Archive for September 10th, 2014

10. September 2014

German Foreign Policy ll Ukrainische Manöver

KIEW/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der Publikation des vorläufigen
Untersuchungsberichts zum Absturz der Boeing MH17 über der Ostukraine
bleiben entscheidende Fragen ungeklärt. So gibt der Bericht
beispielsweise keinerlei Hinweis darauf, welche Art Geschosse die
Maschine getroffen haben; das wäre von Bedeutung, um zu
rekonstruieren, ob die MH17 tatsächlich vom Boden aus abgeschossen
worden ist. Die Spurensicherung am Absturzort, die die Klärung hätte
erleichtern können, musste schon vor Wochen abgebrochen werden, weil
Truppen der Kiewer Regierung in unmittelbarer Nähe Angriffe auf die
Rebellen starteten. Während die Aufklärung des Absturzes weiter
verschleppt wird, legt die NATO eine hohe Geschwindigkeit bei
Anberaumung und Durchführung von Manövern an den Tag. In den
vergangenen Tagen hat das Bündnis Kriegsübungen in den baltischen
Staaten unweit der russischen Grenze abgehalten – mit deutscher
Beteiligung. Für den heutigen Mittwoch und die kommenden Tage sind
erneut Manöver geplant. Die Szenarien reichen von Interventions- und
Besatzungskriegen à la Afghanistan über die Kontrolle von Seegebieten
bis hin zu Konflikten mit militärisch schlagkräftigen Staaten wie etwa
Russland. Mit Bezug auf das letztere Szenario sprechen US-Militärs von
einem Übergang in den NATO-Planungen zu einer neuen Art von Krieg.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58945

10. September 2014

junge Welt ll Wer schoß MH17 ab? Viele offene Fragen

 

10.09.2014 / Ansichten / Seite 8Inhalt

Zwischenbericht zum MH-17-Abschuß

Von Rainer Rupp

Der Zwischenbericht des niederländischen Sicherheitsrats zum Absturz des Flugs MH17 ist nichtssagend. Je nach Interessenlage bietet er Nahrung für alle möglichen Interpretationen. So ist zu erklären, daß russische Medien wie zum Beispiel RT sich erst einmal zufrieden zeigen. Und auch die russische Luftfahrtbehörde stellt fest, der Bericht markiere »den Beginn einer gründlichen Untersuchung des Absturzes«. Laut den Ermittlungen ist die malaysische Boing 777 in der Luft auseinandergebrochen, »nachdem die Maschine von außen durch zahlreiche schnell fliegende Objekte durchlöchert« wurde. Folgerichtig geht auch der malaysische Ministerpräsident Najib Razak in einer ersten Kommentierung des Reports davon aus, daß »MH17 von einer Boden-Luftrakete heruntergeholt wurde«.

Mit dieser Vorgabe des Zwischenberichts wird praktisch bereits festgeschrieben, daß nur ein Raketenabwehrsystem vom Typ BUK bzw. SA-11 für den Abschuß von MH17 in Frage kommt. Das hat natürlich sofort wieder die antirussischen Vorurteile vieler westlicher, insbesondere US-amerikanischer Medien bestärkt, wonach nur die Russen oder die »prorussischen Separatisten« in der Ostukraine als Schuldige für den Massenmord in Frage kommen, am besten beide. Allerdings gehen die westlichen Medien inzwischen kaum noch von einem absichtlichen Abschuß aus, was bereits ein kleiner Fortschritt ist. Daß womöglich kriminelle Elemente, von denen es in der von Faschisten mit gebildeten Regierung in Kiew keinen Mangel gibt, mit einer Operation unter falscher Flagge vor der Weltöffentlichkeit Rußland und den Volksmilizen in der Ostukraine die Schuld für den Tod von 298 Menschen in die Schuhe schieben wollten, diese Frage wird nach wie vor im Westen nicht gestellt – obwohl doch die ukrainischen Faschisten von dieser Tragödie am meisten profitiert haben.

