Archive for August 12th, 2014

12. August 2014

Junge Welt ll Lawrow: Ukraine akzeptiert russischen Hilfskonvoi

http://german.ruvr.ru/news/2014_08_12/Lawrow-Ukraine-akzeptiert-russischen-Hilfskonvoi-7211/
Lawrow: Ukraine akzeptiert russischen Hilfskonvoi

Das ukrainische Außenministerium hat sich bereit erklärt, russische humanitäre Hilfe für die Ostukraine in Empfang zu nehmen. Das russische Außenamt habe die entsprechende Note am Dienstag erhalten, teilte Ressortchef Sergej Lawrow im Schwarzmeerkurort Sotschi mit.

„Im Kontakt zum Internationalen Roten Kreuz (IRK), der ukrainischen Führung, Vertretern der UN und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten wir ein Schema konzipiert, das gestern nun endlich abgestimmt werden konnte. Dabei berücksichtigte Russland ausnahmslos alle Wünsche der ukrainischen Seite zu den Aspekten dieser Operation, einschließlich der Route, obwohl der von Kiew vorgeschlagene Weg deutlich länger ist“, sagte der russische Minister.

http://www.jungewelt.de/2014/08-13/033.php

12. August 2014

Former FDA Official Warns of “Spooky Scenarios” if Ebola Hits U.S. – CDC could implement indefinite quarantine, says doctor

by

Paul Joseph Watson

Former FDA official Scott Gottlieb, M.D. warns that under current CDC procedures, healthy Americans who show no symptoms of the virus could be detained indefinitely if Ebola hits the United States.

In an article for Forbes entitled If Ebola Arrives In The U.S., Stopping It May Rely On Controversial Tools, Gottlieb, former Director of Medical Policy Development for the Food and Drug Administration, asserts that Ebola is likely to arrive in the U.S. and that if it does the CDC will invoke powers to “hold a healthy person against his will.”

“Given the deadly nature of the Ebola virus, and the popular worry it’s likely to engender, one can expect the CDC and health authorities to pull out all the stops. The response could include invocation of the CDC’s evolving quarantine authorities,” writes Gottlieb, noting the CDC’s “sweeping authority to hold and isolate Americans in a public health emergency.”

The doctor points to CDC provisions which we first highlighted last month which allow for the forcible quarantine of “well persons” as well as those who “do not show symptoms” of the virus.

“The set of regulations also included a new “provisional quarantine” rule that would have allowed CDC to detain people involuntarily for up to three days, with no mechanism for appeal,” writes Gottlieb, adding, “You don’t have to be sick to be detained.”

The doctor cautions that if Ebola hits during flu season, the delay in testing blood samples could lead to some Americans being detained against their will for weeks.

Gottlieb also points an executive order passed by Obama on July 31st which allows for the detention of Americans who merely display signs of any “respiratory illness.”

Raising concerns that the feds may be “assuming too much jurisdiction to detain people involuntarily,” Gottlieb is calling for a debate about “troubling” measures which could lead to “spooky scenarios where people could be detained for long periods, merely on a suspicion they might have been exposed to some pathogen. And forced to submit to certain medical interventions to gain their freedom.”

While Gottlieb sees “mass detentions” as being unlikely in the event of an Ebola outbreak, the regulations in place could lead to such a scenario if an equally deadly but more contagious pathogen like SARS hits the U.S.

Given his prominent position, the doctor’s concern about CDC quarantine measures which could lead to the forcible detention of healthy Americans is interesting given that some in the mainstream media dismissed our coverage of this very issue as a ‘conspiracy theory’ less than two weeks ago.

