Archive for November 13th, 2014

13. November 2014

junge Welt ll Ukraine Der »Arme-kleine-Ukraine-Trick« Führende EU-Beamte fühlen sich von Kiew betrogen

Rainer Rupp

In der Öffentlichkeit demonstriert die EU weiterhin Unterstützung für das neu gewählte Parlament der Westukraine. Schon bald soll dies durch einen Besuch des neuen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, unterstrichen werden. Doch im Inneren der Staatengemeinschaft gärt es. Hier setzt sich zunehmend bei hohen Funktionären die Erkenntnis durch, von der Ukraine in ihrem Streit mit Russland ausgenutzt zu werden. Das ist das Resultat einer Recherche der britischen Nachrichtenagentur Reuters, für die hochrangige EU-Funktionäre befragt wurden, die in die Verhandlungen mit der Ukraine einbezogen sind: »Egal wieviel wir ihnen geben, sie (die Ukrainer) wollen immer mehr«, war eine der Klagen. Anfangs seien die Leute in der EU noch auf den »Arme-kleine-Ukraine-Trick hereingefallen. Aber die Leute sind nicht so naiv. Sie sind dabei aufzuwachen«, wird etwa ein EU-Diplomat zitiert.

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https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/der-%C2%BBarme-kleine-ukraine-trick%C2%AB

13. November 2014

(RIA Novosti). Polen entzog Akkreditierung Rossiya-Segodnya-Reporter „auf Bitte der Geheimdienste“

http://de.ria.ru/politics/20141113/269998752.html

Das polnische Außenministerium hat mit der Entscheidung nichts zu tun, dem nebenamtlichen Reporter von Rossiya Segodnya in Polen, Leonid Swiridow, die Akkreditierung zu entziehen. „Der Entzug erfolgte auf Bitte der Agentur für innere Sicherheit“, hieß es in einer offiziellen Antwort des polnischen Außenamtes auf eine Anfrage der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya.

„Das Außenministerium hat kein Recht und ist nicht verpflichtet, solche Entscheidungen zu kommentieren“, sagte Außenamtssprecher Michał Safianik am Donnerstag in einem RIA-Novosti-Gespräch. Dabei versicherte er, dass der Beschluss nicht aus journalistischen Aktivitäten von Herrn Swiridow in der Polnischen Republik resultiert.

Die polnischen Behörden hatten dem russischen Reporter Leonid Swiridow am 24. Oktober die Akkreditierung aberkannt. Später wurde auch die Absicht der Behörden bekannt, dem Journalisten auch die Aufenthaltsgenehmigung abzusprechen. Eine Verhandlung im zweiten Fall ist für den 26. November geplant.

Der Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, hatte die Handlungen Warschaus als Versuch bezeichnet, die Arbeit russischer Medien zu erschweren. „Solches Vorgehen läuft den gesamteuropäischen Prinzipien der Pressefreiheit zuwider“, hatte Kisseljow gesagt.

Polens Vizeaußenminister Rafal Trzaskowski erklärte, Warschau habe genug Gründe dafür, den Reporter von Rossiya Segodnya des Landes zu verweisen. „Polen hätte niemanden ohne triftigen Grund ausgewiesen“, sagte er und berief sich dabei auf einen „gewissen Verdacht“ von Seiten der Agentur für innere Sicherheit.

Das russische Außenamt bezeichnete die Handlungen Warschaus als „herausfordernd“. Russland behalte sich das Recht auf eine adäquate Reaktion vor, hieß es in Moskau.

Swiridow war 1998 in Polen akkreditiert worden. Seit 2003 lebt der Reporter ständig auf dem Territorium Polens.

13. November 2014

Vorhersehbar: Hetz- und Verleumdungskampagne gegen Nachrichtensender Russia Today (Russland Heute)

Wir können uns auch hierzulande auf eine entsprechende Hetz- und Verleumdungskampagne gegen „Russland Heute“ einstellen. Hier nur ein paar Beispiele:

http://de.ria.ru/politics/20141113/269991867.html
MOSKAU, 13. November (Stimme Russlands / RIA Novosti).
Russischer Sender RT weist britischen Vorwurf als“Zensur pur“ zurück

Die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom wirft dem russischen Auslandssender RT vor, über die Ukraine-Krise voreingenommen zu berichten. Der Sender weist diese Kritik zurück: Nach Ansicht seiner Chefredakteurin Margarita Simonjan geht es um einen Versuch, die Redaktion unter Druck zu setzen.

