Archive for November 7th, 2014

7. November 2014

Frieden als Menschenrecht ll Robert C. Koehler – „Menschen und Völker haben ein Recht auf Frieden.“

http://antikrieg.com/aktuell/2014_11_06_frieden.htm

Am Anfang war das Wort. OK. Das ist der Anfang, und das sind die Worte, aber sie sind noch nicht angekommen – zumindest nicht offiziell, mit der vollen Kraft ihrer Bedeutung.

Es ist unsere Aufgabe, nicht die Gottes, die neue Geschichte darüber zu erschaffen, wer wir sind, und Millionen – Milliarden – von Menschen wünschen inbrünstig, wir könnten das machen. Das Problem ist, dass der schlechteste Teil unserer Natur besser organisiert ist als der beste.

Die Worte bilden den Artikel 1 des Entwurfs der UNO-Erklärung über den Frieden. Was mich darauf hinweist, dass sie von Bedeutung sind, ist die Tatsache, dass sie umstritten sind, dass unter den Mitgliedsstaaten „kein Konsens besteht,“ so der Präsident des Menschenrechtsrats, „über das Konzept des Rechts auf Frieden als eines Rechts an sich.“

David Adams, ehemaliger ranghoher Programmexperte der UNESCO, beschreibt die Kontroverse mit etwas größerer Offenheit in seinem 2009 erschienenen Buch World Peace through the Town Hall (Weltfrieden durch das Rathaus):

„In den Vereinten Nationen gabe es 1999 einen bemerkenswerten Moment, als der Entwurf der Friedensresolution, den wir in der UNESCO vorbereitet hatten, während informeller Sitzungen beraten wurde. Der Originalentwurf hatte ein ‚Menschenrecht auf Frieden’ erwähnt. Laut den Notizen eines UNESCO-Beobachters ‚sagte der Delegierte der Vereinigten Staaten von Amerika, dass Frieden nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden sollte, weil es sonst sehr schwer sein würde, einen Krieg zu beginnen.’ Der Beobachter war so überrascht, dass er den Delegierten der Vereinigten Staaten von Amerika bat, seine Bemerkung zu wiederholen. „Ja,“ sagte dieser, „Frieden sollte nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden, weil es sonst sehr schwer sein wird, einen Krieg zu beginnen.’“

So stellt sich eine auffallende Wahrheit heraus, eine, über die zu sprechen oder die in Zusammenhang mit nationalen Angelegenheiten zu erwähnen nicht höflich ist: Auf die eine oder andere Weise herrscht der Krieg. Wahlen kommen und gehen, sogar unsere Feinde kommen und gehen, aber Krieg herrscht. Diese Tatsache ist kein Thema für Debatten oder, da sei Gott vor, demokratische Gedankenspiele. Auch die Notwendigkeit und der Wert des Kriegs – oder dessen endlose selbstperpetuierende Mutation – werden nie mit scharfsichtiger Verwunderung in den Massenmedien überlegt. Wir fragen uns nie selbst in einem nationalen Zusammenhang: Was würde es bedeuten, wenn in Frieden zu leben ein Menschenrecht wäre?

„Die wahre Geschichte der Entstehung von ISIS zeigt, dass die Interventionen der Vereinigten Staaten von Amerika im Irak und in Syrien von zentraler Bedeutung waren bei der Schaffung des Chaos, in dem die Gruppe gediehen ist,“ schreibt Steve Rendall in Extra! („Addicted to Intervention“ – süchtig nach Einmischung). „Aber diese Geschichte kommt in den Konzernmedien der Vereinigten Staaten von Amerika nicht vor … Der informierte Einsatz von Experten, welche die Region tatsächlich kennen, die nicht im Schulterschluss mit Washingtons Eliten marschieren, könnte eine Hemmschwelle aufbauen gegen die Unterstützung des Kriegs durch die Öffentlichkeit, eine Unterstützung, die weitgehend beruht auf der Information durch kriegsgeile Experten und Reporter und die üblichen pensionierten hohen Militärs – oft mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex.

„Während Experten reflexartig mehr Angriffe fordern,“ so Rendall, „gibt es praktisch niemanden, der schreibt, dass die Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika für die Menschen in den angegriffenen Ländern katastrophal waren – von Afghanistan über Irak bis Libyen.“

Das ist ein bemerkenswertes System, das keinen Sinn macht vom Standpunkt des Mitgefühls und der planetaren Solidarität, und es würde sicher abgeschafft in einer ehrlichen Demokratie, in der es immer darum geht, wer wir sind und wie wir leben. Aber das ist nicht die Art, wie Nationen-Staaten funktionieren.

„Der Staat repräsentiert Gewalt in einer konzentrierten und organisierten Form,” wird Gandhi von Adams zitiert. „Das Individuum hat eine Seele, aber weil der Staat eine seelenlose Maschine ist, kann er nie loskommen von der Gewalt, der er seine Existenz verdankt.“

Und diejenigen, die für den Nationen-Staat sprechen, verkörpern die Abhängigkeit von Gewalt und Furcht und sehen immer Gefahren, auf die mit Nachdruck reagiert werden muss, und denken weder an den Horror, den Gewalt über die bringt, die ihr im Weg stehen, noch an den langfristigen (und oft genug auch kurzfristigen) Bumerangeffekt, mit dem sie verbunden ist.

Wie Rendall schreibt, sagte Senator Lindsey Graham zu Fox News, dass „wir alle sterben müssen, wenn ISIS nicht mit einem ausgewachsenen Krieg in Syrien gestoppt wird: ‚Dieser Präsident muss sich der Lage gewachsen zeigen, ehe wir hier im eigenen Land alle umgebracht werden.’“

„Sich der Lage gewachsen zeigen“ – so reden wir über das Vorgehen mit konzentrierter Gewalt gegen zufällig anwesende, gesichtslose Menschen, die wir nie in ihrer vollen Menschlichkeit kennenlernen werden, außer in dem gelegentlichen Bild von ihrem Leiden, das in den Kriegsberichten auftaucht.

Betreffend die Anhäufung von Feinden kündigte Verteidigungsminister Chuck Hagel vor kurzem an, dass das Militär begonnen hat, die Vereinigten Staaten von Amerika zu verteidigen … gegen die Klimaveränderung.

Kate Aronoff weist in ihrem Artikel in Waging Nonviolence (Gewaltlosigkeit wagen) auf die außerordentliche Ironie angesichts der Tatsache hin, dass das Pentagon der größte Umweltverschmutzer auf dem Planeten ist. Im Namen der nationalen Verteidigung ist keine Umweltschutzregelung so wichtig, als dass sie nicht völlig ignoriert werden kann, und kein Flecken Erde ist so rein, als dass er nicht für alle Ewigkeit verdreckt werden kann.

Aber das ist es, was wir machen, so lange nationale Identität die Grenzen unserer Vorstellung definiert. Wir ziehen in den Krieg gegen jedes Problem, mit dem wir zu tun haben, von Terrorismus über Drogen bis zum Krebs. Und jeder Krieg schafft Kollateralschaden und neue Feinde.

Der Anfang einer Änderung könnte vielleicht einfach die Anerkennung sein, dass Frieden ein Menschenrecht ist. Die UNO-Mitgliedstaaten – zumindest die größeren mit stehenden Armeen und Lagern voller Atomwaffen – sind dagegen. Aber wie sollte man einer solchen Erklärung vertrauen, wenn die nicht mitmachten?

7. November 2014

Syrien erwartet baldige Lieferungen von S-300-Flasystemen aus Russland – Außenminister

Muallem demnächst Fla-Raketensysteme S-300 an Damaskus liefern. Wie er in einem Interview für die libanesische Zeitung „Al Ahbar“ mitteilte, wird die Lieferung momentan nur durch bürokratische Formalitäten verzögert.

