Archive for Oktober 22nd, 2014

22. Oktober 2014

Turmoil in Hong Kong, Terrorism in Xinjiang: Covert US-War on China

China is facing increasing pressure along two fronts. In its western province of Xinjiang, terrorists have been stepping up destabilization and separatist activities.

In China’s southeast Special Administrative Region of Hong Kong, protests have disrupted normality in the dense urban streets, with protest leaders seeking to directly confront Beijing while dividing and destabilizing both Hong Kong society and attempting to “infect” the mainland.

What is more troubling is the greater geopolitical agenda driving both of these seemingly “internal” conflicts – and that they both lead back to a single source beyond China’s borders. With the so-called “Islamic State” (ISIS) now implicated in receiving, training, and employing terrorists from China’s Xinjiang province, and considering the fact that ISIS is the result of an intentional, engineered proxy war the US and its allies are waging in the Middle East, along with the fact that the unrest in Hong Kong is also traced back to Washington and London, presents a narrative of an ongoing confrontation between East and West being fought on the battlefield of fourth generation warfare.

weiterlesen:
First appeared: http://journal-neo.org/2014/10/21/turmoil-in-hong-kong-terrorism-in-xinjiang-america-s-covert-war-on-china/

22. Oktober 2014

Ebola 2009 ll Germany Requests Assurances from the US on Virus Export

(WikiLeaks) 15 Dec 2009 From: Germany Berlin To: Secretary of Defense | Secretary of State „For Official Use Only“ –A German firm has applied for the approval of the export of 184 genetic elements with nucleic acid sequences of viruses for the production of recombinant viruses. The viruses will be used in optical imaging to identify host factors required for viral replication. The recipient in the USA is, according to the enclosed end use certificate, the Department of the Army „US Army Medical Research Institute for Infectious Diseases (USAMRIID)“ Fort Detrick, Maryland…The goods are controlled by the Australia Group and are subject to compulsory export approval (List position C1C353A). This matter concerns the complete genome of viruses such as the Zaire Ebola virus, the Lake Victoria Marburg virus, the Machupo virus and the Lassa virus, which are absolutely among the most dangerous pathogens in the world. The delivery would place the recipient in the position of being able to create replicating recombinant infectious species of these viruses. Because of the particular criticality of these goods, the German federal government practices an exceptionally restrictive approval policy for such exports…The enclosed end use certificate is on the letterhead of the U.S. Army. The required official seal is missing, however.

22. Oktober 2014

155 Staaten warnen vor Atomkriegsgefahr ll Atommächte rüsten auf – Neuer Abrüstungsvertrag gefordert

New York/Berlin, 21. Oktober 2014. 155 Staaten haben am Montag in einer Erklärung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor der Gefahr eines Atomkriegs gewarnt. Der Einsatz nuklearer Waffen hätte „katastrophale humanitäre Auswirkungen“, die „kein Staat und keine internationale Organisation bewältigen kann“. Sie dürften deshalb „unter keinen Umständen“ eingesetzt werden.

Die Erklärung zeugt auch von wachsender Sorge angesichts internationaler Spannung zwischen Atommächten. Russland hatte im Verlauf der Ukraine-Krise mehrfach die Möglichkeit des Einsatzes von Atomwaffen hervorgehoben. Auch innerhalb der NATO wurden Forderungen laut, der atomaren Abschreckung wieder eine größere Rolle zu geben.

„Wer mit dem nuklearen Säbel rasselt, muss sich klar sein, dass es bei einem Atomkrieg keine Gewinner gibt. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte absolut verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung und die Umwelt, die weder räumlich noch zeitlich zu begrenzen sind,“ sagt die Abrüstungsexpertin Xanthe Hall von der deutschen Sektion der Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW).

Die Erklärung bei der UN-Generalversammlung ist bereits die fünfte innerhalb der letzten zwei Jahre. Die Zahl der Unterstützer ist von anfangs 16 auf heute 155 rapide angestiegen. Diese Entwicklung zeigt den wachsenden Unmut angesichts der Weigerung der Atommächte, weitere Abrüstungsschritte vorzunehmen.

Laut den aktuellen Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI ist der nach dem Kalten Krieg begonnene Abrüstungsprozess praktisch vollständig zum Erliegen gekommen. Stattdessen haben die Atommächte umfangreiche Modernisierungsprogramme begonnen, um neue, bessere Atomwaffen zu entwickeln und die Einsatzbereitschaft auf Jahrzehnte hin sicherzustellen.

Damit sich dieser Trend umkehrt, fordern Nichtregierungsorganisationen, die sich in der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zusammengeschlossen haben, einen neuen Abrüstungsvertrag, der den Besitz von Atomwaffen uneingeschränkt verbietet. Diese Forderung wird von einer wachsenden Zahl von Staaten und dem internationalen Roten Kreuz unterstützt. „Atomwaffen müssen genau so geächtet werden, wie biologische und chemische Waffen es bereits sind. Ein völkerrechtliches Verbot würde Atomwaffen ihre Sonderrolle nehmen, indem es den Besitz für alle stigmatisiert,“ erklärt Martin Hinrichs von ICAN Deutschland. „Wir müssen jetzt klare Regeln setzen, damit es nicht zu einer weiteren Verbreitung von Atomwaffen kommt, die die Errungenschaften des Atomwaffensperrvertrags zunichte macht.“

Deutschland schloss sich gemeinsam mit 19 anderen Staaten, die unter dem nuklearen Abschreckungsschirm der USA stehen, einer abgeschwächten Erklärung an. Obwohl das Dokument auch vor den „katastrophalen humanitären Auswirkungen“ eines Atomwaffeneinsatzes warnt, fehlt hier die Verurteilung des Einsatzes „unter allen Umständen“. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag verwies die Bundesregierung dabei auf die NATO-Abschreckungsdoktrin, die unter manchen Umständen auch den Ersteinsatz von Atomwaffen vorsieht.