Simonjans Kommentar wurde auf der Webseite des Senders veröffentlicht. Im Hinblick auf die britische Kritik sagte die RT-Chefredakteurin: „Aus unserer Sicht will man uns mit solchen Vorwürfen dazu bewegen, unsere Redaktionspolitik zu ändern. Das ist ein Versuch, uns unter Druck zu setzen und zu beeinflussen. Sie bezeichnen unsere Berichterstattung über die Ukraine als voreingenommen und nicht ausgewogen. Doch ich kann jeden Tag und jede Stunde eine Vielzahl von Beispielen für Voreingenommenheit und mangelnde Ausgewogenheit in der BBC-Berichterstattung über die Ukraine finden. Diese Voreingenommenheit ist allerdings von einer anderen Art.“

Simonjan sagte weiter: „Die britische Aufsichtsbehörde rügt also Sender, falls deren Position dem Standpunkt des britischen Staates widerspricht. Und falls es diesen Widerspruch nicht gibt, darf man sowohl voreingenommen als auch nicht ausgewogen berichten. Das ist ja Zensur pur.“

Trotz dieses Drucks wolle der russische Auslandssender seine Redaktionspolitik nicht ändern: „Sie wollen, dass wir über einige Ereignisse so berichten, wie sie es für richtig halten. Wir werden das aber nicht tun. Wenn wir genauso berichten wie die BBC, wozu braucht man dann überhaupt unseren Sender?“

„Wenn ich die meisten westlichen Sender sehe, bin ich auch empört über ihre Voreingenommenheit. Soll man sie nun in Russland abschalten, weil die Russen ihre Berichterstattung voreingenommen finden? Das ist ja lächerlich und hat mit Pressefreiheit nichts zu tun“, so Simonjan.

„Stellen Sie sich vor, die russische Aufsichtsbehörde würde die BBC warnen und mit einer Abschaltung drohen, weil man die BBC-Berichterstattung für nicht ausgewogen hält. Das wäre ein riesiger Eklat mit viel Lärm weltweit. Wenn das aber mit uns passiert, geht das irgendwie, denn wir sind ein russischer Sender“, sagte sie.

Die britische Medienaufsicht Ofcom hatte am 10. November einen Bericht veröffentlicht, der den Vorwurf der Voreingenommenheit gegen den russischen Sender enthält. Der Vorwurf betrifft die noch im März ausgestrahlten RT-Nachrichtensendungen über die Geschehnisse in der Ukraine.

Timur Schafir, Sekretär des russischen Journalistenverbandes, sagte im russischen Ersten Fernsehen: „Technisch gesehen handelt die Aufsichtsbehörde Ofcom auf gesetzlicher Grundlage. Eine andere Frage ist aber, ob es in dieser Situation nicht um Doppelstandards geht.“

Afshin Rattansi, RT-Moderator in London, kommentierte: „Seit RT aus seinem neuen Studio in Westminster für die britischen Zuschauer sendet, wurde offensichtlich, dass offizielle Medien in Großbritannien unseren Sender hassen. Es gab zahlreiche Artikel im ‚Guardian‘ und in weiteren Zeitungen, laut denen man unseren Sender schließen sollte.“
http://de.ria.ru/politics/20140425/268356717.html
MOSKAU, 25. April (RIA Novosti).
Angst vor alternativer Berichterstattung? Kerry beschimpft RT als Propaganda-Maschine

Als „Propaganda-Maschine“ des Kreml hat US-Außenminister John Kerry den russischen TV-Sender RT beschimpft, der mit seiner alternativen Berichterstattung westlichen Mainstream-Medien entgegentritt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow bewertete Kerrys Äußerung als unannehmbar und attestierte seinem US-Kollegen einen Mangel an Kultur.

Die Ausführungen von US-Außenminister Kerry über den Sender RT (Russia Today), der das Monopol der westlichen Medien gestört habe und mit seinem alternativen Standpunkt immer mehr Popularität gewinne, seien unakzeptabel und kulturlos, sagte Lawrow am Freitag in Moskau.