12. August 2014

Junge Welt ll Gewöhnliche Faschisten Medien und Ereignisse in der Ukraine

Von Rainer Rupp
Warum schweigen die westlichen Regierungs- und Konzernmedien zu den Brutalitäten des »Antiterroreinsatzes« der Kiewer Machthaber in der Ostukraine und den Massakern an der Zivilbevölkerung? Dieser Frage ging jüngst die US-Publizistin und Filmkritikerin Luciana Bohne im Internetportal Counterpunch nach und kam zu dem Schluß: Weil vom Westen unterstützte »faschistische Kohorten an der Kampagne der Kiewer Junta beteiligt« sind. Allerdings gehe es nicht darum, den Faschismus der Partei Swoboda und des »Rechten Sektors«, die heute als sogenannte Nationalgarde kämpfen, im Herzen Europas zu etablieren, sondern – wie oft zuvor in der US-Geschichte – auch die ukrainischen Faschisten seien von Washington lediglich als »Instrumente« rekrutiert worden. Sie sollen die Lage in der Ukraine destabilisieren, den Regimewechsel durch gewaltsamen Umsturz durchsetzen und die gegenwärtigen »Antiterroroperationen« zum Machterhalt der US-gestützten Kiewer Junta durchführen. Das langfristige Ziel der Operation sei: »Regimewechsel in Rußland«.

Frau Bohne ist offensichtlich nicht blind. In der Ukraine hat sie tatsächlich Faschisten gefunden, jede Menge sogar. Im Gegensatz zu ihren Kolleginnen und Kollegen z.B. von ARD (»Allgemeiner Regierungsdienst«) und ZDF (»Zentraler Dummfunk«), die bis heute keinen einzigen gesehen haben und im Hitlergruß anscheinend nur eine nette Einladung zur Bekräftigung der Maidan-Demokratie erkennen.

Dabei verbreitet der gewöhnliche Faschismus, nicht die postmodernen, vergleichsweise harmlosen »Neo«-Versionen, in den von der »Nationalgarde« beherrschten Gebieten schon jetzt Angst und Schrecken. Und folgt man dem ukrainischen »Journalisten« Bogdan Butkewitsch, ist das erst der Anfang. In Sendungen der von westlichen »Demokratie-NGOs« finanziell geförderten Fernsehgesellschaft »Hromadske TV« erklärte er Ende Juli, das Problem mit der Ostukraine bestehe darin, daß »im Donbass etwa vier Millionen unnütze Menschen leben«. Davon seien »ein bis 1,5 Millionen einfach überflüssig«. Zur Problemlösung »muß diese Kategorie von Leuten einfach getötet werden«. Für solche Meinungen wird »Hromadske TV« belohnt. Dem Kanal wurden jüngst sechs Stunden Sendezeit täglich im nationalen Fernsehen zugesagt.

Der ganz gewöhnliche Faschismus müßte Deutschen aus der Geschichte besonders gut bekannt sein. Aber Faschisten in der Ukraine? Keinen gesehen, keinen gehört. Selbst der von Washington gewählte Ministerpräsident der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, kann – ohne Aufsehen zu erregen – öffentlich die russisch sprechenden Ostukrainer als »Untermenschen« bezeichnen, die bestraft werden müssen. Kein Wunder, daß BRD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier den ukrainischen Faschistenführer Oleg Tjagnibok selbst dann nicht als solchen erkennt, wenn der fürs Gruppenbild neben ihm steht. Dem verlieh der deutsche Faschistenversteher freundlich lächelnd per Handschlag die westlich-demokratischen Weihen.

12. August 2014

Kiew beschiesst Chemiewerk bei Donetsk – Ökologische Katastrophe möglich

Ein Chemiewerk in der Ost-Ukraine liegt unter Beschuss, was eine ökologische Katastrophe zur Folge haben könnte. Verantwortliche des Werkes erklärten, dass die Anlage in den vergangenen Tagen häufig durch Truppen Kiews angegriffen wurde.

