des Freihandels, der genau auf dem Amerikagipfel entworfen wurde, und sagte, dass „ALCA im Jahr 2005 in Mar del Plata unter der Führung von Chávez, Kirchner und Lula unterging“.

Dritte Schlussfolgerung: Die Kritik am Präsidialdekret von Obama, das Venezuela als Gefahr für Washington einstuft, bemächtigte sich eines Großteils der Ansprachen. Das heißt: Sie brachte eine Versammlung durcheinander, deren zentraler Punkt das Foto Obama-Castro gewesen wäre. Cristina Fernández de Kirchner war überwältigend: „Ich habe zuerst gelacht. Eine Bedrohung? Das ist unglaubwürdig“, sagte sie zuerst, um anschließend zu bekräftigen: „Es ist bedauerlich, dass der Gipfel von dieser Entscheidung überschatten wird. Dieses Dekret muss außer acht gelassen werden.“ Später urteilte Maduro, der die elf Millionen Unterschriften zum Treffen brachte, dass „dieses Dekret sich in das interne Leben Venezuelas einmischt“. Anschließend stellte er klar, dass er um eine diplomatische Lösung des Themas bemüht ist, und sagte: „Ich reiche Ihnen die Hand, Präsident Obama, damit wir das Thema ohne Einmischung in die inneren Angelegenheiten lösen.“

Vierte Schlussfolgerung: Das Fehlen einer Abschlusserklärung zeigt die Unzufriedenheit der USA und Kanadas mit den zentralen Achsen des Treffens, ähnlich wie bei dem vorangegangenen in Cartagena de Indias (Kolumbien) im Jahr 2012. Auch wenn Obama das gemeinsame Foto mit Raúl Castro bekommen und die Tage zuvor dazu genutzt hat, sich mit den Karibikländern zu treffen, die in der Caricom zusammengeschlossen sind – um die venezolanische Hegemonie mittels Petrocaribe in dem Gebiet zu schwächen –, können wir sagen, dass die Tatsache, dass kein Abschlussdokument existiert, die Unstimmigkeiten zwischen dem CELAC-Block und den Ländern Nordamerikas aufzeigt, die sich der Positionierung gegen das Dekret gegen Venezuela widersetzten. Zwei Gipfel in Folge ohne gemeinsame Positionierung beweisen die Grenzen eines derartigen Zusammentreffens von Ländern, die hinsichtlich der politischen und ökonomischen Orientierung sehr unterschiedlich sind.

Mehrere Fragezeichen bleiben nach dem panamaischen Treffen mit Blick auf die Zusammenkunft in Peru im Jahr 2018. Inwieweit wird der Amerikagipfel den Puls der regionalen Diskussionen aufzeigen, bedenkt man, dass der CELAC-Block zu diesen Treffen bereits mit vorab getroffenen Übereinstimmungen kommt? In welcher Form wird sich das regionale Szenario, in dem es aktuell eine Reihe postneoliberaler Regierungen gibt, mit Blick auf den kommenden Amerikagipfel ändern? Könnten die USA eine größere Affinität zu den Ländern der Karibik über die Caricom erreichen?

Wie auch immer, auch wenn sich jetzt eine Politik der historischen Feindschaft gegenüber Kuba ändert, bleibt das regionale Szenario für die USA sehr komplex. Schließlich bleibt der Amerikagipfel nach dem Auftauchen neuer Integrationsmechanismen – wie Unasur, CELAC, ALBA und Petrocaribe – Erbe einer vorherigen Etappe der Region: der des „Konsenses von Washington“, besiegt vor genau zehn Jahren in Mar del Plata. Dieses Format zu modifizieren (oder nicht), davon hängt zum Großteil das Überleben dieser Instanz ab, die scheinbar gefangen bleibt in einem Wandel der Epoche Lateinamerikas.