John Kerry habe „in seinem unannehmbaren und mentorischen Statement uns vorgeworfen, die – wie er äußerte – ‚putinsche Propaganda-Maschine‘ Russia Today in Gang gesetzt zu haben“, sagte Lawrow. „Es ist nicht gerade sehr kulturvoll, sich auf diese Weise über Massenmedien zu äußern.“ Dennoch könne er „John Kerry insofern Verständnis entgegenbringen, als Russia Today heute CNN und anderen westlichen Medien ernsthafte Konkurrenz macht“, so Lawrow weiter. Diese Medien hätten seit einiger Zeit fest daran geglaubt, dass sie ein grenzloses Monopol hätten und keine Konkurrenz zu befürchten bräuchten.

Russia Today habe in den Vereinigten Staaten, in Westeuropa, in Lateinamerika und in der arabischen Welt ein riesiges Publikum gewonnen, äußerte Lawrow. „Wir werden diesen unabhängigen Standpunkt als Alternative zur westlichen Propaganda tatkräftig unterstützen“, versprach Lawrow.

Russia Today (RT) war 2005 als Pendant des US-amerikanischen CNN erstmals auf Sendung gegangen, um Vorurteile und Klischees über Russland abzubauen und die russische Sicht auf das internationale Geschehen und die Entwicklung innerhalb Russlands an das Publikum im Ausland heranzutragen. Der Fernsehsender strahlt auf Englisch, Arabisch, Spanisch, Russisch und Ukrainisch aus und hat 22 Büros in 19 Ländern.

Auf der deutschen Plattform für Bürgerinitiativen http://www.openpetition.de wurde im März eine Petition für die Einrichtung einer deutschsprachigen Auflage des TV-Senders Russia Today (RT) veröffentlicht. Binnen einem Monat hat die Petition nur 19 Prozent der angestrebten 500.000 Unterschriften erreicht.

http://de.ria.ru/society/20101006/257398847.html
MOSKAU, 06. Oktober (RIA Novosti).
Ex-CNN-Chef beschimpft russischen Nachrichtensender RT als Feind Amerikas

Walter Isaacson, früher Chef von CNN und des Times-Magazins und heute Präsident des Aspen-Instituts, hat den russischen Nachrichten-Fernsehsender Russia Today (RT) den Feinden Amerikas zugerechnet.

Wie das RT-Presseamt am Mittwoch mitteilte, hatte Isaacson während einer Feier zum 60. Jubiläum des Radiosenders (PC/PCE) vor einer zunehmenden Konkurrenz von Seiten ausländischer und auf internationales Publikum ausgerichteter Medien gewarnt.

„Wir haben es mit Russia Today, dem iranischen Press-TV, dem venezolanischen Telesur zu tun. Auch in China geht ein internationaler rund um die Uhr ausstrahlender Nachrichtenkanal auf Sendung“, wurde Isaacson vom RT-Presseamt zitiert.  „Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Feinde besser als wir mit der Welt kommunizieren.“

Die Leitung von Russia Today zeigte sich empört über Isaacsons Aussagen. „Herr Isaacson hat offenbar mehr gesagt, als er sagen wollte“, kommentierte RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan. „Es ist erstaunlich, dass ein Mann, der Russland und China unverhohlen als Feinde betrachtet, jahrelang CNN geleitet hatte. Das erklärt vieles an der Redaktionspolitik dieses Fernsehsenders.“
(…)

13. November 2014

RTdeutsch ll Russischer Stardirigent Valery Gergiev von Festspielen ausgeschlossen. Begründung: Er sei Russe. Schirmherr der Veranstaltung ist Außenminister Steinmeier.

http://www.rtdeutsch.com/5903/inland/weil-er-russe-ist-stardirigent-gergiev-ausgeladen-von-saar-festival/
Weil er Russe ist – Stardirigent Gergiev ausgeladen von Saar-Festival

Von Februar bis Juli 2015 werden im Saarland die Musikfestspiele „Polen Festival“ mit über 90 Konzerten und Star-Musikern aus der ganzen Welt stattfinden. Doch Valery Gergiev, Star-Dirigent und Chef der Münchner Philharmoniker, wurde ausgeladen. Die Festspiele stehen unter der Schirmherrschaft von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und dem ehemaligen polnischen Regierungschef Donald Tusk.