Tag und Nacht wird die Stadt und die Chemieanlage beschossen.
Ein Verantworlicher des Werkes sagte:
„Ich erkläre hiermit offiziell, dass durch das unverantwortliche Verhalten der ukrainischen Armee, die Bevölkerung der Ukraine, Russlands und Weissrusslands jeden Tag einer tödlichen Bedrohung durch ein ökologische Katastrophe ausgesetzt sind.
Das Ausmass einer möglichen Katastrophe kann nicht genau berechnet werden. Ein Vorfall bei Stirol könnte ein Leck im Chemiewerk Gorlowka verursachen, wo giftiges Nitrochlorin Benzin gelagert ist.
Dies könnte einen Umkreis von mindestens 300 km betreffen.
Ich begreife nicht, warum diese Tatsache in allen ukrainischen Medien verschwiegen wird.“

Im Chemiewerk Gorlovka lagern 2400 Tonnen Nitrochlorin Benzin,
ein Blutgift. Wenn der Körper es aufnimmt schädigt es Leber, das Herz und das Knochenmark und kann zum Tod führen.

Ausserdem lagern 30 Tonnen TNT im diesem Chemiewerk.
Und in der Nähe, im Werk Stirol lagern 10000 Kubikmeter flüssiges Ammonium.
Dieser Stoff kann bei Kontakt in hohen Dosen zu Lungenschäden und Erblindung führen und sogar den Tod zur Folge haben.

12. August 2014

Grüne Friedensinitiative ll Abschuss der MH17: Kiew gerät in Erklärungsnot

von Uli Cremer

Muss man sich drei Wochen nach dem Abschuss der MH17 über der Ostukraine noch mit den Einzelheiten befassen und fragen, wie was am 17.Juli 2014 genau geschah? Muss man noch die letzten Opfer bergen und die Wrackteile untersuchen? Man muss – gerade angesichts vieler Informationen, die die westliche Darstellung und Interpretation der Ereignisse erschüttern und die ukrainische Zentralregierung bzw. das ukrainische Militär und auch die mit Kiew verbündeten westlichen Regierungen in Erklärungsnot bringen.
Die ukrainische Darstellung

Die Kiewer Erzählung des MH17-Abschusses basiert auf dem unbestreitbaren Tatbestand, dass nur die Separatisten vor dem 17.Juli irgendwelche Flugzeuge über der Ostukraine abgeschossen haben, natürlich allesamt Militärflugzeuge bzw. –hubschrauber. Den umgekehrten Fall gab es nicht, da die Separatisten über keine eigene Luftwaffe verfügen.

Insofern klingt die Behauptung plausibel, das malaysische Zivilflugzeug sei mit einem ukrainischen (militärisch genutzten) Transportflugzeug verwechselt worden und insofern „aus Versehen“ abgeschossen worden. Aber wie genau? Denn bisher waren alle abgeschossenen Militärflugzeuge in niedrigerer Höhe geflogen. Eine Maschine in 10.000 m Höhe abzuschießen, bedarf anderer qualitativ hochwertigerer Militärtechnik. Dazu in der Lage wäre das Raketenwaffensystem BUK, das sowohl Russland als auch die Ukraine im Arsenal haben. Die im Juni berichtete Erbeutung eines entsprechenden Systems durch die Separatisten wird von Kiew bestritten: Der ukrainische Generalstaatsanwalt Witali Jarema hat am 18.7.14 (also nach dem Abschuss) klar gestellt, die Aufständischen verfügten über kein einsatzfähiges solches System (s. „Das Ende eines Fluges“, FAZ 19.7.2014).

Wie kommt dann solch ein System in die Hände der Separatisten? Ganz einfach: die russischen Streitkräfte hätten es zur Verfügung gestellt. Und danach geschwind wieder über die Grenze zurück nach Russland transportiert. Ein entsprechendes Video wurde offenbar vom ukrainischen Geheimdienst fabriziert und vom Innenminister veröffentlicht. Allerdings verweist die russische Seite darauf, dass die Aufnahme nicht im Grenzgebiet gemacht wurde, sondern sie „wurde in Wirklichkeit auf dem von Kiew kontrollierten Territorium aufgezeichnet“. So der russische UN-Botschafter Tschurkin vor dem UN-Sicherheitsrat. Es wäre also ein ukrainisches BUK-System abgelichtet worden und als russisches ausgegeben worden.

