Splitting the Atlantic Alliance NATO Lies and Provocations by MIKE WHITNEY – counterpunch

“The war has been provoked to destroy the Russian World, to draw Europe into it, and to surround Russia with hostile countries. Unleashing this world war, America is trying to deal with its own internal problems.”

– Sergei Glazyev, Advisor to Russian President Vladimir Putin

The fabrications of NATO’s top commander in Europe, General Philip Breedlove, have driven a wedge between Germany and the United States that could lead to a collapse of the Atlantic Alliance. According to the German news magazine, Der Spiegel, Breedlove has repeatedly sabotaged Chancellor Angela Merkel’s attempts to find a diplomatic solution to the war in Ukraine by spreading “dangerous propaganda” that is misleading the public about Russian “troop advances on the border, (and) the amassing of munitions and alleged columns of Russian tanks.” But while the unusually critical article singles out Breedlove for his hyperbolic exaggerations of so-called Russian aggression, the real purpose of the Spiegel piece is to warn Washington that EU leaders will not support a policy of military confrontation with Moscow.

more

NATO Lies and Provocations

Von Mike Whitney counterpunch – Die Lügen und Provokationen der NATO – Die Aufsplitterung der Atlantischen Allianz

“The war has been provoked to destroy the Russian World, to draw Europe into it, and to surround Russia with hostile countries. Unleashing this world war, America is trying to deal with its own internal problems.”

– Sergei Glazyev, Advisor to Russian President Vladimir Putin

The fabrications of NATO’s top commander in Europe, General Philip Breedlove, have driven a wedge between Germany and the United States that could lead to a collapse of the Atlantic Alliance. According to the German news magazine, Der Spiegel, Breedlove has repeatedly sabotaged Chancellor Angela Merkel’s attempts to find a diplomatic solution to the war in Ukraine by spreading “dangerous propaganda” that is misleading the public about Russian “troop advances on the border, (and) the amassing of munitions and alleged columns of Russian tanks.” But while the unusually critical article singles out Breedlove for his hyperbolic exaggerations of so-called Russian aggression, the real purpose of the Spiegel piece is to warn Washington that EU leaders will not support a policy of military confrontation with Moscow.

more

NATO Lies and Provocations

Brief des Präsidenten Nikolás Maduro an das venezolanische Volk und die Völker der Welt: VENEZUELA IST KEINE BEDROHUNG, WIR SIND EIN HOFFNUNGSTRÄGER

Volk von Venezuela, Brüdervölker auf der Welt, Venezuela wurde ungerechtfertigt angegriffen. Am 9. März unterzeichnete der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, eine Exekutivorder und erklärte die Heimat von Bolívar zu einer Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA. Die Geschichte hat gezeigt, dass solche Erklärungen verhängnisvolle Konsequenzen auf  unserem Kontinent und weltweit hatten.

Dieser neuen Aggression setzen wir internationale Legalität, Gerechtigkeit und die Einheit unserer Völker entgegen. Venezuela weiß, dass es nicht allein ist. Bereits am 14. März hat die Union der Nationen Südamerikas (UNASUR) eine historische Erklärung veröffentlicht, das die den Beginn einer prinzipiellen Ablehnung unilateraler Versuche, Sanktionen durchzusetzen bzw. Länder mittels politischer, finanzieller oder militärischer Mitteln zu bedrohen, darstellt.

Als Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela habe ich in einen Brief an das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika und Präsident Obama diese Aggression verurteilt und im Namen der unumstößlichen Werte des Volkes von Bolivar die Aufhebung des Präsidialerlasses, einer Bedrohung unseres Landes, gefordert.

Gute Frauen und Männer, fortschrittlich, souverän, patriotisch, heimatverbunden, humanistisch, ich rufe euch brüderlich dazu auf, uns bei dieser Aktion zur Verteidigung der Souveränität zu helfen und diesen Brief zur Unterstützung der Erklärung von UNASUR, die die Exekutivorder Obamas verurteilt, zu unterschreiben.

Wir sind ein friedliebendes Volk,

und wir werden den Frieden um jeden Preis verteidigen,

mit Würde und Gerechtigkeit.

Quelle: ciudadccs.info

Wir sind das Volk Simón Bolívars und glauben an den Frieden und an den Respekt gegenüber allen Nationen der Welt.

Freiheit und Unabhängigkeit

Vor mehr als zwei Jahrhunderten gründeten unsere Väter eine Republik auf der Basis, dass alle Personen frei und gleich vor dem Gesetz seien.

Unsere Nation hat die größten Opfer gebracht, um den Südamerikanern ihr Recht zu sichern, ihre Regierenden zu wählen und heute ihre eigenen Gesetze anzuwenden.

Deshalb erinnern wir immer an das historische Erbe unseres Vaters: Simón Bolívar; ein Mann, der sein Leben gab, damit wir ein Vaterland der Gerechtigkeit und Gleichheit erben.

Wir glauben an den Frieden, die nationale Souveränität und das internationale Recht

Wir sind ein friedliebendes Volk. In zwei Jahrhunderten Unabhängigkeit haben wir nie eine andere Nation angegriffen. Wir sind ein Volk, das in einer Region des Friedens lebt, frei von Massenvernichtungswaffen und mit Religionsfreiheit. Wir verteidigen den Respekt vor dem internationalen Recht und vor der Souveränität aller Völker der Welt.

Wir sind eine offene Gesellschaft

Wir sind ein arbeitendes Volk, wir kümmern uns um unsere Familie und praktizieren die Religionsfreiheit. Unter uns leben Einwanderer aus der ganzen Welt, die in ihrer Verschiedenheit respektiert werden. Unsere Presse ist frei und wir sind begeisterte Nutzer der sozialen Netzwerke im Internet.