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 http://www.jungewelt.de/2014/09-10/061.php

 

Kaum neue Erkenntnisse: Bericht des niederländischen Untersuchungsrates für Sicherheit zum Abschuß der malaysischen Verkehrsmaschine über dem Donbass

Von Gerrit Hoekman

Wer schoß Flug MH 17 über dem Donbass ab? Die Aufständischen, wie vom Westen behauptet, oder doch die ukrainische Armee? Auf diese Frage gibt auch der Zwischenbericht erwartungsgemäß keine Antwort, den der niederländische »Onderzoeksraad voor Veiligheid« (Untersuchungsrat für Sicherheit) am Dienstag auf seiner Internetseite veröffentlichte. Die Ermittler präsentieren vor allem Tatsachen, die bereits lange bekannt sind. Die Außenwand der Maschine weise hauptsächlich im Bereich des Cockpits zahlreiche Löcher auf, die einen Abschuß wahrscheinlich machten. Die Geschosse seien mit hoher Geschwindigkeit oberhalb des Bodens der Pilotenkanzel eingeschlagen.

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http://www.jungewelt.de/2014/09-10/073.php

10. September 2014

Israel plant, von Energielieferungen unabhängig zu werden, Erdgas zu exportieren. Der Streit um die großen Vorkommen im östlichen Mittelmeerraum dauert an

 

Israel schafft Fakten

Das Land plant, von Energielieferungen unabhängig zu werden und künftig Erdgas zu exportieren. Der Streit um die großen Vorkommen im östlichen Mittelmeerraum dauert an

Von Karin Leukefeld

Nach eigenen Angaben hat die US-Firma Noble Energy im Auftrag Israels in der vergangenen Woche mit Jordanien einen 15-Jahresvertrag über die Lieferung von Erdgas abgeschlossen. Laut Abkommen wird Israel an den arabischen Nachbarn Gas im Wert von 11,4 Mil­liarden Euro (15 Milliarden US-Dollar) verkaufen. Quelle des fossilen Brennstoffs ist das Leviathan-Feld, das 2010 in 130 km Entfernung vor der Küste Israels entdeckt wurde. Ab 2016 soll der geförderte Brennstoff Noble Energy zufolge an die Nationale Energieversorgungsgesellschaft (NEPCO) Jordaniens geliefert werden. Die Reserven in Leviathan werden auf 18,9 Trillionen Kubikfuß geschätzt, etwa 535 Milliarden Kubikmeter. Drei israelische Fördergesellschaften teilen sich die Ausbeutung des Feldes, Noble Energy hält einen Anteil von 40 Prozent. Die Nachrichtenagentur AFP, die am Wochenende über den Vertrag berichtete, zitiert eine ungenannte israelische Quelle mit den Worten, der Vertrag sei »geopolitisch wichtig für Israel, um unsere Beziehungen mit Jordanien und anderen arabischen Ländern zu begründen«.

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http://www.jungewelt.de/2014/09-10/055.php

10. September 2014

junge Welt ll MH17 ll Opferfotos instrumentalisiert

 

Der Deutsche Presserat hat 30 Beschwerden zur Berichterstattung über den Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine behandelt. In einer Stellungnahme vom 9. September stellt er fest, daß der Opferschutz verletzt wurde:

Der Beschwerdeausschuß 2 des Deutschen Presserats hat sich in seiner heutigen Sitzung mit 30 Beschwerden zur Berichterstattung über den Absturz des Fluges MH 17 beschäftigt.

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http://www.jungewelt.de/2014/09-10/064.php

10. September 2014

Bundesregierung düpiert NSA-Ausschuß mit Totalschwärzungen

von der Bundesregierung wurden Dokumente an den NSA-Untersuchungsausschuß „freigegeben“. Eines davon läßt sich hier vollständig zitieren:

„Sehr geehrte Damen und Herren, in der obigen Angelegenheit teilen wir Ihnen Folgendes mit [xxxx]
Mit freundlichen Grüßen“

Der Rest: 4 vollständig geschwärzte Seiten.