Hätte Kiew Recht, so stellte sich zunächst die Frage, wer das hoch komplexe System konkret bedient haben soll. Verfügen die Separatisten über entsprechend geschultes Personal? Die Logik wäre hier: Jein, das Personal hätte das System nicht voll beherrscht und insofern ja aus Versehen die MH17 erwischt, die es mit einem militärischen Transportflugzeug verwechselt hätte.

Bei Spiegel Online schloss der Chefberater für Luftverteidigungssysteme beim europäischen Rüstungskonzern MBDA ein Versehen jedoch ausdrücklich aus: »Die Abwehrstellung kann zivile Flugzeuge normalerweise mit Hilfe der sogenannten Freund-Feind-Erkennung, auch bekannt als IFF (Identification Friend or Foe), erkennen. ‚Jedes zivile Linienflugzeug hat einen IFF-Transponder‘, sagt Karl-Josef Dahlem, Chefberater für Luftverteidigungssysteme beim europäischen Rüstungskonzern MBDA. […] Selbst ohne IFF-Antwort hätte es für die Buk-Mannschaft deutliche Anzeichen gegeben, dass es sich um eine zivile Maschine handelte. […] Ein Unfall durch einen Bedienungsfehler sei deshalb unwahrscheinlich, meint Dahlem. ‘Auch wenn es sich um einen Irrtum handelte: Der Verlauf war bis zum Einschlag so gewollt.‘«

Professionellem russischen Personal hätte der Fehler also nicht unterlaufen können. Oder der Abschuss wäre mit Absicht geschehen, z.B. um die Tat anschließend der Kiewer Regierung in die Schuhe zu schieben. Ob die Russen ihre PR-Chancen in der internationalen Öffentlichkeit tatsächlich so optimistisch einschätzen, sei einmal dahin gestellt.

Insofern ist der letzte Schrei aus den Kiewer Propagandastuben (konkret von Valentyn Nalyvaychenko, dem Chef des Geheimdienstes SBU) die Verschwörungstheorie, eigentlich hätten die Russen ein eigenes Zivilflugzeug, eine Aeroflot-Maschine, abschießen wollen. Aber es sei eben zu dieser Verwechselung gekommen, weswegen das unfähige Personal nun hätte gehen müssen.

Populärer Bestandteil der Kiewer bzw. westlichen „Indizienkette“ sind (später gelöschte) Facebook-Einträge und Telefonmitschnitte des ukrainischen Geheimdienstes, in dem Separatisten sich quasi zu dem Abschuss bekennen. Der russische UN-Botschafter Tschurkin bemerkt dazu: »Der bekannt gewordene Mitschnitt von Funkgesprächen zwischen Volkswehr-Kommandeuren wurde, wie es sich herausstellte, aus mehreren Gesprächen zusammengebastelt, von denen einige vor dem Vorfall am 17. Juli stattgefunden hatten«. Dass der ukrainische Geheimdienst, der mit den Profis der US-Geheimdienste zusammenarbeitet, so etwas zusammenfingern kann, muss man zumindest in Betracht ziehen. Insofern ist hier Vorsicht angebracht, zumal die Basistheorie, die MH17 sei von einer Boden-Luft-Rakete des Systems BUK getroffen worden, immer zweifelhafter wird. Doch dazu weiter unten mehr.
Die russische Darstellung

Auch die russische Seite hält den Abschuss durch ein BUK-Raketensystem für hochwahrscheinlich. Allerdings beschuldigt das russische Verteidigungsministerium die ukrainische Seite: »“Russische funktechnische Mittel haben am 17. Juli den Betrieb der Radarstation Kupol registriert“… Diese Radarstation gehöre zur ukrainischen Batterie der Fla-Raketensysteme Buk-M1, die im Raum Styla, 30 km südlich von Donezk stationiert sei. „Die technischen Eigenschaften von Buk-M1 ermöglichen einen Datenaustausch zwischen mehreren Batterien über Luftziele. Deshalb hätte die Rakete von jeder der Batterien abgefeuert werden können, die in Awdejewka (acht km nördlich von Donezk) oder Grussko-Sorjanskoje (25 km östlich von Donezk) stationiert sind”, so das Verteidigungsministerium Russlands.«

Nach der zugrundeliegenden Theorie hätte Kiew das Zivilflugzeug mit Absicht abgeschossen, um die Tat dann den Separatisten anzuhängen. Das wäre dann zumindest gelungen.

