Archive for November 17th, 2014

17. November 2014

junge Welt ll BIZ ll Hitlers Kriegsbank Wie US-Investmentbanken den Weltkrieg der Nazis finanzierten und das globale Finanzsystem der Nachkriegszeit vorbereiteten Werner Rügemer

Glücklicherweise hat der Schweizer Rotpunktverlag jetzt Adam Lebors »Tower of Basel« – erschienen 2013 in New York – auf deutsch herausgebracht. Es geht um die der Öffentlichkeit bis heute kaum bekannte Zentralbank der Zentralbanken, genannt Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), englisch Bank for International Settlements (BIS). Sie hat ihren Sitz in Basel und ist befreit vom Schweizer und internationalen Recht. Sie und die heute etwa 600 Beschäftigten im 18stöckigen Hochhaus am Basler Bahnhof brauchen keine Steuern zu zahlen, genießen Straffreiheit, können per Diplomatenpost mit den 60 Mitgliedszentralbanken aller Welt verkehren, und Schweizer Behörden müssen sich brav anmelden, wenn sie reinwollen (was sie nie tun).
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https://www.jungewelt.de/politisches-buch/hitlers-kriegsbank

17. November 2014

telepolis ll „Merkel verliert die Geduld mit Putin“, Jauch ist schon längst ungeduldig

Arno Klönne 17.11.2014
Deutsche Ostpolitik, kritisch betrachtet: Wegsehen, verdecken, sich treiben lassen
Die Ungeduld-Zeile in der Überschrift ist Spiegel-Online entnommen. So wurde dort die Berichterstattung über das Treffen der deutschen Kanzlerin und des russischen Staatspräsidenten eingeleitet; bald danach war auf derselben Webseite die Meldung fällig, Merkel habe mit Putin ein vierstündiges Vieraugengespräch geführt. So richtig passt das nicht zusammen. Das hat Gründe. Und was Staatsfrau und Staatsmann sich zu sagen wussten, blieb unbekannt, auch wenn der Welt-Reporter „Merkel mit Putin ringen“ wähnte. Vielleicht erfährt man es irgendwann einmal, falls eine australo-amerikanische Abhöranlage funktioniert hat und ein Whistleblower aktiv wird, der das Gespräch für die historische Forschung offen legt. Derzeit befinden sich die deutsch-russischen Politikbeziehungen im Spätherbstnebel.
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http://www.heise.de/tp/artikel/43/43347/1.html

17. November 2014

junge Welt ll Antisemitismus-Vorwurf Israel-Kritiker am Pranger Linke-Politiker machen lieber gegen eigene Genossen mobil statt gegen Besatzungspolitik

Rüdiger Göbel https://www.jungewelt.de/inland/israel-kritiker-am-pranger
Siedlungsausbau im besetzten Teil von Ostjerusalem. Internationaler Druck auf Israel in dieser Frage sei »kontraproduktiv«, drohte der Rechtsaußenpolitiker mit Blick auf das Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am heutigen Montag. Es wäre »ein großer Fehler, wenn man die bilateralen Beziehungen mit der EU mit jenen zwischen Israel und den Palästinensern verknüpft«, so Lieberman.

Was sagt Stefan Liebich, Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, zum völkerrechtswidrigen Agieren Israels? Nichts. Statt dessen stellt er Kritiker der nahöstlichen Besatzungsmacht in seiner Partei an den Pranger. Zusammen mit anderen Mitgliedern der Linke-Strömung FDS (Forum Demokratischer Sozialismus), Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und der Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Linken im Europaparlament, Gabi Zimmer, hat er im Internet eine Kampagne gegen vier Linke-Politikerinnen gestartet.

Hintergrund: Eine von den Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth organisierte Diskussionsveranstaltung zum Nahost-Konflikt, an der auch die Parlamentarierin Heike Hänsel und das Linke-Vorstandsmitglied Claudia Haydt teilgenommen hatten, am vergangenen Montag im Bundestag war aus dem Ruder gelaufen. Die Referenten, zwei aus Israel und den USA stammende Journalisten, hatten Linksfraktionschef Gregor Gysi nach der Gesprächsrunde vor seinem Büro abgepasst und bedrängt. Einer von ihnen verfolgte den Linke-Politiker mit einer Kamera bis auf die Toilette und warf ihm vor, ihn öffentlich als Antisemiten bezeichnet zu haben. Das Video landete prompt im Internet.

Jetzt wettern Liebich und Co.: »Wiederholt müssen wir konstatieren, dass (…) Mitglieder unserer Partei in verantwortlichen Positionen durch Schürung obsessiven Hasses auf und Dämonisierung von Israel antisemitische Argumentationsmuster und eine Relativierung des Holocausts und der deutschen Verantwortung für die millionenfache Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden befördern.« Und weiter: »Annette Groth, Inge Höger, Heike Hänsel und Claudia Haydt sprechen nicht in unserem Namen. Wir fordern sie auf, daraus Konsequenzen zu ziehen.« Die Parteigruppierungen »Sozialistische Linke« und AKL wiesen am Sonntag derlei »Denunziationen, Unterstellungen und Rücktrittsforderungen« zurück.

