Archive for April 18th, 2015

18. April 2015

Katar an einer Erweiterung der Beziehungen zum Iran interessiert

(IRIB) – Der katarische Außenminister, Chaled bin Mohammad al-Attijah, hat am Samstag bei einem Gespräch mit der überregionalen saudischen Zeitung al-Sharq al-Awsat darauf aufmerksam gemacht, dass Katar und die anderen arabischen Anrainerstaaten des Persischen Golfes an einer stabilen  Beziehung zum Iran interessiert sind.
Offene Gespräche seien dafür die beste Voraussetzung. Weiter äußerte er die Hoffnung, dass Iran und die G5+1 zu einer endgültigen Vereinbarung zur Beendigung des Atomkonflikts kommen werden. Auch die Differenzen seines Landes mit dem Iran, insbesondere in der Jemen- und Syrienfrage, kamen zur Sprache.Insgesamt bezeichnete er die Beziehungen seines Landes zu Iran als gut.
18. April 2015

[Sputnik] Ranghoher russischer Militär spricht von Geheimbesuchen von NATO-Ministern in Moskau

Ungeachtet der komplizierten geopolitischen Situation wollen einige NATO-Länder die Beziehungen zu Russland entwickeln, erklärte der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow in einem Interview des TV-Senders Rossija 24. Ich würde keine Länder beim Namen nennen, kann nur sagen, dass einige Vizeminister uns inkognito besucht hatten. Dabei ging es um die Wiederherstellung der Beziehungen und um Möglichkeit für einen Ausweg aus der gegenwärtigen Situation“, sagte Antonow in einem am späten Freitagabend ausgestrahlten Gespräch.

18. April 2015

Germanwings 9525 abgeschossen?

Field McConnell (links) mit Ralph T. Niemeyer in Heidelberg am 15.04.2015

Man kann Dinge stets von mehreren Seiten betrachen. Abstand tut dabei gut, und natürlich hilft es gerade bei größeren, quasi weltbewegenden Dingen, sich auch die geopolitischen Tatsachen zu vergegenwärtigen, um zu verstehen, warum Regierungen Dinge nicht beim Namen nennen wollen oder dürfen.

Im vorliegenden Fall des höchstwahrscheinlich abgeschossenen Airbus 320 der Germanwings ist dies mehr als angebracht, wenn man die widersprüchlichen offiziellen Versionen sortieren möchte. Daß die Nachrichtenlage wirr ist bei derartigen Katastrophen ist erklärbar.

Nicht zu verstehen ist aber für den Normalbürger, warum die Ungereimtheiten die nach den ersten Stunden Verwirrung hinterlassen nicht nach ein paar Wochen wenigstens schrittweise aufgeklärt anstatt weiter verschleiert werden. Regierungen haben doch die Pflicht, so die allgemeine Auffassung überzeugter Demokratieanhänger, die Bürgerinnen und Bürger aufzuklären. Nunja, sie haben auch die Verpflichtung Schaden vom Volk abzuwenden und vermutlich haben Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Francois Hollande genau dies mithilfe eines geradezu überschwenglichen demonstrativen Schulterschlusses bei der Pressekonferenz nach der Katastrophe hervorragend getan.

Nach meinen Gesprächen in den letzten drei Wochen mit etlichen Luftfahrtexperten, die sich allerdings bis auf Field McConnell noch nicht outen wollen, sehe ich das Mosaik von gesicherten Erkenntniss-Steinen immer vollständiger erscheinen, sodaß sich bereits einige Verbindungslinien zur Komplettierung eines natürlich konstruierten Gesamtbildes anbieten.

Von der flugtechnisch-phsyikalischen Seite kann man davon ausgehen, daß es einem Piloten gleich welchen Alters und Erfahrunsgsschatzes unmöglich ist ein derartig geradliniges und unverruckeltes Manöver bei der angebenen Geschwindigkeit per Hand durchzuführen.

Davon ausgehend stellen sich Fragen, wie die: hat der Co-Pilot nicht doch per Autopilot fliegen lassen? War er überhaupt bei Bewusstsein? Ruhige Atmung bis zum Schluß eines angeblich bewußt herbeigeführten, also erwünschten, Absturzes ist auch medizinisch ein Wunder, es sei denn der Mensch verfüge über kein Adrenalin.

In dem Interview, welches gerade editiert wird, gehe ich mit F16-US Airforce Veteran und American Airlines A 320 Kapitän Field McConnell diesen Fragen im Detail nach. Jeder kann es sich ansehen und anhören. Eine eigene Meinung muß sich ein jeder selber bilden.

