Russland wappnet sich gegen bunte Revolutionen ll sputniknews

http://de.sputniknews.com/zeitungen/20150304/301357501.html

Experten des russischen Sicherheitsrats sind damit beauftragt worden, Maßnahmen zum Widerstand gegen innenpolitische Destabilisierungen nach dem Vorbild der „bunten Revolutionen“ auszuarbeiten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch. Der wissenschaftliche Beirat des Sicherheitsgremiums soll entsprechende Empfehlungen ausarbeiten.

Nach „Kommersant“-Angaben will der Sicherheitsrat demnächst die Vorbeugung von bunten Revolutionen erörtern. Der Wissenschaftsrat bereitet entsprechende Empfehlungen vor. Wie der Kreml bestätigte, arbeitet der Sicherheitsrat an „Maßnahmen zum Schutz der Souveränität des Landes“, um Präsident Wladimir Putin schnell über entstehende Gefahren zu informieren. Nach Angaben einer „Kommersant“-Quelle sind bunte Revolutionen eine der größten Gefahren, über die bei fast jeder Sitzung des Sicherheitsrats im Zusammenhang mit der Ukraine gesprochen wird.

Laut dem Mitglied des Wissenschaftsrats, Andrej Manojlo, steigt das Risiko eines von außen gesteuerten Staatsstreiches. „Angesichts der westlichen Sanktionen und der sich verschlechternden Wirtschaftslage könnte der Mord an Boris Nemzow kurz vor einer Massendemonstration einer gelenkten aggressiven politischen Gruppe einen neuen Auftrieb verschaffen“, so Manojlo.

Dem Experten zufolge müssen deshalb Protestaktivitäten im Netz unterdrückt und Informations- und ideologische Kampagnen gestartet werden, um in der Gesellschaft das romantische Klischee einer Revolution zu verhindern. „Jede bunte Revolution wird als spontane Willensäußerung des Volkes dargestellt. Doch in der Tat handelt es sich um von außen geplante Handlungen“, so Manojlo.

In einem Bericht der Organisation für kollektive Sicherheit (OVKS) aus dem Vorjahr wird den Regierungen geraten, den Informationsraum zu überwachen. Wie es in dem Bericht heißt, ist vor allem das Internet die Keimzelle für bunte Revolutionen. Auch Präsident Wladimir Putin greift regelmäßig das Thema bunte Revolutionen auf. Bei einer Sitzung des Sicherheitsrats am 20. November 2014 bezeichnete er die bunten Revolutionen der letzten Jahre als Lehre und Warnung für Russland. „Wir müssen alles tun, damit so etwas nie in Russland geschieht“, sagte Putin. Im Juli desselben Jahres sagte der Kreml-Chef bei einer Sitzung des Sicherheitsrats, dass der Begriff der staatlichen Souveränität verwässert werde und Staaten mit einer unabhängigen Politik destabilisiert würden. Dafür würden die so genannten bunten Revolutionen genutzt, die nichts anderes seien als von außen provozierte und finanzierte Staatsstreiche, so Putin.