17. November 2014

[Griechenland-Blog] Macht Griechenland fertig!

Der Wirtschaftswissenschaftler Yanis Varoufakis kommentiert die Enthüllungen des ehemaligen US-Finanzministers Timothy Geithner über die blinde Wut der Nordeuropäer, die in ihrem Eifer, die gesamte Bevölkerung Griechenlands kollektiv abzustrafen, die ganze Eurozone in einen Strudel rissen. http://www.griechenland-blog.gr/2014/11/macht-griechenland-fertig/2133787/

17. November 2014

Poroschenko: „Szenario für einen totalen Krieg vorbereitet“

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat erklärt, dass sein Land auf das “Szenario für einen totalen Krieg vorbereitet” sei. Er habe “keine Angst vor einem Krieg mit russischen Truppen”, sagte Poroschenko im Gespräch mit der “Bild”. “Unsere Armee ist in einem wesentlich besseren Zustand als vor noch vor fünf Monaten und wir haben die Unterstützung aus der ganzen Welt. Unsere Soldaten zeigen, dass sie unser Land vereidigen können.”

Zugleich betonte Poroschenko, dass Kiew “nichts mehr als Frieden” wolle, “aber wir müssen uns leider derzeit auch mit den schlimmsten Szenarien befassen”. Der ukrainische Präsident griff zudem die russische Führung in Moskau scharf an: Russland halte sich “an keine Absprachen”. Die Ukraine habe für den Friedensvertrag alles umgesetzt, was sie angekündigt habe. “Wir sind bereit für Kompromisse und glauben, dass der Konflikt nicht militärisch gelöst werden kann. Russland dagegen verspricht etwas und tut am nächsten Tag genau das Gegenteil”, sagte Poroschenko im Gespräch mit der “Bild”. “Wir wollen keinen Krieg, wir wollen den Frieden und kämpfen für europäische Werte.” (dts Nachrichtenagentur)

17. November 2014

[Gegenmeinung] Schwerwiegender russischer Vorwurf: USA bremsen vermutlich Ermittlung zum MH17 Boeing-Absturz

Es läuft nicht alles mehr so rund für den Hegemon wie früher. Und nichts ist länger so, nur weil Washington behauptet es wäre so. Was sicher mit der immer mehr um sich greifenenden Ohnmächtigkeit der „einzigen Supermacht“, welche die Welt, nach Aussage Obamas, im Kampf gegen den Islamischen Staat und Terrorismus führt, zusammenhängt. http://principiis-obsta.blogspot.se/2014/11/schwerwiegender-russischer-vorwurf-usa.html

17. November 2014

Stellungnahme zum Konflikt um Max Blumenthal und David Sheen in Berlin

Das Coop Antikriegscafe erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, unterzeichnet von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE. In unseren Räumen fand im Zusammenhang der derzeitig stattfindenden Diskussion eine Veranstaltung mit den Journalisten Max Blumenthal und David Sheen statt. Wir ermöglichten die Veranstaltung im Coop Antikriegscafe, weil wir das Recht der beiden Journalisten auf freie Meinungsäußerung unterstützen.

Wir äussern damit auch unsere Kritik gegenüber wiederholten Versuchen in Berlin, derartige Veranstaltungen ernsthafter Kritiker an der israelischen Politik gegenüber Palästina zu unterbinden. Gleichzeitig möchten wir jedoch zum Ausdruck bringen, dass wir uns auch mit Gregor Gysi solidarisch erklären. Wir haben in der Vergangenheit vielfach auf die herausragenden Reden von Gregor Gysi im Bundestag und andere Äusserungen von ihm verwiesen.

Auch für seine Position sollte man unter den gegebenen schwierigen Umständen im geostrategischen Konfliktfeld unbedingt Verständnis entwickeln. Zumal seine Kritik an der israelischen Regierungspolitik in der Vergangenheit unüberhörbar war und ebenso wie seine Positionen zur Eskalationspolitik gegenüber Russland grosse Teile der deutschen Bevölkerung erreicht. Auch im europäischen Ausland, in den USA und in Russland finden seine Äusserungen nach Deeskalation zunehmend Gehör. Ebenso sind aber auch die Stimmen von Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel unentbehrliche Vorbilder linker, fortschrittlicher Politik. Jede dieser Stimmen und jede der Tonlagen ist deshalb wichtig.

Die jetzt im Internet kursierenden Videos des Vorfalls im Bundestag zeugen von einer stark von Emotionen getragenen Situation, die den Beteiligten offensichtlich entglitten ist. Die Verbreitung der Videos halten wir für kontraproduktiv. Den beiden Journalisten muss man aufgrund der katastrophalen Lage in Israel Verständnis und Solidarität entgegenbringen und die betroffenden Abgeordneten haben sich wegen der englittenen Eskalation entsprechend entschuldigt. Die gegen die Abgeordneten gerichtete Erklärung „Nicht in unserem Namen“ ist daher aus unserer Sicht abzulehnen und ist nur ein weiterer Versuch gewisser Kräfte die Partei DIE LINKE und andere linke Kräfte zu spalten. Dies sollte in keinem Fall unterstützt werden.