Wir sind Freunde des Volkes der Vereinigten Staaten von Amerika

Die Geschichte unserer Völker war von Beginn an verbunden durch unsere Kämpfe zur Erringung der Freiheit. Francisco de Miranda, ein venezolanischer Held, teilte mit George Washington und Thomas Jefferson in den ersten Jahren der Entstehung der US-amerikanischen Nation die Ideale der Gerechtigkeit und Freiheit, die grundlegende Konzepte in unseren Unabhängigkeitskämpfen waren. Wir teilen die Idee, dass die Freiheit und Unabhängigkeit fundamentale Elemente für die Entwicklung unserer Nationen sind.

Die Beziehungen zwischen unseren Völkern waren immer von Frieden und Respekt geprägt. Historisch haben wir Handelsbeziehungen in strategischen Bereichen. Venezuela ist ein verantwortungsvoller und zuverlässiger Lieferant von Energie für das nordamerikanische Volk. Seit 2005 hat Venezuela über unser Unternehmen CITGO Heizöl zur Unterstützung armer Gemeinden in den USA verteilt. Dieser Beitrag hat zehntausenden US-Bürgern geholfen, unter schwierigen Bedingungen zu überleben, gab ihnen eine sehr wichtige Erleichterung und die Hilfe in Notzeiten und hat gezeigt, wie die Solidarität starke Bündnisse über Grenzen hinweg schaffen kann.

Trotzdem hat die Regierung der USA uns auf ungeheuerlicher Weise zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA erklärt

Es ist ein unverhältnismäßiger Akt, die Regierung Obama hat sich als im Notstand befindlich erklärt, weil sie Venezuela für eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit hält. (Executive Order, 09-15-2015). Diese einseitigen und aggressiven Aktionen der US-Regierung gegen unser Land sind nicht nur unbegründet und verletzten die grundsätzlichen Prinzipien der Souveränität und der freien Bestimmung der Völker gemäß internationalem Recht, sondern sie wurden auch einstimmig von den 33 Ländern der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) und der zwölf Mitglieder der Union südamerikanischen Nationen (Unasur) zurückgewiesen. In einer Erklärung vom 14. März 2015 wiederholt die Unasur ihre Ablehnung dieser Zwangsmaßnahmen, die nicht zum Frieden, zur Stabilität und Demokratie in unserer Region beitragen und fordern von Präsident Obama, sein Dekret gegen Venezuela aufzuheben.

Wir weisen Einseitigkeit und Interventionismus zurück

Der Präsident der Vereinigten Staaten veranlasste, ohne Befugnis sich in unsere inneren Angelegenheiten einzumischen, in einseitiger Form eine Reihe von Sanktionen gegen venezolanische Funktionsträger mit potentiell weit reichenden Folgen, die in unsere verfassungsmäßige und justizielle Ordnung eingreifen.

Wir setzen uns für eine multipolare Welt ein

Wir glauben, dass sich die Welt von den Normen des Völkerrechts leiten lassen soll. Ohne Interventionen anderer Länder in die inneren Angelegenheiten der übrigen. Mit der Überzeugung, dass Beziehungen des Respekts zwischen den Nationen der einzige Weg sind, um den Frieden und das Zusammenleben zu festigen, ebenso die Stärkung einer gerechteren Welt.

Wir achten unsere Freiheiten und werden unsere Rechte wahren

Niemals zuvor in der Geschichte unserer Nationen hat ein US-Präsident versucht, die Venezolaner per Dekret zu regieren. Es ist eine tyrannische und imperiale Anordnung, die uns zurück in die dunkelsten Tage der Beziehungen der USA zu Lateinamerika und der Karibik stößt.

Um unserer langen Freundschaft willen, warnen wir unsere US-amerikanischen Brüder, Freunde der Gerechtigkeit und Freiheit, vor der illegalen Aggression, die die Regierung in ihrem Namen begeht. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Freundschaft mit dem Volk der USA durch diese absurde und unbegründete Entscheidung von Präsident Obama beschädigt wird.

Wir fordern:

Dass die feindlichen Aktionen der US-Regierung gegen das Volk und die Demokratie in Venezuela aufhören.

2. Dass das Präsidialdekret aufgehoben wird, das Venezuela zur Gefahr erklärt. So wie es die Unasur ersucht hat.
3. Dass die beleidigenden und verleumderischen Sanktionen gegen ehrenhafte venezolanische Regierungsvertreter aufgehoben werden, die ausschließlich unsere Verfassung und unsere Gesetze befolgt haben.

Unsere Souveränität ist unantastbar

Das Motto der Gründerväter der USA wird heute mit der gleichen Würde vom Volk Simón Bolívars wiederholt. Im Namen unserer gemeinsamen Liebe zur nationalen Unabhängigkeit hoffen wir, dass die Regierung von Präsident Obama diesen falschen Schritt überdenkt und korrigiert.

Wir sind davon überzeugt, dass die Verteidigung unserer Freiheit ein Recht ist, das wir niemals aufgeben werden, denn hier liegt auch die Zukunft der Menschheit. Wie Simón Bolívar gesagt hat: „Die Freiheit der Neuen Welt ist die Hoffnung des Universums“

„Venezuela ist keine Gefahr, es ist eine Hoffnung“

„Unabhängigkeit oder Nichts“

Simón Bolívar

Nicolás Maduro Moros

Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela

‚CIA‘ firm Stratfor: “US aims to prevent a German-Russian alliance”

The head of the private intelligence agency Stratfor has for the first time publicly said that the US government considers to be its overriding strategic objective the prevention of a German-Russian alliance. Blocking that alliance is the only way to prevent an alternative world power capable of challenging extension of the American position of being the world’s lone superpower.