„Wir werden diese Systeme und andere hochqualitative Waffen innerhalb einer vernünftigen Frist bekommen“, sagte der Minister.

Wie er betonte, ist die Bitte nach der Lieferung von S-300 auf Befürchtungen der syrischen Regierung in Bezug auf Pläne von US-Präsident Barack Obama zurückzuführen.

„Wir sehen ein, dass Obama aus innenpolitischen Gründen einen Krieg mit Syrien vermeiden möchte“, so Muallem. „Er beschränkt sich auf Luftschläge gegen die Terrorgruppe IS. Wir wissen aber nicht, wie sich Obama unter dem wachsenden Druck verhalten wird. Deshalb müssen wir auf alles gefasst sein.“

Zuvor hatte Moskau mitgeteilt, dass der Vertrag über S-300-Lieferungen an Damaskus storniert wurde.

Die USA unternehmen mit Unterstützung mehrerer, darunter auch arabischer Länder, seit dem 23. September Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien, ohne eine Zusage der syrischen Behörden eingeholt zu haben. Washington unterstützt die „gemäßigte“ bewaffnete Opposition in Syrien, die sowohl gegen die Regierung, als auch gegen die IS kämpft.

(RIA Novosti)
7. November 2014

Alternet ll America’s Insane Policy of Committing War Crimes in the Name of Preventing Other War Crimes

Post-Cold War U.S. war policy can be roughly divided into two periods.  From 1990 until 1998, in a rational response to the end of the Cold War, the U.S. military budget was gradually cut by 30% over 9 years. In January 1993, Defense Secretary Dick Cheney signed off on a defense strategy that would cut military spending to pre-WWII levels as a percentage of GNP. After 1991, only 55 U.S. troops died in overseas deployments: 19 in the Khobar Towers bombing in Saudi Arabia; 19 in Somalia; 14 on 2 helicopters mistakenly shot down by a US warplane over Iraq; 2 in Kenya; and 1 in Haiti.

But then something changed. By 1997, the Pentagon, State Department and think-tanks funded by military-industrial interests were regrouping and crafting new frameworks for the use of military force to exploit the post-Cold War U.S. „power dividend.“ Clinton’s New Democrats played the humanitarian interventionist good cop to the bad cop of neoconservative Republican-led groups like Project for the New American Century.

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http://www.alternet.org/world/americas-insane-policy-committing-war-crimes-name-preventing-other-war-crimes?paging=off&current_page=1#bookmark

7. November 2014

Syrian troops recapture key gas field in Homs

DAMASCUS, Nov. 6 (Xinhua) — The Syrian troops on Thursday recaptured a key gas field in the central province of Homs after battles with the Islamic State (IS) militants, according to the state news agency SANA.

The troops recaptured the al-Shaer gas field and the surrounding hills a week after the IS fighters captured that strategic site alongside other gas wells from the government troops in the eastern countryside of Homs.

A day earlier, the army units recaptured the al-Muher and Hajjar gas fields in eastern countryside of Homs, said SANA, adding that the troops killed 20 militants near the Hayan gas field in the eastern part of Homs.

The recaptured gas fields are important as they feed the city of Homs and the capital Damascus with the necessary gas for generating electricity in both provinces and the southern Syrian areas in general.

The IS, previously known as the Islamic State in Iraq and the Levant, has self-proclaimed an Islamic Caliphate in areas striding Syria and Iraq.

It has also succeeded in capturing almost all of the oil fields in the oil-rich province of Deir al-Zour in eastern Syria on the borders with Iraq.

7. November 2014

Israel verweigert Kooperation mit Gaza- Untersuchungskommission ll Interview mit Richard Falk, dem US-amerikanischen Völkerrechtler und scheidenden Sondergesandten des UN-Menschenrechtsrats für die besetzten palästinensischen Gebiete

„Ich erhebe nicht den Anspruch für die Palästinenser zu sprechen. Es war schon immer eine Tragödie für die Palästinenser – seit der Balfour-Deklaration – dass andere darüber entschieden, was gut für sie sei. Es war teilweise eine Beschreibung von mir. Die Palästinenser sind im bewaffneten Kampf gescheitert. Zusammen mit ihren arabischen Nachbarn konnten sie Palästina nicht von israelischer Kontrolle befreien. Die Art von zwischenstaatlicher Diplomatie, wie Oslo, scheiterte. Sie haben also in den letzten Jahren stärker versucht, verschiedene Formen des gewaltlosen Widerstands in den besetzten Gebieten mit der wachsenden weltweiten Solidaritätsbewegung der BDS-Kampagne zu verbinden. Ich erlaube mir kein Urteil über die Ansicht, dass der einzig wirksame Widerstand die gewaltsame Selbstverteidigung sei. Diese Entscheidung steht niemandem von außen zu, der nicht selbst unter dieser Unterdrückung lebt. Die Hamas, die des Terrorismus beschuldigt wird, beschränkt ihre Gewaltanwendung seit ihrer Wahl 2006 auf die Reaktion auf israelische Provokationen. Gewalt ist für sie nicht mehr Mittel zur Stärkung des palästinensischen Befreiungskampfes. Tatsächlich ist ihre Politik auf eine langfristige friedliche Koexistenz mit Israel ausgerichtet, wenn Israel sich hinter die Grenzen von 1967 zurückzieht. Sie hat einen 50-Jahres-Plan der friedlichen Koexistenz angeboten.“

Siehe Video in Deutsch hier: http://weltnetz.tv/video/595

7. November 2014

Zweiwochenzeitschrift Ossietzky ll MH17 BND „Informationen“- Ein totgeschwiegenes Dementi des Kommandos der Luftstreitkräfte der Ukraine

Ossietzky 23/2014 vom 7.11.2014

Ralph Hartmann

MH17 –  Ein totgeschwiegenes Dementi

Endlich wissen wir, wer am 17. Juli die malaysische Boeing über dem Bürgerkriegsgebiet in der Ostukraine abgeschossen hat und für den Tod der 298 Insassen verantwortlich ist. Unser fabelhafter Geheimdienst hat es aufgedeckt, und kein Geringerer als sein Chef, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat darüber am 8. Oktober das Parlamentarische  Kontrollgremium des Bundestages höchst vertraulich informiert. Doch nichts ist so geheim, daß es das Hamburger Nachrichtenmagazin Spiegel nicht in Erfahrung bringt und alsbald der Öffentlichkeit mitteilt. Nach diesen Informationen hat der BND-Präsident, gestützt auf eine „detaillierte Analyse“ und „umfangreiche Belege“, nachgewiesen, daß prorussische Separatisten auf einem ukrainischen Militärstützpunkt ein Buk-Luftabwehrraketensystem erbeutet hatten und damit die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 in der Nähe der Großstadt Donezk abschossen.

Kaum hatte der Spiegel diese sensationelle Nachricht publik gemacht, stürzten sich die meinungsmachenden Medien darauf, um die Öffentlichkeit über die furchtbare Missetat der prorussischen Kräfte zu unterrichten. Allen voran schlug, wie nicht anders zu erwarten, Springers Kampfblatt Bild zu und informierte unter der in Riesenlettern gedruckten Schlagzeile: „BND sicher: Es waren Putins Schergen!“ Im Text prangerte das Blatt dann nicht nur die Separatisten in der Ostukraine, sondern ganz nebenbei auch die russische Regierung an: „Schon unmittelbar nach der Tragödie gab es Mutmaßungen über einen Abschuß durch prorussische Milizen. Seitdem beschuldigen sich die russische und die ukrainische Regierung gegenseitig, für den Absturz verantwortlich zu sein. Der BND legt sich jetzt fest: Russische Darstellungen, wonach die Rakete von ukrainischen Soldaten abgefeuert wurde und ein ukrainischer Jagdbomber in der Nähe der Passagiermaschine geflogen sei, seien falsch. ‚Es waren pro-russische Separatisten‘, zitierte der Spiegel aus dem Vortrag des BND-Chefs.“