Auch ein versehentlicher Abschuss durch die ukrainischen BUK-Batterien ist nicht so abwegig, wie Manche denken mögen: im Jahre 2001 wurde bei einer Militärübung ein russischen Passagierflugzeug durch eine ukrainische Rakete abgeschossen; damals starben 78 Menschen.

Aber die russische Seite zieht auch eine zweite Möglichkeit in Betracht: Die MH17 könnte durch einen ukrainischen Kampfjet des Typs Suchoi-25 oder -27 abgeschossen worden sein. Entsprechende Flugbewegungen hatte Russland registriert. Der Jet sei »„drei bis fünf Kilometer“ von der Boeing entfernt gewesen«. Die entsprechenden Beweisstücke wurden den internationalen Ermittlern zur Verfügung gestellt. Kartopolow, ein Mitglied des russischen Generalstabs, sagte, »mit Luft-Luft-Raketen könne es solches Kampfflugzeug ein Ziel auf diese Entfernung gewiss zerstören.« Von der Ukraine wurde Aufklärung verlangt. Kiew erklärte jedoch, es am fraglichen Tage »seien in der Gegend keine ukrainischen Kampfflugzeuge in der Luft gewesen« („Moskau: Ukrainisches Kampfflugzeug am Abschussort“, in: FAZ 22.7.2014). Das ist wenig glaubwürdig, weil die ukrainische Luftwaffe sowohl an den Tagen zuvor als auch an den Tagen danach ihrer Kampftätigkeit gegen die Separatisten nachging und in dem Zusammenhang bekanntlich auch zivile Ziele in der Ostukraine bombardierte.
Abschuss durch Kampfjet oder BUK-Raketenabwehrsystem?

Der westlich-ukrainische wie auch die russische BUK-Theorie scheinen jedoch nicht in Einklang mit den Naturwissenschaften zu stehen. Folgt man Oberst a. D. Bernd Biedermann, der früher an der NVA-Militärakademie in der Fachrichtung Flugabwehr-Raketentruppen unterrichtete und 1990 als Oberst in die Bundeswehr übernommen wurde, ist es »eine gesicherte Erfahrung, dass Flugzeuge, die sich in Höhen unter 20 000 Metern bewegen, sofort in Brand geraten, wenn sie von den Splittern einer Flugabwehrrakete getroffen werden… Wenn ein Splitter mit dieser Energie die Konstruktion eines Flugzeugs durchschlägt, entfacht die dabei entstehende Reibungshitze alle brennbaren Materialien wie Treibstoff, Anstrich- und Kunststoffe ja sogar Leichtmetalle. Die Verzögerung zwischen dem Treffer und dem Brand liegt im Bereich von wenigen Sekunden.« Wäre also das malaysische Flugzeug »von einer Fla-Rakete getroffen worden, hätte es sofort Feuer gefangen.« Jedoch: »Auf den Videoaufnahmen vom Absturz war zu erkennen, dass große Wrackteile der Boeing 777 vom Himmel fielen und erst nach dem Aufschlag auf dem Boden vereinzelte Brände ausbrachen, offensichtlich dort, wo heiße Flugzeugteile mit brennbaren Materialien in Berührung gekommen waren.«

Auch verschiedene Befunde passen nicht zur BUK-Theorie. So stammt von Michael Bociurkiw, dem Sprecher der OSZE-Sondermission in der Ukraine, folgender Hinweis (CBC-Interview vom 29.7.2014): “Zwei oder drei Teile des Flugzeugrumpfes, die pockennarbig durchlöchert sind, es sieht fast so aus wie Maschinengewehrfeuer. Sehr, sehr schwerer Maschinengewehrbeschuss, was diese eindeutigen Spuren hinterlassen hat, die wir nirgendwo anders gesehen haben.” (Quelle: Hans Springstein, der Freitag 31.7.2014)