[In this video, he says that the U.S. will fail in that overriding objective; German technology and capital will combine with Russian natural resources and “land-power,” to produce a truly bipolar world: U.S. v. Eurasia. So: he sees the U.S. strategy as being to block that, by weakening both Germany and Russia. That strategy would explain what Obama is doing in Ukraine, and the sanctions that are hurting both Russia and Germany, but Friedman thinks that nothing can work.]

Background:

The American political scientist George Friedman is chief of intelligence think tank ”Stratfor Global Intelligence”, which he founded in 1996. The headquarters of Stratfor is located in Texas. Stratfor advises 4,000 companies, individuals and governments around the world, reports the New York Times. These include Bank of America, the US State Department, Apple, Microsoft and Lockheed Martin, Monsanto and Cisco, on security issues.

In December 2011 there was a hacker attack on the computer system of Stratfor. Then 90,000 names, addresses, credit card numbers, passwords Stratfor clients were published. The attack was by the hacker Jeremy Hammond. But later it turned out that an FBI employee Hammond had instigated the attack on the Stratfor system. The FBI was involved in all phases of the attack.

Friedman published in 2009 a book titled “The Next 100 Years”, in which he discussed security policy issues for the 21st century. He said that between 2020 and 2030, Turkey, Poland and Japan, with US support, will be regional powers. In the same period, a pro-American block of several States will be formed in Eastern Europe. [The latter has already happened. Furthermore, on page 66, he said: “Europe may yet have to deal with the resurgence of Russia, the bullying of the United States, or internal tensions.” All three of those things have also already happened.]

Article by Investigative historian Eric Zuesse published on Global Research

Zu Gast bei Freunden – Präsident der syrischen »Nationalen Koalition« zu Besuch in der Bundesrepublik. l junge Welt

Von Karin Leukefeld

Khaled Khoja wirkt trotz seiner 50 Jahre jugendlich. Der Präsident der »Nationalen Koalition für oppositionelle und revolutionäre Kräfte in Syrien« (Etilaf) verbreitete auch bei seinem gestrigen Besuch im Bundesaußenministerium in Berlin den Eindruck, für frischen Wind zu sorgen. Etilaf ist die Wunschopposition der »Freunde Syriens«, jener Staaten um Frankreich und die USA, zu denen auch die Bundesrepublik gehört, die einen gewaltsamen Sturz des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad unterstützen.

weiter

https://www.jungewelt.de/2015/03-18/044.php

US-Strategie (auf deutsch) l George Friedman STRATFOR @ Chicago Council on Global Affairs

US-Amerikanischer Think-Tank STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern

Eine Version des Videos wurde bereits weit verbreitet, die aber leider in der deutschen Übersetzung (Untertitel) einige auch etwas entstellende Fehler enthielt.
AntikriegTV hat nun die korrigierte deutsche Version des Videos (VoiceOver) veröffentlicht: https://youtu.be/vln_ApfoFgw

Eine Information zu STRATFOR gab Rainer Rupp: »Stratfor« verdient mit politischen, ökonomischen und militärischen Risikoeinschätzungen sein Geld. Was die Berichte von westlichen Medien und Regierungsstellen unterscheidet, ist, dass sie die Lage weitaus weniger ideologisch verzerrt und manipuliert wiedergeben, denn die Kunden sind hauptsächlich die Abteilungen in den Großkonzernen, die strategische Investitionsentscheidungen zu fällen haben und deshalb eine realistische Grundlage für ihre Planung brauchen und keine nach politischem Gutdünken gefärbte.

Mehr dazu hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Stratfor

 

Und hier eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Ausschnitten des Videos:

George Friedman erklärt, dass es nirgendwo Frieden auf Dauer geben könne. Die USA befänden sich ständig im Krieg. In Europa würde es vermutlich keine großen Kriege wie im letzten Jahrhundert geben, aber die Europäer werden „ihre Kriege haben, ihren Frieden und sie werden ihr Leben leben. Es wird keine 100 Millionen Tote geben, aber die Vorstellung, Europa sei eine Ausnahmeerscheinung wird zuerst sterben“.

Europas Beziehungen zu den USA betreffend, sagt Friedman: „Wir haben keine Beziehungen mehr mit Europa. Wir haben Beziehungen mit Rumänien, mit Frankreich. Es gibt kein Europa zum dem man Beziehungen haben kann.“

Der islamistische Extremismus sei, nach Einschätzung Friedmans, für die USA zwar ein Problem, aber keine „existentielle Bedrohung“. Die USA müssten sich angemessen damit befassen, aber sie hätten „andere außenpolitische Interessen“.

Das Hauptinteresse der US-Außenpolitik, für das es den 1. und 2. Weltkrieg und den Kalten Krieg führte, galt den „Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, denn vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann“ und die USA müssten sicherstellen, dass dies nicht passiert.

Die Ukrainer müssten sich, laut Friedman, natürlich dem Land zuwenden, das ihnen als einziges Hilfe bieten könne, „und das sind die USA.“ Friedman erinnert an den Besuch des Oberbefehlshabers der „US Army Europe“, General Ben Hodges, in der Ukraine. Er hatte dort angekündigt, dass US-Ausbilder demnächst nicht mehr nur inoffiziell, sondern ganz offiziell präsent sein werden. Obwohl die Annahme von Orden von fremden Armeen gegen militärisches Protokoll sei, hatte General Hodges ukrainischen Kämpfern Orden überreicht, um zu zeigen, dass die ukrainische Armee „seine Armee ist“. Hodges verkündete auch, dass die USA Panzer, Artillerie und andere Rüstungsgüter in den baltischen Staaten, Polen, Rumänien und Bulgarien in Stellung bringen würden.Trotz aller Dementis werden die USA, nach Friedmans Ansicht, Waffen an die Ukraine liefern.

