Archive for Februar 2nd, 2015

2. Februar 2015

Bruno Schirra im ARD: Unterstützung für ISIS von NATO-Partner Türkei

Unterstützung für ISIS von NATO-Partner Türkei. Erdogan beschaffte laut Schirra Waffen für den Islamischen Staat mit Waffen und liess Dschihadisten aus aller Welt, über die Torkei ungehindert nach Syrien und in den Irak einreisen.

Die Türkei erlaubt den Schwarzmarkt mit syrischen und irakischem Öl, das von ISIS in die Türkei verkauft wird. 2014 Umsatz; 800 Millionen US Dollar.

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2. Februar 2015

[Telepolis] Mit TTIP gegen den Rest der Welt

Der Westen bastelt sich eine Allzweckwaffe gegen widerspenstige Schwellenländer und nicht-marktkonforme Demokratie
Um Freihandel geht es nur am Rande. In dem Punkt sind sich eigentlich alle einig. Diejenigen, die das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP herbeisehnen, weil Europa nur so seine hohen Standards bewahren könne. Und die anderen, die sich Sorgen machen wegen der gentechnisch veränderten Lebensmitteln und den undurchschaubaren internationalen Schiedsgerichten. Aber worum geht es dann im Kern?
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http://www.heise.de/tp/artikel/43/43991/1.html
2. Februar 2015

US-Präsident Obama: „Sanktionen gegen Russland werden verschärft“

(IRIB) –  US-Präsident Barack Obama  hat härtere Sanktionen gegen Russland angekündigt.
Wie  Sputnik News  am Sonntagberichtete, sagte Obama in einem CNN-Interview, er wolle politischen und wirtschaftlichen Druck  gegen Russland erhöhen. Obama erklärte: „Washington wird sowohl härtere Sanktionen verhängen, als auch die Ukraine finanziell unterstützen.  Obama verurteilte Russland ein weiteres Mal wegen  „Unterstützung der Separatisten“ in Donbas
2. Februar 2015

Chef der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow: Über die Verräter in Russlands Behörden

 „Es wird Zeit, dass man die Verräter aus dem Kreml und aus allen Behörden wirft“!

Außerdem sagte er:
„Jedem ist klar, dass Amerika lieber einen zweiten Jelzin, als Putin im Kreml hätte, aber es gibt niemanden, der mehr für sein Land und die Menschen gemacht hat, als Putin. Jedem ist klar, dass der Westen versucht Russland über die Ukraine in einen Krieg zu ziehen, so wie es bereits früher mit dem Georgienkonflikt versucht wurde. 
Aber jedesmal wenn sie Russland drohen, wird es nur stärker.

Die Verräter sollen von allen Positionen abgesetzt werden.. sie sollen ihre Kinder aus Amerika und der westlichen Welt zurück nach Russland holen und dafür sorgen, dass es hier eine gute Schulbildung für alle gibt!. Ich bin mir sicher, die Verräter werden ihre Haltung ändern, wenn man sie aus ihren Ämtern entlässt! Wenn sie in russischen Behörden oder der Regierung arbeiten, dann haben sie die Pflicht, die Wahrheit zu verkünden“

http://rus-ivolga.ru/472-ramzan-kadyrov-pora-provesti-zachistku-izmennikov-v-kremle.html

2. Februar 2015

[RT] Maduro accuses Joe Biden of ‘bloody coup’ in Venezuela

The US is behind the attempted coup in Venezuela – that is the accusation President Nicolas Maduro has leveled amid widespread protests back home. And it’s none other than Vice-president Joe Biden who’s behind the entire operation, Maduro alleges.
http://rt.com/news/228495-maduro-venezuela-us-coup/
2. Februar 2015

[antikrieg.com] Paul Craig Roberts – Griechenland wird angegriffen – betet für Yanis Varoufakis

Griechenlands neuer Finanzminister ist eine hochintelligente Person. Leute wie er sind in keiner westlichen Regierung zu finden. Da er denen im Wege steht, die entschlossen sind, die Plünderung Griechenlands zu vollenden, sind die westlichen Plünderer hinter ihm her.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_02_02_griechenland.htm
2. Februar 2015

amerika21 l BRICS-Länder forcieren Gründung eigener Ratingagentur

https://amerika21.de/2015/01/111372/brics-eigene-ratingagentur

 

Moskau. Die Schaffung einer eigenen Ratingagentur durch die BRICS-Länder wird bei deren nächster Zusammenkunft auf der Tagesordnung stehen. Dies sagte der Botschafter Brasiliens in Russland, José Vallim Antonio Guerreiro. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika halten seit 2009 jährliche Gipfeltreffen über politische und wirtschaftliche Fragen ab. Das nächste Treffen wird am 8. und 9. Juli 2015 in Russland stattfinden.

Gegenwärtig existieren drei große Ratingagenturen – Standard and Poor’s, Fitch und Moody’s. Deren Urteile über die Schuldenpolitik und die Bedingungen für Investitionen in einzelnen Ländern beeinflussen das Verhalten der Märkte entscheidend.

Aktuell verteilen diese Agenturen niedrige Bewertungen vor allem über diejenigen lateinamerikanischen Länder, deren Regierungen alternative Entwicklungsmodelle zu den neoliberalen Standards einschlagen, neue Entschuldungspolitiken angestoßen haben und dabei multilaterale Institutionen bevorzugen. Dies gefährdet die Stellung von IWF, Weltbank und WHO.

In Bezug auf die bisherigen Ratingagenturen erklärte nun der brasilianische Botschafter: „Die Frage ist, ob das Verfahren alle relevanten Faktoren miteinbezieht. Vielleicht wird es notwendig, alternative Indikatoren zu finden und den Fokus breiter zu fassen, um die ‚Gesundheit‘ einer Volkswirtschaft zu beurteilen“, so Guerreiro.

Bereits seit dem Ausbruch der US-amerikanischen Finanzkrise 2008 und den Auswirkungen auf Europa in den folgenden Jahren, reklamieren die BRICS-Länder eine größere Transparenz der Ratingagenturen, um eine Manipulation der Lenkung von Investitionen zu vermeiden.

Die BRICS-Länder vereinigen 43 Prozent der Weltbevölkerung und repräsentieren etwa 21 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes. Ihr Binnenhandel hat sich in der Zeit von 2002 mit 21 Milliarden Euro bis 2012 mit 219 Milliarden Euro verzehnfacht.

2. Februar 2015

RTdeutsch l Obama im CNN-Interview: Wir überraschten Putin mit Deal zum Machttransfer in der Ukraine

 

US-Präsident Barack Obama hat in einem CNN-Interview am Sonntag mit unverholenem Stolz verkündet, dass die USA einen Deal zur Machtübergabe in der Ukraine ausgehandelt und damit Putin überrascht hätten. Zudem betonte er, dass die USA dabei seien, die Sanktionskosten für Russland immer weiter in die Höhe zu treiben.

Siehe Text und Video:  http://www.rtdeutsch.com/10795/headline/obama-im-cnn-interview-wir-ueberraschten-putin-mit-deal-zum-machttransfer-in-der-ukraine/

2. Februar 2015

„Dann müsste man den Dritten Weltkrieg beginnen“ Der russische Militärexperte Jewgenij Buschinskij beschreibt ein apokalyptisches Szenario für den Fall, dass der Ukraine-Konflikt eskaliert

dritter Weltkrieg ? (!) von BT

Sehr geehrte Damen und Herren,

Danke, dass Sie dem Mainstream der Meinungsmache ein Interview mit einem russischen General entgegensetzen. Das ist sachliche Berichterstattung statt Manipulation der Leserschaft in eine Richtung.

General Buschinskij warnt in der SZ vom Wochenende vor einem Atomkrieg. Um Europa für die nächsten 100 000 Jahre unbewohnbar zu machen, bedarf es aber wegen der Ukraine keines Atomkrieges:

Nach Süddeutscher Zeitung vom 27.8.2014 beriet eine Nato-Experten-Delegation im April 2014 die wegen des Nicht-Erreichens des verfassungsgemäßen Quorums damals illegal im Amt befindliche de-fakto-Regierung in Kiew über „den Schutz der Atomkraftwerke und weiterer Energie-Infrastruktur“ im Kriegsfall. Das ist Wahnsinn. Die Ukraine, gegenwärtig die gefährlichste Region zumindest Europas ist Standort u.a. des größten Atomkraftwerks dieses Erdteils. Sechs Reaktoren stehen circa 200 km von Donezk entfernt. Wenn eine Organisation jemanden über die Nutzung von Atomanlagen zu beraten hat, dann nicht die Militärorganisation sondern die Internationale Energieagentur in Wien.

Wer die Krim-Politik Russlands kritisiert und eine nicht-verfassungsgemäße Regierung berät, wählt den Rechtsbruch aus, gegen den er vorgeht. Das ist spannungssteigernd.  Genauso wahnsinnig ist die Tatsache, dass der Stahlsarkophag von Tschernobyl seit Jahren hätte fertig sein müssen, um die Umwelt und die Bevölkerung wenigstens etwas besser zu schützen. Das zahlt im Krieg niemand. 1986 traten nur drei Prozent des Reaktormaterials in die Hemisphäre. Drei Tage später regnete es in Deutschland, als die radioaktive Wolke über uns war. Wir verzichteten auf Milch und verboten unseren Kindern den Sandkasten. Es ist nicht auszudenken, was 2015 geschieht, wenn die Eskalationspolitik genauso gegenüber Russland (Die Nato ist seit 1989 mit 12 neuen Staaten näher an die russische Grenze gerückt) wie in der Folge umgekehrt, nicht endlich mit Verhandlungen auf Augenhöhe unter Einbeziehung der Interessen aller Beteiligten gestoppt wird. General Buschinskij warnt zu Recht von „apokalyptischen Szenarien“, die sonst drohen,

Nato und EU betreiben hier alles, nur keine Sicherheitspolitik. Die sogenannte Sicherheitskonferenz  wird uns wieder weiß machen, Russland alleine ist aggressiv und wir müssen dagegen halten. Wenn das dazu führt, dass wir Europas Selbstmord in Kauf nehmen, dann ist es schnell zu spät. Das darf nicht sein!

Dank an Bernhard Trautvetter, der durch seinen Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung auf das Interview aufmerksam machte.

Artikel hier lesen

https://drive.google.com/open?id=0ByxMIOjDlAHXd3JXMERTZGhqNnlEVFEyVXVyLVJ2Q0JuR3Iw&authuser=0

2. Februar 2015

sputniknews.com l Zwangsmobilmachung: Kiewer Experte warnt vor Aufstand und Zerfall der Ukraine

http://de.sputniknews.com/politik/20150201/300901416.html

 

Vor dem Hintergrund der neuen Mobilmachung in der Ukraine warnt der Kiewer Wirtschafts- und Politikexperte Oleg Soskin vor Aufständen landesweit. Insbesondere die harten Maßnahmen der Regierung wie das Ausreiseverbot für Wehrpflichtige könnten einen Zerfall der Ukraine provozieren.

Der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko hatte für 2015 drei weitere Teilmobilmachungen für den Kriegseinsatz im Osten des Landes verordnet. Im Rahmen der ersten Mobilmachung, die am 20. Januar begonnen hat, sollen 50.000 Soldaten rekrutiert werden. Um eine Flucht von Reservisten zu verhindern, ordnete Verteidigungsminister Stepan Poltorak an, dass Männer im wehrpflichtigen Alter jetzt nur mit schriftlicher Zustimmung des Wehrkommandos ins Ausland reisen dürften.

„Diese totale Zwangsmobilisierung wird nur eines zur Folge haben: Die Gebiete werden sich abspalten. Die Menschen werden rebellieren“, kommentierte Soskin im Gespräch mit der Zeitung Politnavigator. „Keine Eltern werden ihre Kinder mehr weggeben.“ Er bezeichnete die ukrainische Militärführung als „inkompetente und korrupt“. Als Beispiel verwies der Experte auf die schweren Verluste der ukrainischen Armee im Kessel von Ilowajsk Ende Sommer. Weder der damalige Verteidigungsminister Waleri Getelej noch der Generalstabschef Viktor Muschenko seien dafür zur Verantwortung gezogen worden. Auch heute würden bei Donezk täglich immer weitere Menschen sterben, so der Experte weiter. „Wofür sterben sie? Für die Clans und Oligarchenbanden?“

Der promovierte Volkswirt Oleg Soskin (60) war in den 1990er-Jahren Berater der ukrainischen Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma. Jetzt leitet er das von ihm gegründete Institut für Transformation der Gesellschaft in Kiew. Soskin gilt als Russland-Kritiker und setzt sich für einen Beitritt der Ukraine zur Nato ein.

2. Februar 2015

junge Welt l Die »inneren Werte – « Gigantischer Industriekomplex in der Ostukraine

Streiten sich der westliche Imperialismus mit Russland wirklich um die angeblich fette Beute in der Ostukraine, wie z.B. Stefan Liebich (Linkspartei), Mitglied des Netzwerks »Atlantik-Brücke« und selbst nicht wenige DKPler meinen ?

Ist der natürliche und industrielle Reichtum der Ostukraine tatsächlich groß genug, um bei den russischen (Staats-)Monopolen derart starke Begehrlichkeiten zu wecken, dass Moskau bereit gewesen wäre, die guten Beziehungen zu Westeuropa aufs Spiel zu setzen?
Dieser Frage geht Rainer Rupp nach in seinem Artikel

Die »inneren Werte«
Die USA und die mit ihnen verbündeten Kräfte in Europa stellen die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Selbstverteidigungskräften in der Ostukraine und den von Kiew entsandten neofaschistischen »Bestrafungsbataillonen« als Angriff Russlands gegen die Ukraine, ja sogar als »russische Invasion« dar, um sich in bester imperialistischer Manier die Bodenschätze und den gigantischen Industriekomplex in der Ostukraine unter den Nagel zu reißen. Es verwundert nicht, dass die US-Amerikaner diese Lügen wider besseres Wissen verbreiten. Denn für die Verwirklichung ihrer »vitalen« geostrategischen Interessen im eurasischen Raum stellt die Ukraine ein bedeutendes Instrument dar.

Zum einen war die von Washington provozierte politische Krise in der Ukraine ein wirksames Mittel, um die bereits erkennbare Verbindung von Technologie und Kapital Westeuropas mit russischen Ressourcen und Märkten zu stoppen. Zum anderen gelang es Washington in diesem Zusammenhang, der NATO wieder neues Leben einzuhauchen. Das transatlantische Bündnis war im zurückliegenden Jahrzehnt für die USA zunehmend dysfunktional geworden. Nun aber haben die NATO und ihre Führungsmacht angesichts der »russischen Bedrohung« in allen europäischen Angelegenheiten wieder neues Gewicht gewonnen. Und drittens ermöglicht eine ungelöste Dauerkrise in der Ukraine den USA, auf Wohlverhalten des Kremls in anderen Weltregionen zu dringen, damit die eigenen Pläne nicht tangiert werden. Nicht umsonst spricht man in Washington von einer »Retourkutsche für Syrien«, weil Moskau den bereits beschlossenen Bombenkrieg gegen das Land bisher verhindert und Präsident Barack Obama auf der Weltbühne an Geltung eingebüßt hat. Angesichts dieser drei vorrangigen strategischen Ziele Washingtons ist klar, dass die USA überhaupt kein Interesse an einer Lösung des Konflikts in der Ostukraine haben können. Diese Schlussfolgerung wird durch die systematische Torpedierung aller europäischen und russischen Initiativen zu einer diplomatischen Lösung der Krise bestätigt. Statt zur Entspannung spornt die Obama-Regierung die extremsten Kräfte in der Ukraine zur militärischen Eskalation an.

Vor diesem Hintergrund kann nicht überraschen, dass Washington im Verein mit den europäischen Transatlantikern in Politik und Medien die Entwicklungen in der Ukraine bewusst falsch darstellt und Russland als imperialen Aggressor präsentiert. Erschreckend ist jedoch, dass diese Meinung hierzulande auch von angeblich »Linken« vertreten wird, die Moskau beschuldigen, die Krise in der Ostukraine angezettelt zu haben, um sich die Bodenschätze und die Industriekomplexe der Region anzueignen. So bezeichnete unlängst der Außenpolitiker der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Stefan Liebich, in Die Zeit »Russland als Kriegstreiber« (Zeit online, 1.12.2014).

Liebich ist Mitglied des NATO-nahen Netzwerks »Atlantik-Brücke«. Angesichts seines ausgeprägten Wunsches, endlich mit seiner Partei als »regierungsfähig« und Koalitionspartner anerkannt zu werden und somit »anzukommen«, verwundert seine Position zu Russland nicht. Aber Liebichs Sicht der Dinge ist inzwischen so oder so ähnlich unter weiteren Linken verbreitet. Auffassungen, die von den seinen nicht mehr weit entfernt sind, finden sich auch in der DKP. Das erfuhr der Autor dieser Zeilen anlässlich zweier Vorträge über die Lage in der Ukraine vor Landesverbänden der Partei Ende des vergangenen Jahres. Er war überrascht, dass die kommunistischen Genossen in der anschließenden Diskussion die öffentlichen Äußerungen des Linksparteipolitikers und die Haltung der US-Regeriung unterstützten, was die Einschätzung zu Russland betraf. Demnach streiten sich derzeit der westliche und der östliche Imperialismus um die angeblich fette Beute in der Ostukraine. Diese Begegnungen haben den Autor veranlasst, der Frage nachzugehen, ob der natürliche und industrielle Reichtum der Ostukraine tatsächlich groß genug ist, um bei den russischen (Staats-)Monopolen derart starke Begehrlichkeiten zu wecken, dass Moskau bereit gewesen wäre, die guten Beziehungen zu Westeuropa aufs Spiel zu setzen?

Nachfolgend soll daher ein Überblick über die »inneren Werte« der Ostukraine gegeben werden, also über Umfang und Abbaufähigkeit der angeblich riesigen Bodenschätze und über den Zustand des gigantischen Industriekomplexes der Ostukraine. Hierbei waren die mit Zahlen und Fakten gespickten Arbeiten des russischen Geologen und Ukraine-Spezialisten Wadim Solotarjew dem Autor eine große Hilfe.

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https://www.jungewelt.de/2015/02-02/019.php

2. Februar 2015

Berlin Sa. 7. März: Kazaguruma-Demo zum 4. Jahrestag von FUKUSHIMA

Sa. 07.03.2015, ab 13:00 Uhr, am Brandenburger Tor

http://www.antiatomberlin.de/aktionen/800-kazaguruma-demo-zum-4-jahrestag-von-fukushima.html

http://www.kazagurumademo.de/

Vier Jahre sind seit dem Super-GAU in Fukushima vergangen. Leider scheint der große Atomunfall bereits in vielen Köpfen weltweit in Vergessenheit geraten zu sein, aber die Katastrophe und schlimme Folgen sind gar nicht vorbei!

Deshalb wollen wir Sayonara Nukes Berlin gemeinsam mit AntiAtom Berlin und Naturfreunde Berlin zum 4. Jahrestag von FUKUSHIMA auf die Straße gehen.

Wir wollen dadurch den Betroffenen in und um Fukushima und den japanischen Bürgern, die sich für die atomfreie Welt einsetzen, unsere Solidarität bekunden, aber auch hiesigen Bürgern daran erinnern, dass FUKUSHIMA keineswegs nur das Problem von Japan ist.

Kazaguruma (Windräder auf Japanisch) dürfen dabei nicht fehlen als Symbol für unsere gemeinsame Hoffnung auf eine atomfreie Zukunft. Die Windräder werden wieder während der Demo verteilt.

Dieses Jahr wollen wir “tanzend” auf die Straße von Berlin gehen, begleitet von der traditionellen Musikfolklore aus Fukushima, zu der man heiter tanzt (der Tanz heißt “Kansho Odori”) . Die Schritte sind einfach. Tanzt mit zum Remix der energischen Folklore, geht mit uns auf die Straße!
Weitere Unterstützer: anti atom plenum berlin, buerger-begehren-klimaschutz, MC Kuhle Wampe Berlin, COOP Anti-War Kunstbar Café, GRÜNE LIGA Berlin e.V., BUND

Demo-Route:
fukushima-2015-karte
#antiatom #fukushima-jahrestag #fukushima #berlin #japan #antiatombewegung

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2. Februar 2015

Western backed Anti-Assad Forces linked to Al-Nusra, the official Al-Qa’ida branch in Syria

In an interview given in April of 2014, FSA commander Jamal Maarouf admitted that his fighters regularly conduct joint operations with Al-Nusra. Al-Nusra is the official Al-Qa’ida branch in Syria. This statement is further validated by an interview given in June of 2013 by Colonel Abdel Basset Al-Tawil, commander of the FSA’s Northern Front. In this interview he openly discusses his ties with Al-Nusra, and expresses his desire to see Syria ruled by sharia law. (You can verify the identities of these two commanders here in this document from The Institute for the Study of War)

2. Februar 2015

stopNATO – NATO’s Asian War: German Military To Remain In Uzbekistan

http://en.trend.az/business/economy/2359102.html

Trend News Agency
January 31, 2015

German Air Forces to continue to lease airport in southern Uzbekistan
By Demir Azizov

Tashkent: The German Armed Forces will continue to use transport and transshipment hub based on airport of Termez city, located in the south of Uzbekistan in the vicinity of the Uzbek-Afghan border, the online publications of Uzbekistan reported.

Uzbekistan provides the German Air Forces with a civilian airport near the city of Termez for transit of non-military goods since the end of 2001. Official lease agreement was signed in February 2002. Germany has invested 12 million euros in the airport modernization, mainly in upgrading the runways.

Since January 2015, the International Security Assistance Force (ISAF) has officially ceased its mission in Afghanistan. Instead, NATO is launching a new mission called “Resolute Support”, within the framework of which 12, 500 soldiers from 40 countries will be responsible for preparing and advising Afghan security forces. Germany provides about 850 of its servicemen for participation in the mission.

During the mission, the German Armed Forces will use the air base in Termez. The corresponding agreement was signed on September 1, 2014 in Tashkent. The cost of renting the airport is not reported.

The government of Uzbekistan in 2016 plans to direct $10.4 million to the establishment of an international logistics center based on the Termez airport. Funding for the project is planned to be partially maintained at the expense of the Commission of the European Union.

2. Februar 2015

sputniknews l Zwangsmobilmachung: Kiewer Experte warnt vor Aufstand und Zerfall der Ukraine

http://de.sputniknews.com/politik/20150201/300901416.html

Vor dem Hintergrund der neuen Mobilmachung in der Ukraine warnt der Kiewer Wirtschafts- und Politikexperte Oleg Soskin vor Aufständen landesweit. Insbesondere die harten Maßnahmen der Regierung wie das Ausreiseverbot für Wehrpflichtige könnten einen Zerfall der Ukraine provozieren.

Der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko hatte für 2015 drei weitere Teilmobilmachungen für den Kriegseinsatz im Osten des Landes verordnet. Im Rahmen der ersten Mobilmachung, die am 20. Januar begonnen hat, sollen 50.000 Soldaten rekrutiert werden. Um eine Flucht von Reservisten zu verhindern, ordnete Verteidigungsminister Stepan Poltorak an, dass Männer im wehrpflichtigen Alter jetzt nur mit schriftlicher Zustimmung des Wehrkommandos ins Ausland reisen dürften.

„Diese totale Zwangsmobilisierung wird nur eines zur Folge haben: Die Gebiete werden sich abspalten. Die Menschen werden rebellieren“, kommentierte Soskin im Gespräch mit der Zeitung Politnavigator. „Keine Eltern werden ihre Kinder mehr weggeben.“ Er bezeichnete die ukrainische Militärführung als „inkompetente und korrupt“. Als Beispiel verwies der Experte auf die schweren Verluste der ukrainischen Armee im Kessel von Ilowajsk Ende Sommer. Weder der damalige Verteidigungsminister Waleri Getelej noch der Generalstabschef Viktor Muschenko seien dafür zur Verantwortung gezogen worden. Auch heute würden bei Donezk täglich immer weitere Menschen sterben, so der Experte weiter. „Wofür sterben sie? Für die Clans und Oligarchenbanden?“

Der promovierte Volkswirt Oleg Soskin (60) war in den 1990er-Jahren Berater der ukrainischen Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma. Jetzt leitet er das von ihm gegründete Institut für Transformation der Gesellschaft in Kiew. Soskin gilt als Russland-Kritiker und setzt sich für einen Beitritt der Ukraine zur Nato ein.

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