Zur geopolitischen Frage zurückkehrend sollte man sich vergegenwärtigen, daß Frankreich und Deutschland den USA in der Ukraine – Frage heftig in die Suppe spucken, weil sie die letzten Eskalationsstufen zum Glück für alle Beteiligten nicht mitgehen wollen.

Wenn der Abschuß von Germanwings 9525 (die Mainstream Medien sind sich nicht einig, welche Bezeichnung zutreffend ist, FOCUS spricht von 4U9525, NTV auch, Tagespiegel, ZDF und ein paar andere von 4U9252, aber vielleicht waren es ja mal wieder zwei Flieger in einem?!) durch französische Mirage Abfangjäger sich bewarheiten sollte, dann wäre eine Veröffentlichung dieses Umstandes eine weitere, in diesem Falle diplomatische Katastrophe mit weitreichenden Folgen für die französisch-deutsche Entente Continentale zwischen den beiden wichtigsten Gründern der EG und EU.

Natürlich stellt sich die Sache dann anders dar, wenn man davon ausgehen muß, daß die französischen Abfangjäger keine andere Wahl hatten, als den Abschuß vorzunehmen, zum Beispiel um größeren Schaden an weitaus mehr Menschen abzuwenden. Dann könnte auch die deutsche Bundeskanzlerin sich damit anfreunden. Dies dürfte sie aber genausowenig wie der französische Staatspräsident nicht öffentlich einräumen.

Und was ist mit dem unglücklichen Co-Piloten, dessen tragische Vergangenheit durch die Presse an den weltweiten Pranger gebracht wurde? Sofern es sich tatsächlich um einen Angriff gehandelt hat, so wäre er sicher frei von Schuld, wenn man sich auch trotzdem wünschen mag, daß Piloten mental weniger zerrissen sein sollten. Wer aber wusste von seinen psychischen Problemen? Alle, die wichtig waren, so weiß man inzwischen, von seinem Arbeitgeber bis zurück zu seinen Ausbildern in Bremen und Arizona. Ein so genanntes „Grooming“ (Kämmung) fördert innerhalb der zivilen ebenso wie bei der militärischen Ausbildung Schwächen zu Tage. Ein leichtes Futter für Geheimdienste, die eine Art Lee Harvey Oswald casten möchten.

Es liegt nahe, daß diejenigen, die den Angriff auf Germanwings 9525 ausgeführt haben mögen sich zuvor einen wie den jungen Mann ausgespäht haben, um nach dem Unglück den Dingen ihren lauf zu lassen und Presse wie auch Ermittlern, die teilweise ein symbiotisches Verhältnis zu pflegen scheinen, eine Spur gleich einer Herde von Elefanten zurückzulassen, um die Abläufe und Kausalitäten jenseits von flugtechnisch-physikalischen Möglichkeiten in politisch genehme Bahnen zu lenken.

Für Frau Merkel wäre es eine Premiere. Zum ersten Mal würde sie sich nicht mehr von Washington erpressen lassen. Ihr demonstrativer Schulterschluß mit Francois Hollande hat das zumindest deutlich werden lassen.

18. April 2015

Erklärung der GBM zum 60. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik zur NATO

Die Bundeswehr feiert am 9. Mai im Palais am Funkturm den 60. Jahrestag des NATO-Beitritts der Bundesrepublik mit einem Ball.

In der Wahl dieses Termins spiegelt sich die geschichtsrevisionistische Wende der Bundesregierung wider, die es ablehnt, eigene Aktivitäten zum 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus zu organisieren und durchzuführen. Es ist gleichzeitig eine Provokation an die Adresse der Antihitlerkoalition, insbesondere an Russland,  eine solche Veranstaltung am 9. Mai, dem Tag des Sieges durchzuführen. Das ist gleichzeitig eine Verhöhnung der Opfer dieses antifaschistischen Befreiungskrieges.

Die Bundesregierung schweigt  zu Versuchen von Politikern, den faschistischen Vernichtungsfeldzug  Nazideutschlands in eine sowjetische »Invasion« umzudeuten und zu Ehrungen von Nazikollaborateuren im Baltikum und in der Ukraine.

Diese Politik der Bundesregierung fordert  alle friedliebenden Menschen unseres Landes heraus,   für die Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr, für  die Einstellung aller Waffenexporte, für die Entfernung der US- Atomwaffen von deutschem Boden und weiter für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts einzutreten.

Ein Blick zurück: Mit der Ratifizierung der Pariser Verträge erlangte die BRD im Jahre 1955  „die volle
Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten“ (Pariser Verträge).  Der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO im Mai 1955  festigte die politische und militärische  Bindung an die Strategien der Westmächte, insbesondere der Führungsmacht USA.

Von einem angeblichen „Verteidigungsbündnis“  über „Sicherheit durch militärische  Abschreckung“ (Pariser Verträge)  entwickelte sich die NATO und in deren Verbund die Bundeswehr zu einem aggressiven, überall in der Welt agierenden Globalplayer. NATO bedeutet Globalisierung des militärischen Interventionismus, bedeutet Krieg
als Mittel einer menschenfeindlichen Politik sowie die weltweite Führung des US-Imperialismus und einer deutschen Teilhabe daran.

Der ehemalige NATO-Generalsekretär  Jaap de Hoop Scheffer machte das  in seiner Rede anlässlich des 50. Jahrestages des deutschen NATO-Beitritts am 11. Mai 2005  deutlich: „ Kein Staat kann es sich deshalb heute noch erlauben, Streitkräfte zu unterhalten, die alleine der Territorialverteidigung dienen. Wir brauchen Streitkräfte,
die schnell reagieren und über große Entfernungen hinweg zum Einsatz gebracht werden können. Wir brauchen Soldaten, die das gesamte Spektrum vom Kampfeinsatz bis zu Friedenserhaltung abdecken können. Und wir brauchen Streitkräftestrukturen, die so beschaffen sind, dass mehr Soldaten für Auslandsmissionen bereitgestellt werden können“. Und er betonte:  „Die neu aufgestellte Bundeswehr war von Anfang an eine klassische „NATO-Armee“. Dass dieses Konzept konsequent verfolgt wurde, hat sie seit dem Anschluss der DDR und dem Ende des Sozialismus in Europa als NATO-Mitglied unter Beweis gestellt.

Sie trägt als Interventionsstreitmacht die Weltordnungskriege des US-Imperialismus mit, sei es  im direkten Fronteinsatz, im Aufklärungsdienst für US-amerikanische Bomben- und Drohneneinsätze oder als wichtiger Logistik-Dienstleister. In diesem Sinne agiert die Bundeswehr auch im Rahmen der als NATO-Osterweiterung firmierten Einkreisung Russlands.  Als „Speerspitze“ in neu angelegten Stützpunkten in Grenznähe zu Russland soll und will sie nun „Führungsqualitäten“ im NATO-Bündnis beweisen.

Für immer mehr Menschen bedeuten NATO und Bundeswehr Unfrieden, Destabilisierung ganzer Regionen und die Rückkehr des Krieges nach Europa – so mit der Bombardierung Jugoslawiens, mit dem in der Ukraine erzwungenen Regime Change und der Umwandlung des Landes in einen Frontstaat gegen Russland.

Wir protestieren ganz entschieden dagegen, dass der 9. Mai von der Bundeswehr im Verbund mit der NATO missbraucht wird.

Wir blasen ihr für diese Provokation den Marsch.

18. April 2015

Air Base in der Pfalz spielt zentrale Rolle USA steuern Drohnenkrieg laut „Spiegel“ von Ramstein aus

Lange wurde über die Rolle der deutschen Air Base Ramstein im US-Drohnenkrieg spekuliert, jetzt melden „Spiegel“ und „The Intercept“: Todes-Drohnen werden in vielen Fällen aus der Pfalz gesteuert. Und die Regierung soll davon gewusst haben.
weiterlesen
http://www.berliner-zeitung.de/politik/air-base-in-der-pfalz-spielt-zentrale-rolle-usa-steuern-drohnenkrieg-laut–spiegel–von-ramstein-aus,10808018,30460482.html

18. April 2015

Aufruf : 8. Mai 2015 – 70 Jahre Tag der Befreiung Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung.

Unterzeichner des Aufrufs
8. Mai 2015 – 70 Jahre Tag der Befreiung
Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung.

Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V.

attac Berlin

attac Hamburg

attac Leipzig

AG Frieden in der GEW Berlin

Aktion Freiheit statt Angst

Bremer Friedensforum

Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V.

Berliner Bündnis „Schule ohne Militär“

Berliner Compagnie

Berliner Frauenfrühling

Berlin gegen Krieg

Berliner Initiative legt den Leo an die Kette

Berliner Mahnwache

Bundesausschuss Friedensratschlag

Christliche Friedenskonferenz e.V.

Coop Antikriegscafe Berlin

DGB-Jugend Berlin Brandenburg

DKP LV Berlin

Deutscher Friedensrat e.V.

