Archive for April 9th, 2015

9. April 2015

MH17-Absturz über Ostukraine: Niederlande halten 150 Ermittlungsdokumente geheim l sputniknews

http://de.sputniknews.com/panorama/20150409/301841746.html

Die niederländischen Behörden haben Ermittlungsdaten zum Absturz der Boeing 777 der Malaysia Airlines über der Ostukraine 2014 veröffentlicht, 147 Dokumente werden jedoch geheim gehalten, wie der Nachrichtensender RTL Nieuws mitgeteilt hat.

„569 Dokumente sind teilweise veröffentlicht worden, aber wichtige Informationen sind darin unleserlich gemacht. 147 Dokumente werden geheim gehalten“, heißt es in der Mitteilung.

Unter den geheim gehaltenen Informationen seien Daten über Privatpersonen, wie etwa ihre Namen und Rufnummern, sowie Informationen, die „zu internen Zwecken“ der Geheimdienste bestimmt seien, erläutert Dick Schoof, Nationaler Koordinator für Terrorbekämpfung und Sicherheit der Niederlande.

Die Malaysia-Airlines-Maschine mit der Flugnummer MH17, die von Amsterdam nach Kuala Lumpur unterwegs war, verunglückte am 17. Juli 2014 bei Donezk im Osten der Ukraine. Alle 298 Insassen, darunter 192 niederländische Staatsangehörige, kamen ums Leben.

Laut einem vorläufigen Bericht zur Untersuchung der Katastrophe war die Maschine während des Fluges „wegen Strukturschäden“ auseinandergebrochen, die „durch die äußere Einwirkung zahlreicher hochenergetischer Objekte verursacht wurden“. Der Ursprung der „hochenergetischen Objekte“ ist bisher nicht geklärt.

9. April 2015

rtdeutsch – Schließung des Krimtataren-Senders ATR – Russische Zensur oder bewusst provozierter Skandal?

 

Seit dem 1. April sendet der private TV-Kanal ATR der Krimtataren nicht mehr. Grund ist die nicht verlängerte Sendelizenz durch die russische Kommunikationsbehörde Roskomnadzor. Doch während westliche Medien und der Besitzer von ATR von Zensur sprechen, erklären russische Behörden, dass die Anträge bewusst verspätet und unvollständig eingereicht wurden, um einen entsprechenden Skandal zu provozieren. RT Deutsch beleuchtet die Hintergründe des Falles, der mal wieder komplexer ist, als es der Mainstream wahrhaben will.

Hier weiter: http://www.rtdeutsch.com/16336/headline/schliessung-des-krimtataren-senders-atr-russische-zensur-oder-bewusst-provozierter-skandal/

9. April 2015

Berliner Erklärung zum 8. Mai 2015: 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung! – [VVN-BdA]

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.

Am 8. Mai 1945 wurde nahezu ganz Europa von Faschismus und Krieg befreit. In Deutschland empfanden vor allem die Überlebenden des Holocaust, der Konzentrationslager und Zuchthäuser und ihre Angehörigen, die befreiten Zwangsarbeiter_­innen den 8. Mai als den lang ersehnten Tag der Befreiung. Aber auch wir alle, die wir heute leben, verdanken die Chance eines Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt den alliierten Streitkräften. Die Rote Armee und die sowjetische Bevölkerung hatten die größte Last des Krieges zu tragen. Mit besonderer Dankbarkeit erinnern wir an die Befreierinnen und Befreier, die Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee, die gemeinsam mit polnischen Kombattantinnen und Kombattanten Berlin befreiten. Unvergessen bleibt der Beitrag, den der deutsche antifaschistische Widerstand in Deutschland, in der Emigration, in Partisanenverbänden und in den Streitkräften der Antihitlerkoalition geleistet hat. Wir erinnern auch an jene Berlinerinnen und Berliner, die sich z.B. mit dem Hissen von weißen Fahnen der Aufforderung zum Endkampf entzogen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Naziterror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Für die Befreiung Berlins gaben noch über 50.000 Rotarmisten ihr Leben. Bis zur bedingungslosen Kapitulation am 2. Mai erschossen im Berliner Stadtgebiet Wehrmacht, Gestapo und SS politische Häftlinge, Deserteure und „Verräter“. Zuvor waren Zehntausende Insassen der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück und ihrer Außenlager auf Todesmärsche geschickt worden.

In nahezu allen von Nazideutschland besetzten Ländern wurden der 8. und/oder 9. Mai gesetzliche Feiertage, dies war auch in der DDR der Fall. 40 Jahre hat es gedauert, bis ein Präsident der Bundesrepublik den 8. Mai als Tag der Befreiung anerkannt und gewürdigt hat. Bis dahin hatte die Sicht der Nazis, der Profiteure, Mitläufer und Zuschauer das offizielle Vokabular geprägt: Zusammenbruch, Kapitulation, Niederlage, Besatzung, Stunde Null, Neubeginn. Mit Weizsäckers Rede wurde die Perspektive der Verfolgten des Naziregimes „gesellschaftsfähig“. Ein Tag der Erinnerung und Mahnung wurde der 8. Mai jedoch in der Bundesrepublik nicht. Auch in diesem Jahr weigert sich die Bundesregierung den 8. Mai als staatlichen Gedenktag zu begehen, der in Mecklenburg Vorpommern bereits Realität ist und in Brandenburg 2015 eingeführt werden soll.

Wir fordern, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg endlich auch in Berlin und in ganz Deutschland ein offizieller Gedenktag wird, um den Tag zu feiern, den der als Jude und Kommunist verfolgte Kämpfer der Résistance, Peter Gingold, 1945 in Paris als „Morgenröte der Menschheit“ erlebt hat..

Wir verlangen, dass die hoch betagten sowjetischen Kriegsgefangenen und die Opfer von Wehrmachtsmassakern entschädigt und die letzten noch lebenden deutschen Kriegsverbrecher angeklagt und verurteilt werden.

Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und gesellschaftliche Ausgrenzung haben Konjunktur. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen auf Flüchtlinge. Zugleich wird antifaschistische Gegenwehr kriminalisiert. Der rasante Aufstieg neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedenen Widerstand.

Der Wiedereintritt Deutschlands in die Reihe kriegführender Länder stellt einen Bruch mit dem Nachkriegskonsens „Nie wieder Krieg von deutschem Boden“, dar – der wichtigsten Lehre aus der deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert. In vielen Ländern der Welt toben Kriege, sind gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung deutsche Waffen – und oft auch deutsches Militär – beteiligt.

Wir erinnern am 8. Mai an die Hoffnung der Befreiten auf eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung und treten für eine neue Welt des Friedens und der Freiheit ein, wie es die befreiten Häftlinge von Buchenwald geschworen haben:

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Wir unterstützen den Friedensappell ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangener vom 1. September 2014, die zur Versöhnung zwischen Ukrainern und Russen aufrufen: „Besinnt Euch! Erstickt Euren Hass, redet miteinander statt aufeinander zu schießen! Hört auf uns, die in faschistischen Lagern das wenige Brot miteinander teilten. Benehmt Euch wie Mitglieder einer Familie, in der man sich streitet im Bewusstsein gegenseitigen Respekts und sich wieder verträgt. Macht endlich Frieden miteinander!“

Die zentrale Kundgebung der Berliner VVN-BdA zum Tag der Befreiung vom Faschismus findet am 8. Mai 2015 um 18.00 am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park statt.

Wir bitten antifaschistische Mahnmale, Erinnerungsstätten und Stolpersteine am 8. Mai mit Blumen zu schmücken.

März 2015, Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V [VVN-BdA]

http://berlin.vvn-bda.de/berliner-erklaerung-zum-8-mai-2015/

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9. April 2015

nrhz l Sind nicht doch Putin und Russland der eigentliche Feind? Streit im Antifaschisten-Bund (VVN-BdA)


Von Jens Wernicke

In der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wird seit jeher über Faschismus diskutiert. Auslöser einer aktuellen und zudem hitzigen Debatte ist nun allerdings ausgerechnet die Ukraine-Krise, die die Frage aufwarf, inwiefern nicht eigentlich doch Putin und Russland das eigentliche Problem – weil quasi-faschistisch – seien. Ein Gespräch mit Daniel Leon Schikora, Mitglied in der Rostocker Ortsgruppe der VVN-BdA.

Zur lesen hier: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21474

oder im Anhang

9. April 2015

rtdeutsch l US-Demokratieförderung zeigt Wirkung: Kiew plant Internierungslager für anti-ukrainische Elemente

http://www.rtdeutsch.com/16335/headline/us-demokratiefoerderung-zeigt-wirkung-kiew-plant-internierungslager-fuer-anti-ukrainische-elemente/

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich im Parlament für den Gesetzesentwurf Nr. 2541 „über die Rechtsstellung des Kriegsrechts-Regimes“ ausgesprochen. Dieser macht den Weg frei für umfassende Ausgangsperren sowie die Errichtung von Internierungslagern für “Bürger, deren Länder eine Aggression gegen die Ukraine ankündigen oder bereits ausüben”.

Bereits am 3. April reichte das ukrainische Staatsoberhaupt das Dokument, das sich einer Aktualisierung der rechtlichen Regelung des Kriegsrechts widmet im Parlament (Werchowna Rada) ein.

Der Entwurf sieht, treu der westlichen Ausrichtung seiner verantwortlichen Gesetzgeber, unter anderem die Errichtung von Internierungslagern für diejenigen in der Ukraine wohnhaften “Bürger” vor, deren Länder eine „Aggression gegen die Ukraine“ ankündigen oder bereits ausüben.

Ein weiterer Punkt der unter das Kriegsrecht fallen soll, wäre die Einführung einer Arbeitspflicht für alle Nichtbehinderten im Bereich der gemeinnützigen Arbeit.

Darüber hinaus soll eine Enteignung von privatem oder kommunalem Eigentum für die Bedürfnisse des Staates unter dem Kriegsrecht und dem Verteidigungseinsatz garantiert werden.

Auch friedliche Versammlungen, Kundgebungen, Märsche und Demonstrationen können mittels der neuen Kriegsrechtsreform verboten werden.

Der Gesetzentwurf richtet sich auch gegen Parteien und gesellschaftliche Organisationen, die auf  die “Beseitigung der Unabhängigkeit der Ukraine, der Änderung der verfassungsmäßigen Ordnung mit Gewalt” ausgerichtet sind oder die “die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine verletzen, deren Sicherheit untergraben und die öffentlichen Gesundheit gefährden”.

Des Weiteren ermöglicht das Gesetz eine Ausweitung der Ausgangssperre, der Beschränkungen für Ein- und Ausreisen aus der Ukraine sowie eine Beschränkung des Aufenthalts- oder Wohnrechts.

Mit dem Gesetzeserlass würde auch die Beschlagnahme von privatem Wohnraum, die Absetzung von Leitern von Unternehmen aufgrund “mangelnder Pflichterfüllung” sowie die Sonderreglung für die Herstellung und den Verkauf bestimmter Medikamente ermöglicht werden.

Mehr lesen: Ukraine macht den McCarthy und verabschiedet Anti-Kommunisten Gesetz zum 9. Mai

9. April 2015

junge Welt l In Syrien ist der Krieg allgegenwärtig. Unzählige Tote, zerstörte Häuser, steigende Preise für die wichtigsten Produkte zum Überleben

https://www.jungewelt.de/2015/04-09/037.php

 

Von Karin Leukefeld, Damaskus

Eine schwarze Rauchsäule steigt über Damaskus auf. »Jobar«, sagt der Fahrer und meint, dass in dem Vorort Jobar östlich von Damaskus wohl wieder heftig gekämpft wird. »Vielleicht wurde ein Tanklager getroffen«, überlege ich, denn das, was dort brennt, ist kein gewöhnliches Feuer. »Oder ist es vielleicht Jarmuk«, sage ich dann, um den Gedanken gleich wieder zu verwerfen. Jarmuk liegt südlich des Stadtzentrums, vielleicht steht diese Rauchsäule wirklich über Jobar.

Für einen Moment wird es still im Auto. Weit breitet sich Damaskus und sein Umland in der vor uns liegenden Ebene aus. Dunst hängt über der syrischen Hauptstadt, die nach vier Jahren Krieg noch immer wie ein Fels in der Brandung liegt. Hunderttausende Inlandsvertriebene haben mehr schlecht als recht eine Bleibe gefunden: in Schulen und Sportstadien, in einfachen Hotels, jedes Zimmer, das noch frei war, hat vielen Personen Platz gemacht. Doch werden die Menschen je ihre Häuser und Werkstätten, ihre Gärten und Geschäfte wiedersehen? Viele glauben nicht mehr daran, dass es bald Frieden in Syrien geben könnte und sind in alle Himmelsrichtungen geflohen. »Alle, die jetzt in Europa oder auch in den Flüchtlingslagern sitzen, werden nicht zurückkommen«, ist der Fahrer überzeugt. »Wo sollen sie hin, was sollen sie tun, wer wird ihnen, uns helfen, Syrien wieder aufzubauen«, fragt er mit einem deutlichen Ton der Verzweiflung. Alles ist dreimal so teuer wie noch vor wenigen Monaten, sagt er. Benzin, Diesel, Heizöl, Gas, »selbst der Preis für das vom Staat subventionierte Brot ist gestiegen: von 25 auf 35 Syrische Pfund, umgerechnet etwa 40 Eurocent. Für Menschen, die nichts haben, ist das zu viel.

Stille tritt ein im Auto. Jeder hängt seinen eigenen Gedanken nach, während der Wagen auf den letzten großen Kontrollpunkt vor der Hauptstadt zufährt. Wie wird es den Freunden und Bekannten ergangen sein, frage ich mich. Wie wird die Stadt aussehen? Heftige Windböen treiben Staub, Dreck und die allgegenwärtigen Plastiktüten vor sich her durch die Straßen. Cafés und Geschäfte schließen ihre Türen, die Leute halten schützend die Hände vor das Gesicht. Katzen verkriechen sich unter leeren Kartonagen und Treppen, der Verkehr staut sich in den Straßen.

Wenn ich nach Damaskus komme, ist das Informationsministerium eine meiner ersten Adressen. Dort reiche ich meine Interview- und Gesprächswünsche mit offiziellen Regierungsvertretern ein. In den Räumen der Pressestelle herrscht geschäftiges Treiben. Leute kommen und gehen, irgendjemand stellt einen heißen Kaffee vor mich auf den Tisch und bittet noch um Geduld. Dann treffe ich Basil, der seit vielen Jahren mit Journalisten arbeitet. »Weißt Du noch, als wir in Zaida Zeyneb die Reportage über die irakischen Flüchtlinge gemacht haben? In der Masgouf Braterei hat es doch wirklich sehr nach Fisch gerochen«, erinnerte er sich im vergangenen November augenzwinkernd an eine unserer ersten Begegnungen vor fast zehn Jahren. »Meine Frau hat die Jacke tagelang auf dem Balkon gelüftet«. Als wir uns kennenlernten, lebte Basil mit seiner Familie noch in Jarmuk, das sie 2012 verlassen mussten, weil bewaffnete Gruppen von Süden her immer näher rückten.

Heute wirkt Basil bedrückt, kein Scherz, kein Lächeln: »Mein Bruder ist gestorben«, sagt er und drückt meine Hand. »Bete für uns«. Ein Jahr hatte der Bruder im Koma gelegen, nachdem Splitter einer Mörsergranate sich in seinen Kopf und sein Gehirn gebohrt hatten. Er hatte einen Freund ins Krankenhaus bringen wollen, der bei dem Mörserangriff verletzt worden war, dann wurde er selber getroffen. Monatelang kämpften Ärzte und Angehörige um das Leben des 45jährigen Familienvaters, doch kurz vor Ostern hatte sein Körper alle Kraft verloren, und er starb. Lange hatte Basil über das Schicksal seines Bruders nicht gesprochen. »Jeder hier in Syrien hat so viel Leid zu tragen, da habe ich über das unsrige nicht auch noch reden wollen.«

Wir sitzen bei einem Tee zusammen, und Basil erzählt, dass auch Issam nicht mehr lebt. Issam hatte eine Gruppe von Journalisten 2012 bei einem Besuch in Duma begleitet und damals bei Gesprächen für mich übersetzt. 2013 war Issam dann zum Militärdienst eingezogen worden. In Rakka wurde er von Kämpfern des »Islamischen Staats« (IS) als Soldat der syrischen Armee hingerichtet. »Erst haben wir gedacht, es gibt so viele Syrer mit dem gleichen Namen, sicherlich wird es nicht »unser« Issam sein, der da in Rakka getötet wurde«, erzählt Basil. Aber dann hätten sie Fotos des Toten im Internet gesehen und wussten, es war doch »ihr« Issam.

»Alle träumen von Deutschland«, sagt am Nachmittag Raschid S., ein Geschäftsmann, dessen Kinder in alle Welt verstreut sind. Für ihn kommt es nicht in Frage, Syrien zu verlassen, doch einer seiner besten Freunde ist in der Nähe von München angekommen, erzählt er. »120 Kilometer ist er gelaufen, durch Wälder, Dörfer, über Berge und wieder durch Wälder, nur um von Syrien wegzukommen.«

9. April 2015

Michail S. Gorbatschow – USA brauchen ihre eigene Perestroika

Der letzte Präsident der ehemaligen Sowjetunion, Michail Gorbatschow erklärte, dass er unter keinen Umständen die Absicht habe, Russland zu verlassen. Er vertrat in einem TV-Interview die Ansicht, dass der russische Mensch durchaus Grund für Patriotismus haben kann.

„Egal was mit mir passiert, ich werde nirgendwohin weglaufen, obwohl ich es könnte. Ich denke, dass wäre das Letzte“, – so Gorbatschow. Er ergänzte, dass, wenn der Mensch die Erde liebt, auf der er aufgewachsen ist, dann liebt er auch alles, was auf dieser Erde passiert.

Weiterhin führte er aus, dass die Versuche von Staaten einen Alleinherrschaftsanspruch über die Welt zu entwickeln, sich nicht verwirklichen werden. Er erinnerte an die USA und bemerkte, dass er schon wiederholt, auch bei seinen Reisen in dieses Land, zum Ausdruck gebracht habe, dass die USA ihre eigene Perestroika brauchen.

9. April 2015

Gorbatschow: Die USA müssen ihr Bestreben nach Weltherrschaft aufgeben

Moskau (IRIB-Nachrichtenagentur) – Die USA müssen ihr Bestreben nach der Weltherrschaft aufgeben, so der letzte Präsident der ehemaligen Sowjetunion, Michail Gorbatschow.
In einem Interview mit dem russischen Sender Russia 24 sagte Gorbatschow am gestrigen Sonntag: Die USA haben alles daran gesetzt, damit die EU keine selbstständigen Entscheidungen treffen kann. Washington verfolge weiterhin eine Politik der militärischen Überlegenheit.  Gorbatschow führte dazu aus: Dieser Grundsatz wirkt sich auf die Wirtschaft, Politik und Kunst und Kultur, und bestimmt praktisch alles. Weiterhin wies er darauf hin, dass er zuvor den Amerikanern vorgeschlagen hatte, statt auf  „Perestroika“ die Ende der 1980er Jahre in Russland durchgeführt wurde, zu warten, selbst Reformen einzuleiten. Perestroika ist ein russischer Begriff, der eine Reihe von Reformen beinhaltet, die 1987 durch den damaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow vorgestellt wurden. Aufgrund der derzeitigen geopolitischen Lage schlussfolgerte Gorbatschow, dass die Welt aus der Zeit des kalten Kriegs   nichts gelernt hat.
9. April 2015

Für eine Weltfriedenskonferenz – Uta Mader, Leserbrief junge Welt

Zu jW vom 4./5./6. April: »Zoff um Gorbatschow«

Die Rolle von Gorbatschow als Staatschef ist uns klar. Seine Rolle im letzten Jahr die Ukraine-Krise betreffend wird von den Konzernmedien kaum erwähnt, auch nicht von Stefan Liebich, der den »Transatlantikern« offenbar eng verbunden ist. (…) Da eine Verurteilung von Gorbatschow auch unter »Linken« leicht zu erreichen ist, muss man um den Vorschlag einer Weltfriedenskonferenz fürchten. Wir sollten uns mit ganzer Kraft für eine solche Konferenz einsetzen! Der Deutsche Friedensrat und der Weltfriedensrat sollten mitwirken!

Uta Mader, per E-Mail

https://www.jungewelt.de/2015/04-09/043.php

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