Archive for September 4th, 2014

4. September 2014

Russland – „Die NATO wird nicht bedroht“

 

04.09.2014 | 05:50 min | Deutschlandfunk

Der ehemalige Chef des Friedensforschungsinstituts SIPRI, Walther Stützle, beklagt eine „Entpolitisierung“ der NATO. Obwohl das Bündnis nicht bedroht werde, verliere es sich bei seiner Strategie gegenüber Russland in militärischen Detailfragen, sagte er im DLF. Es gebe kein Anzeichen für einen Übergriff Russlands auf dem Baltikum. http://www.deutschlandfunk.de, Interview Direkter Link zur Audiodatei http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2014/09/04/dlf_20140904_1221_ad0c9ff8.mp3

http://www.ardmediathek.de/radio/Interview-Deutschlandfunk/Interview-mit-Walther-St%C3%BCtzle-ehem-SIP/Deutschlandfunk/Audio-Podcast?documentId=23296026&bcastId=21676300

4. September 2014

German Foreign Policy ll Libyen – Vom Westen befreit (II)

 

TRIPOLIS/BERLIN (Eigener Bericht) – Vor dem heute zu Ende gehenden NATO-Gipfel in Newport erreicht der Bürgerkrieg in Libyen, dem Schauplatz eines der jüngsten NATO-Einsätze, einen neuen mörderischen
Höhepunkt. Blutige Kämpfe eskalieren; Nachbarstaaten drohen mit in den Bürgerkrieg gerissen zu werden, der sich zunehmend zu einem Krieg zwischen salafistischen und nicht-salafistischen Milizen entwickelt.
Aktuell machen Befürchtungen die Runde, Flugzeuge, die offenbar vom Flughafen Tripolis verschwunden sind – er wird seit kurzem von salafistischen Milizen kontrolliert -, könnten für Terroranschläge verwendet werden. Libyen versinkt in Gewalt, seit die NATO, einen Beschluss des UN-Sicherheitsrats bewusst missbrauchend, im Jahr 2011
die Regierung von Muammar al Gaddafi mit verheerenden Luftschlägen zu stürzen half. Von der Zerschlagung der staatlichen Strukturen unter maßgeblicher Mitwirkung der NATO hat sich das Land nie erholt. Es
steht damit in einer Reihe mit dem Irak und mit Syrien; dort haben sich NATO-Staaten ebenfalls tatkräftig an der Zerstörung von Staat und
Gesellschaft beteiligt. Europa sei mittlerweile „von Kriegen
umzingelt“, titelte letzte Woche die Wochenzeitung „Die Zeit“. Dieser
nur leicht zugespitzten Aussage nähert sich die Wirklichkeit immer
mehr an – dank der NATO.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58942

4. September 2014

German Foreign Policy ll Libyen – Vom Westen befreit (II)

 

TRIPOLIS/BERLIN (Eigener Bericht) – Vor dem heute zu Ende gehenden
NATO-Gipfel in Newport erreicht der Bürgerkrieg in Libyen, dem
Schauplatz eines der jüngsten NATO-Einsätze, einen neuen mörderischen
Höhepunkt. Blutige Kämpfe eskalieren; Nachbarstaaten drohen mit in den
Bürgerkrieg gerissen zu werden, der sich zunehmend zu einem Krieg
zwischen salafistischen und nicht-salafistischen Milizen entwickelt.
Aktuell machen Befürchtungen die Runde, Flugzeuge, die offenbar vom
Flughafen Tripolis verschwunden sind – er wird seit kurzem von
salafistischen Milizen kontrolliert -, könnten für Terroranschläge
verwendet werden. Libyen versinkt in Gewalt, seit die NATO, einen
Beschluss des UN-Sicherheitsrats bewusst missbrauchend, im Jahr 2011
die Regierung von Muammar al Gaddafi mit verheerenden Luftschlägen zu
stürzen half. Von der Zerschlagung der staatlichen Strukturen unter
maßgeblicher Mitwirkung der NATO hat sich das Land nie erholt. Es
steht damit in einer Reihe mit dem Irak und mit Syrien; dort haben
sich NATO-Staaten ebenfalls tatkräftig an der Zerstörung von Staat und
Gesellschaft beteiligt. Europa sei mittlerweile „von Kriegen
umzingelt“, titelte letzte Woche die Wochenzeitung „Die Zeit“. Dieser
nur leicht zugespitzten Aussage nähert sich die Wirklichkeit immer
mehr an – dank der NATO.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58942

4. September 2014

Washington Puzzled by Putin

A rare and welcome exception to blindness was the publication in Foreign Affairs of John Mearsheimer’s cogent essay on the Ukraine crisis, which with characteristic directness argues that Western efforts to move Ukraine in the Nato/EE orbit were the “taproot” of the present crisis. Prior to Mearsheimer, one could find analyses tracing how various neoliberal and neoconservative foundations had, with their spending and sponsorship of various “pro-Western” groups, fomented a revolution in Ukraine, but they generally sequestered in left-liberal venues habitually critical of American and Western policies. In the Beltway power loop, such voices were never heard.
Russia’s leaders and diplomats have been telling America to butt out of Ukraine in unambiguous terms for a decade or more. Did American diplomats and CIA agents push for an anti-Russian coup d’etat in Kiev knowing that and pursue it anyway? The sheer recklessness of such an action would border on criminal
http://www.theamericanconservative.com/articles/washington-puzzled-as-putin-doesnt-back-down/