UN-Statement der 155 Staaten zu den humanitären Folgen von Atomwaffen: http://reachingcriticalwill.org/images/documents/Disarmament-fora/1com/1com14/statements/20Oct_NewZealand.pdf

UN-Statement der 20 Staaten zu den humanitären Folgen von Atomwaffen: http://reachingcriticalwill.org/images/documents/Disarmament-fora/1com/1com14/statements/20Oct_Australia.pdf

Antwort der Bundesregierung zu der Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Humanitäre Auswirkungen von Atomwaffen und die nukleare Teilhabe Deutschlands“ 17/1482: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714822.pdf

SIPRI Pressemitteilung vom 16. Juni 2014: http://www.sipri.org/media/pressreleases/2014/nuclear_May_2014

Kontakt: Martin Hinrichs martin@icanw.de, Tel: 0151-70806049, Xanthe Hall xanthe@ican.berlin Tel: 0171-435 8404

22. Oktober 2014

German Foreign Policy ll Die Ära der Drohnen (VIII)

FRANKFURT AM MAIN (Eigener Bericht) – Die für kommende Woche in Frankfurt am Main anberaumte Rüstungsmesse „Airtec“ sorgt für energische Proteste. Kritiker monieren insbesondere die erklärte Absicht der Veranstalter, im Rahmen eines „innovativen Themenparks“ auch Kampfdrohnen, sogenannte Unmanned Aerial Vehicles (UAV), zu präsentieren.

Begleitend sind zahlreiche Referate führender Vertreter deutscher Waffenschmieden zum Thema geplant; gleichzeitig erhaltenmhochrangige Militärs der Bundeswehr die Möglichkeit, ihre Anforderungen an künftige UAV vorzutragen. Dabei soll nicht zuletzt die Frage diskutiert werden, wie Kampfdrohnen in die Lage versetzt
werden können, „autonom“ Kriegsoperationen durchzuführen. Zu den Schwerpunkten der „Airtec“ zählen außerdem die „Integration“ militärischer UAV in den zivilen Luftraum und die Steigerung der „öffentlichen Akzeptanz“ für ihre Nutzung. Über die hierfür notwendigen PR-Maßnahmen soll ein namhafter „Friedensforscher“ informieren.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58973

22. Oktober 2014

USA stationieren neue Spionage-Radare in Japan

Tokio/Washington (IRINN) – Die USA haben Radaranlagen für die Spionage der Militäraktivitäten von einigen Ländern in Ostasien stationiert.

Laut IRINN unter Berufung auf Itar-Tass stationierten die USA eine neue moderne Radaranlag in Japan, um die militärischen und zivilen Aktivitäten in den Ländern China, Russland und Koreanische Halbinsel zu überwachen. Diese Radar-Systeme wurden an der Küste in der Stadt Kyotango aufgestellt.
Zuvor haben die USA seit 2006 eine andre Art von Radaren in Amuri im Norden von Japan installiert.

22. Oktober 2014

[Ria Novosti] Moskau: BND-Angaben zu abgestürzter Boeing haben weder Hand noch Fuß

„Diese Angaben haben weder Hand noch Fuß“, erklärte der amtliche Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, am Dienstag in Moskau.
http://de.ria.ru/society/20141021/269841798.html
22. Oktober 2014

[Ria Novosti] Moskau bescheinigt NATO-Vizechef Vershbow „Entstellen der Wirklichkeit“

Der jüngste Vergleich der Terroristen der Gruppierung Islamischer Staat (IS) und der Politik Russlands durch NATO-Vizegeneralsekretär Alexander Vershbow ist ein „primitives Entstellen der Wirklichkeit“. Das erklärte das russische Außenministerium am Dienstag.
http://de.ria.ru/politics/20141021/269842170.html
22. Oktober 2014

[RT] McCain insists on sending US ground troops to Syria and Iraq

If Republicans gain control of the US Senate following the November midterm elections, President Barack Obama should expect an old rival in a powerful position to push for US ground troops in Iraq and Syria.
http://rt.com/usa/197916-mccain-troops-syria-iraq/
22. Oktober 2014

[Global Research] New Video Shows US Airdropped Weapons in Hands of ISIL Terrorists

A new video has emerged from northern Syria showing the weapons the US says it is sending to Kurdish forces end up in the hands of the ISIL terrorists.
http://www.globalresearch.ca/new-video-shows-us-airdropped-weapons-in-hands-of-isil-terrorists/5409159
22. Oktober 2014

[Strategic Culture] Brazil under CIA Pressure

Over two thousand Brazilian political activists, intellectuals, people of art and culture signed a manifest on October 26 highlighting the hostile actions of Washington aimed at prevention of Dilma Rousseff election victory. The document is posted to social nets.
http://www.strategic-culture.org/news/2014/10/21/brazil-under-cia-pressure.html
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