Diese Art von unverschämter Zensur ist offenbar nicht die Ausnahme, sondern die Regel, wenn es um den Versuch parlamentarischer Aufklärung des NSA-Abhörskandals geht. Allein die Tabelle, in der der Ausschuß die Seitenzahlen der einzelnen Lücken protokolliert, soll aktuell schon 20 Seiten lang sein.

Konstantin von Notz (Grüne): „Überall dort, wo es interessant wird, gibt es weitgehende Schwärzungen und Herausnahmen“. Und er fügt hinzu: „Die Bundesregierung will nicht, dass hier aufgeklärt werden kann.“ – Selbst der Ausschußvorsitzende, Patrick Sensburg von der CDU, kritisiert: „Das ist richtig viel, das ist so nicht haltbar, auch rechtlich nicht.“

Nur, wen kümmert schon das Recht in dem Stadium der „Demokratie“, in dem wir uns mittlerweile befinden…

Näheres hier:
„Überwachungsaffäre: NSA-Ausschuss sieht nur schwarz“
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/nsa-ausschuss-akten-geschwaerzt

Etwas kompakter hier:
http://heise.de/-2384906

10. September 2014

MH17: Untersuchungsbericht stützt These des Abschuss mit Bordkanonen

Den Haag – Der vom niederländischen Sicherheitsrat OVV veröffentlichte Zwischenbericht zu der im Juli über der Ostukraine abgestürzten Boeing 777 stützt die These, wonach die Maschine durch den Beschuss mit der Bordkanone eines Kampfjets abgeschossen wurde. Es gebe keinerlei Hinweise auf technische Probleme oder auf ein Fehlverhalten der Crew, heißt es in dem 34 Seiten langen Dokument.

Wer jetzt überrascht ist, dass er diese Meldung nicht in den deutschen Medien liest, dem sei gesagt, dass es sich bei dieser Darstellung nur um eine leicht geänderte Übernahme der Propaganda handelt, wie sie nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts des OVV von Spiegel Online, Zeit und Tagesschau verbreitet wird.

Tatsächlich sagt der Bericht so gut wie nichts über den Abschuss, was nicht schon vorher bekannt war. Die offizielle Darstellung lautet:

 “Flight MH17 with a Boeing 777-200 operated by Malaysia Airlines broke up in the air probably as the result of structural damage caused by a large number of high-energy objects that penetrated the aircraft from outside. ” (LINK)

“Flug MH17 mit einer Boeing 777-200 der Malaysian Airlines zerbrach in der Luft wahrscheinlich als Folge struktureller Zerstörung, die hervorgerufen wurde durch eine große Anzahl hochenergetischer Objekte, die das Objekt von außen durchschlugen.” (LINK)

Obwohl der Zwischenbericht keinerlei Aussage dazu macht, welcher Art die hoch energetischen Objekte waren – was eigentlich das Mindeste wäre, was man von einem solchen Expertenbericht erwarten könnte – behaupten Spiegel, Zeit und Tagesschau, der Bericht würde ihre über Wochen verbreitete Version stützen.

Hier die Originalsätze von Spiegel Online, die als Vorlage für die obige Einleitung dienten:

“Hamburg/Den Haag – Der vom niederländischen Sicherheitsrat OVV veröffentlichte Zwischenbericht zu der im Juli über der Ostukraine abgestürzten Boeing 777 stützt die These, wonach die Maschine durch eine Boden-Luft-Rakete abgeschossen wurde. Es gebe keinerlei Hinweise auf technische Probleme oder auf ein Fehlverhalten der Crew, heißt es in dem 34 Seiten langen Dokument.” (LINK)

DIE ZEIT sieht ebenfalls Beweise für den Raketenbeschuss:

“Der Bericht legt somit nahe, dass die Maschine tatsächlich von einer Rakete abgeschossen wurde. Offiziell ist von einer Rakete in dem Bericht aber nicht die Rede. Zudem bleibt die Frage offen, wer für den Beschuss verantwortlich ist. ” (LINK)