Wir bekamen einen klaren Hinweis aus der polnischen Botschaft in Berlin, dass Gergiev nicht gewünscht sei”, erklärt der Intendant der Musikfestspiele Professor Robert Leonardy im Interview mit der Saar-Ausgabe der Bild-Zeitung. Und weiter:

„Es gehe wirklich nicht, dass ein Russe und noch dazu bekennender Putin-Freund bei einem Polen-Festival auftrete.”

Das führt zu einer absurden Situation. Die Münchner Philharmoniker werden am 9. März das Cello-Konzert vor Dvorak unter Leitung von Gergiev und mit der weltberühmten-Solistin Sol Gabetta in Paris spielen. Doch einen Tag später, im TGV-Schnellzug nur 90 Minuten entfernten Saarbrücken, werden die Philharmoniker dasselbe Konzert in der „Congresshalle“ vortragen, aber ohne ihren angestammten Dirigenten. Am Pult wird statt Gergiev, der Pole Michal Nesterowicz stehen.

Die Ausladung sei aber nicht politisch motiviert, so Festival-Intendant Leonardy. Man habe die Münchner Philharmoniker engagiert, deren designierter Chefdirigent Gergiev ist. Da dieser sich aber im Sommer offen zu seiner Nähe zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Politik bekannt hatte, habe sich die Festivalleitung entschlossen, stattdessen den polnischen Dirigenten Michal Nesterowicz zu engagieren. Zudem habe man die Schirmherrschaft des ehemaligen polnischen Regierungschefs Donald Tusk über die Veranstaltungsreihe nicht gefährden wollen.

Wie bitte? Eindeutiger kann man eine rein politisch motivierte Ausladung eines international anerkannten Künstlers doch gar nicht mehr formulieren.

Einst konnte Kultur noch Brücken schlagen und politische Spannungen abbauen. In diesem aktuellen Fall scheint sie aber eher für das Gegenteil eingesetzt zu werden.

13. November 2014

Mythos 9. November – Der deutsche 9/11 – Ralph T. Niemeyer (Zeitzeuge und Journalist)

Antikrieg TV ll   Mythos 9. November: Ein Datum – 4 historische Bezüge
Krieg und Faschismus gestern und heute
Überlagert die Maueröffnung die jüngere deutsche Geschichte?

Coop Antikriegscafe Berlin
am 9. November 2014

Der 9. November wird von den politisch-medialen Eliten Deutschlands immer wieder und 2014 ganz besonders zum 25. Jubiläum des Mauerfalls als herausragendes Datum der deutschen Geschichte in Bezug auf das Ende des Kalten Krieges und den Beginn der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert.

Vergessen wird dabei immer gerne, dass der 9. November 1989 auch ein Datum ist, welches für den Beginn eines neuen deutschen Selbstverständnisses bezüglich verfassungswidriger Kriegsbeteiligungen erstmals nach 1945 und dem Erstarken eines neuen deutschen Nationalsozialismus steht, der bis heute nachwirkt und aktueller denn je ist. Damit steht auch der Mauerfall historisch in Bezug zum 9. November 1918 (Novemberrevolution), 1923 (Hitler-Ludendorff-Putsch) und 1938 (Reichspogromnacht) als schicksalsträchtiges Datum der deutschen Geschichte im Zusammenhang mit dem sich gegenseitig bedingendem Faschismus und Krieg.

Zudem bekommt dieses Datum gerade auch 2014 im Hinblick auf das 100jährige Gedenken an den Ausbruch des ersten Weltkriegs und dem gleichzeitigen Entstehen des deutschen Faschismus eine weitere historische Dimension.
Und dabei wird auch gerne verschwiegen, wie es dazu kam, daß der Mauerfall ausgerechnet am 9. November stattfand und nicht wie vorgesehen – aus historischem Bewusstsein heraus – am darauffolgendem Tag.

Ralph T. Niemeyer berichtet als damals hautnah beteiligter Journalist, der Egon Krenz, Michail Gorbatschow und Helmut Kohl interviewt und auch bei der Schabowski-Pressekonferenz eine Frage gestellt hat. Er stellt einiges Erhellendes anhand von Film- und Fotodokumenten dar, was so nicht der Mainstream-Medien zu entnehmen ist.

Webseite https://www.facebook.com/ralph.t.niemeyer?fref=ts
http://www.ralph-niemeyer-fuer-ein-rotes-land.de/de/ ll

13. November 2014

Coop Antikriegscafe Berlin unterstützt internationale Initiative World Beyond War – Eine Welt jenseits des Krieges

de1750 Nov. 13 11.20

http://worldbeyondwar.org/

13. November 2014

Hintergrund.de ll „Der tödliche Status Quo wird von der Bundesregierung verteidigt und gefördert“ – Ein Gespräch mit MAX BLUMENTHAL

, 12. November 2014 –

Während die Augen der Weltöffentlichkeit auf den Irak, Syrien oder die Ukraine gerichtet sind, spitzt sich die Lage im „Heiligen Land“ weiterhin zu. Die Unruhen im Westjordanland und in anderen von Israel besetzten Gebieten haben ein neues Ausmaß erreicht. Und zur gleichen Zeit liegt der Gaza-Streifen, den die westliche Berichterstattung schon längst verdrängt hat, immer noch in Trümmern.

Ein Mann, der über all diese Dinge sprechen will, ist der US-amerikanische Autor und Journalist Max Blumenthal. Blumenthal gehört zu den schärfsten Kritikern der israelischen Politik. Seine Bücher Republican Gomorrah: Inside the Movement that Shattered the Party und Goliath: Life and Loathing in Greater Israel standen auf der Bestsellerliste der New York Times. Max Blumenthals Vater, der Journalist Sydney Blumenthal, gehörte zu den engsten Beratern von US-Präsident Bill Clinton.

Im Sommer dieses Jahres, zur Zeit des letzten Angriffs auf den Gaza-Streifen, war Max Blumenthal in Israel. Während einer Feuerpause reiste er nach Gaza. Vor einigen Tagen kam er zur einer Vortragsreise nach Deutschland. Der Besuch verlief nicht immer reibungslos. Schon im Vorfeld berichteten einige Medien von dem „Israel-Hasser“, der im Bundestag sprechen wolle. Dort kam es dann auch zu einer Konfrontation mit Gregor Gysi, über die seitens der Mainstream-Medien entsprechend berichtet wurde.
Siehe Interview hier:

http://www.hintergrund.de/201411123311/politik/welt/der-toedliche-status-quo-wird-von-der-bundesregierung-verteidigt-und-gefoerdert.html

13. November 2014

FAZ ll Einreise verweigert – Israel will Untersuchung zum Gaza-Krieg verhindern

Eine UN-Expertengruppe, die mögliche Verstöße gegen das Völkerrecht während des letzten Gaza-Kriegs untersuchen soll, darf nicht nach Israel einreisen. Die Kommission habe ihr Urteil sowieso schon gefällt, hieß es in Israel.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/israel-will-untersuchung-zum-gaza-krieg-verhindern-13263430.html

13. November 2014

junge Welt ll Es riecht nach Krieg Kämpfe im Donbass immer intensiver. Kiew stellt Rentenzahlungen an Bewohner des Aufstandsgebietes ein

Reinhard Lauterbach

In der Woche nach den international nicht anerkannten Wahlen im südostukrainischen Aufstandsgebiet sind die Kämpfe an der Waffenstillstandslinie heftiger geworden. Eine von den Aufständischen veröffentlichte Aufstellung vom Mittwoch morgen berichtete über heftigen Granatbeschuss der Stadt Donezk und des nördlich anliegenden Gorlowka. In Awdejewka, östlich von Donezk, haben die ukrainischen Truppen offenbar ihre Positionen verstärkt. Heftige Kämpfe gab es auch um den Straßen- und Eisenbahnknotenpunkt Debalzewo auf halbem Wege zwischen Donezk und Lugansk. Er ist seit dem Sommer von ukrainischen Truppen besetzt; alle Versuche der Aufständischen, den Frontbogen abzuschneiden, sind trotz vielfacher Erklärungen, die ukrainischen Truppen dort seien »praktisch eingeschlossen«, offenbar nicht von Erfolg gekrönt gewesen. Zuletzt hatte die Kiewer Regierung im Raum Debalzewo einen »Panzerzug« der Rebellen ausgemacht; diese bestätigten dies jetzt ironisch: Ihre Truppen hätten auf Draisinen der Eisenbahn Granatwerfer montiert und führten von dort aus Schläge gegen die ukrainischen Stellungen.

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https://www.jungewelt.de/titel/es-riecht-nach-krieg

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