Da nicht zuletzt viele Journalisten auf der Absturzstelle herumtrampelten, entstanden zahlreiche Bilder von den Wrackteilen, die sich über das Internet schnell verbreiteten. Diese hat sich Peter Haisenko angeschaut, der 30 Jahre als Copilot und Flugkapitän im weltweiten Einsatz tätig war. Ihm fiel auf: »Das Cockpit zeigt Spuren von Beschuss. Man kann Ein- und Austrittslöcher sehen… Das Cockpit der MH 017 ist von zwei Seiten beschossen worden: Ein- und Austrittslöcher auf derselben Seite… Weiterhin zeigt ein Flügelsegment Spuren eines Streifschusses, der in Verlängerung direkt zum Cockpit führt.«

Haisenko weiter: »Bei Sichtung der verfügbaren Bilder fällt eines auf: Alle Wrackteile der Sektionen hinter dem Cockpit sind weitgehend unversehrt, wenn man davon absieht, dass es sich um Fragmente eines Ganzen handelt. Nur der Cockpit-Teil ist wüst zerstört. Daraus lässt sich bereits eines schließen: Dieses Flugzeug wurde nicht von einer Rakete in der Mitte getroffen. Die Zerstörung beschränkt sich auf den Cockpit-Bereich.«

Also kein BUK-Raketensystem – aber wie dann? Die malaysische Zeitung New Straits Times berichtet am 6.8.2014, dass seitens der Ermittler mittlerweile geprüft werde, ob »Malaysian Airlines Flug MH17 von einer Luft-Luft-Rakete flugunfähig gemacht und von Maschinengewehrfeuer eines Kampfflugzeuges erledigt wurde, das die Maschine beschattete«. (Übersetzung Hans Springstein)

Die Zeitung verweist auf nicht namentliche genannte US-Intelligence-Analysts, die glauben, »dass die ukrainische Regierung damit etwas zu tun hat«. (New Straits Times)

Denn mit der Luft-Luft-Rakete und dem Maschinengewehrbeschuss kommt der von Russland gesichtete ukrainische Kampfjet des Typs Suchoi-25 wieder ins Spiel. Dieser hat eine Dienstgipfelhöhe von 14.600 Meter und ist mit entsprechenden Waffen bestückt. (Siehe: Peter Haisenko 26.07.2014)

Handelte es sich um eine modernere Suchoi-27 (auch dieser Typ wird verschiedentlich genannt) so beträgt die Dienstgipfelhöhe sogar 18.000 Meter. Auch dieses Flugzeug verfügt über entsprechende Bewaffnung und ist ebenfalls im ukrainischen Arsenal vertreten. (Siehe dazu FAZ 27.07.2002)

Dass noch Einiges zu klären wäre, belegt auch ein Video seitens der britischen BBC vom 25.7.2014., »in dem Anwohner der Absturzstelle berichten, dass sie zwei Kampfflugzeuge bei der malaysischen Boeing gesehen haben.« Hans Springstein 31.07.2014
Kiewer Regierung in Erklärungsnot

Offenbar ist die Kiewer Regierung in Erklärungsnot. Vor diesem Hintergrund wendet sich der Vorwurf Kiews an die Separatisten, diese würden in der Abschussregion die Bergung und die Sicherung von Beweismaterial torpedieren, gegen Kiew selbst. Denn niemand anders hat in der fraglichen Gegend eine Militäroffensive begonnen und damit das eigene Wort, in 40km Umkreis einen Waffenstillstand einzuhalten, gebrochen (vergl. hierzu: “MH17-Absturzstelle: Seit Tagen kein Zugang für die Ermittler”).  Kurzzeitig gelangten durch Druck des niederländischen Ministerpräsidenten noch wieder internationale Ermittler auf das Gelände. Doch inzwischen wird wieder gekämpft. Wie sollen so Wrackteile gesichert werden, um den Abschuss aufklären zu können? Während Moskau sein Beweismaterial den internationalen Ermittlern zur Verfügung gestellt hat, verweigert Kiew bisher die Herausgabe der Aufzeichnungen der Flugkontrolle vom Absturztag und unterstützt die Aufklärung nicht. Das Verhalten Kiews ist zumindest höchst zynisch nach dem medialen Sieg in der Propagandaschlacht um den Absturz, der mit neuen westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland gekrönt wurde. Genauso wie das Verhalten der US-Regierung, die es ebenfalls nicht für nötig hält, die eigenen Radar- und Satellitendaten des Absturztages offenzulegen. So ist die Poroschenko-Regierung zwar in Erklärungsnot, aber nicht allein.

Vielleicht sollten die westlichen Schutzmächte der Kiewer Regierung sich weniger dem Wirtschaftskrieg gegen Russland widmen und stattdessen einmal Druck auf Kiew ausüben. Jedenfalls sofern sie einen Beitrag zur Aufklärung des MH17-Abschusses leisten wollen.

Uli Cremer

Hamburg, den 10.August 2014

http://www.gruene-friedensinitiative.de/cms/abschuss-der-mh17-kiew-geraet-in-erklaerungsnot/

12. August 2014

Berlin ll Die Botschafterin Bolivien demonstriert ihre Solidarität und die Souveränität der Republik Ecuador

Die Botschafterin Bolivien demonstriert ihre Solidarität und betont die Souveränität der Republik Ecuador, so wie es auch der Botschafter der Republik Ecuador in Deutschland, Jorge Jurado, in seiner Rede anlässlich des Nationalfeiertages formuliert hatte.

ecuasoli

12. August 2014

(RIA Novosti) ll Ostukraine: Gefahr einer Öko-Katastrophe durch Beschuss von Gorlowka

http://de.ria.ru/politics/20140811/269255291.html
DONEZK, 11. August (RIA Novosti).

Eine Fortsetzung des Beschusses der Stadt Gorlowka und des Werkes Stirol, einer der größten Chemiebetriebe in der Ukraine, kann laut seinem Sprecher Pawel Brykow eine ökologische Katastrophe heraufbeschwören.

Seinen Worten nach werden Einwohner der Ukraine, Russlands und Weißrusslands durch das verantwortungslose Handeln der ukrainischen Armee täglich dem tödlichen Risiko einer Umweltkatastrophe ausgesetzt, deren Folgen sich nicht voraussagen lassen.

„Eine Havarie in Stirol würde einen Austritt von Mononitrochlorbenzol (‚Blutgift‘) im Chemiebetrieb in Gorlowka herbeiführen, wo es bis jetzt gelagert wird. Der minimale Wirkungsradius würde dabei mindestens 300 Kilometer betragen“, hieß es weiter.

„In den letzten drei Wochen werden Gorlowka und insbesondere das Gelände des Werkes Stirol bombardiert und beschossen. Die ukrainische Armee setzt Mehrfachraketenwerfer Grad und Uragan ein“, so Brykow.

Seit Ende Juli versucht das ukrainische Militär, der Volkswehr die Stadt Gorlowka abzuringen, wo sich das Werk Stirol befindet.

 

http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/20418-Ukraine-droht-Umweltkatastrophe-Junta-beschiesst-Chemiewerk.html

Ukraine droht Umweltkatastrophe: Junta beschiesst Chemiewerk

11/08/2014

Seit drei Wochen wird der Chemieriese „Styrol“ in der Ostukraine bombardiert. Insbesondere am fünften August waren es fünf Salven auf die Anlagen. Bei weiterem Beschuss droht dem Osten der Ukraine eine verheerende Katastrophe. „Styrol ist der größte Produzent von mineralischem Dünger und Exporteur von Ammoniak und polymeren Erzeugnissen in der Ukraine.