4. September 2014

Welt ll Deutschland bremst die Nato-Offensive aus

Die Nato möchte auf ihrem Gipfeltreffen Entschlossenheit gegenüber Russland demonstrieren. Doch hinter den Kulissen gibt es Meinungsverschiedenheiten. Dabei steht besonders Deutschland in der Kritik. (…)

http://www.welt.de/politik/deutschland/article131886913/Deutschland-bremst-die-Nato-Offensive-aus.html

4. September 2014

Welt ll Deutschland bremst die Nato-Offensive aus

Die Nato möchte auf ihrem Gipfeltreffen Entschlossenheit gegenüber Russland demonstrieren. Doch hinter den Kulissen gibt es Meinungsverschiedenheiten. Dabei steht besonders Deutschland in der Kritik. (…)

http://www.welt.de/politik/deutschland/article131886913/Deutschland-bremst-die-Nato-Offensive-aus.html

Nato-Russland-Grundakte Eine Absichtserklärung – mehr nicht
Die Nato-Russland-Grundakte war einst ein Versuch beider Seiten, den Kalten Krieg hinter
sich zu lassen. Truppenstationierungen im Osten steht das völkerrechtliches Dokument
aber nicht entgegen.

04.09.2014, von Nikolas Busse

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-russland-grundakte-eine-absichtserklaerung-
mehr-nicht-13131880.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

 

4. September 2014

SPON – Merkel muss mit Zorn der Putin-Gegner rechnen

Von Matthias Gebauer und Gregor Peter Schmitz, Berlin und Brüssel

28 gegen einen: Vom Nato-Gipfel in Wales soll ein starkes Signal gegen Putin ausgehen. Doch es droht auch Zoff in den eigenen Reihen. Osteuropäer werfen Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel zu viel Verständnis für Russland vor.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-merkel-und-putin-bei-nato-gipfel-in-wales-a-989539.html

4. September 2014

(RIA Novosti) Vorläufiger Bericht zu MH-17-Absturz in Ukraine soll am 9. September vorgelegt werden

Da können wir ja mal auf die Quellen gespannt sein, die für den Rat wichtig erscheinen….

http://de.ria.ru/politics/20140904/269466633.html
Vorläufiger Bericht zu MH-17-Absturz in Ukraine soll am 9. September vorgelegt werden

Der vorläufige Bericht über die Ursachen des Absturzes einer malaysischen Boeing in der Ukraine wird am 9. September vorgelegt. Die Vorbereitung des endgültigen Berichts wird Monate in Anspruch nehmen, wie der niederländische Sicherheitsrat RIA Novosti mitteilte.

„Der Rat wird den vorläufigen Bericht zum Absturz der malaysischen Boeing, Flugnummer MH-17, am Dienstag, den 9. September, veröffentlichen. Der Bericht wird faktische Informationen beinhalten, die der Rat von Quellen erhalten hat. Die Ermittlung und die Vorbereitung des endgültigen Berichts werden noch Monate in Anspruch nehmen.

Der Sicherheitsrat rechnet damit, den endgültigen Bericht im Laufe eines Jahres nach der Katastrophe vorzulegen“, sagte die Sprecherin des niederländischen Sicherheitsrates, Sara Vernooij.

4. September 2014

Vorsitzender der Partei „Die Grünen von Wales“ auf einer Anti-NATO Demonstration: „Russland heute zu Recht beunruhigt“

„Viele Menschen nehmen die Nato immer noch als einen Block aus den Zeiten des Kalten Krieges wahr. Aber das ist lange nicht mehr so. Gerade die Nato und ihre Handlungen zerrissen Libyen in Stücke. Die Nato trägt die Verantwortung für Hunderttausende tote friedliche Bürger Afghanistans. Die Nato will in den baltischen Staaten und der Ukraine Nuklearraketen stationieren und sie auf Russland ausrichten. Und wir wundern uns noch, warum Russland heute so beunruhigt ist!“
Der Vorsitzende der Partei „Die Grünen von Wales“ Pippa Bartolotti auf einer Anti-NATO Demonstration in Newport in der Nähe des NATO-Gipfels
(http://german.ruvr.ru/2014_09_03/Gipfel-in-Wales-Poroschenko-wird-der-Nato-erzahlen-was-man-tun-muss-8360/)

4. September 2014

Tagesspiegel ll Falsche Bilder bei der ARD zum Ukraine-Konflikt Propagandatricks – oder Pannen in Serie

Zur Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt hat die ARD Bilder und Filmmaterial verwendet, das gar nicht dort entstand oder schon Jahre alt ist. Bei der Korrektur läuft nicht alles glatt. Der WDR verteidigt sich.
siehe ausführliche Darstellung im Anhang

http://www.tagesspiegel.de/medien/falsche-bilder-bei-der-ard-zum-ukraine-konflikt-propagandatricks-oder-pannen-in-serie/10637680.html

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