20. April 2015

SPIEGEL: US-Justizskandal: FBI lieferte jahrelang fehlerhafte Haaranalysen

FBI und Justizministerium haben laut Washington Post bislang 268 Gerichtsurteile untersucht, in denen die FBI-Forensiker eine Haaranalyse vorlegten. Die Ergebnisse sind erschütternd:

In 95 Prozent dieser Fälle war die Haaranalyse fehlerhaft.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-polizei-fbi-lieferte-falsche-haaranalysen-a-1029448.html

 

20. April 2015

Das PEGIDA-Gesetz l Hintergrund Magazin

– Die Bundesregierung plant eine erneute Verschärfung des Aufenthaltsrechts. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen macht dagegen mobil –

Von WILLI EFFENBERGER und THOMAS EIPELDAUER, 15. April 2015 –

Viel an öffentlicher Debatte gibt es darüber zwar nicht, aber die Regierung plant eine Gesetzesänderung, die massive Auswirkungen auf Flüchtlinge in Deutschland haben könnte. Unter dem Titel „Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ gehe man, so heißt es aus dem Innenministerium, „einen wichtigen Schritt, um die aktuellen migrationspolitischen Herausforderungen zu meistern“. Bundesinnenminister Thomas de Maizière: „Das Gesetz hat eine einladende und eine abweisende Botschaft. Beide sind Teil einer Gesamtstrategie.“ In der Darstellung der deutschen Behörden liest sich das Vorhaben so: Auf der einen Seite sei man bestrebt, denjenigen, den Aufenthalt derjenigen zu erleichtern, die „anerkennenswerte Integrationsleistungen erbracht haben oder die schutzbedürftig sind“. Zum anderen wolle man aber „bestehende Ausreisepflichten von Personen, denen unter keinem Gesichtspunkt – auch nicht humanitär – ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zusteht, konsequent durchzusetzen“.

weiterlesen

http://www.hintergrund.de/201504173507/politik/inland/das-pegida-gesetz.html

20. April 2015

Prof. Noam Chomsky: US-Aggression gegen Russland – verständliche Politik Russlands (antikriegTV)

20. April 2015

Noam Chomsky: US-Drohnenkrieg, Folter und Terror – Politik des Iran (antikriegTV)

20. April 2015

„Er ist nicht der Teufel, zu dem wir ihn machen“: CNN-Gründer Schonfeld kritisiert Medienhetze gegen Putin

Mit erstaunlich moderaten Worten meldete sich der Gründer und ehemalige CEO des weltweit operierenden, US-amerikanischen TV-Senders CNN, Reese Schonfeld, zu Wort und wandte sich deutlich gegen die Dämonisierungsstrategie gegenüber dem Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, wie sie in gängigen US-Kanälen zu beobachten ist. Mit Verweis auf historische Fakten und persönliche Erfahrungen tritt er der Einschätzung entgegen, Russland wäre ein Feind der USA.

weiterlesen

http://www.rtdeutsch.com/17332/headline/er-ist-nicht-der-teufel-zu-dem-wir-ihn-machen-cnn-gruender-schoenfeld-kritisiert-medienhetze-gegen-putin/

20. April 2015

Die Außenpolitik Russlands – S.E. W. M. Grinin, Russlands Botschafter in Deutschland l antikriegTV

20. April 2015

[sputniknews] WikiLeaks Release: US Recruits Hollywood to Boost `Anti-Russian Messaging`

The latest documents released by Wikileaks reveal some uncomfortable – yet unsurprising – truths about the relationship between Hollywood and the US Government.
http://sputniknews.com/us/20150417/1021045330.html
20. April 2015

Iranischer Generalstabschef: USA beliefern IS heimlich mit Waffen und Geld – sputnik

Der iranische Generalstabschef Hassan Firouzabadi hat die USA beschuldigt, die Terrormiliz „Islamischer Staat“, die weite Gebiete im Irak und Syrien erobert haben, mit Waffen und Lebensmitteln zu versorgen. Nach Angaben des Generals landen amerikanische Militärflugzeuge regelmäßig auf den Flughäfen, die von den Terroristen kontrolliert werden.