„Bei alldem haben die USA außerhalb des Rahmens der NATO gehandelt, weil NATO-Entscheidungen einstimmig getroffen werden müssen. Jedes Land kann jeweils sein Veto einlegen“.

Es gehe den USA darum, „einen Cordon Sanitaire, einen Sicherheitsgürtel um Russland zu legen und Russland weiß das“.

„Wenn sie einen Polen, Ungarn oder Rumänen fragen, die leben in einer ganz anderen Welt als die Deutschen und die leben in einer ganz anderen Welt als die Spanier. Es gibt nichts Gemeinsames in Europa. Wenn ich Ukrainer wäre, würde ich genau das tun was diese tun: versuchen die Amerikaner hineinzuziehen.“

Friedman weiter: „Die USA haben ein fundamentales Interesse. Sie kontrollieren alle Ozeane der Welt. Keine andere Macht hat das jemals getan. Aus diesem Grund können wir in andere Länder eindringen, aber sie können das nicht bei uns. Das ist eine sehr schöne Sache. Die Aufrechterhaltung der Kontrolle über die Ozeane und im Weltall ist die Grundlage unserer Macht. Der beste Weg die feindlich Flotte zu besiegen, ist zu verhindern, dass sie gebaut wird. Den Weg, den die Briten gingen, um zu verhindern, dass eine europäische Macht eine Flotte bauen konnte, war dafür zu sorgen, dass die Europäer sich gegenseitig bekämpften.“

Friedman empfiehlt eine Politik, wie sie Ronald Reagan im Iran-Irak-Krieg 1980 – 88 verfolgte: „Er finanzierte beide Seiten damit sie gegeneinander kämpfen und nicht gegen uns. Es war zynisch, bestimmt nicht moralisch, aber es funktionierte.“

Diese Politik, Gegner miteinander kämpfen zu lassen und sie dabei politisch, finanziell und militärisch zu unterstützen, wäre nach Friedmans Auffassung für die USA die beste Politik, weil sie zwar Armeen (er nennt das Beispiel Irak) besiegen aber die Länder nicht besetzen könne, schon allein wegen der zahlenmäßig völligen Unterlegenheit seiner Soldaten gegenüber den Einwohnern. „Im äußersten Fall können wir das tun was wir in Vietnam Irak und in Afghanistan taten“, mit „Störangriffen“ den Gegner aus dem Gleichgewicht bringen.

Zum Problem der Ukraine zwischen Russland und den USA führt Friedman Folgendes aus: Für Russland stellt sich die Frage, kann die Ukraine als neutrale Pufferzone erhalten werden, oder wird sie durch ein Vordringen des Westens zur existentielle Bedrohung.

„Es ist kein Zufall, dass General Hodges, der ernannt wurde, um für all dies gerade zu stehen, davon spricht, Truppen in Rumänien, Bulgarien, Polen und den Baltischen Staaten in Stellung zu bringen, dem Intermarum, dem Terriorium zwischen dem Schwarzen Meer und der Ostsee, wie Pilsudski es erträumte.“ Für die USA sei dies die Lösung. Aber „die Frage, auf die wir keine Antwort haben, ist, wie wird Deutschland sich verhalten?“

„Deutschland befindet sich in einer sehr eigenartigen Lage. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sitzt im Aufsichtsrat von Gazprom. Sie haben eine sehr komplexe Beziehung zu Russland. Die Deutschen wissen selbst nicht was sie tun sollen.“

Die „Urangst“ der USA sei, laut Friedman, ein „Zusammengehen von deutschem Kapital und deutschen Technologien mit russischen Rohstoffen und russischer Arbeitskraft.“ Die USA hätten schon immer eine „Höllenangst“ vor dieser Verbindung.

„Wie wird sich das also abspielen? Die USA haben ihre Karten bereits auf den Tisch gelegt: die Linie zwischen der Ostsee und dem Schwarzen Meer. Die russischen Karten lagen schon immer auf dem Tisch: Das mindeste was sie brauchen ist eine neutrale Ukraine, keine pro-westliche. Weißrussland ist eine andere Frage.

„Wer mir nun sagen kann, was die Deutschen tun werden, der kann mir auch sagen, wie die Geschichte der nächsten zwanzig Jahre aussehen wird. Aber leider haben sich die Deutschen noch nicht entschieden. Und das ist immer das Problem Deutschlands. Wirtschaftlich sehr mächtig, geopolitisch sehr fragil. Und es weiß nie wie es beides versöhnen kann. Seit 1871 ist das die deutsche Frage, die Frage Europas. Denken Sie über die deutsche Frage nach, denn sie kommt jetzt wieder auf uns zu. Ihr müssen wir uns jetzt stellen und wir wissen nicht wie. Wir wissen nicht was die Deutschen tun werden.“

Stern gegen Russland – Russland als Weltverbesserer? Zum Kotzen!

Stern hetzt:

„Wir sind das Volk der Menschheit, verschieden und doch gleich. Wir glauben an einen Traum. Beten für Frieden und Heilung“, heißt es darin. Ein Weltverbesserer-Schmachtfetzen nach bester Nicole-Manier. Einfach zum Kotzen.

http://www.stern.de/kultur/musik/eurovision-song-contest/esc-song-fuer-wien-russland-als-weltverbesserer-zum-kotzen-2180452.html

PUTIN – the film – Crowdfunding l Ralph T. Niemeyer

Während Rußlandhetze westlicher Medien die Ukraine-Krise befeuert zeigen wir wer Putin wirklich ist