DIDF Berlin Verein zur Solidarität von ArbeiterInnen und Jugendlichen

DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf

DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg

DIE LINKE Spandau

DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf

Deutsche Freidenker e.V. LV. Berlin

Essener Friedensforum

FBK – Freundschaftsgesellschaft Berlin – Kuba e.V.

Free Mumia Berlin

Freundeskreis Ernst Thälmann-Gedenkstätte e.V.

Friedensfestival Berlin

Friedensglockengesellschaft e.V.

Friedensinitiative Wilmersdorf

Friedensspirale e.V.

GBM Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V.

Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.

Hans-Beimler-Chor

Humanistische Union Berlin Brandenburg e.V.

Ialana Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen

Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung I

(IPPNW)

Internationale LIGA für Menschenrechte e.V.

Kommunistische Partei Deutschlands LV Berlin

LandeschülerInnen Vertretung Berlin (LSV)

Linksjugend ’solid Basisgruppe Braunschweig

Marx-Engels-Zentrum Berlin e.V.

Marxistisches Forum

Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg

Naturwissenschaftlerinnen-Initiative, Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit

Neue Gesellschaft für Psychologie (NGfP)

Niederländische ökumenische Gemeinde Berlin

ÖFEK – Ökumenisches Friedensforum Europäischer Katholiken

Potsdamer Friko gegen Militarismus, Nationalismus, Rassismus und Krieg

„Rotfuchs“- Förderverein e.V.

SiDat! Simon Dach Projekttheater GBR

Verwaltung Clof e.V.

Würselener Initiative für den Frieden

18. April 2015

jungewelt l Umkämpftes Lager Palästinensische Einheiten versuchen, Jarmuk von den Truppen des »Islamischen Staats« zu befreien

Von Karin Leukefeld, Damaskus

»Herzlich willkommen, wir freuen uns, dass ausländische Journalisten hierher kommen.« Der General der syrischen Streitkräfte spricht leise, während er den kroatischen Kollegen und mich aufmerksam mustert. Ununterbrochen lässt er die islamische Gebetskette Misbaha durch seine Finger gleiten. An seiner Uniform trägt er drei Sterne und einen Adler. Als ein junger Soldat mit einer Kanne des traditionell zur Begrüßung gereichten, tiefschwarzen Beduinenkaffees auf ihn zugeht, weist der General ihn mit einer Kopfbewegung an, zuerst die Gäste zu bedienen.

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https://www.jungewelt.de/2015/04-18/050.php

18. April 2015

jungewelt – Morde an Regimegegnern Mindestens drei ukrainische Journalisten getötet. Vorwurf: »prorussisch«. Regierung ruft zu Denunziationen auf

Von Reinhard Lauterbach

Die Serie der Morde an Gegnern der ukrainischen Machthaber geht weiter. Allein in dieser Woche wurden in Kiew ein ehemaliger Abgeordneter und zwei Journalisten erschossen. Zu den beiden Attentaten bekannte sich die Faschistengruppe »Ukrainische Aufständische Armee« (UPA), wie dpa am Freitag meldete. Die Organisation habe damit gedroht, weitere »antiukrainische« Personen zu töten, sollten diese bis Montag abend nicht das Land verlassen haben. Eine weitere Journalistin wurde in einer Provinzstadt tot aufgefunden.

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https://www.jungewelt.de/2015/04-18/044.php

18. April 2015

rtdeutsch l Frühjahrs-Offensive mit US-Beteiligung? Pentagon entsendet 300 Elitesoldaten in das Bürgerkriegsland Ukraine

 

US-Fallschirmspringer der 173. Brigade haben im Westen der Ukraine mit der Ausbildung von Spezialeinheiten ukrainischer Regierungstruppen begonnen. Die offizielle Ankündigung US-amerikanische Elite-Truppen in ein osteuropäisches Bürgerkriegsland zu senden tätigte der US-Botschafter zu Kiew, Geoffrey Pyatt, kurzerhand und nicht ganz so diplomatisch mit einem „Tweet“ von seinem eigenen Twitter-Account. Derweil kommen immer mehr Zeichen aus Kiew die auf eine neue Offensive im Osten des Landes hindeuten. Diesmal wohl mit direkter US-amerikanischer Unterstützung.

Hier weiter: http://www.rtdeutsch.com/17287/headline/neue-offensive-gegen-den-donbass-mit-us-beteiligung-pentagon-entsendet-300-us-elitesoldaten-in-das-buergerkriegsland-ukraine/

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