Archive for März 26th, 2015

26. März 2015

über den Einsatz von Uranmunition in den Golfkriegen 1991 und 2003 – Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld im Interview mit weltnetz.tv

Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld im Interview mit weltnetz.tv über den Einsatz von Uranmunition in den Golfkriegen 1991 und 2003, die langfristigen Folgen für die Bevölkerung und einen überforderten Staat. Ihr Film „Leiser Tod im Garten Eden: Die Folgen der Golfkriege“, gedreht zusammen mit Markus Matzel, hat am 1. April 2015 um 19 Uhr Erstausstrahlung im Bayerischen Fernsehen.

http://weltnetz.tv/

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26. März 2015

Nato dementiert: Keine Aufstellung von Atombombern an russischer Grenze geplant l sputniknews

Die Nato hat nach eigenen Angaben nicht vor, atomar bestrückbare Bombenflugzeuge an der Grenze zu Russland zu stationieren. Damit weist das Bündnis entsprechende Vorwürfe aus Moskau zurück.

„Die russischen Behauptungen sind haltlos“, sagte ein Nato-Sprecher am Donnerstag zur Agentur Interfax. Das Bündnis habe zwar das Verteidigungspotenzial in Zentral- und Osteuropa verstärkt, jedoch keine bedeutenden Kampftruppen in Osteuropa stationiert.
Zuvor am Donnerstag hatte der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch gesagt, dass die jetzigen militärischen Übungen der USA und Nato in Estland von Plänen des Bündnisses zeugen könnten, atomar bestückbare Angriffsflugzeuge an der russischen Grenze zu stationieren. Dabei verwies der Sprecher auf das US-Ausbildungszentrum im estnischen Luftwaffenstützpunkt Ämari, das seine Arbeit aufnimmt.

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/militar/20150326/301670580.html#ixzz3VWuGfVlt

26. März 2015

Europäische Rechtsextreme und russische Nationalisten – Konferenz in Sankt Petersburg

Gefährliche Koalitionen: Während in der Ukraine westliche Regierungen den Kampf faschistischer Gruppen gegen die Bevölkerung der Ost-Ukraine auf verschiedenen Ebenen unterstützen und damit zugleich die Umzinglung Russlands durch NATO-Truppen bestärken, sehen wir andererseits, wie europaweit auch vermehrt rechtsextreme Gruppen und Parteien Position für Russland beziehen. Vertreter dieser Gruppen trafen sich jetzt in Russland.

Das „Russische Konservative Forum“ hatte am vergangenen Wochenende zu einem Treffen nach St. Petersburg eingeladen.
Gäste:
Udo Voigt, ehemaliger Vorsitzender der NPD.
Roberto Fiore, Italien, Gründer der „Forza Nuova“
Wolen Sidorow, Ataka, Bulgarien
Vertreter der Morgenröte-Partei aus Griechenland.
British National Party
Partei der Schweden
Jared Taylor (USA), Autor des Buches „Weiße Identität – Rassisches Bewusstsein im 21. Jahrhundert“
Nick Griffin, Holocaust-Leugner und Ex-Vorsitzender der British National Party
Alexej Miltschakow, Kommandant einer pro-russischen Einheit im Donbass
Alexej Schiwow, Anführer der Organisation Kampf für den Donbass
Alexander Kofman, Außenminister“ der „Donezker Volksrepublik“

Die französische Front National soll sich von der Konferenz distanziert haben.
Die österreichische FPÖ hatte zunächst eine Teilnahme zugesagt, war aber nicht angereist.
Jobbik aus Ungarn folgte der Einladung nicht.
Pegida-Demo Organisatoren lehnten eine Einladung ab.

Gastgeber:
»Russisches Nationales Kulturzentrum« ist als Organisator der Konferenz angegeben. Die russische Partei Rodina „Vaterland“ soll dahinterstehen. Gründer von Rodina ist der derzeitige russische Vizepremier Dmitrij Rogosin, der 2006 als Vorsitzender der Partei zurücktrat. Er und Alexander Dugin, der auch im Kreml gehörte Vordenker der großrussischen Eurasischen Bewegung sollen die führenden Köpfe bei Rodina sein.

Mitglieder von Rodina sind oder waren:

Sergei Glasjew (ehemaliger Vorsitzender, 1991/92 Außenhandelsminister Russlands)
Dmitri Rogosin
Viktor Geraschtschenko (früherer Chef der Russischen Zentralbank)
Walentin Warennikow (ehemaliger Kommandeur der sowjetischen Landstreitkräfte)
Georgi Schpak (früherer Kommandeur der russischen Luftlandetruppen)
Michail Deljagin (Institut für Globalisierungsfragen)

26. März 2015

Sahra Wagenknechts Hinweise auf Stratfor-Rede

Sahra Wagenknecht: “Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundeskanzlerin!

Zu ihren besten Zeiten hatte die deutsche Außenpolitik zwei Prioritäten. Das waren die europäische Einigung und eine Politik der guten Nachbarschaft gegenüber Russland. Es sollte Ihnen schon zu denken geben, Frau Merkel – wenn Sie bitte zuhören könnten – dass Nationalismus und Zwietracht in Europa, knapp zehn Jahre nachdem Sie das Kanzleramt übernommen haben, wieder gedeihen wie lange nicht mehr und im Verhältnis zu Russland die Entspannungspolitik einem neuen Kalten Krieg gewichen ist.

Die spezifischen US-Interessen in Europa hat vor kurzem der Chef des einflussreichen Thinktanks Stratfor in einer Pressekonferenz in eindrucksvoller Offenheit erläutert: Hauptinteresse der Vereinigten Staaten sei es, ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland zu verhindern, denn – so wörtlich – „vereint sind sie die einzige Macht, die uns“, also die USA, „bedrohen kann“. Diese vermeintliche Bedrohung von US-Interessen wurde auf absehbare Zeit erfolgreich erledigt. Das begann eben damit, dass die EU im Rahmen der Östlichen Partnerschaft versucht hat, die betreffenden Länder aus der wirtschaftlichen und politischen Kooperation mit Russland herauszubrechen”

Claudia Roth (laut Protokoll): “Das ist aberwitzig!”

Sahra Wagenknecht: “Frau Merkel, natürlich war das gegen Russland gerichtet; aber es war eben auch nicht im Interesse der betreffenden Länder. Sie haben denen das Entweder-oder aufgezwungen, nicht Russland. (Beifall bei der LINKEN) Im Ergebnis hat die Ukraine einen Großteil ihrer Industrie verloren. Heute ist dieses Land ein bankrotter Staat, in dem Menschen hungern und frieren und die Löhne niedriger sind als im afrikanischen Ghana. Aber die Konfrontation mit Russland hat nicht nur die Ukraine zerstört. Sie schadet ganz Europa. Es ist doch ein offenes Geheimnis, dass die Vereinigten Staaten den Konflikt mit Russland auch aus wirtschaftlichen Gründen schüren. Wenn US-Regierungen von Menschenrechten reden, dann geht es in der Regel um Bohrrechte oder um Schürfrechte. Gerade in der Ukraine ist angesichts der großen Schiefergasvorkommen verdammt viel zu schürfen.”

26. März 2015

120 Politiker aus Grossbritannien fordern die USA auf, die Sanktionen gegen Venezuela zurückzunehmen

Politiker aus mindestens sechs verschiedenen Parteien unterstützen die Aufrufe von Venezuelas Präsident für Frieden und Dialog. Mehr als 100 Spitzenpolitiker haben eine Erklärung gegen „alle US-Sanktionen gegen Venezuela“ unterzeichnet, in der sie die Haltung von UNASUR, der Union Südamerikanischer Nationen unterstützen.

Insgesamt 120 Politiker aus ganz mindestens sechs verschiedenen Parteien,  aus dem House of Parliament dem Europäischen Parlament und aus dem schottischen Parlament, unterstützen die Aufrufe von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro für Frieden und Dialog.

Die Unterzeichner stimmen mit der Erklärung der Organisation UNASUR überein, in der folgendes zum Ausdruck gebracht wird: „Respekt für das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten und ihr Engagement für die Verteidigung demokratischer Institutionen des Rechtsstaats in Übereinstimmung mit den vereinbarungen der OAS-Charta und des Völkerrechts“ Die Erklärung wendet sich gleichzeitig gegen alle äußeren Einmischungen, einschließlich aller US-Sanktionen gegen Venezuela.

Unter den 120 Unterzeichnern sind die Labour-Abgeordneten Grahame Morris, Chris Williamson und Jeremy Corbyn und die Abgeordnete der grünen Partei, Caroline Lucas. Als ein ehemaliges Mitglied des Parlaments und Vorsitzender der Venezuela Solidarity Campaign, die die Petition initiiert hat, betonte Colin Burgon die nationale und internationale Verurteilung der Erklärung von US-Präsident Barack Obama.

Er verurteilte zugleich die Heuchelei der US-Regierung in Bezug auf erklärte einseitige Sanktionen gegen Venezuela wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen – während die USA gleichzeitig enge Beziehungen mit den Regierungen von Honduras und Mexiko unterhält.

Quelle telesur

http://www.telesurtv.net/english/news/120-UK-Politicians-Tell-US-to-Back-Down-From-Venezuela-Order-20150325-0039.html

siehe auch

Multipolare Welt: Bewegung der Blockfreien, ALBA, BRICS, CELAC, G77, UNASUR
https://cooptv.wordpress.com/2014/08/10/forderungen-nach-multipolarer-welt-bewegung-der-blockfreien-alba-brics-celac-g77/

26. März 2015

hintergrund.de l NSU-Affäre: Ein „Selbstmord“ bringt Ermittler in Erklärungsnöte –

Von SEBASTIAN RANGE, 25. März 2015 –

Der seit Januar 2015 arbeitende NSU-Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag hat neue Bewegung in den Fall der am 25. April 2007 in Heilbronn erschossenen Polizistin Michele Kiesewetter gebracht. Kiesewetter ist das zeitlich letzte der dem Nationalsozialistischen Untergrund zugeschriebenem Mordopfer. Aus allgemeinem Hass auf den Staat soll der NSU die 22-Jährige umgebracht haben. In den Augen der Bundesanwaltschaft gilt sie als Zufallsopfer. „Anhaltspunkte für eine Beteiligung ortskundiger Dritter oder eine mit dem NSU vernetzte Organisation haben die Ermittlungen nicht ergeben“, fasste die vom baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall eingesetzte Ermittlungsgruppe „Umfeld“ Anfang 2014 den Stand der Dinge zusammen.
weiterlesen
http://www.hintergrund.de/201503253473/globales/terrorismus/sie-finden-mich-immer-wo-immer-ich-bin.html

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