Die Tagesschau verbreitet gemildert die gleiche Behauptung:

“In dem in Den Haag veröffentlichten Zwischenbericht spricht der niederländische Sicherheitsrat jedoch nicht von Raketenbeschuss. Die Angaben dürften aber den Verdacht stützen, dass das Flugzeug über Kriegsgebiet in der Ostukraine mit einer Rakete abgeschossen wurde.“

Wer also bei der Überschrift dieses Beitrags innerlich zusammengezuckt ist, der muss sich klar sein, dass er von der Propaganda westlicher Medien (Abschuss durch Boden-Luft-Rakete der Separatisten) so durchdrungen ist, dass eine durchaus mögliche alternative Erklärung des Absturzes, derart überraschend erscheint. Die Darstellung und fehlende Erklärung der Schadensbilder stützt weder die These eines Abschusses durch Raketen, noch durch Bordkanonen, wie in unserer Überschrift provokativ behauptet. Er schließt nicht einmal den Abschuss durch Klingonen aus.

Interessant dürfte die Reaktion Russlands sein, denn dort hatte man von der Anwesenheit einer ukrainischen SU-25 berichtet, die zwischenzeitlich bis auf 3-5km an das Passagierflugzeug herangekommen sein soll. Der Bericht des Dutch Safety Board konstatiert nun, dass zum Zeitpunkt des Ausfalls der Recorder (13:20 Uhr), das nächste Flugzeug auf dem Radar 30km entfernt gewesen sei.

Fazit:
Tatsächlich gibt der Bericht keinerlei Hinweis auf die genaue Art des Beschusses. Das hindert einige Medien aber offensichtlich nicht, ihn als Beweis für die Richtigkeit der eigene, wochenlang verbreiteten Darstellung zu benutzen, MH17 sei von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen worden – und diese könne eigentlich nur von den Separatisten oder gar russischen Truppen abgefeuert worden sein.

Kommentar zum Zwischenbericht:
Was hier vorgelegt wurde ist eine Frechheit, Beleidigung der Intelligenz und eine Verhöhnung der Opfer, deren Freunde und Angehörige man offensichtlich noch ein ganzes Jahr darüber im Unklaren lassen möchte, wer für den Tod der Passagiere und Crewmitglieder verantwortlich ist.

Auch die Lage am Ort des Absturzes ist keine Entschuldigung für die Nicht-Veröffentlichung von Untersuchungsergebnissen, die genaueren Aufschluss über die Art des Beschusses geben würden. Der Term “hoch energetische Objekte” ist in diesem Fall keine wissenschaftlich-sachliche Genauigkeit, sondern ein mutmaßlich politisch vorgegebenes Narrativ, das alle Möglichkeiten offen halten soll.

Für einen Experten kann es bei genauer Analyse der Perforationen kaum Unklarheiten geben, ob die Durchstanzungen der Aussenhülle und die Zerstörungen im Innern durch eine Bordkanone oder Raketenschrapnelle stammen. Diese Klarstellung war das Mindeste, was man von diesem Bericht hatte erwarten können.

Wenn der Voice-Recorder angeblich bis zum Schluss keine Hinweise auf außergewöhnliche Ereignisse enthält, was spricht dagegen, diese Daten öffentlich zu machen, um Spekulationen zu beenden? Nichts. Durch die Geheimniskrämerei wird aber Verschwörungstheorien Tür und Tor offengehalten und das psychische Leid der Angehörigen verlängert.

Es drängt sich geradezu der Verdacht auf, dass die tatsächlichen Vorgänge vertuscht werden sollen bis buchstäblich Gras über die Sache gewachsen ist. Da die Untersuchung in der Hand westlicher NATO-Länder und damit Kriegsparteien ist, liegt auf der Hand, dass jeglicher Hinweis auf eine mutmaßliche Täterschaft der Separatisten umgehend veröffentlicht – umgekehrt aber Hinweise auf eine mögliche Täterschaft der vom Westen installierten Junta vertuscht werden würden. Die Substanzlosigkeit des Berichts spricht für Letzteres. Hätte man ernsthaft für Klarheit sorgen wollen, dann würde nicht derartig gemauert und hingehalten.

http://propagandaschau.wordpress.com/

10. September 2014

Ex-CIA Mitarbeiter Ray McGovern in Berlin – Regierungskritiker geworden und Mitunterzeichner eines Offenen Briefs an Merkel zum Ukrainekonflikt

Warum im Empire die Sonne niemals untergeht
Malte Daniljuk 09.09.2014
Ex-Mitarbeiter Ray McGovern, der einst die US-Präsidenten Reagan und Bush informierte, ist Regierungskritiker geworden und war Mitunterzeichner eines Offenen Briefs an Merkel
Die Galerie Sprechsaal liegt unweit des Bundestages in der Berliner Marienstraße. Trotzdem dürften hauptberufliche Politiker hier selten anzutreffen sein. Im Bücherangebot finden sich vor allem Dissidenten der internationalen Politik. Zuletzt lief hier eine Ausstellung zur Propaganda im Ukraine-Konflikt. An diesem Abend spricht hier ein ehemaliger CIA-Mann, einer von den Leuten, die Angela Merkel kürzlich vor der NATO-Propaganda gegenüber Russland warnten. Der Gast ist jedoch nicht irgendein Field-Officer. Ray McGovern instruierte jahrelang jeden Tag die Präsidenten der USA persönlich. Wie kommt dieser Mann vor ein Publikum aus Anti-Kriegsaktivisten in Berlin?

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42721/1.html

10. September 2014

Der Zeitschrift “Hintergrund” gab Ray McGovern in Berlin ein Interview, in dem er u.a. mit den anglo-amerikanischen Medien abrechnet

Der Zeitschrift “Hintergrund” gab Ray McGovern in Berlin ein  Interview, in dem er u.a. mit den anglo-amerikanischen Medien abrechnet:

“…Das funktioniert deshalb, weil wir in den USA eine kontrollierte Presse haben, auch in Großbritannien verhält es sich so. Im Falle Deutschlands bin ich mir diesbezüglich nicht so sicher, aber auch hier in den Medien stelle ich eine große Unterstützung für eine Politik fest, die Putin verteufelt und die die Konfrontation sucht. Die Medien funktionieren nicht mehr im Sinne einer Vierten Gewalt. Und das ist die größte und auch gefährlichste Veränderung, die ich während meiner 51 Jahre in Washington erlebt habe: Wir haben keine freie Presse mehr….”

Was Ray McGovern zu den Lügen der US-Regierung über den Giftgas-Einsatz in Syrien und die Vertuschung der Vorgänge um den Absturz von MH17 zu sagen hat, kann im Interview ebenfalls nachgelesen werden.

Prädikat: Unbedingt Lesen!

10. September 2014

Schuldfrage nach Boeing-Absturz: Malaysia hat Hinweise

http://german.ruvr.ru/2014_09_09/Schuldfrage-nach-Boeing-Absturz-Malaysia-hat-Hinweise-4241/
Andrei Fedjaschin

Die niederländische Flugsicherheitsbehörde hat ihren ersten Zwischenbericht zum Absturz der malaysischen Boeing 777 über der Ukraine vorgelegt. Der Bericht stützt die Abschuss-Theorie. Die Maschine sei von mehreren Objekten von außen getroffen worden, hieß es. Wer hinter der Attacke steckt, wurde noch nicht festgestellt.

Die ukrainischen Truppen und die Aufständischen werfen einander vor, die Boeing mit einer Boden-Luft-Rakete irrtümlich abgeschossen zu haben. Manche Experten vermuten außerdem, dass vielleicht ein ukrainisches Jagdflugzeug den Passagierjet angegriffen hatte.

Darüber hinaus gibt es eine recht exotische Version, wonach der Absturz auf ein versuchtes Attentat auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückzuführen sei. Dessen Jet war am 17. Juli über Polen geflogen, eine Stunde später flog dort auch die Boeing. Die russischen Behörden halten diese Theorie allerdings für absurd: Putins Maschine flog ja nicht durch den ukrainischen Luftraum. Die Verschwörungstheoretiker argumentieren trotzdem, die Attentäter hätten das nicht gewusst und die Maschinen möglicherweise verwechselt.

Der russische Politik-Experte Pawel Swjatenkow von der Nichtregierungsorganisation „Stiftung der historischen Perspektive“ sagt, Russland sei wohl am meisten daran interessiert, die Wahrheit herauszufinden:

„Russland muss möglichst schnelle und objektive Untersuchungsergebnisse fordern – und wird das auch tun. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit handelt es sich bei dem Abschuss der malaysischen Boeing um eine Provokation der ukrainischen Regierung. Sie muss ans Licht gebracht werden. Diese Sache darf nicht vernachlässigt werden. Man hat Russland einen wesentlichen Imageschaden zugefügt. Wir werden die Wahrheit fordern.“

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums kam die ukrainische Radaranlage Kupol an jenem Tag zum Einsatz. In ihren Kompetenzbereich gehört die Zielzuweisung für Boden-Luft-Raketen des Typs Buk. Die Anlage funktionierte damals 30 Kilometer von Donezk entfernt. Außerdem wurden ukrainische Kampfjets nahe der Boeing durch russische Radare geortet.

Die Ukraine behauptet, die Rebellen hätten den Passagierjet mit einer erbeuteten Buk-Rakete abgeschossen. Zwei Wochen vor dem Absturz hatte die Regierung in Kiew allerdings offiziell erklärt, dass die Armee alle Luftabwehrsysteme außer Betrieb gesetzt habe, damit die Separatisten sie im Fall der Erbeutung nicht einsetzen können.

Eigentlich sollen keine Passagierjets über einem umkämpften Konfliktgebiet fliegen, betont der russische Pilot und Luftfahrtexperte Alexander Romanow. Doch die malaysische Boeing flog trotzdem über den Südosten der Ukraine:

„Es gibt viele Fragen ohne Antwort. Unmittelbar vor der Katastrophe wich der Passagierjet um 14 Kilometer von seiner Route ab. Die aufgezeichneten Funkgespräche der Besatzung mit den Fluglotsen werden geheimgehalten. Solange wir diese Aufzeichnungen nicht hören, kommt die Wahrheit nicht ans Licht. Ein Passagierflugzeug kann ja nicht ohne Kommando des Fluglotsen um 14 Kilometer von der Route abweichen.“

Das internationale Luftfahrtrecht stuft einen Bürgerkrieg als Gefahr für die Luftfahrt ein. Vor diesem Hintergrund hätten die ukrainischen Behörden den Luftraum für zivile Flugzeuge sperren müssen. Deshalb muss sich der ukrainische Staat unabhängig von den Ergebnissen der Untersuchung verantworten.

Am Mittwoch kommt der malaysische Verteidigungsminister Hishammuddin Hussein nach Moskau, um den Verlauf der Untersuchung zu erörtern. Er mahnte, kein Schuldiger dürfe der Bestrafung entgehen. Der Minister sagte außerdem, Malaysia verfüge über Hinweise darauf, wer hinter dem Absturz steckt, will sie aber vorerst nicht publik machen. Demnächst soll ein weiteres Expertenteam aus Malaysia am Absturzort eintreffen, um das Wrack unter die Lupe zu nehmen und eine Bestätigung für die vorliegenden Hinweise zu finden.

10. September 2014

Deutsches U-Boot „Tanin“ unterwegs nach Israel

Tel Aviv/Kiel (dpa) – Ein viertes U-Boot aus Deutschland ist unterwegs nach Israel. Das U-Boot der Dolphin-Klasse mit Namen „Tanin“ (hebräisch für Krokodil) habe den Hafen in Kiel verlassen und werde sein Ziel in rund 20 Tagen erreichen, teilte die israelische Armee mit.

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