Abschliessend möchten wir betonen, dass jegliche Kritik an der israelischen Politk die zentrale Rolle us-amerikanischer Eskalationsbestrebungen beinhalten sollte. Insbesondere sollte Kritik an der zentralen Unterstützung der israelischen Aussen- und Siedlungspolitik durch einflussreiche Netzwerke rechter, fundamentalistischer Christen in den USA geübt werden. Ohne deren umfassende Unterstützung, sowohl durch immense Spenden als auch durch Unterstützung durch von ihnen kontrollierte Medien in den USA wäre die israelische Politik überhaupt nicht denkbar. Herausragende Köpfe dieses „christlichen“ Netzwerks sind z.B. der US-Senator McCain, Ex-Vizepräsident Cheney und der nächste Präsidentschaftskandidat Jeb Bush. Zahlreiche hohe Militärs gehören dem Netzwerk ebenfalls an.

Heinrich Bücker

17. November 2014

rtdeutsch ll MH17 war nicht allein – Neue Radardaten zeigen weitere Militär-Jets

Neue Radardaten zeigen, dass sich im Moment des Absturzes Militärflugzeuge in der Nähe von MH17 befanden. Die Daten wurden von einem privaten Unternehmen für Flugsicherheit veröffentlicht.

Die Beraterfirma Aviation Safety präsentierte einen Ausschnitt der Ablesung einer russischen Radarstation in der Nähe von Rostov, nahe der ukrainischen Grenze, kurz vor und zirka 20 Minuten nach dem Absturz von MH17.

Laut Sergej Melnichenko, Geschäftsführer des Beratungsunternehmens, befanden sich ein oder zwei Kriegsflugzeuge in der Nähe des malaysischen Jets im Moment der Tragödie. Die Daten werfen Zweifel auf, ob die vor allem von westlichen Staaten bevorzugte Version, dass das Flugzeug von ukrainischen Rebellen mit einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen wurde, so aufrecht erhalten werden kann.
Hier weiter: http://www.rtdeutsch.com/6301/headline/mh17-war-nicht-allein-neue-radardaten-zeigen-weitere-militar-jets/

17. November 2014

amerika21 ll Ostukrainische „Volksrepubliken“ suchen Anerkennung in Lateinamerika

Abtrünnige Noworossija-Republiken bitten um diplomatische Anerkennung von Kuba, Venezuela und Nicaragua. Entsendung einer Delegation geplant

Der international nicht anerkannte „Föderale Staat von Noworossija“ beabsichtigt, Vertreter in lateinamerikanische Staaten zu schicken, damit diese die abtrünnige ostukrainische Rebellenrepublik anerkennen. Dies gab der neurussische Parlamentsvorsitzende Oleg Zarjow bekannt. Zarjow, der bis Anfang des Jahres als Abgeordneter im ukrainischen Parlament saß, betonte, die Noworossija-Vertreter beabsichtigen, in Staaten zu reisen, die nicht zur westlichen Einflusssphäre gehören würden – allen voran Kuba, Nicaragua und Venezuela. Der „Föderale Staat von Noworossija“ ist der Zusammenschluss der international nicht allgemein anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk und wurde am 24. Mai 2014 gegründet.
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https://amerika21.de/2014/11/109296/noworossija-ukraine-kuba

17. November 2014

Deutscher TV-Moderator Jauch bedauert unverhohlen vor der Kamera, dass wohl nicht damit zu rechnen sei, dass Putin bald sterben werde.

Skandal zum Ende der Sendung Günther Jauch – Wohin steuert der Kreml-Chef?

Moderator Jauch bedauert unverhohlen, dass wohl nicht damit zu rechnen sei, dass Putin bald sterben werde.

Wörtlich sagte Jauch: “Früher konnte man ja bei der alten Sowjetunion mal die Hoffnung haben, dass sich Probleme bei den Herrschenden oder bei der sowjetischen Politik biologisch erledigen. Putin ist vergleichsweise jung, dynamisch. Bisher hatte man den Eindruck, er sitzt auch fest im Sattel. Wird er uns Frau Mikich aus ihrer Sicht doch noch länger eher als zwangsläufiger Partner und mit am Verhandlungstisch erhalten bleiben?“

http://daserste.ndr.de/guentherjauch/aktuelle_sendung/Das-Putin-Interview-wohin-steuert-der-Kreml-Chef,russland578.html

17. November 2014

(Netzfrauen) Uranmunition: Das strahlende Vermächtnis der Kriege!

UranmunitionIm Irak-Krieg verschossen die Alliierten hunderte von Tonnen uranhaltiger Munition. Die panzerbrechende Waffe wirkt noch nach Jahren. Die Zahl der Missbildungen bei Neugeborenen nimmt zu. http://netzfrauen.org/2014/11/12/uranmunition-das-strahlende-vermaechtnis-der-kriege/