Rußlandhetze und Feinbild-Denken im alten Ost-West-Schema haben die Welt an den Rand der Katastrophe geführt. Statt Gorbatschow’s Vision vom „Europäischen Haus“ welches es am Ende des kalten Krieges zu bauen gelte kam es zu ökonomischer Ausbeutung mithilfe des IWF unter Jelzin und Nemzow die Rußland in den Ruin trieb während kaltblütig die NATO-Osterweiterung ohne Rücksicht auf die Bedenken Rußlands betrieben wurde, Putin hatte sich längst gegen die mafiösen Strukturen der Jelzin-Ära gewandt und diesen schließlich abgelöst. Sein Bestreben: Rußland wieder stark und unabhängig werden lassen. Die von Jelzin und Nemzow hinterlassene Überschuldung führte er binnen weniger Jahre auf fast Null zurück, legte große Devisenreserven an und gab auch psychologisch Rußland seinen Stolz zurück. In den großen Angriffskriegen der USA und anderer westlicher Staaten behielt Putin einen kühlen Kopf und hielt dagegen, auch um russische Interessen zu wahren. Nun, in der Zeit nach dem Ukraine-Krieg und vor möglichen neuen Bedrohungen ist es an der Zeit, Putin die Gelegenheit zu geben das russische Fenster im Europäischen Haus zu öffnen. Unser Film wird hierzu beitragen.  Er wird produziert von dem Gewinner des Goldenen Löwen von den Filmfestspielen in Venedig Ilann Girard, der u.a. für seinen Film „Der Marsch der Pinguine“ berühmt ist und dem Journalisten und Filmproduzenten Ralph T. Niemeyer, der für seine Filme über Gorbatschow, Mandela und Chávez bekannt ist. Als Co-Produzentin engagiert sich die Oscar-Preisträgerin Barbara Biemann, deren Film über Snowden („Citizen Four“) weltweit für Aufsehen sorgte. Da unsere Produktion unabhängig ist müssen wir um Spenden bitten, da wir alles aus eigener Tasche vorfinanzieren.

https://www.indiegogo.com/projects/putin-the-film/x/10178917

haaretz l Ex-Mossad chief Dagan: I would have resigned if Netanyahu ordered Iran strike

Ex-Mossad chief Dagan: I would have resigned if Netanyahu ordered Iran strike |

15 March 2015 | Former Mossad Chief Meir Dagan said Saturday night that he would

have resigned if Prime Minister Benjamin Netanyahu had decided

to attack Iran’s nuclear facilities. In his interview with Channel 10, Dagan said,“it was his fully

within his authority to make such a decision, but I decided that I would resign at that moment.“

In the interview, Dagan also showed the letter in which he requested to leave his post – responding

to claims made by Netanyahu’s associates that his criticism of the premier was due to personal r

easons, after Netanyahu decided not to renew his tenure.

http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/1.646938

abcnews – ‚Dirty Brigades‘: US-Trained and Armed Iraqi Forces Investigated for War Crimes

‚Dirty Brigades‘: US-Trained and Armed Iraqi Forces Investigated for War Crimes | U.S.-trained and armed Iraqi military units, the key to the American strategy ‚against‘ ISIS , are under investigation for committing some of the same atrocities as the terror group, American and Iraqi officials told ABC News. Some Iraqi units have already been cut off from U.S. assistance over „credible“ human rights violations, according to a senior military official on the Pentagon’s Joint Staff. The investigation, being conducted by the Iraqi government, was launched after officials were confronted with numerous allegations of „war crimes,“ based in part on dozens of ghastly videos and still photos that appear to show uniformed soldiers from some of Iraq’s most elite units and militia members massacring civilians, torturing and executing prisoners, and displaying severed heads.

http://abcnews.go.com/International/dirty-brigades-us-trained-iraqi-forces-investigated-war/story?id=29193253

junge Welt l Gegen Russland: Nato-Truppen und SS-Veteranen Seit‘ an Seit‘

Gegen Russland: Nato-Truppen und SS-Veteranen Seit‘ an Seit‘

Rüdiger Göbel

Geschützt von der Polizei haben sich in der lettischen Hauptstadt Riga 1500 Veteranen der Waffen-SS versammelt, um an eine Schlacht gegen die Rote Armee im Zweiten Weltkrieg zu erinnern. Was sagt die EU zu dem Faschistenaufmarsch? Nichts. Und die USA? Schicken 3.000 Soldaten und Kampfpanzer zum Nato-Großmanöver ins Baltikum.

Hier weiter: http://de.sputniknews.com/meinungen/20150317/301527359.html

Lettischer Frühjahrsputz: Demonstranten “desinfizieren” Straßen in Riga nach Naziaufmarsch

Nach dem Naziaufmarsch am gestrigen Montag in Riga inszenierten Demonstranten im Anschluss eine Gegendemonstration, um die Straßen rund um den Bereich des Freiheitsdenkmals in Riga zu „desinfizieren“. Die symbolische Säuberung wurde einem Ereignis in den Straßen von Moskau am 17. Juli 1944 nachgeahmt. An diesem Tag wurden rund 50.000 deutsche Kriegsgefangene durch die Straßen geführt und man desinfizierte hinterher symbolisch die Straßen vom Faschismus.

Zum Video: http://www.rtdeutsch.com/14554/gesellschaft/lettischer-fruehjahrsputz-demonstranten-desinfizieren-strassen-in-riga-nach-naziaufmarsch/

Ukraine: Acht “Selbstmorde” von prominenten Oppositionspolitikern und Journalisten in nur einem Monat l rtdeutsch

 

Der vermeintliche Selbstmord von Olga Moroz, Chefredakteurin der ukrainischen Zeitung Neteshinsky Vestnik, letztes Wochenende wirft weiterhin Fragen auf. Zurzeit tauchen vermehrt widersprüchliche Berichte bezüglich Moroz Todesumstände auf. Bei dem Tod von Moroz handelt es sich um den achten mutmaßlichen “Selbstmord” von prominenten Oppositionspolitikern und Journalisten in nur einem Monat.