So wie Bild informierten auch die „seriösen Blätter“, wenn auch weniger reißerisch aufgemacht, aber bemerkenswert unisono, über die Untat der prorussischen Kräfte. Während die Frankfurter Allgemeine titelte „BND: Prorussische Separatisten schossen Passagiermaschine ab“, überschrieb die Frankfurter Rundschau: „BND: Prorussische Separatisten schossen Flugzeug ab“. Und das Handelsblatt informierte unter der Schlagzeile: „BND: Prorussische Separatisten schossen MH17 ab“. Über die Reaktion der beschuldigten prorussischen Kräfte berichteten die bundesdeutschen Medien, wenn überhaupt, nur am Rande. Dabei hatten deren führende Vertreter unmittelbar nach der Spiegel-Veröffentlichung die Schuldzuweisung für den Abschuß der malaysischen Passagiermaschine energisch zurückgewiesen und unterstrichen, daß das angeblich erbeutete und zum Abschuß genutzte Luftabwehrsystem „Buk“ höchst kompliziert sei und die Kämpfer in ihren Reihen nicht die nötigen ausgebildeten Spezialisten hätten. Erhärtet wurde diese Darstellung durch den Moskauer Militärexperten Igor Korotschenko, der in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija 1 feststellte: „Ein Bergarbeiter, der mühsam das Handhaben einer Kalaschnikow erlernt hat, kann das technisch komplizierte Buk-System kaum bedienen. Offiziere werden für die Betreuung solcher Raketenkomplexe fünf Jahre ausgebildet.“

Diese und andere Einwände gegen die Darstellung des BND suchte man in der bundesdeutschen Medienwelt vergeblich. Weshalb sollte man auch über die Reaktion der schuldbeladenen Russen informieren? Es genügte doch die Meldung, daß der BND die Schuldigen am schrecklichen Geschehen, die prorussischen Separatisten, ausgemacht hat.

Bedauerlicherweise gab es zum BND-Bericht noch ein anderes, für die an Russophobie Leidenden nicht gerade erfreuliches Dementi, und das ausgerechnet von den Freunden in Kiew, genauer vom Kommando der ukrainischen Luftstreitkräfte. Veröffentlich wurde es auf der Website des ukrainischen Verteidigungsministeriums: „Das Kommando der Luftstreitkräfte der Ukraine erklärt offiziell, daß die Informationen, laut denen die Terroristen das Luftabwehrraketensystem Buk M1 von einem Truppenteil der ukrainischen Luftstreitkräfte erbeutet haben, nicht stimmen. Das Personal, die Technik und die Waffen des Fla-Raketenregiments, das im Gebiet Donezk stationiert war, waren bereits am 29. Juni 2014 auf Beschluß des Luftwaffenchefs der Ukraine zur Erfüllung von Aufgaben in andere Regionen verlegt worden. Als die Terroristen das Gelände des Truppenteils betraten, war dort nur noch veraltete und betriebsunfähige Automobiltechnik vorhanden.“

Dieses Dementi, das die Falschmeldungen und den ganzen Hokuspokus des Bundesnachrichtendienstes und der ihm dankbar und brav folgenden Medien ins Reich der Phantasie beförderte, wurde totgeschwiegen; sowohl vom BND als auch von Presse, Funk und Fernsehen. Frei nach dem Motto: Nur Dumme gestehen ihre Lügen ein, kluge Lügner schweigen.

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