Archive for März 12th, 2015

12. März 2015

Russia Insider Editor Charles Bausman on RT: Germans Are Fed Up With Media Lies

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12. März 2015

[Sputnik] Militäranalyst von Fox News ruft auf: „Möglichst viele Russen in Ukraine töten“

Die USA müssen laut General Bob Scales, Militäranalyst des amerikanischen Senders Fox News, der Regierung in Kiew dabei helfen, möglichst „viele Russen“, die „sich in der Ukraine verschanzt“ hätten, umzubringen.
http://de.sputniknews.com/politik/20150311/301444069.html

12. März 2015

[Xinhua] Chinese official urges Dalai Lama to „forsake evil ways“

A senior Chinese religious official on Wednesday urged the Dalai Lama to „forsake his evil ways and return to the good,“ stressing that Tibet will not descend into chaos. http://news.xinhuanet.com/english/2015-03/11/c_134057800.htm

12. März 2015

Ex-Premier Hatoyama: Japan muss erwachen und Russland-Sanktionen aufheben

Japan soll selbstständig den Beschluss fassen, die wegen der Einverleibung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland gegen Moskau verhängten Sanktionen aufzuheben. Das erklärte Japans Ex-Premier Yukio Hatoyama am Mittwoch in der Krim-Hauptstadt Simferopol bei einem Treffen mit der Krim-Führung.

„Der außenpolitische Kurs der japanischen Behörden orientiert sich auf die Position der USA. Die Entscheidung, im Schlepptau der US-Politik zu folgen und sich Russland-Sanktionen anzuschließen, war ein Fehler“, sagte Hatoyama.

„Es ist an der Zeit zu erwachen und die Realitäten anzuerkennen. Mögen andere Länder die Sanktionspolitik gegenüber Russland fortsetzen. Aber Japan sollte diese Politik aufgeben. Wegen dieser Politik wurde ein bereits geplanter Besuch von Russlands Präsident (Wladimir Putin) in Japan verschoben, das Problem des Abschlusses des Friedensvertrages und der Südkurileninseln hängt in der Luft.“

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/politik/20150311/301450680.html#ixzz3U8lVYPMV

12. März 2015

Der Freitag l Westen stürzt die Ukraine ins Verderben“ – US-Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer in Berlin

Ukraine-Konflikt Der Westen und nicht Russland ist verantwortlich für die Ukraine-Krise. Das stellte der US-Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer am 4. März in Berlin klar.

Ein Nutzerbeitrag von Hans Springstein

Der Westen und nicht Russland ist verantwortlich für die Ukraine-Krise. Das stellte der US-Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer am 4. März in Berlin klar. Der Westen habe die Krise mit seinem Versuch ausgelöst, die Ukraine zu übernehmen. Mearsheimer sprach auf einer Veranstaltung der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, auf der Antworten auf die Frage „Wer eskaliert im Ukraine-Krieg?“ gesucht wurden.

weiter hier

https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/der-westen-stuerzt-die-ukraine-ins-verderben

12. März 2015

Nationale Antikriegskoalition (UNAC) aus den USA lädt ein zur Konferenz „Stoppt die Kriege im In- und Ausland!“ 8. bis zum 10. Mai

Die Nationale Antikriegskoalition (UNAC) aus den USA lädt ein zur Konferenz „Stoppt die Kriege im In- und Ausland!“ vom 8. bis zum 10. Mai in Secaucus, NJ, außerhalb New York City.

cons

Teilnehmer:
Join Hatem Abudayyeh, Susan Abulhawa, Pam Africa, Abayomi Azikiwe, Ajamu Baraka, Media Benjamin, Lamis Deek, Steve Downs, Bernadette Ellorin, Glenn Ford, Sara Flounders, Bruce Gagnon, Teresa Gutierrez, Lawrence Hamm, Chris Hedges, Joe Iosbaker, Charles Jenkins, Antonia Juhasz, Chuck Kaufman, Kathy Kelly, Jeff Mackler, Christine Marie, Ray McGovern, Cynthia McKinney, Michael McPhearson, Malik Mujahid, Lucy Pagoada, Lynn Stewart, David Swanson, Clarence Thomas, Ann Wright, Kevin Zeese u.v.a.m.
Immer deutlicher können wir erkennen, dass alle Probleme der Welt verbunden sind. Die Billionen von Dollar für Kriege im Ausland könnten zu Hause verwendet werden, um unsere Städte wieder aufzubauen, die Jugend zu erziehen,  um Arbeitslose in Beschäftigung zu bringen, Umweltschäden anzugehen und Sorge zu tragen für die endlosen Leiden, die das Pentagon Menschen überall auf der Welt angetan hat, die meisten davon people of color, die überwiegende Mehrheit hat uns weder bedroht noch uns etwas angetan.

Einige der Verbindungen werden noch eindringlicher, denn vieles der  militärischer Ausrüstung die im Irak eingesetzt wurde, war im vergangenen Sommer auf den Straßen von Ferguson zu sehen. So werden Überwachungsdrohnen, die für das Militärs entwickelt wurden,  jetzt von der inländischen Polizei eingesetzt. Der endlose „Krieg gegen den Terror“ wird benutzt , um uns unsere bürgerlichen Freiheiten hier zu Hause zu nehmen und um dies zugleich zu rechtfertigen.

Informationen englisch
http://www.unacconference2015.org

12. März 2015

Hilfstransporte für die Bevölkerung im Donbass, Ostukraine

12. März 2015

USA: The United National Antiwar Coalition (UNAC) invites: “Stop the Wars at Home & Abroad!” conference May 8-10

The United National Antiwar Coalition (UNAC) invites you to attend the “Stop the Wars at Home & Abroad!” conference, to be held May 8-10, 2015, in Secaucus, N.J, just outside New York City.

cons

Participants:
Join Hatem Abudayyeh, Susan Abulhawa, Pam Africa, Abayomi Azikiwe, Ajamu Baraka, Media Benjamin, Lamis Deek, Steve Downs, Bernadette Ellorin, Glenn Ford, Sara Flounders, Bruce Gagnon, Teresa Gutierrez, Lawrence Hamm, Chris Hedges, Joe Iosbaker, Charles Jenkins, Antonia Juhasz, Chuck Kaufman, Kathy Kelly, Jeff Mackler, Christine Marie, Ray McGovern, Cynthia McKinney, Michael McPhearson, Malik Mujahid, Lucy Pagoada, Lynn Stewart, David Swanson, Clarence Thomas, Ann Wright, Kevin Zeese & many more at …

More and more, we can see how all the problems of the world are connected. The trillions of dollars being spent on wars-for-profit abroad could be used here at home to rebuild our cities, educate our youth, employ our jobless, repair damage to the environment – and try to make up for the endless suffering the Pentagon is inflicting on people around the world, most of them people of color, the vast majority of whom have nothing to do with threatening us or anyone else.

Some of the connections are even more striking. Some of the very same kinds of military equipment used in Iraq was seen this past summer on the streets of Ferguson, Mo. Surveillance drones developed for use by the military are now being used by domestic police departments. The endless “war on terror” is being used to justify taking away our civil liberties here at home. Wars for oil in the Middle East keep fossil fuels flowing, accelerating the climate change that threatens all humanity.

This conference will be an opportunity to meet and network with activists from across the country and learn about the many struggles going on today, both at home and around the world. Speakers with decades of experience will be joined by members of the new generations of activists who are bringing fresh energy and ideas into the movement. Together, we will learn from and inspire each other.

Most conferences cost many hundreds of dollars to attend, but UNAC organizers are doing their best to keep this one affordable for young activists and working people. Don’t miss this unique opportunity to expand your knowledge, make many new progressive friends and build the movement for fundamental social change.

For more information and to register for the conference, see:
http://www.unacconference2015.org

12. März 2015

USA/NATO: Rußland zum Erstschlag provizieren? l dp newsletter

danke dp newsletter

der Waffenstillstand von „Minsk2“ für die Ostukraine scheint im Großen und Ganzen zu halten. und man könnte vorsichtig optimistisch bzgl. einer diplomatischen Lösung der Krise sein. Just in diesem Moment versteigt sich die US-Regierung zu neuen Sanktionen gegen Rußland:

http://www.telesurtv.net/english/news/US-Imposes-New-Sanctions-on-Russia-Ukraine-Separatists-20150311-0013.html

Außerdem wollen die USA weitere Drohnen und gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine liefern.

Die amerikanische Eskalationstaktik und Anheizung der Krise ist mittlerweile so durchschaubar — und für die europäischen Nachbarn so kreuzgefährlich –, daß sogar der SPIEGEL (offensichtlich im Auftrag der Bundesregierung), zumindest in seiner internationalen Ausgabe, letzte Woche sehr klare Worte dazu fand:

„Breedlove’s Bellicosity: Berlin Alarmed by Aggressive NATO Stance on Ukraine“
http://spiegel.de/article.do?id=1022193

Nun soll Rußland angeblich der US-Regierung unmißverständlich klargemacht haben, daß im Fall von amerikanischen Offensivwaffenlieferungen an das Regime in Kiew mit einem Angriff auf die Ukraine zu rechnen sei. Der US-Think Tank Stratfor „spielt“ dazu einige Szenarien durch und bewertet einen solchen Angriff als realistisch und folgerichtig, weil Rußland in diesem Moment noch militärische Überlegenheit im Gebiet seiner direkten Westgrenze hätte, die es bei weiterer NATO-Intervention zunehmend einbüßen würde.
Die Folge einer solchen Entwicklung — und des nachfolgenden „Zurückschießens“ durch die NATO — wäre auf jeden Fall die Vernichtung großer Teile der Ukraine, so Stratfor. In entfernten Washington scheint man dies durchaus einzukalkulieren, denn als Preis winken NATO-Basen und ein willfähriges Regime direkt an der russischen Grenze.

Die beunruhigenden Details hier:

„Propaganda oder Provokation?“
https://www.jungewelt.de/2015/03-11/005.php

Aktuell führt übrigens die NATO ein weiteres Manöver in der Gegend durch: Diesmal mit Kriegsschiffen im Schwarzen Meer. Und Norwegen – das in letzter Zeit Ambitionen zur Aufnahme in die NATO zeigt – hält die größten Militärübungen seit 50 Jahren ab: im Norden des Landes, das direkt an russisches Territorium grenzt.

12. März 2015

Das pazifische Bündnissystem des Westens l german-foreign-policy

TOKIO/BERLIN
(Eigener Bericht) – Berlin befürwortet künftige Auslandseinsätze der japanischen Armee. Dies haben Regierungskreise anlässlich der soeben beendeten Japan-Reise der deutschen Kanzlerin bestätigt. Demnach „schätzt“ die Bundesregierung die „Übernahme internationaler Verantwortung durch Japan“ und hält es für „normal“, wenn das Land seine militärischen Aktivitäten, die bislang strikt auf die Landesverteidigung beschränkt waren, auch ins Ausland ausdehnt. Bei ihrem Besuch in Tokio hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur über sicherheitspolitische Themen verhandelt, sondern auch über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan. Es könnte den deutsch-japanischen Handel deutlich ausweiten und damit die ungebrochen zunehmende Fokussierung der deutschen Wirtschaft auf den strategischen Rivalen China relativieren. Außerdem bände es die EU an ein ökonomisch-militärisches Bündnissystem an, das gegenwärtig auf beiden Seiten des Pazifik entsteht und die USA, einige Staaten Lateinamerikas sowie mehrere Länder der Asien-Pazifik-Region verbindet – darunter die wichtigsten potenziellen Gegner der Volksrepublik China.
12. März 2015

Staatsbankrott: Ukraine bekommen frische IWF-Devisen l rtdeutsch

 

Die Ukraine ist zum ökonomischen Fass ohne Boden avanciert und musste erneut ihren enormen Kreditbedarf gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geltend machen. Die Entscheidung der Institution ist richtungsweisend.

Kiew musste die Staatspleite abwenden. Dafür braucht die Ukraine das vom IWF nun gewährte neue Kreditpaket von 17,5 Milliarden US-Dollar. Die ein Jahr nach dem Maidanputsch ausgezehrte Ukraine werde den Kredit gestreckt über vier Jahre erhalten. Damit erhofft sich das Regime in Kiew trotz anderweitiger Versprechungen gegenüber Finanzinstitutionen, seinen harten Kurs gegen die eigene Bevölkerung im Osten des Landes aufrechterhalten zu können. Wie die wirtschaftliche Querlage der Ukraine stabilisiert werden soll, bleibt allerdings weiterhin offen.

Hier weiter und zum Video: http://www.rtdeutsch.com/14136/headline/staatsbankrott-ukraine-bekommen-frische-iwf-devisen/

12. März 2015

Von extremistischen Griechen und aggressiven Russen – Lettische Medien in der Krise l heise

 

Udo Bongartz 11.03.2015

 

Ein Journalist, der in Lettland eine vom Mainstream abweichende Meinung vertritt, muss Polizei und Justiz nicht fürchten. Die lettische Verfassung garantiert die Meinungs- und Pressefreiheit. Trotzdem liest und hört sich das in den elektronischen Medien, Zeitungen und Webportalen Dargebotene hierzulande ziemlich gleichförmig an. Investigatives konzentriert sich auf die Enthüllung von Korruptionsfällen. Über Alternativen zur Regierungspolitik, ihren Austeritätskurs und ihrer Nato-konformen Außenpolitik gibt es in den lettischsprachigen Leitmedien kaum Debatten. Zur wirtschaftsliberalen Kritik an der neuen griechischen Regierung oder der russlandskeptischen Berichterstattung sind abweichende Einschätzungen rar gesät.

Zum Artikel: http://www.heise.de/tp/artikel/44/44371/1.html

12. März 2015

Es muss mehr Druck auf Israel ausgeübt werden – Gespräch mit Rolf Verleger

9. März 2015

Am 17. März stehen Wahlen in Israel an. Während der israelische Präsident Netanjahu in den USA auf Wahlkampftour ist und dabei Angst und Schrecken vor dem Iran schürt, werden in Europa die Stimmen lauter, antisemitische Tendenzen würde erneut zunehmen. Wir sprachen mit dem Psychologen und ehemaligen Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland, Rolf Verleger, über die Aussagen von Josef Schuster (Vorsitzenden des Zentralrats der Juden), den israelischen Wahlkampf, den Auswirkungen des Israel-Palästina Konflikts auf Europa und über die Politik Israels gegenüber den PalästinenserInnen. Während des Gazakrieges 2014 engagierte er sich massiv gegen den Krieg

weiterlesen

http://diefreiheitsliebe.de/politik/es-muss-mehr-druck-auf-israel-ausgeuebt-werden/

12. März 2015

Poroschenko trifft Merkel und Gauck am 16., Montag

Am kommenden Montag wird der ukrainische Präsident nach Berlin reisen.
-von Bundespräsident Joachim Gauck mit
militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Im Anschluss ist nach Angaben des
Kanzleramts ein Gespräch mit Merkel vorgesehen.

http://www.welt.de/politik/ausland/article138296008/Merkel-schlaegt-Putins-Militaerparaden-Einladung-aus.html

12. März 2015

Zu den Schulden Deutschlands gegenüber Griechenland Informationen und Artikel

Zu den Schulden Deutschlands gegenüber Griechenland hier ein paar Informationen:

http://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/raub-und-zerstoerung-im-zweiten-weltkrieg-schuldet-deutschland-den-griechen-milliarden_id_4425364.html

http://www.spiegel.de/einestages/kriegsverbrechen-von-ss-und-wehrmacht-in-griechenland-a-1016511.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/streit-um-reparationszahlungen-an-griechenland-300-milliarden-wiedergutmachung-fuer-nazi-terror-1895996.html

In Anbetracht der ungeheuren Verbrechen des faschistischen Deutschland gegenüber Griechenland läuft es einem kalt den Rücken runter, wenn man nur diese kleine Auswahl der Kommentare aus deutschen Zeitungen heute liest (dp):

Griechen fordern Reparation
„Athen darf nicht als Sieger vom Platz gehen“

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert, Deutschland solle ausstehende Reparationszahlungen aus dem Zweiten Weltkrieg begleichen. Andernfalls könnten deutsche Immobilien gepfändet werden. Damit erntet er nicht nur Ablehnung von Seiten der Bundesregierung. Auch die deutsche Tagespresse kritisiert die Forderungen.

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http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Athen-darf-nicht-als-Sieger-vom-Platz-gehen-article14681991.html

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