Hier weiter: http://www.rtdeutsch.com/14538/headline/ukraine-acht-selbstmorde-von-prominenten-oppositionspolitikern-und-journalisten-in-nur-einem-monat/

„Russland-ohne-Putin“ l sputniknews

http://de.sputniknews.com/meinungen/20150311/301447194.html

„Russland-ohne-Putin“-Slogan der Opposition ausgedient – Russland-Experte

11.03.2015)

Die außerparlamentarische Opposition in Russland kann durch den Tod des Kreml-Kritikers Boris Nemzow höchstens eine kurzfristige Mobilisierung erreichen so Gerhard Mangott, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck.

Eine nennenswerte, mit den Ereignissen von Ende 2011 und Anfang 2012 vergleichbare Zunahme der Oppositionsbewegung könnte es nach seiner Ansicht nur geben, wenn die politischen Forderungen mit sozialen Forderungen verbunden werden, sagte er in einem Radio-Interview mit RIA-Novosti-Korrespondent Nikolaj Jolkin. „Angesichts der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, in die Russland geraten ist, zum einen durch Sanktionen, zum anderen durch sinkende Ölpreise, leidet ja die Wirtschaft. Das Wirtschaftswachstum wird heuer sehr wahrscheinlich negativ sein, die Inflation ist zu hoch, die Realeinkommen sind unter Druck. Es könnte also eine soziale Krise entstehen – nicht rasch, aber vielleicht mittelfristig.“

Im Augenblick sieht der österreichische Russland-Experte das allerdings nicht:„Sehr viele Russen sagen – das erkennen wir an Meinungsumfragen, die Regierung soll an ihrer Politik festhalten, auch wenn Sanktionen eine schlechtere wirtschaftliche Lage bedeuten. Jetzt ist der Schulterschluss zwischen der Regierung und der großen Mehrheit der Bevölkerung noch sehr stark.“

‚Rossija bes Putina‘, also ‚Russland ohne Putin‘, sei ein zentraler Slogan der Oppositionsbewegung vor einigen Jahren gewesen. „Aber die Bewegung war ideologisch so heterogen, dass sie sich nie auf ein gemeinsames Programm hat einigen können. Etwa: Wie soll dieses Russland ohne Putin aussehen, wie soll es regiert werden in der Wirtschaftspolitik, in der Finanzpolitik oder in der Bildungspolitik? Da hat es nie einen Konsens gegeben, und diese ideologische Heterogenität ist natürlich nicht verschwunden“, meint Mangott.

„Eine Protestbewegung, die sich gierig gegen Putin richtet, kann nicht erfolgreich sein, weil die Zustimmungswerte zu Putin im Augenblick sehr stark sind. Aber wenn die Leute laut Umfragen sagen: ‚Das Land bewegt sich vielleicht doch nicht in die richtige Richtung‘, weil man natürlich mit einer schwachen Wirtschaft nicht zufrieden ist, wenn man sich darauf konzentriert und nicht auf einen Protest gegen die Person Putin, dann könnte die Mobilisierungskraft größer sein.“

Der namhafte russische Oppositionspolitiker und ehemalige Erster Vizepremier Boris Nemzow war am 28. Februar im Moskauer Stadtkern erschossen worden. Der Mordanschlag löste ein starkes internationales Echo aus.

Der Mord an Boris Nemzow wird Gegenstand einer Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Frederica Mogherini am Mittwochnachmittag sein. Eine Entschließung soll das EU-Parlament am Donnerstagmittag verabschieden

http://de.sputniknews.com/meinungen/20150306/301396932.html

Experte: Alternative für Putin aus Reihen der Opposition nicht in Sicht

06.03.2015

Weder die heterogene außerparlamentarische Opposition, noch die im russischen Parlament vertretene Opposition hat nach Ansicht von Peter Schulze, Professor für Politikwissenschaft an der Georg-August-Universität Göttingen, eine Alternative für Präsident Wladimir Putin zu bieten, der laut Umfragen von 85 Prozent der Bevölkerung unterstützt wird.

„Putin ist ohne Zweifel eine historische Figur im Bewusstsein der russischen Bevölkerung. Deswegen ist es überhaupt schwierig, sich darauf einzulassen, über eine Zeit nach ihm nachzudenken“, betont der Experte.

„Die außerparlamentarische Opposition in Russland ist extrem heterogen, zersplittert und von den Eifersüchteleien einzelner politischer Führer beherrscht“, so Schulze. „Diese Gruppierung, die man zum sogenannten demokratischen Lager zusammenführt, ist eigentlich relativ organisations- und kooperationsunfähig.“

Bei den Linken sehe es anders aus. „Die Kommunistische Partei Russlands ist eigentlich eine versteckte sozialdemokratische Partei, die sich um die Sorgen, die Nöte und die Wünsche derjenigen kümmert – und das tut ja kein anderer – die im gesamten Transformationsprozess bislang zu kurz gekommen sind“, meint der Russland-Experte in einem Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin.

Die Kommunistische Partei hat bei den Staatsduma-Wahlen 1993 elf und 1995 über 20 Prozent bekommen. Sie war im Parlament von Anfang an vertreten. KP-Chef Gennadi Sjuganow hat bei den Präsidentschaftswahlen stets an die 30-Prozent-Marke erreicht.

„Sjuganows KP ist aus der Gegenwart Russlands nicht wegzudenken. Sie ist eine loyale Opposition. Das heißt ja nichts anderes, als dass eine Oppositionsbewegung die Grundlagen der Verfassung respektiert, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, wie es so schön in Deutschland heißt, in Russland eben die Verfassung. Und den Kampf eben nicht mit außerparlamentarischen Mitteln betreibt, sondern mit politischen Mitteln.“

„Jede Opposition – in Deutschland ist es die Linke, die Grünen, früher auch die SPD – haben immer eine Loyalität gegenüber dem Staat zum Ausdruck gebracht. Und das ist auch in Russland der Fall“, betont Schulze.

„In Gesamteuropa — und Russland gehört dazu – sei eine abnehmende ökonomische Entwicklung zu erwarten, prognostiziert der Experte. Das bedeutet soziale Härten und Verlust von Zukunftssicherheit. In solchem Kontext wird natürlich immer mehr eine Stimme gehört, die auf Probleme hinweist und möglicherweise eine Antwort geben kann. Nur die Antwort sehe ich in Russland in der Tat nicht bei der KP Russlands. Sie ist zu sehr defensiv und vielleicht noch zu sehr traditionell rückwärtsgewandt. Ich sehe keine Konzeption der Zukunft auch bei der Russischen KP.“

Wie internationale Schiedsgerichte die Volkssouveränität unterwandern – Falls Chevron-Texaco:der zweitgrößte Erdölkonzern der USA, Chevron Corp.,gegen die Republik Ecuador

das Beispiel des Falls Chevron-Texaco:der zweitgrößte Erdölkonzern der USA, Chevron Corp.,gegen die Republik Ecuador
Veranstalter: EcuaSoli (Gruppe für Solidarität mit Ecuador), MoveGlobal e.V. in Zusammenarbeit mit der Botschaft Ecuadors in Berlin
19-21 Uhr (die Bar mit Cocktail-Ausschank ist geöffnet von 18-22 Uhr)
Haus der Demokratie und Menschenrechte Ort: ….

Programm

1. S.E. Jorge Jurado (Botschafter Ecuadors in der BRD) referiert über die historisch schlimmste von Menschen verursachte Erdölkatastrophe weltweit, jene von Texaco  im Amazonas-Regenwald verursachte (20 min).

2. Podium mit Botschafter Jurado, ecuadorianischer Jurist Wilson Ramírez Vizcaíno sowie Walter Trujillo (Vertreter der Geschädigten Texacos in der BRD, angefragt, entweder auf Podium oder als Poet mit zwei Texaco-Gedichten),

zunächst spricht Wilson 10 min über Fälle Chevron II und Chevron III sowie die Zusammenhänge Internationale Investitionsschutzabkommen-Schiedsgerichtsbarkeit und Souveränität, Volksherrschaft (wahre Demokratie) sowie Menschenrechte im ecuadorianischen Regenwald und Rechte der Natur andererseits,

dann Diskussion mit allen Teilnehmern des Podiums sowie des gesamten Publikums (Moderatorin: Lucía Muriel).

3. Kulturteil: ecuadorianische Künstlerin Elsye Suquilanda mit Performance Anti-Chevron,

ecuadorianischer Musiker Santiago Moreno (andine Instrumente),
Nicolás Miquea (Gitarre).

Zielgruppen des Events:
TTIP-Kritiker, Freihandelskritiker, Globalisierungskritiker, Umweltaktivisten, Menschenrechtsaktivisten und Lateinamerika-Solidarität

World Beyond War is developing into a hub for the peace-movement to foment and consolidate existing peace initiatives world-wide

by Heinrich Buecker, Berlin

There have been very important initiatives in the last century calling for the international prohibition of war as a means of conflict resolution. 

The report „A Global Security System: An Alternative to War!“ by World Beyond War is reviving past initiatives – but now in the age of the internet – at a very critical point in history – and on a global scale.

Unfair international trading practices, unequal distribution of global resources, increasingly controlled by large multinational companies and billionaire oligarchs – central banks and their cut-throat debt policies – sanctions – all of this ultimately could not be maintained without military security by the  military-industrial complex of just a few G7 countries that are spearheading this policy, causing incalculable social and ecological consequences.

China, Russia are also increasing military spending, but are at the same time, are calling on the West to stop escalating tensions. Military spending worldwide is on the rise.

We are faced with the choice between an endless war scenario, or alternatively, with a worldwide mobilisation towards a possible peaceful transformation. 

The call for a peaceful transformation and for cooperation, is a central argument of several initiatives and alliances such as the initiatives ALBA, UNASUR, CELAC, BRICS, Shanghai Cooporation, and The Non Aligned Movement.  While member countries of the initiatives might face specific criticsm – it is a matter of fact, that all member states are calling for a policy of non-interventionism –  characterized by the absence of interference by a state or states in the external and internal affairs of a sovereign state without its consent.

The demand for an international ban of war as a means of conflict resolution has already gained widespread global vocal support. Civil societies around the world express demands for progress and transformation through peace. Results of international polls are documenting popular approval.

Many in the Western business community, dislike aggressive foreign policies and prefer business under peaceful conditions. This is reflected in numerous statements by business organisations worldwide and even in statements by some large corporations.

The following statement was heavily criticised in the Japanese media: the former Japanese Prime Minister Hatoyama, declared just last week on a visit to the Crimea, that he is in favour of lifting the anti-Russian sanctions and that Japan could supply Crimea with technology for its infrastructure. He said, Japanese companies might take part in the construction of a bridge to the mainland and in the restoration of Crimea’s industrial potential.

Many politicians around the world like Hatoyama, the former Japanese Prime Minister, who are supporting the idea of transformation through peace, actually originate from countries whose governments support foreign policy spearheaded by the G7.

Western mainstream media will not tell us much about these voices.

Instead, some countries or their leaders are portrayed as evil and dangerous. Gaddafi, Assad, Putin and Maduro are commonly cited. The Western mainstream media supports coloured revolutions steered by western NGOs, violent takeovers, sanctions and economic warfare. They even support the policy of arming and training extremists in Syria or neo-nazis in the Ukraine. People defending their own land from terrorists are ironically themselves held responsible for the bloody aftermath.

But the world needs news like – here just to name a few:

Johan Galtung, a supporter of World Beyond War, the founder of Peace and Conflict Studies in Norway, just last week was invited to adress the International Peace Conference in Malaysia organised by Mahathir Mohamad, the Former Prime Minister of Malaysia, who envisages “a serious, active and sustained struggle against war and for peace”. For years now, world-prominent professionals, intellectuals, authors and statesmen are invited to Malysia for an annual conference. They have all signed the „Kuala Lumpur Initiative to Criminalise War„.

In New York, a national conference to connect all issues is scheduled to take place in May: “Stop the Wars at Home & Abroad!  with Medea Benjamin, Glenn Ford, Sara Flounders, Bruce Gagnon, Chris Hedges, Ray McGovern, Cynthia McKinney, Lynn Stewart, David Swanson, Clarence Thomas, Ann Wright, Kevin Zeese & many more. 

Last September, a renowned German weekly newspaper published the letter “Another War in Europe? Not in our name!”. Prominent figures in politics, business, culture and media, former presidents, former representatives, former governors, attorneys general, cabinet members, ambassadors and CEOs supported it.

Again, our western mainstream media will not tell us much about these developments and there are many more examples.

We need to promote international TV Media Networks and other media that do

support policies of de–escalation and do report on important peace initiatives and alliances. We can find news and analysis from a global perspective in english channels like Democracy Now and RealNews from the U.S, on the latinamerican teleSUR Network, on iranian Press TV, on Russia Today, and the Russia Insider, a recently-started platform created by US-citizens in Moscow. The number of good newsites and websites is constantly growing.

Already we see Amy Goodman, David Swanson, Cynthia McKinney, Edward Snowden, Ron Paul, Dennis Kucinich, Jesse Ventura, Mike Gravel, Alan Grayson, Julian Assange, Ray McGovern, whistleblowers and activists speaking out on these platforms.

This pro-peace, anti-war media needs more amplification. We need media that shows the world from different angles.

Progressive peace-promoting initiatives and alliances like ALBA, UNASUR, CELAC, BRICS, the Shanghai Cooporation, and The Non–Aligned Movement are supported by non-interventionist countries, and they too are in need of more amplification.

Individuals and organizations from 105 countries have so far signed the pledge of World Beyond War. This peace initiative is developing into a hub for the peace-movement to foment and consolidate existing peace initiatives world-wide.

---

World Beyond War – Declaration of Peace (for individuals and organisations to sign)
„We understand that wars and militarism make us less safe rather than protect us, that they kill, injure and traumatize adults, children and infants, severely damage the natural environment, erode civil liberties, and drain our economies, siphoning resources from life-affirming activities. We commit to engage in and support nonviolent efforts to end all war and preparations for war and to create a sustainable and just peace.“

BRICS is the acronym for an association of five major emerging national economies: Brazil, Russia, India, China and South Africa – representing almost 3 billion people, or approximately 40% of the world population. On the 2014 Crimean crisis BRICS stated: „The escalation of hostile language, sanctions and counter-sanctions, and force does not contribute to a sustainable and peaceful solution, according to international law, including the principles and purposes of the United Nations Charter.“

UNASUR The Union of South American Nations – They criticize the U.S., for threatening to interference against sovereignty and the principle of non-intervention in other States‘ affairs. Member States ratify their commitment with the application of International Law, Peaceful Resolution of Disputes and the principle of Non-Intervention, and calls upon governments to withhold the use of coercive unilateral measures that violate international law.

CELAC The Community of Latin American and Caribbean States consists of 33 sovereign countries representing roughly 600 million people.  President Evo Morales of Bolivia said, „A union of Latin American countries is the weapon against imperialism. It is necessary to create a regional body that excludes the United States and Canada. …Where there are U.S. military bases that do not respect democracy, where there is a political empire with his blackmailers, with its constraints, there is no development for that country, and especially there is no social peace.“

ALBA, formally the Bolivarian Alliance for the Peoples of Our America –  a powerful group which promotes social policies and advocates for peace and non-intervention, while emphasizing that roles of the historic leader of the Cuban revolution Fidel Castro and deceased President Hugo Chávez, who initiated the regional alliance.

The Non-Aligned Movement (NAM) is a group of states which are not formally aligned with or against any major power bloc. The movement has 120 members. The purpose of the organization is to ensure „the national independence, sovereignty, territorial integrity and security of non-aligned countries“ in their „struggle against imperialism, colonialism, neo-colonialism, racism, and all forms of foreign aggression, occupation, domination, interference or hegemony as well as against great power and bloc politics“ The countries of the Non-Aligned Movement represent nearly two-thirds of the United Nations’s members and contain 55% of the world population.

The Shanghai Cooperation Organisation  China, Kazakhstan, Kyrgyzstan, Russia, Tajikistan, and Uzbekistan. At a 2005 summit in Kazakhstan the SCO issued a Declaration addressing their „concerns“ and containing an elaboration of the organisation’s principles. It included: „The heads of the member states point out that, against the backdrop of a contradictory process of globalisation, multilateral cooperation, which is based on the principles of equal right and mutual respect, non-intervention in internal affairs of sovereign states, non-confrontational way of thinking and consecutive movement towards democratisation of international relations, contributes to overall peace and security, and call upon the international community, irrespective of its differences in ideology and social structure, to form a new concept of security based on mutual trust, mutual benefit, equality and interaction.

German letter “Another War in Europe? Not in our name!”
co-signed by former presidents, former representatives from both sides of the aisle, House speakers, former governors, attorneys general, cabinet members,  ambassadors, CEOs, movie stars and directors, writers, astronauts, religious leaders, mayors, academics, mainstream media correspondents, and more — all united in stating “Nobody wants war.” http://worldbeyondwar.org/germany-something-u-s-hasnt-peace/