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von Prof. Dr. Mohssen Massarrat
Die bisher schwerste Krise im Mittleren Osten, die militärische Eroberung des sogenannten „Islamischen Staates“ im Irak und in Syrien ist in eine äußerst absurde Phase eingetreten. Die europäischen Staaten sind im Begriff, den Vereinigten Staaten von Amerika zu folgen und die autonome Kurdenregion, die unter der Kontrolle von Mustafa Barzani steht, mit umfangreichen Waffenlieferungen zu stärken. Als Begründung wird „humanitäre Hilfe“ angeführt. Sie wollen angeblich helfen, einen Völkermord an den Yeziden zu verhindern. Um die öffentliche Meinung in Deutschland für eine angebliche Ausnahmereglung für Waffenexporte in eine Krisenregion umzustimmen, besuchte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier demonstrativ und mit starker Medienbegleitung vor Ort eine sichtlich vom Leid geprägte yezidische Opferfamilie. Jedem sollte so die Dringlichkeit deutscher Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak ans Herz gelegt werden. Die deutsche Bundesregierung, die übrigen Regierungen des Westens und ihre Medien erwecken mit Nachdruck den Eindruck, dass die Waffenlieferung an die irakischen Kurden die einzige Möglichkeit darstellt, der drohenden Katastrophe vorzubeugen. Alle anderen kurz- und langfristigen Alternativen werden nicht einmal in Erwägung gezogen. Auch alle Hinweise der Experten auf dramatische Folgen einer militärischen Unterstützung der irakischen Kurden werden systematisch ignoriert. Schon deshalb setzen sich die westlichen Regierungen aus meiner Sicht dem Verdacht aus, mit humanitären Motiven zum Schutze der Yeziden einen neuen Vorwand zu konstruieren, um ausschließlich eigene Interessen durchzusetzen:
