Multipolare Welt: Bewegung der Blockfreien, ALBA, BRICS, CELAC, G77, UNASUR

Die Entstehung mehrerer regionaler oder globaler Machtpole um Russland, Indien, Iran, China u.a. ist eine enorme Herausforderung für die USA und ihrer Allierten, die sich dieser neuen globalen Machtkonstellation mit allen verfügbaren Kräften widersetzen und den friedlichen Übergang von einer uni- zu einer multipolaren Weltordnung verhindern wollen.

 

Wir sehen uns konfrontiert mit dem Versuch des militärisch-industriellen Komplexes der USA und NATO, konkurrierende Mächte weltweit auszuschalten, um die Sicherung der globalen unipolaren Vormachtstellung zu erhalten.

 

Beispiele dieser Politik sind Interventionen in Ländern wie Irak, Jugoslawien, Libyen, Somalia und Afghanistan, Provokationen gegenüber Russland, Nordkorea oder Pakistan und jetzt der Versuch, Europa durch den Ukrainekonflikt zu spalten. Stellvertreterkriege finden statt in Libyen, Syrien, Gaza, Mali, Sudan usw.

 

Die überwiegende Mehrheit der Menschheit ist gegen diese kriegerische Politik und die nachfolgend aufgeführten Staatenbündnisse sind Spiegelbilder dieser globalen Mehrheit für eine Politik der Deeskalation und Kooperation.

 

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BEWEGUNG DER BLOCKFREIEN

Beim 17. Ministertreffen der Bewegung der Blockfreien in Algier, das vor einigen Monaten stattfand, haben die teilnehmenden Staaten in einer 18 Punkte umfassenden Erklärung diplomatische Lösungen für die international zunehmenden Krisen und Kriege gefordert.

Man verurteilte zugleich einseitige Sanktionen gegen Staaten des Südens. Angesichts der unilateralen Politik der Industriestaaten sei es nötig, die gegenseitige Solidarität zu stärken.

Konkrete Unterstützung erhielt unter anderem die Regierung von Venezuela. Die Einmischung der US-Regierung in die inneren Angelegenheiten sei nicht hinnehmbar und verstoße gegen internationales Recht, hieß es in dem Papier. Auch die Initiative des Ausschusses des US-Senats für ausländische Beziehungen, Sanktionen gegen Venezuela zu beschließen, wurde abgelehnt.

Der ständige Vertreter Ecuadors bei den Vereinten Nationen und Mitglied des politischen Komitees der Blockfreien, Luis Gallegos, zeigte sich gegenüber der spanischen Nachrichtenagentur EFE mit Blick auf die Ukraine-Krise davon überzeugt, dass die jüngsten globalen Entwicklungen auf einen neuen bipolaren Konflikt wie im Kalten Krieg hindeuteten. Es sei daher notwendig, eine multipolare Weltordnung anzustreben. “Es besteht die Notwendigkeit, Prinzipen wie das der Nichteinmischung, der friedlichen Lösung von Konflikten, der Entwaffnung und der Menschenrechte zu stärken”.

Für Ecuador sei das Gegengewicht der Blockfreien gegenüber der Macht der industrialisierten Länder von großer Bedeutung, sagte Gallegos, der davon ausgeht, dass sich die internationalen Konfrontationen noch verstärken werden. Die UNO und ihr Sicherheitsrat seien in der jetzigen Form nicht in der Lage, Konflikte zu lösen, sondern würden sie teilweise sogar noch verstärken.

Nach Darstellung des ecuadorianischen Diplomaten haben die Länder des Südens nicht nur Probleme mit den Industriestaaten, sondern auch mit transnationalen Konzernen, die nicht ländergebunden agieren, aber deren Handeln einzelne Länder treffen könne. Ecuador schlägt zur Lösung von Konflikten zwischen Staaten und Konzernen einen internationalen Vertrag über Menschenrechte und transnationale Unternehmen vor.

Das Abschlussdokument der Bewegung der blockfreien Staaten bekräftigt den Willen der Mitgliedsländer, enger mit der Gruppe der 77 und China zusammenarbeiten.

Die Bewegung der Blockfreien wurde 1961 gegründet, um die Interessen der Länder des Südens gegenüber den Ost-West-Blöcken zu vertreten. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ging die Bedeutung des Bündnisses zunächst zurück. Zurzeit sind 120 Länder Mitglieder.

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Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC)

Der Celac-Gipfel, der vor einigen Monaten  stattfand beschloss eine “Zone des Friedens” “Peace Zone” und unterstrich  das Recht jeder Nation »frei und in Frieden ihr eigenes politisches und. wirtschaftliches System aufzubauen«
33 Staats- und Regierungschefs der CELAC verabschiedeten in Kuba eine Erklärung in der das Recht jeder Nation anerkannt wird, »frei und in Frieden ihr eigenes politisches und wirtschaftliches System aufzubauen«
China spricht sich für eine langfristige Zusammenarbeit aus. Russland hat sich zur Kooperation mit dem Bündnis bereit erklärt. “weil dies die Entwicklung unserer Länder und Völker fördern wird”.
Die CELAC äußert in der Vergangenheit auch ihre “tiefe Besorgnis” über die Lage in Syrien und die Gefahren, die dies für den Nahen Osten
und den Weltfrieden mit sich bringt.

Zentrale Themen waren die Bekämpfung des Hungers, der Armut und der Ungleichheit in der Region.

Vertreter der Vereinten Nationen teil nahmen am Treffen teil..

Einer der Höhepunkte war die Verlesung der “Erklärung Lateinamerikas und der Karibik zu einer Friedenszone” durch den kubanischen Präsidenten Raúl Castro. Damit verzichtet die Gemeinschaft auf die Nutzung von Atomwaffen und lehnt militärische und politische Interventionen von außen bei Konflikten ab. Diese sollen durch Dialog innerhalb der Region gelöst werden. Für Lateinamerika ist dies ein wichtiger Schritt, da die Vergangenheit von militärischen und politischen Interventionen seitens der USA geprägt ist.

In den Plenumsbeiträgen der Regierungsvertreter bestand Einigkeit über das Ziel der Armutsbekämpfung. Allerdings sehen Länder wie Kolumbien, Honduras und Mexiko eine auf neoliberalen Prinzipien (Privatisierungen, Freihandel) basierende Politik als Erfolgsgarantie dafür an, während zahlreiche andere Länder den entgegengesetzten Weg gehen. Boliviens Präsident Evo Morales drückte seine Hoffnung aus, dass irgendwann alle Regierungen in der Celac “sich von der neoliberalen Politik lösen und auch antiimperialistisch und antikapitalistisch werden”.  Es gehe um die Dekolonisierung und die zweite Befreiung Lateinamerikas, bei der die Länder über ihre natürlichen Ressourcen und ihre Politik selbst entscheiden können, ohne Druck der USA oder des Internationalen Währungsfonds.

 

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G77 Gruppe

 

Organisation innerhalb der UNO-Strukturen, die sich für gerechte Handelsbeziehungen einsetzt.

 

Der nach der Zahl ihrer Gründerstaaten benannten G77 gehören heute 133 Entwicklungs- und Schwellenländer an. Vertreter von 129 Staaten, unter ihnen rund 30 Staats- und Regierungschefs, nahmen am letzten Gipfel teil.

 

Der Präsident von Bolivien, Evo Morales, hat in seiner Eröffnungsrede dazu aufgerufen den UN-Sicherheitsrat aufzulösen, da er seiner Aufgabe, Frieden zwischen Nationen zu sichern, nicht nachkommt. „Es werden internationale Organisationen benötigt, welche zur Entwicklung der Welt, der Auflösung von Welt-Hierarchien und der Gleichheit der Staaten beitragen. Deshalb muss der Sicherheitsrat verschwinden“.

 

Evo Morales sagte weiter, er sei der Meinung, dass die UN nicht Frieden zwischen Menschen, sondern Militäraktionen und Aggressionen von Imperialmächten unterstützt, um Zugang zu Ressourcen von Ländern zu erhalten, die durch Interventionen geschädigt werden. „Heute haben wir anstelle eines Sicherheitsrates einen Unsicherheitsrat, den Rat von imperilalistischen Interventionen.“

 

Er kritisierte das „imperalistische spekulative Modell“ der Entwicklung der Welt, welche institutionelle Krisen generiert, Ungleichheit geschürt und eine unfaire Machtstruktur von internationalen Organisationen wie UN, IWF, WTO und anderen erschaffen hat.„Wir haben das Limit erreicht. Es ist dringend nötig Entscheidungen auf einem globalen Level zu treffen um die Gesellschaft, Menschheit und Mutter Erde zu bewahren.“

 

Mehrere lateinamerikanische Präsidenten warnten vor Gipfelbeginn auf einer Massenveranstaltung vor einer «konservativen Restauration», die in der Region im Gang sei, um die fortschrittlichen Regierungen zu stürzen.Erstes Ziel «des Imperialismus und der Oligarchie» sei die Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro mittels einer «unkonventioneller Kriegsführung», erklärte Kubas Staatschef Raúl Castro .Evo Morales sagte, ein anhaltender Angriff der USA gegen Venezuela würde aus Lateinamerika «ein zweites Vietnam» machen.Evo Morales rief in seiner Ansprache Russland auf, sich dem Bund anzuschliessen. China gehört der Gruppe bereits an.

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BRICS STAATENBÜNDNIS

 

Das Gipfeltreffen BRICS in Brasilien setzte ein Zeichen für die zunehmend multipolare Weltordnung.Die Ukrainekrise hat auch den BRICS-Mitgliedern eine Gelegenheit gegeben, ihren Widerstand gegen die Art und Weise auszudücken, in der die Westmächte die internationale dominieren.Die BRICS haben klar ihre Opposition gegen US-und EU-Sanktionen gegen Russland zum Ausdruck gebracht.Die strategische Kernstück des BRICS-Gipfels war die Schaffung einer Entwicklungsbank und eines Reservefonds, als Alternative zu westlich dominierten Institutionen.

 

Brasilien, Indien, China und Südafrika hatten schon vor Monaten  gegen Australiens Vorschlag, Putin vom G-20-.Treffen auszuschließen protestiert.

Indiens Regierung geht sogar noch einen Schritt weiter als die chinesischen Nachbarn, indem es von „legitimen russischen Interessen“ in der Ukraine spricht. Das Land war ein De-facto-Verbündeter der Sowjetunion und unterhält weiter enge Beziehungen zur Russischen Föderation.

 

Ein Kommentator des indischen Nachrichtenportals First Post weist darauf hin, dass Indien ohne die sowjetische Hilfe kaum 1971 den Krieg gegen Pakistan hätte gewinnen können, der zur Unabhängigkeit Bangladeschs führte. Auch in anderen Fällen habe Russland Indien beigestanden und vor internationaler Isolation bewahrt.

 

Nun sei es Zeit, dass Indien Russland helfe. Das lange Schweigen seiner Regierung sei daher keinesfalls als Unterstützung der „Zusammenrottung der westlichen Nationen gegen Russland“ zu verstehen. Sollten die Sanktionen verschärft werden, so werde Indien zu Russland stehen. Ansonsten sei der Handel zwischen Indien und der Ukraine zwar vernachlässigbar, aber es gebe dennoch zahlreiche Abkommen zwischen den beiden Ländern. Das habe vor allem mit der Rolle zu tun, die die Ukraine für Russland spielt.

 

Die BRICS-Länder repräsentieren 42 Prozent der Weltbevölkerung und ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung. Die russische Regierung hat bereits angekündigt, die Handelsbeziehungen mit diesen Partnern im Falle von Sanktionen der NATO-Staaten weiter auszubauen. The Voice of Russia weist darauf hin, dass die BRICS-Staaten gemeinsam die Eskalation in Syrien verhindert hätten. BRICS habe für die russische Außenpolitik Priorität.

 

Position der BRICS zu Syrien ist der von Russland ähnlich (Marz 2013)

„Wir wollen zusammen mit unseren BRICS-Partnern Besorgnis über die Situation in der humanitären Sphäre äußern. Wir heben die Notwendigkeit eines innersyrischen Dialoges hervor. Die in diesem Dokument  (Schlusserklärung) formulierte Position ist der Haltung Russlands sehr nah. Das ist ein sehr wichtiges Ergebnis“, so Rjabkow. Dies zeuge davon, dass nicht nur Russland diese Auffassung vertritt, „sondern auch die Länder, in denen 45 Prozent der Erdbevölkerung leben“.

 

Der syrische Präsident Baschar Assad hatte die BRICS-Länder vor einigen Monaten aufgefordert, in die Situation in Syrien einzugreifen, um dem Konflikt im Land ein Ende zu setzen.

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Union Südamerikanischer Nationen UNASUR

Die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) hat sich auf ihrem Gipfeltreffen in Surinam gegen eine völkerrechtswidrige Militärintervention in Syrien ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung drücken die Staatsoberhäupter der zwölf Mitgliedsländer ihre „extreme Besorgnis“ über die Situation in Syrien aus und „verurteilen äußere Interventionen, die nicht in Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen stehen“. Ebenso weisen sie die „Entwicklung jedweder Interventionsstrategien“ zurück.

Medienberichten zufolge hatten vor allem Argentinien und Venezuela darauf hingewirkt, eine weitgehendere Resolution zu verabschieden und jegliche Militärintervention von außen in dem arabischen Land zu verurteilen. Unter anderem Brasilien habe sich jedoch dafür eingesetzt, das Völkerrecht als Voraussetzung zu nennen, wodurch Interventionen nach einem Sicherheitsratsbeschluss möglich wären.

Angesichts der Eskalation des Krieges in Syrien forderte der venezolanische Außenminister Elías Jaua, in Südamerika eine gemeinsame Verteidigungsdoktrin zu entwickeln, „um den Frieden dieser Region zu schützen“. Südamerika müsse sich der Herausforderung stellen, „permanenten imperialistischen Bedrohungen“ ausgesetzt zu sein, welche auf die Rohstoffe des Kontinents abzielten. Dass Lateinamerika heute eine Region großer politischer Stabilität ohne bewaffnete Konflikte zwischen den Ländern ist, sei „ein hohes Gut, dass wir schützen müssen“.

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ALBA Staatenbündnis

Das linksgerichtete lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA hat  bei seinem letzten Gipfeltreffen in der venezolanischen Hauptstadt Caracas die Gewalt in Syrien verurteilt und zu einer politischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. Die Mitgliedstaaten der Bolivarianischen Allianz für Amerika verurteilten die „Gewalttaten von bewaffneten Gruppen, die von ausländischen Mächten unterstützt werden und eine Destabilisierung des Landes anstreben“.

In einem Kommuniqué des elften Treffens der Staats- und Regierungschefs der ALBA wiesen diese zudem eine „systematische Politik der Einmischung und Destabilisierung“ westlicher Staaten in Syrien zurück.“Die Mitgliedstaaten der ALBA verurteilen die militärischen Gewalttaten, die irreguläre Gruppen mit Unterstützung ausländischer Mächte gegen das syrische Volk begehen und sprechen sich zugleich dafür aus, dass die syrische Gesellschaft zur Ruhe und einem Klima des Friedens zurückfindet“, heißt es in der Erklärung.

In deutlichem Widerspruch zur Position der USA und der Europäischen Union sprachen die lateinamerikanischen ALBA-Staaten dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ihr Vertrauen aus, weil dessen Reformkurs „auf eine politische Lösung der aktuellen Krise“ abziele. Die Aufständischen versuchten indes mit militärischer Gewalt einen Umsturz zu erzwingen.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez wies vor seinem Tod als Gastgeber des Bündnistreffens darauf hin, dass sich die ALBA-Staaten stets für das Selbstbestimmungsrecht der Völker einsetzten, wie auch für die Verteidigung der Souveränität und des Friedens.

 

Quellen: Amerika21 u.a.m.

Putins Berater: Der Weltkrieg gegen Russland hat bereits begonnen

Argentinien: Aasgeierfonds / deutsche Medien ll Nachdenkseiten

Nationalheld Glezos bittet Russland um Zulassung griechischer Produkte

 

http://de.ria.ru/society/20140808/269242301.html

23:15 08/08/2014

Manolis Glezos

Der Nationalheld Griechenlands Manolis Glezos, Abgeordneter des Europaparlaments, hat Russland ersucht, griechische Lebensmittel nicht mit einem Embargo zu belegen. „Ich verstehe zwar die Beweggründe für die Verhängung russischer Sanktionen, bitte aber um humanen Umgang mit griechischen Farmern“, schrieb der 91-Jährige am Freitag an Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben griechischer Medien.

Der linksorientierte Politiker erinnerte in seinem Schreiben an historische Ereignisse, die Griechenland und Russland einen, sowie an die traditionelle Freundschaft beider Völker. „Im Namen des griechischen Volkes, das derzeit eine Epoche äußerster Not durchmacht, bitte ich Sie, die Entscheidung gegenüber griechischen Farmern zu revidieren“, hieß es in dem Brief.

Glezos wies ferner darauf hin, dass Griechenland der einzige Staat Europas war, der seine Truppen während des Zweiten Weltkrieges nicht an die Ostfront zum Kampf gegen die Sowjetunion geschickt hatte. „Das griechische Volk war gegen Handlungen der EU in Jugoslawien, gegen die Bombardierung Serbiens, gegen die Invasion im Irak und gegen Drohungen an die Adresse Syriens. Dafür muss Griechenland jetzt zahlen. Und die Griechen in Griechenland und auf Zypern wurden bei Experimenten zur gewaltsamen Durchsetzung einer neuen Weltordnung zu Versuchskaninchen“, betonte der Europarlamentarier.

Glezos ist in seiner Heimat vor allem dafür bekannt, dass er während der Okkupation Griechenlands durch die Hitler-Armee die faschistische Flagge von der Akropolis niedergerissen hatte.

nrhz.de ll Wollten die ukrainischen Putschisten in Wirklichkeit Putin erwischen? Flug MH-17 von Kiews Militär abgeschossen

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20648

 

Von Bernd Biedermann, Peter Haisenko und Peter Kleinert

Der hier folgende Artikel stammt nicht von den Russen, sondern von dem deutschen Experten Peter Haisenko, der 30 Jahre als Copilot und Flugkapitän im weltweiten Einsatz tätig war und seitdem als Publizist u.a. für den „Das Portal für kritischen Journalismus und Meinungsbildung“ des Anderwelt Verlags schreibt. Ein Raketenangriff auf die malaysische Boeing 777 mit der Flugnummer MH-17, dem 298 Menschen zum Opfer fielen, ist für ihn ausgeschlossen, da das Cockpit Einschusslöcher aufweist. Die Schuld am Mord der Passagiere des zivilen Flugzeuges liege eindeutig bei der ukrainischen Luftwaffe, denkt auch der Militärexperte Bernd Biedermann. Zur gleichen Flugzeit wurde nämlich ein russisches Flugzeug mit Präsident Putin erwartet.

 „Die Flugschreiber sind in England und werden ausgewertet. Was kann dabei herauskommen? Möglicherweise mehr, als man annehmen möchte. … Das Fragment des Cockpits unterhalb des Fensters auf der Kapitänsseite. Dieses Bild ist allerdings schockierend. … Ich rede nicht von Spekulationen, sondern von eindeutigen Fakten: Das Cockpit zeigt Spuren von Beschuss. Man kann Ein- und Austrittslöcher sehen. Der Rand eines Teils der Löcher ist nach innen gebogen. Das sind die kleineren Löcher, rund und sauber, etwa Kaliber 30 Millimeter. Der Rand der anderen, der größeren und etwas ausgefransten Austrittslöcher ist nach außen gebogen. Zudem ist erkennbar, dass an diesen Austrittslöchern teilweise die äußere Schicht des doppelten Aluminiums weggefetzt oder verbogen ist – nach außen! Weiterhin sind kleinere Schnitte zu erkennen, alle nach außen gebogen, die darauf hinweisen, dass Splitter die Außenhaut vom Inneren des Cockpits her durchschlagen haben. Die offenen Nieten sind nach außen aufgebogen. Bei Sichtung der verfügbaren Bilder fällt eines auf: Alle Wrackteile der Sektionen hinter dem Cockpit sind weitgehend unversehrt, wenn man davon absieht, dass es sich um Fragmente eines Ganzen handelt. Nur der Cockpit-Teil ist wüst zerstört. Daraus lässt sich bereits eines schließen: Dieses Flugzeug wurde nicht von einer Rakete in der Mitte getroffen. Die Zerstörung beschränkt sich auf den Cockpit-Bereich. …

Was kann also passiert sein? Russland hat Radaraufzeichnungen veröffentlicht, die mindestens eine ukrainische SU 25 in der nächsten Nähe der MH-17 zeigen. Das korrespondiert mit der Aussage des verschollenen spanischen Controllers, der zwei ukrainische Kampfflugzeuge in der direkten Nähe der Boeing 777 (mit der Flugnummer) MH-17 gesehen hat. Betrachten wir dazu die Bewaffnung der SU 25: Sie ist ausgerüstet mit einer zweiläufigen 30-mm-Kanone, Typ GSch-302 /AO-17A, Kampfsatz: 250 Schuss Panzerbrand- bzw. Splitter-Spreng-Geschosse, die in einer definierten Reihenfolge in einem Gliederzerfallgurt befestigt sind. Das Cockpit der MH-17 ist von zwei Seiten beschossen worden: Ein- und Austrittslöcher auf derselben Seite.“

Das sind doch sehr überzeugende Tatsachen, nicht wahr? Und jetzt lesen wir einen Artikel des Militärexperten Bernd Biedermann (auch er ein deutscher Experte), der ebenfalls schwerwiegende Gründe anführt, warum das malaysische Flugzeug nicht von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen worden sein konnte: Die Verkleidung der malaysischen Boeing, die am 17. Juli in der östlichen Ukraine abgeschossen wurde, weist nämlich keine Spuren von Flakraketengeschossen auf. Diese Einschätzung vom Oberst i.R. Bernd Biedermann finden wir in einem Artikel für die Tageszeitung „Neues Deutschland“ vom 24.07.2014, der in Berlin veröffentlicht wurde. Wenn Splitter von einem Raketeneinschlag von der Erde aus hervorgerufen worden wären, welche das Flugzeug erreicht hätten, wäre es sofort braungebrannt, erklärt der NVA-Fachmann für Flugabwehrraketen. Seine Argumente sind:

 „Es ist eine gesicherte Erfahrung, dass Flugzeuge, die sich in Höhen unter 20.000 Metern bewegen, sofort in Brand geraten, wenn sie von den Splittern einer Flugabwehrrakete getroffen werden. … Ausgelöst werden die Brände von der großen Reibungshitze, die die Splitter beim Durchschlagen des Flugkörpers erzeugen. Ein einziger der Splitter enthält die gleiche kinetische Energie wie ein 40 Tonnen schwerer Güterwagen, der mit 60 km/h auf einen Prellbock läuft.“ Auf den Videoaufnahmen vom Absturz der malaysischen Boeing „war aber zu erkennen, dass große Wrackteile der Boeing 777 vom Himmel fielen und erst nach dem Aufschlag auf dem Boden vereinzelte Brände ausbrachen, offensichtlich dort, wo heiße Flugzeugteile mit brennbaren Materialien in Berührung gekommen waren“. (1)

Biedermann kennt sich aus mit der sowjetischen und der russischen Technologie der Luftverteidigung, er war Spezialist für militärische Berechnungen und unterrichtete an der Militärakademie der DDR auf dem Gebiet der Zenitraketentruppen. Man kann es drehen und wenden wie man will, aber diese Analysen haben Sinn. Das State Departement der USA hat seine Position immer wieder geändert, mal lag die Betonung auf der „russischen Grausamkeit“, dann wieder auf einem „tragischen Unfall“. Die zitierten Darlegungen jedoch zeigen, dass keine einzige der amerikanischen Behauptungen richtig ist. Sie beweisen sehr deutlich, dass die unglückliche Boeing des Fluges MH-17 durch die ukrainische Luftwaffe abgeschossen wurde.

Biedermann schließt seinen ND-Artikel: „Was die Behauptung angeht, es sei eine Rakete vom Typ »Buk« gewesen, die den Jet getroffen habe, nur soviel: Dazu benötigt man einen Fla-Raketen-Komplex dieses Typs mit einer Kommando- und Raketenleitstation und mindestens einer Starteinrichtung und vor allem eine ausgebildete Besatzung, die eine mindestens einjährige Ausbildung absolviert hat. Ob die sogenannten Separatisten darüber verfügten, muss bezweifelt werden. Die Unterstellung, Russland habe sie ihnen zur Verfügung gestellt, ist absurd. Unabhängig von allem steht auch im Fall der MH-17 die Frage »Qui bono?« Wem nützt es?“

Als Journalist und Nicht-Experte fragt man sich, was aus den an der Absturzstelle in der Ukraine gefundenen nicht beschädigten Flugschreibern geworden sein könnte. Bekannt ist, dass sie nach England gebracht worden sein sollen um sie dort auszuwerten. Die Blackbox-Daten sollten schon vor einer Woche veröffentlicht werden, konnte man in der Epoch Times am 5. August im Internet lesen. Und weiter: „Aber wo sind die Daten? Diese Frage scheint aus den Mainstream-Medien weitgehend verschwunden zu sein. Derweil wird allerdings heftig an der Kriegstrommel gerührt. Die pro-russischen Separatisten werden vom Westen beschuldigt, Flug MH-17 mit seinen knapp 300 Passagieren an Bord abgeschossen zu haben. Das Problem bei den Vorwürfen: Es gibt keinerlei stichhaltige Beweise! Trotzdem werden Kriegsvorbereitungen gegen Russland vorangetrieben. Das US-Militär verstärkt fortlaufend seine Präsenz in den Grenzgebieten zur Ukraine. In Moldavien zum Beispiel fanden bereits erste „Vorbereitungen auf einen echten Krieg auf mehreren Truppenübungsplätzen statt“, erklärte der Chef der Sozialdemokratischen Partei Moldawiens unlängst in einem Statement.“

Bestätigt werden die oben dargestellten Expertenberichte inzwischen auch durch zwei Autoren der malaysischen Tageszeitung New Straits Times. Diese veröffentlichte in ihrer gedruckten Ausgabe vom 6. August 2014 einen Bericht von Haris Hussain und Tasnim Lokman. Demnach prüfen Ermittler gegenwärtig, „ob der Malaysian Airlines Flug MH-17 von einer Luft-Luft-Rakete flugunfähig gemacht und vom Maschinengewehrfeuer eines Kampfflugzeuges erledigt wurde, das die Maschine beschattete“. Militärquellen würden auf die Explosionsspuren im Rumpf der Boeing 777 verweisen, die zwei verschiedene Formen von Löchern zeigen – die Schreddermuster in Verbindung mit einem Gefechtskopf voll Splittergeschossen und die gleichmäßigeren, runden Einschusslöcher, die zu einem Maschinengewehr passen.

Außerdem habe das System der russischen Luftverkehrskontrolle (ATC) eine Abweichung von der Flugbahn der Boeing aufgezeichnet. Diese „Abweichung“ könne nur auf Anweisung der ukrainischen ATC vorgenommen worden sein. Russische Radarnetze hätten gleichzeitig „Aktivitäten“ der ukrainischen Luftwaffe in der Gegend aufgezeichnet, in der Flug MH-17 in der Luft war. Die Aufzeichnungsbänder der Kommunikation zwischen MH-17 und der ukrainischen ATC seien aber vom ukrainischen Sicherheitsdienst am Tag des Abschusses beschlagnahmt und „den Ermittlern nicht zugänglich gemacht worden“. (PK) 

 

(1)http://www.neues-deutschland.de/artikel/940136.reibungshitze-haette-alles-entflammt.html

Ein ähnlicher Text mit Zitaten aus den Artikeln von Peter Haisenko und Bernd Biedermann erschien am 6. August in der kommunistischen Internetzeitung www.kommunisten-online.de.

Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen vom 17. bis 24. August 2014

Pressemitteilung
8. August 2014

Eine mehrtägige Besetzung des Truppenübungsplatzes Altmark ist in der Zeit vom 17. bis 24. August 2004 geplant. Dies wird die erstmalige Gewaltfreie Aktion ‚GÜZ abschaffen sein‘. Das GÜZ, das abgeschafft werden soll,  ist das „Gefechtsübungszentrum Heer“, welches als modernste Einrichtung ihrer Art in Europa gilt. Alle Soldatinnen und Soldaten, die in den Auslandseinsatz gehen, erhalten auf diesem Truppenübungsplatz ihren finalen Übungsabschnitt.

Die Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen nimmt  ihren Ausgangspunkt im diesjährigen „War stats here“-Camp in Potzehne, westlich der Colbitz-Letzlinger Heide, versteht sich aber als eigenständige Aktion. Während auf dem Truppenübungsplatz Altmark  tagtäglich militärische Gewalt trainiert wird, setzt diese Gruppe auf Gewaltfreiheit als Gegenmodell.  Mit den Mitteln des Zivilen Ungehorsams soll ein deutliches Zeichen für die Kraft der Gewaltfreiheit gesetzt werden.  „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktion setzen sich zwar bewusst über Verbote hinweg, tun dies aber in Verantwortung für das Leben und eine friedliche Zukunft.“ erklärt der zu der Gruppe gehörend Pfarrer Berthold Keunecke aus Herford,

In der Aktion kommen Menschen mit Erfahrungen von Gewaltfreien Aktionen aus anderen Widerstandsorten und Neulinge zusammen. Für das Miteinander der Menschen in der Aktion gibt es eine intensive Vorbereitung in Bezugsgruppen und Trainings.  Ein Rechtshilfebüro unterstützt juristisch die Aktion, da die Bundeswehr schon mit juristischen Schritten gedroht hat.

Es gibt also eine neue Form der zivil-militärischen Zusammenarbeit: Die Bundeswehr baut die Übungsstadt Schnöggersburg und die Zivilbevölkerung nimmt diese und andere Gebiete des Truppenübungsplatzes Altmark symbolisch in Besitz und erfüllt sie mit friedlichem Leben. .

Die Aktion will auch die  Bürgerinitiative OFFENe HEIDe unterstützen, die sich vor Ort nunmehr schon 21 Jahre für die ausschließlich zivile Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide einsetzt. „Der internationalen Bedeutung des Gefechtsübungszentrums für die Militärstrategie der Bundesrepublik muss ein breit aufgestellter Widerstand entgegen gesetzt werden.“ meint deren Sprecher Helmut Adolf.

Weitergehende Informationen, die Möglichkeit, unseren Newsletter zu abonieren und Absichts- und Solidaritätserklärungen für die Aktion zu unterzeichnen gibt es im Internet unter www.gewaltfreie-aktion-guez-abschaffen.de.

Wir laden Sie ein, uns auch vor Ort zu besuchen oder weitere Informationen über Telefon zu erfragen: Berthold Keunecke Tel. 05221- 27 64 786, oder  Jan Stehn 033209-20430 (bis 15.8.) und ab 16.8.: 0151-20615745.

…. die Sanktionen werden Russland auf die Dauer nur stärker machen….

http://de.ria.ru/politics/20140807/269230865.html

US-Politologe: Russlands vernünftige Antwort auf US- und EU-Sanktionen

Der Einfuhrstopp für Agrarerzeugnisse aus Ländern, die antirussische Sanktionen verhängt haben, ist nach Expertenansicht eine vernünftige Antwort Russlands. „Sie zeigt, dass Moskau dem Druck des Westens nicht beugen wird“, sagte Mark Weisbrot, Ko-Direktor des Washingtoner Zentrums für ökonomische und politische Studien, am Donnerstag in einem RIA-Novosti-Gespräch.

„Russland hat mit seiner Entscheidung vernünftig gehandelt, statt die diplomatischen Beziehungen zu verschlechtern. Denn eine beliebige Belastung der diplomatischen Beziehungen hätte die Beilegung des Konflikts nur noch mehr erschwert… Sanktionen gegen Russland sind im Hinblick auf (Regeln) der Welthandelsorganisation (WTO) gesetzwidrig. Deshalb könnte auch Russland eine Gegenklage einreichen“, fuhr der Politologe fort.

Es werde für Russland gar nicht so schlecht sein, seine Abhängigkeit von Lebensmitteleinfuhren abzubauen. Da die USA bereits einen neuen Kalten Krieg begonnen hätten, wolle Russland nicht mehr auf Importe aus den USA und der EU angewiesen bleiben.

Weisbrot ist der Ansicht, dass Russland mit seinen jüngsten Handlungen Washington und dessen Verbündeten ein Signal sendet. „Russland hat nicht die Absicht, sich in diesem neuen Kalten Krieg zu ergeben. Auch Russland ist in der Lage, die finanziellen Interessen der anderen Seite zu beeinträchtigen. Eben deshalb hatten die US-Handelskammer und der Nationale Industriellenverband – die zwei größten Lobbyistengruppen in den USA – ganze Seiten in größten amerikanischen Zeitungen gekauft, um den Appell abdrucken zu lassen, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben“, betonte Weisbrot.

 

http://de.ria.ru/post_soviet_space/20140808/269240948.html
Angedrohter Gastransitstopp: EU wird Jazenjuk den Kopf zurechtrücken – Experte

Der vom ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk avisierte Stopp des Transits von russischem Gas nach Europa als Teil der von Kiew geplanten Sanktionen gegen Moskau ist nach Expertenansicht absolut ausgeschlossen. „Die EU wird Jazenjuk ganz schnell den Kopf zurechtrücken“, sagte der Chef des Energieausschusses der russischen Duma, Iwan Gratschjow, am Freitag in Moskau.

„Allein wegen des Transitstopps würde die Ukraine bis zu drei Milliarden US-Dollar verlieren… Durch die Ukraine wird derzeit mit rund 80 Mrd. Kubikmetern rund die Hälfte des gesamten russischen Gases gepumpt. Wenn sie (Ukrainer) den Gashahn zudrehen, wird Europa im Winter erfrieren“, sagte der Parlamentarier.

Am Freitag hatte Jazenjuk in Kiew mitgeteilt, die Regierung habe einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Verhängung von 26 diversen Sanktionen gegen Russland ermöglichen werde. Unter geplanten Sanktionen sind der Entzug der Überflugsrechte für russische Flugunternehmen und der Stopp des Transits russischer Energieträger.

 

http://www.russland.ru/sanktionen-aus-russischer-sicht-aepfel-und-kartoffeln-haben-wir-immer/
Sanktionen aus russischer Sicht: „Äpfel und Kartoffeln haben wir immer“

 [Von Kai Ehlers] „Endlich ein entschlossener Schritt“ –  das war der Kommentar meiner gegenwärtigen Gastgeber tief im Herzen Russlands, an der Wolga, abends um 21.00 Uhr vor dem Fernseher, auf dem im zweiten Programm die Abendnachrichten laufen.

Man ist schon müde von den sich seit Wochen wiederholenden Nachrichten über Sanktionen, die beschlossen wurden, neuen Listen, die in Vorbereitung sind, verschärften Maßnahmen, die angedroht werden. Wofür? fragt sich der russische TV-Zuschauer. Was haben wir getan? Wo liegt der Sinn?

Aber letztlich ist doch klar, so die einhellige Sicht der Dinge, gleich wen ich befrage, dass die Sanktionen auf die Dauer Russland nur stärker machen werden. Man erinnert sich an 1998, wie es nach dem großen Spekulationskrach vor sich ging. Es dauerte keinen Monat, da hatten die russischen Betriebe bereits die Initiative ergriffen. Überall, wo vorher nur Westprodukte zu kaufen waren, tauchten auf einmal „vaterländische“, also heimische Produkte auf. Und wie im Kleinen, so im Großen: Der Kapitalmarkt löste sich aus der Kreditgefangenschaft von IWF und Weltbank. Das Land kam wie frisch geduscht, glatt rasiert und neu eingekleidet aus dieser Krise hervor.

Nicht viel anders wird es jetzt laufen, davon sind alle überzeugt, mit denen ich gegenwärtig sprechen kann. Schon in den letzten Wochen wurden mehr russische Waren gekauft. Jetzt, nachdem Wladimir Putin per Erlass verordnete,  dass Westwaren aus Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, für ein Jahr nicht mehr eingeführt werden dürfen, ist der Markt frei für russische Waren. Und Putin wird, davon sind die Gesprächspartner überzeugt, gleich ob Frauen oder Männer, gleich ob in Moskau oder in der Region, auch die outgesourcten Gelder wieder nach Russland holen.

Und überhaupt, ließ sich ein Rentner in der Tagespresse mit einem Satz zitieren,  der beinahe ein Zitat aus einem gleichnamigen Buch von mir hätte sein können: Äpfel und Kartoffeln haben wir immer.

Es beginnt, kann man sagen, wieder einmal der aus der Geschichte bekannte, vergebliche Kampf des Westens gegen ein Russland, das immer dann stark wird, wenn es sich auf seine Autarkie besinnen muss – auf seine eigenen Ressourcen an Öl, Gas und anderen Rohstoffen einschließlich des unendlich weiten, in den letzten Jahren brachliegenden Landes zum einen und der seines traditionellen, wie die Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom es nennen würde,  sozialen Kapitals zum anderen. Soziales Kapital – das ist in Russland die soziale Grundstruktur einer Gesellschaft, die sich immer noch in der lebendigen ergänzenden Familienwirtschaft ausdrückt, in der Datscha der Städter, im Hofgarten auf dem Lande. An den Grundelementen dieser russischen Selbstgenügsamkeit, dem Naturreichtum des Landes und der in die sozialökonomische Struktur bis in die Topografie des Landes eingewachsenen Fähigkeit und Bereitschaft zur Selbstversorgung seiner Bewohner und Bewohnerinnen,  sind bisher alle Versuche Russland in die Knie zu zwingen gescheitert.

Und daran, davon sind meine Gesprächspartner reihum überzeugt, wird auch der neue Versuch scheitern. Die Leidtragenden werden hauptsächlich die Europäer sein. Schade um sie, heißt es, das wäre alles nicht nötig.

Offener Brief an US-Präsident Barack Obama »Empfehlen Ihnen, die Propaganda einzustellen«

Dokumentation. Ein offener Brief an US-Präsident Barack Obama. Exgeheimdienstler bezweifeln die Stichhaltigkeit angeblicher Beweise, die für eine Schuld Rußlands am Absturz der Maschine des Malaysia-Airlines-Flugs 17 sprechen sollen

Von Rainer Rupp
Ehemalige hochrangige US-Geheimdienstmitarbeiter haben am 29. Juli 2014 einen offenen Brief an US-Präsident Barack Obama veröffentlicht. Er ist eine Reaktion auf die bisher durch nichts belegten Behauptungen und Beschuldigungen durch die US-Regierung im Zusammenhang mit dem Absturz von Malaysia-Airlines-Flug 17 über der Ostukraine und der sich zuspitzenden Konfrontation der USA mit Rußland. Im Brief üben sie nicht nur scharfe Kritik an der Art der »Beweisführung«, die jeden Beleg schuldig bleibt. Die Verfasser des Briefes sind in der US-Organisation »Ehemalige Geheimdienstler für Vernunft« (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS) zusammengeschlossen. Unter den Unterzeichnern befindet sich auch der ehemalige Technische Direktor der NSA, der lange vor Snowden zum »Wistleblower« geläuterte William Binney, der jüngst vor dem NSA-Untersuchungsausschuß des Bundestags in Berlin ausgesagt hat.

Wegen des Umfangs des offenen Brief werden nachfolgend nur die wichtigsten Passagen ganz übersetzt, während der Rest sinngemäß zusammengefaßt wird. Vorweg jedoch einige Anmerkungen zum besseren Verständnis der geheimdienstlichen Analyse und der Nutzung von Aufklärungsergebnissen sowie der Motivation der Verfasser des offenen Briefs.

http://www.jungewelt.de/2014/08-09/033.php

Junge Welt ll »In Kiew ist der reinste Karneval der Reaktion«

Gespräch mit Alan Freeman. Über Medienpropaganda im Ukraine-Konflikt, die Rolle des »Euromaidan«, innerimperialistische Konkurrenz und faschistische Hilfstruppen des Neoliberalismus

Alan Freeman war lange Jahre als Ökonom an der Greater London Authority tätig, der Verwaltungsbehörde, die für die zentralen Bezirke der britischen Hauptstadt zuständig ist. Er publiziert regelmäßig Beiträge zu wirtschaftsbezogenen und politischen Themen (u.a. in der Zeitschrift Critique of Political Economy) und ist Gastprofessor an der London Metropolitan University. 2002 veröffentlichte er (zusammen mit Boris Kagarlitsky) das Buch »The Political Economy of Empire and the Crisis of Globalisation«. Er lebt in Winnipeg, Kanada

zum Interview: http://www.jungewelt.de/2014/08-09/001.php

Junge Welt ll Schießen statt reden Tel Aviv bricht Verhandlungen mit Palästinensern ab und greift wieder Gazastreifen an. ll Raketen auf Israel

http://www.jungewelt.de/2014/08-09/022.php

09.08.2014 / Titel / Seite 1Inhalt

 

Von Karin Leukefeld

Ein zehnjähriger Junge war das erste Opfer, das die wiederaufgenommenen israelischen Angriffe auf den Gazastreifen gefordert haben. Ibrahim Al-Dawawisa wurde am Freitag morgen in einer Moschee in dem Viertel Scheich Al-Radwan in Gaza-Stadt getötet. Weitere Luftangriffe flog die israelische Armee auf Rafah und Dschabalija. Die israelische Marine beschoß den Norden des Gazastreifens. Von dort wurden ebenfalls wieder Raketen auf den Süden Israels abgeschossen, für die der »Islamische Dschihad« und andere palästinensische Organisationen die Verantwortung übernahmen. Die meisten Raketen landeten auf freiem Feld, andere wurden vom israelischen Raketenabwehrsystem »Eiserne Kuppel« abgefangen.

Zuvor waren Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Kairo über eine Verlängerung der Feuerpause ohne Ergebnis geblieben. Die Palästinenser hatten ein Ende der Belagerung des Gazastreifens gefordert, der seit acht Jahren von Israel und auch von Ägypten hermetisch abgeriegelt wird. Zumindest der Grenzübergang Rafah nach Ägypten und ein Seehafen sollten geöffnet werden. Zu solchen Zugeständnissen zeigte sich Tel Aviv jedoch nicht bereit. Am Freitag forderte das ägyptische Außenministerium beide Seiten auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und eine erneute Waffenruhe zu vereinbaren: »Bei der großen Mehrheit der für die Palästinenser wichtigen Streitfragen wurde eine Einigung erzielt, und nur ganz wenige Punkte blieben ohne Lösung«, zitierte die Nachrichtenagentur dpa die entsprechende Stellungnahme. Die israelische Delegation hatte die Gespräche zuvor verlassen, weil man »unter Beschuß« nicht verhandele. Die palästinensische Delegation war dagegen trotz des israelischen Beschusses weiter gesprächsbereit.

Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer, zeigte sich nach einem Besuch im Gazastreifen »erschüttert und schockiert« über das Ausmaß der Zerstörung und der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung. Er kündigte eine Untersuchung der Umstände an, unter denen Mitarbeiter von Hilfsorganisationen getötet worden waren. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wiederholte bei einer Begegnung mit Maurer, daß »jeder getötete Zivilist eine Tragödie« sei. Verantwortlich dafür sei allerdings die Hamas, die »Zivilisten angreift und sich hinter ihnen versteckt«. Der Regierungschef bezeichnete das israelische Vorgehen als »gerechtfertigt und verhältnismäßig«.

Die Regierungen in London, Paris und Berlin kündigten derweil eine Initiative zum Wiederaufbau des Gazastreifens an. Gleichzeitig wollen sie sich für die Sicherheit Israels engagieren. Vorgesehen ist demnach, die politische Macht im Gazastreifen der Hamas zu entziehen und der Autonomiebehörde zu übergeben. Eine EU-Überwachung des Grenzüberganges Rafah soll verhindern, daß Waffen in den Gazastreifen gelangen. US-Präsident Barack Obama erklärte, daß man »langfristig akzeptieren« müsse, »daß Gaza nicht bestehen kann, wenn es auf Dauer von der Welt ausgesperrt bleibt«.

Der Krieg gegen den Gazastreifen hat bisher 1890 Palästinensern und 66 Israelis das Leben gekostet. Nach UN-Angaben waren auf palästinensischer Seite 1354 und auf israelischer drei der Getöteten Zivilisten. 429 Kinder starben.

Junge Welt ll Wieder im Krieg US-Luftangriffe im Irak

http://www.jungewelt.de/2014/08-09/041.php

09.08.2014 / Ansichten / Seite 8Inhalt

Wieder im Krieg

US-Luftangriffe im Irak

Von Knut Mellenthin

Im Irak haben US-amerikanische Kampfflugzeuge am Freitag ein Artilleriegeschütz des »Irakischen Staats« (IS) angegriffen, der in den letzten Tagen bedeutende militärische Erfolge im Norden des Landes zu verzeichnen hatte. Die USA befinden sich damit erstmals seit Abschluß ihres Truppenabzugs im Dezember 2011 wieder im direkten Kampfeinsatz.

Daß Aktionen dieser Größenordnung nicht kriegsentscheidend sind, liegt auf der Hand. Allem Anschein nach handelt es sich nur um eine Warnung an die Islamisten und ihre sunnitischen Verbündeten, ihren Vormarsch auf Erbil, die Hauptstadt der weitgehend unabhängigen Kurdenregion, nicht fortzusetzen. Die vorgeschobene offizielle Begründung lautet, daß sich in der Stadt US-Bürger – Personal des dortigen Konsulats und »Militärberater« der kurdischen Truppen – befinden, die geschützt werden sollen. Aber in Wirklichkeit geht es weniger um den Schutz der Amerikaner – die man in solchen Situationen normalerweise aus dem Kampfgebiet zu evakuieren pflegt –, als um die Verteidigung des von den USA protegierten Kurdenstaates.

Ob es sich um den Einstieg der USA in eine weitere große Militärintervention handelt, ist zur Stunde nicht abzuschätzen und ist vielleicht auch den Verantwortlichen in Washington noch nicht ganz klar. Immerhin hat Obama seit der Eroberung von Mossul, der zweitgrößten Stadt Iraks, durch den IS am 10. Juni fast zwei Monate verstreichen lassen, ohne der bedrängten Regierung in Bagdad und ihren angeschlagenen Streitkräften zu Hilfe zu kommen. In der Zwischenzeit haben die Islamisten zwar einige Rückschläge erlitten, konnten aber ihren Vormarsch fortsetzen.

Auch wenn Obama und sein Außenminister John Kerry es immer wieder vehement bestreiten: Für die gegenwärtige Situation im Irak sind hauptsächlich die USA verantwortlich. Erstens, weil sie durch ihren Einmarsch im März 2003 einen funktionierenden Staat zerstörten und ein unregierbares Chaos hinterließen. Von 1,5 Millionen Christen, die vor der US-Intervention im Irak lebten, sind nur noch 350000 bis 450000 übrig, von denen die meisten gleichfalls nach Möglichkeiten suchen, das Land schnell zu verlassen. Daß dies in den USA, die sich als allerchristlichste Nation der Welt gebärden, keine Scham hervorruft, ist bezeichnend.

Zweitens sind die USA auch dadurch verantwortlich, daß sie in Kooperation vor allem mit Saudi-Arabien seit Jahrzehnten den internationalen »Dschihadismus« züchten, finanzieren und bewaffnen, um ihn später irgendwann zu bekämpfen, wenn ihnen das nützlich erscheint. So geschehen in Afghanistan, in Libyen, in Syrien und eben auch im Irak. Mal sollte auf diese Weise die Sowjetunion bekämpft werden, mal der Iran, oder es sollte einfach ein unliebsamer Politiker beseitigt werden. Hunderttausende Tote, Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen sind der Kollateralschaden dieser zynischen Strategie.

Junge Welt ll Sanktionen wirken immer auch zurück. Moskau hatte viel Geduld mit dem Westen ll Die ­beschlossenen Gegenmaßnahmen werden die Krise verschärfen

http://www.jungewelt.de/2014/08-09/034.php

09.08.2014 / Kapital & Arbeit / Seite 9Inhalt
Der Spaß ist vorbei
Sanktionen wirken immer auch zurück. Moskau hatte viel Geduld mit dem Westen. Die ­beschlossenen Gegenmaßnahmen werden die Krise verschärfen
Von Rainer Rupp

Die Scharfmacher im Westen hatten ihren Spaß: ­Solange jedenfalls, wie sie sich ungestraft mit dem Spiel »Putin ist böse« amüsieren und Rußland eine Strafmaßnahme nach der anderen aufbrummen konnten. Nach langem, geduldigem Werben um Fortführung der Zusammenarbeit, hat Moskau reagiert. Der Import fast aller Agrarprodukte aus der EU und den USA (die der Gefolgsstaaten Kanada und Australien gleich mit) wurde für zunächst zwölf Monate gestoppt. Jetzt rufen vor allem die »Europäer« laut: »unfair«, »politisch motiviert«, »unverantwortlich« sei das. Und sie entdecken, daß vor allem die »armen Russen« drunter leiden werden. Realsatire.

Nicht alle EU-Länder werden gleich hart von der russischen Reaktion getroffen. Besonders schmerzhaft sind die Folgen für die Staaten der Peripherie, angefangen beim Baltikum (die fast 90 Prozent ihrer Agrarexporte bisher über die Grenze ins Nachbarland geliefert haben), über Polen und Österreich bis hin zu Italien, Spanien und Griechenland. Gerade im letztgenannten Land, es steht ohnehin weiter am Rande des Ruins, leben ganze Landstriche vom jetzt unterbundenen Rußlandgeschäft. Zugleich kam am Mittwoch aus Italien die Nachricht, daß das Land erneut in die Rezession gerutscht ist – und auch den Rest EU-Europas mit sich ziehen könnte. Durch die Sanktionen wird das wahrscheinlicher. Für die trüben Aussichten insgesamt haben die Eurokraten in Brüssel den Schuldigen längst ausgemacht: Wladimir Putin muß jetzt als Sündenbock für das Ausbleiben der seit Jahren versprochenen, aber nie eingetretenen, wirtschaftlichen Erholung herhalten. Und die meisten Medien machen mit: »Putin bedroht Europas Aufschwung« titelte der US-Wirtschaftnachrichtendienst Bloomberg am Mittwoch.

Den EU-Regierungschefs war von Anfang an klar, daß eine Reaktion auf die von Washington angetriebene Eskalation der Sanktionen hauptsächlich die eigenen Länder und nicht die USA treffen würde. Daher waren sie vom ersten Tag der Ukraine-Krise an dagegen. Aber jedes Mal, wenn es darauf ankam, hatten sie nicht den Mut, Washington die Stirn zu bieten. Ein in Florida lebender bekannter Internetblogger und Rußlandkenner, er nennt sich »The Saker«, hat die aktuelle Situation derb kommentiert: »Die Europäer haben gehandelt wie rückgrat- und hirnlose Prostituierte«, die sich »Uncle Sam« angedient hätten. Rußlands Nachricht in Richtung EU sei einfach: »Dann zahlt den Preis dafür.«

Die EU-Herrlichkeit ist nun sehr empört. Putin wagt es, mit Sanktionen zu antworten – statt sich in einer russischen Höhle zu verkriechen. Zugleich stellt die Kommissionselite unter Beweis, daß sie absolut keine Ahnung davon hat, wie es weitergehen soll: In einer Presseerklärung gab Brüssel bekannt, daß sie die Welthandelsorganisation WTO anrufen werde, damit diese Rußland zwingt, seine Importverbote aufzuheben. Besonders besorgt ist man darüber, daß es angesichts der hohen Kosten des Moskauer Importstops bereits in etlichen Ländern, insbesondere in Griechenland und Österreich, Anzeichen für ein Ausscheren aus der Sanktionsfront gibt. Deshalb wird in Berlin und Brüssel bereits über einen milliardenschweren Kompensationsfonds nachgedacht, der mit Steuergeldern die EU-Agrarexporteure für ihre im Rußlandgeschäft entgangenen Gewinne entschädigen soll.

Die Kosten für den Westen beschränken sich nicht nur auf den Agrarsektor. Rußland hat auch ein Flugverbot für europäische und US-amerikanische Airlines erlassen, die über russisches Gebiet nach Ostasien und in die asiatisch-pazifische Region fliegen. Ersten Schätzungen zufolge wird das allein die Lufthansa 1,2 Milliarden Euro im Jahr kosten. Außerdem erwägt Moskau, die sogenannten Eintritts- und Austrittspunkte für Linien- und Charterflüge zu verändern, ebenso wie die Regeln zur Benutzung der transsibirischen Routen. Die EU-Fluggesellschaften werden also auf den lukrativen Routen nach Asien nicht nur unter sehr viel höheren Kosten leiden, sondern müssen ihren Kunden auch längere Flugzeiten zumuten. Die konkurrierenden asiatischen Fluglinien, die von den Strafmaßnahmen ausgenommen sind, freuen sich.

Auch ist Rußland seit geraumer Zeit dabei, für seine Agrarimporte andere Lieferanten zu finden. Entsprechende Abkommen u.a. mit Brasilien, Argentinien und etlichen der über 100 anderen Länder, die nicht der Sanktionspolitik des Westens gefolgt sind, wurden bereits geschlossen. Dabei soll unter Umgehung von US-Dollar und Euro der Handel in Rubel, Yuan oder der jeweiligen Landeswährung abgewickelt werden. Vor dem Hintergrund der währungs-, wirtschafts- und finanzpolitisch engeren Zusammenarbeit der BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) deutet sich hier ein Wechsel im globalen Machtgefüge an. Dieser könnte durchaus den Niedergang der finanziell und moralisch bankrotten alten Mächte USA und EU weiter beschleunigen.a

amerika21 ll Lateinamerikas Diplomatie aktiv gegen Israels Krieg

https://amerika21.de/2014/08/103480/lateinamerika-diplomatie-israe?page=2

amerika21.de 05.08.2014 07:00

Lateinamerikas Diplomatie aktiv gegen Israels Krieg

Kritik am Vorgehen der israelischen Streikräfte gegen die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen. Erste Konsequenzen auf bilateraler Ebene

Von Marta Andujo

Santiago de Chile/Lima/Montevideo/Managua/Buenos Aires/Havanna. Chile und Peru haben wegen der Militäroperationen der israelischen Streitkräfte im Gaza-Streifen ihre Botschafter in Israel zu Konsultationen in ihre Heimat zurückgerufen. Dies berichtete die deutsche Tageszeitung Die Welt unter Berufung auf Mitteilungen der Außenministerien der beiden südamerikanischen Länder. Zur Begründung der diplomatischen Maßnahme, die ein klares Anzeichen des zerrütteten Verhältnisses ist, sei die Verletzung des internationalen Menschenrechtes durch Israel bei der laufenden Militäroperation genannt worden.

In jüngster Zeit hatten auch andere Staaten der Region diplomatische Maßnahmen gegen Israel ergriffen, dessen Angriffe nach Angaben humanitärer Organisationen bislang über 1.500 Todesopfer gefordert haben. Generell nimmt die Kritik lateinamerikanischer Länder an Israels Vorgehen im Gaza-Streifen auch in internationalen Organisationen wie der UNO weiter zu. Mehrere dieser Länder haben einen nennenswerten Anteil von Immigranten aus der arabischen Welt und große jüdische Gemeinden.

Bolivien hat zum 30. August für israelische Staatsbürger die Visumspflicht für die Einreise wieder eingeführt. Damit kommt Israel in die Gruppe-III-Länder, was die Einreisebestimmungen angeht und steht auf einer Stufe mit „gescheiterten Staaten“ und Ländern mit „rechtswidrig handelnden Führungen“.

Die jüdische Gemeinde in Bolivien hat dazu erklärt, dass sie die Entscheidung der Regierung respektiere. Jedes Land habe das Recht, solche Regelungen einzuführen. Allerdings hoffe man darauf, dass die Visumspflicht zu einem künftigen Zeitpunkt wieder revidiert werde. Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Bolivien, Ricardo Udle, wies jedoch die Qualifizierung Israels als „terroristischen Staat“ zurück. Diese Einstufung hatte der Präsident von Bolivien, Evo Morales, vor wenigen Tage vorgenommen.

Auch die Präsidenten von Nicaragua und Uruguay protestierten scharf gegen die Militäroperationen der Armee Israels gegen Zivilisten in Gaza. Die Regierung Uruguays äußerte sich „konsterniert“ wegen der wiederholten Bombardements von Zufluchtsorten der UNO, die diese für die Zivilbevölkerung eingerichtet hatte.

Nicaraguas Präsident Daniel Ortega prangerte anlässlich des 35. Jahrestages der Gründung der Luftwaffe seines Landes ebenfalls die israelischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung an. In einer emotionalen Rede sagte Ortega, dass in diesem Gebiet des Nahen Ostens „zwei Völker, die Kinder Gottes sind, in Frieden leben können und gegenseitig ihr Territorium respektieren müssen“.

Die Regierung Argentiniens verurteilte am Sonntag den zweiten Angriff durch israelisches Militär auf eine Unterkunft der UNO im Süden des Gazastreifens, die etwa 3.000 Schutz suchende Zivilisten beherbergte und zehn Menschenleben forderte. Argentinien „sieht den israelischen Angriff gegen eine Schule der Vereinten Nationen als einen kriminellen Akt an, der untersucht werden muss, um die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen“, so die Mitteilung des Außenministeriums in Buenos Aires. Die Regierung des südamerikanischen Landes fordert eine dringliche Aktion des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen, um ein Ende der Militäreinsätze zu erreichen.

Kubas Außenministerium bekräftigte bereits Ende vergangener Woche in einem Kommuniqué seine „unerschütterliche Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seinem Recht auf Selbstbestimmung sowie der Errichtung eines unabhängigen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt“. Kubas Außenministerium hatte bereits am 11. Juli eine ähnliche Erklärung herausgebracht. Der sozialistische Karibikstaat hatte 1973 die Beziehungen mit Israel angebrochen, die seit dem Sechstagekrieg 1967 schwer belastet waren. Ungeachtet des diplomatischen Zerwürfnisses gibt es in Kuba eine aktive und wachsende jüdische Gemeinde.

23. August von 12-17 Uhr ll Kunstevent am Chamissoplatz: Internationale Solidarität – mit Gaza, Donbass, Libyen, Irak, Syrien, Venezuela ll Gegen Destabilisierung, Kriegshetze und Propaganda

23. August von 12 -17 Uhr
Kunstevent am Chamissoplatz:
Die Waffen nieder! Schluß mit der Kriegstreiberei in der Ukraine und in Gaza

Internationale Solidarität –  mit Gaza, Donbass, Syrien, Venezuela
Internationale Künstler gegen Destabilisierung, Kriegshetze und Propaganda.

Ort:
KeramikvonKeitz
Chamissoplatz 6
Kreuzberg

http://www.keramikvonkeitz.de/

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die teilnehmenden Künstler sind Unterstützer des Aufrufs http://www.unruhestiften.de/

Pressemitteilung vom
Die Waffen nieder!
Schluß mit der Kriegstreiberei in der Ukraine und in Gaza

Die Waffen nieder! Noch nie ist die historische Losung Bertha von Suttners so berechtigt gewesen wie in diesen Tagen und Wochen. Dabei trägt der Westen, allen voran USA und Europa, in vielen Fällen Schuld an der Gewalteskalation. Allein die Barbarei, die weite Teile Syriens und Iraks mit dem täglichen Terror von ISIS beherrscht, ist eine direkte Folge der Verwüstung und Zerschlagung staatlicher und gesellschaftlicher Strukturen durch den Angriffskrieg der US-Regierung im letzten Jahrzehnt – auf Grund deren ungebrochener Gier nach Öl.

Die Waffen nieder! Der Aufruf Bertha von Suttners vom Vorabend des 1. Weltkriegs hat rund 100 Jahre später wieder traurige und aufrüttelnde Aktualität erlangt: – Sowohl in der Ukraine als auch in Israel und dem Gaza-Streifen spitzen sich die militärischen Konflikte zu, jeden Tag sterben Hunderte Menschen.

In der Ukraine und im Gaza-Streifen setzen die maßgeblichen Kräfte zur Durchsetzung ihrer Interessen ausschließlich auf Gewalt. In beiden Krisengebieten trägt der Westen – USA, EU und Deutschland – eine große Verantwortung für ein Ende der Gewaltspirale.

Wir, KünstlerInnen und Kulturschaffende, unterstützen aus Sorge um den Frieden die Appelle der weltweiten Friedensbewegung und wenden uns an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit. Wir sagen klar: Wirtschaftliche Sanktionen, einseitige Parteinahme, Waffenlieferungen und mediale Schuldzuweisungen sind völlig ungeeignet, das Klima für notwendige Gespräche zu schaffen. Wir fordern stattdessen als unverzichtbar erste Schritte: Sofortigen unbefristeten Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza! Zurück an die Verhandlungstische: Gespräche über gemeinsame Sicherheit
statt Konfrontation! Politik und Medien müssen deeskalierend wirken und Feindbilder abbauen

Wer von Frieden schwafelt und gleichzeitig die Waffen liefert, handelt verbrecherisch. Wir fordern deshalb die Bundesregierung zu einem wirkungsvollen Eigenbeitrag auf: Schluß mit den Rüstungsexporten! Alle gegenwärtig beschlossenen und geplanten Rüstungsexporte müssen sofort gestoppt werden!

Wir KünstlerInnen und Kulturschaffende, unterstützen aktiv vor Ort die Aktionen der Friedensbewegung mit kulturellen Beiträgen.

Über 2000 KünstlerInnen und Kulturschaffende, andere Persönlichkeiten und Organisationen haben seit Sommer 2009 den bundesweiten Aufruf www.unruhestiften.de unterzeichnet. Es ist ein Aufruf gegen rechts, gegen die Abwälzung der Krisenfolgen und für die Umverteilung von oben nach unten, gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung – und für die Förderung der kulturellen Vielfalt.

Für die KünstlerInneninitiative
www.unruhestiften.de
c/o Werner Lutz
Kontaktmail: einheiztext@t-online.de

 

springstein.blog ll MH17 von Kampfflugzeug abgeschossen?

 

Die malaysische Tageszeitung New Straits Times veröffentlichte in ihrer gedruckten Ausgabe vom 6. August 2014 auf Seite 6 einen Bericht über eine neue Theorie zum Absturz von MH17 über der Ostukraine. Der Beitrag, der online nicht verfügbar ist, widmete sich der Frage, ob eine von einem Kampfflugzeug abgeschossene Rakete und dessen Maschinengewehr die malaysische Verkehrsmaschine zum Absturz brachten.
Da der Text online nicht verfügbar ist, wird im Folgenden der Inhalt vollständig wiedergegeben.

Den beiden Autoren Haris Hussain und Tasnim Lokman zufolge prüfen derzeit Ermittler gegenwärtig, ob „Malaysian Airlines Flug MH17 von einer Luft-Luft-Rakete flugunfähig gemacht und von Maschinengewehrfeuer eines Kampfflugzeuges erledigt wurde, das die Maschine beschattete“. Militärquellen würden auf die Fotos der Explosionsspuren auf dem Rumpf der Boeing 777-200 verweisen, die zwei verschiedene Formen von Löchern zeigen – die Schreddermuster in Verbindung mit einem Gefechtskopf voll Splittergeschossen und die gleichmäßigeren, runden Einschusslöcher, die zu einem Maschinengewehr passen.

Hier weiterlesen: http://springstein.blogspot.de/2014/08/mh17-von-kampfflugzeug-abgeschossen.html