„Wir haben Angaben über regelmäßige Landungen und Starts amerikanischer Flugzeuge von den Flughäfen, die vom IS kontrolliert werden“, sagte Firouzabadi am Samstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars. Die USA „beliefern den Islamischen Staat mit Waffen, Geld und Lebensmittel, behaupten dann, dass das aus Versehen getan worden sei.“ Firouzabadi beschuldigte die USA, „nur in Worten gegen den IS zu kämpfen“. „Aber in der Tat sehen wir das Gegenteil.“  Die großzügige Finanzierung habe den IS bereits zur „bestbezahlten Kampfbande“ der Welt gemacht.Ende vergangenen Jahres hatten bereits die iranischen Behörden die US-Luftwaffe beschuldigt,  für die eingeschlossenen IS-Terroristen einen Container mit Waffen und Munition abgeworfen zu haben. Die amerikanische Botschaft in Bagdad gestand den Vorfall ein, sprach jedoch von einem Versehen.

Die radikale Bewegung IS (auch bekannt als Isis und Isil), die seit Jahren gegen die Regierungsarmee in Syrien kämpft, konnte im vergangenen Sommer überraschend mehrere Gebiete im Nordirak erobern und rief in den besetzten Gebieten ein islamisches Kalifat aus. Die Regierung in Bagdad bat die Weltgemeinschaft um Hilfe, um den Vormarsch der Dschihadisten, die Tausende „Ungläubige“ getötet haben, zu stoppen. Nach Angaben des US-Auslandsgeheimdienstes CIA zählt der „Islamische Staat“ rund 30.000 Kämpfer.Die IS-Milizen sind mit Panzern, Geschützen und Mörsern bewaffnet, die sie aus Militärlagern im irakischen Mosul gestohlen haben. Eine von den USA geführte internationale Koalition fliegt seit August Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak. Eine Bodenoperation gegen die Islamisten, die laut UN-Angaben Waffen für einen zweijährigen Krieg erbeutet haben, lehnt US-Präsident Obama ab.

20. April 2015

Video: ISIS, Saudi Arabia, the CIA, and Israel Exposed l INTELLIHUB

Former NSA agent, whistleblower, and investigative reporter Wayne Madsen has detailed the connections between Saudi Arabia, Israel, CIA and ISIS in a wide-ranging interview on Buzzsaw with Sean Stone.

The geopolitical issues in the Middle East are much more complicated than the mainstream media portrays it to be, with intelligence agencies working with so-called terrorists and sworn enemies in the public working together in secret.

Connections between Israel and Saudi Arabia seems to be an issue that needs much more attention from both the mainstream and alternative media alike.

ISIS, Iran, Saudi Arabia, and the connections between the CIA and Israel with the so-called enemies of America are exposed in an uncensored interview with Wayne Madsen.

The former NSA worker, turned whistleblower and muckraker discusses the kabal of conspiracy that includes the Saudis, key figures in the US government, and stretches from the Bilderbergs to Rhodes Scholars in a web of influence that has spun country after country into turmoil. Are ISIS fighters just misguided and gullible proxy mercenaries for the Saudis?

Was 9/11 another black op in a long line that has been the norm since WWII with the British government? Learn of the far reaching conspiracy in this Buzzsaw, hosted by Sean Stone.

Video courtesy of TheLipTV/YouTube

20. April 2015

China concerned at reports of New Zealand-U.S. plan to spy on diplomats l xinhuanet

WELLINGTON, April 19 (Xinhua) — China on Sunday expressed concern about a report that New Zealand and United States spy agencies planned to hack into a data link between Chinese government buildings in Auckland.

The plan was revealed in documents from U.S. National Security Agency (NSA) whistleblower Edward Snowden, the Herald on Sunday newspaper reported.

The project run by New Zealand’s Government Communications Security Bureau (GCSB) and the NSA appeared aimed at tapping data flowing between the Chinese Consulate and its visa office in Auckland.

The documents said the GCSB had identified the data link, and agreed to cooperate with the NSA to use the link to access China’s computer systems, said the report.

Documents appeared to show the plan was codenamed „Frostbite“ by the GCSB and „Basilhayden“ — also identified as fictional spy James Bond’s drink of choice — by the NSA.

The paperwork revealed the GCSB worked with the NSA’s elite hacker team — the Tailored Access Operations division — which specialized in cracking computer systems and planting spyware on computers, said the report.

A 2013 NSA document showed China at the top of a list of targets it was having monitored by the GCSB, saying the New Zealand agency gave the NSA „access to areas and countries that are difficult for the United States to access.“

But it is unknown if the plan went ahead because, as sign-off was being sought, Snowden walked out of his job with a mass of top secret documents.

The Chinese Embassy in New Zealand issued a statement Sunday, saying that China was concerned about the report and attached great importance to the cyber security issue.

„We will firmly safeguard our security interests and continue to guarantee our cyber and information security with concrete measures,“ said the statement.

„At present, cyber space is riddled with chaos and uncertainty. China proposes to settle disputes through dialogue and formulate codes to regulate cyber space behaviors that are acceptable to all sides.“

Xinhua was unable to contact anyone in New Zealand Prime Minister John Key’s office for a response on Sunday, but the Herald on Sunday reported that a spokeswoman for Key said the government would not respond to claims made from documents „stolen “ by Snowden.

She said the intelligence agencies contributed to „our national security and the security of New Zealanders at home and abroad.“

The opposition Green Party said Key and the government pointlessly endangered New Zealand’s relationship with its largest trading partner.

„Breaking international agreements to spy on Chinese diplomatic communications in Auckland is reckless. It would bring very little, if any, benefit to New Zealand,“ Greens co-leader Russel Norman said in a statement.

„The test is, would we have spied on China on our own accord? It’s very unlikely. So why is New Zealand spying on behalf of the Americans?“

20. April 2015

Africa is not “poor,” it’s being looted – By Rasha B. Foda

http://shareverything.com/2015/04/18/africa-is-not-poor-its-being-looted/?fb_action_ids=10206297792944882&fb_action_types=news.publishes&fb_ref=pub-standard

On our watch and by our consent.

And it will continue to be looted until we each take responsibility for what our governments do in our names, through the vast and insatiable military industrial complex that is plundering the planet for profit.

Or, if we can’t regain control over our governments, then at least let’s take back control over ourselves. Boycott these companies. Shun their products like the plague. And let them descend into the pits of hell from where they came.

According to the International Monetary Fund, five of the world’s fastest growing economies will be in Sub-Saharan Africa. Africa is the world’s next big frontier market according to The Wall Street Journal, which also suggests the continent’s economy is projected to grow to $2.6 trillion, up from $1.6 trillion in 2008.

* * *

Companies such as Coca-Cola and Exxon Mobil have made decade-long investments in the consumer-base and resources that the African continent boasts. But there are also some corporations just beginning to see the opportunity.

  1. IBM – Investment in new cloud centers across the Middle East and Africa ($1.2 billion total global investment in 15 different sites)
  2. Wal-Mart Inc – $313 million investment at the end of 2012 to build 40 stores (majority shareholder of South Africa’s Massmart)
  3. General Electric – Committed to bringing 5,000 megawatts of new energy to Tanzania and Ghana
  4. Procter & Gamble – $170 million dollar investment for a manufacturing plant in South Africa to serve consumers in Southern and Eastern Africa
  5. PricewaterhouseCoopers – 3-year staggered investment in key markets (announced in 2011
  6. Of course, this is in addition to the established suspects DeBeers, Shell, Anglo American (Ore), and Cargill, among others.
%d Bloggern gefällt das: