KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr und der BND sind
stärker in die extralegale Tötung von Terrorverdächtigen in
Afghanistan involviert als bisher bekannt. Dies geht aus
Medienberichten hervor, die in den letzten Tagen des Jahres 2014
veröffentlicht wurden. Demnach hat ein deutscher Generalmajor, der
heute zu den engsten Beratern der Verteidigungsministerin gehört, in
zumindest einem Fall auf die „Festnahme oder Neutralisierung“ eines
Verdächtigen durch die ISAF gedrungen. Darüber hinaus wurden
Mobilfunkdaten entgegen den Schutzbehauptungen deutscher
Geheimdienstler für die Ortung von Personen im Rahmen von
Killerdrohnen-Attacken genutzt. Solche Daten werden vom BND regelmäßig
an US-Stellen weitergereicht. Extralegale Tötungen beruhen ohnehin in
hohem Maße auf Spionageerkenntnissen, die von den westlichen Staaten,
auch Deutschland, im Rahmen des Krieges am Hindukusch untereinander
geteilt werden. Afghanistan ist ein Schwerpunkt der weltweiten
BND-Tätigkeit. Die Bundesregierung erklärt die Tötung „feindlicher
Kämpfer“ auch außerhalb von Kampfhandlungen ausdrücklich für zulässig.