Der Beschuss der ostukrainischen Stadt Gorlowka und des Chemiebetriebs „Styrol“ durch Kiews Junta, kann zum Auslaufen eines Blutgiftes“ – des gefährlichen chemischen Stoffes Mononitrochlorbenzol führen.

Im Falle des Auslaufens der giftigen Stoffe wird ein Gebiet im Radius der Anlage von bis zu 300 Kilometern verseucht sein, die Zahl der Opfer wird in die Tausenden gehen. In diesem Fall bedroht die Ökokatastrophe nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland und Weissrussland.

Ein Milligramm Mononitrochlorbenzol im menschlichen Organismus kann bereits zum Tode führen. Die Chemikalie schädigt das Herz, die Leber und das Knochenmark. Ein Vertreter des Konzerns erklärte, dass es derzeit kompliziert sei alle Folgen einer möglichen Ökokatastrophe vorauszusagen.

12. August 2014

Ukraine-Konflikt ll Schwebezustand zwischen Frieden und Krieg

http://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Schwebezustand-zwischen-Frieden-und-Krieg

11. Aug 2014 –Jürg Müller-Muralt /

Wer Sanktionen wie im Ukraine-Konflikt ergreift, verabschiedet sich vom Frieden, denn sie funktionieren nach der Logik des Krieges.

«Sanktionen» tönt harmloser als «Krieg». Doch der Unterschied ist nur ein gradueller. Das geht allein schon aus dem Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen hervor: Der Uno-Sicherheitsrat kann bei einer Bedrohung des Weltfriedens zu Zwangsmassnahmen schreiten. In Artikel 41 der Charta werden die gewaltlosen Maßnahmen aufgezählt (Wirtschaftssanktionen, Unterbruch der Verkehrswege und Kommunikationsmittel, Abbruch der diplomatischen Beziehungen etc.). Im nachfolgenden Artikel 42 wird der Sicherheitsrat ermächtigt, im Falle der Wirkungslosigkeit von Artikel 41 auch Streitkräfte einzusetzen. Der Kontext macht deutlich: Wirtschaftssanktionen und der Einsatz von Waffengewalt sind die zwei Seiten derselben Medaille.

Werden Sanktionen oder militärische Maßnahmen vom Uno-Sicherheitsrat beschlossen, sind es sozusagen international legitimierte Polizeiaktionen, um eine Bedrohung des Weltfriedens abzuwenden. Die fünf Vetomächte (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China) müssen dem Vorgehen zustimmen. Im Fall der Ukraine-Krise war das ein aussichtsloses Unterfangen, weil die Vetomacht Russland selbst im Visier ist. Genau für diesen Fall wurden die Vereinten Nationen und die Mechanismen des Uno-Sicherheitsrats geschaffen: Damit sollte verhindert werden, dass Großmächte ihre Konflikte mit nicht-friedlichen Mitteln austragen. Da nun die USA und die EU mit Sanktionen gegen Russland vorgehen, hat sich eine westliche Staatengruppe unter Umgehung der Uno faktisch zur Weltpolizei gemacht.

Gefährliche Schwelle überschritten

Es geht hier nicht um die Frage, wer genau den Konflikt um die Ukraine vom Zaum gerissen hat, wer welche politischen Fehleinschätzungen und völkerrechtswidrigen Aktionen begangen hat und begeht. Es geht allein um die Frage, was konkret die sanktionspolitischen Daumenschrauben als weitere Eskalation denn nun bewirken sollen. Obschon Sanktionen seit dem Ende des Kalten Krieges immer beliebter wurden, blieben ihr Einsatz umstritten und ihre Wirkung zweifelhaft. Zudem sind Sanktionen gegen Staaten wie Irak, Iran oder Nordkorea von völlig anderer Qualität, als wenn sie gegen Russland eingesetzt werden.

Denn wer gegen Großmächte zu diesem Mittel greift, überschreitet eine gefährliche Schwelle. Während Einreiseverbote und Kontosperrungen für Einzelpersonen erst Missfallenskundgebungen in Form von Nadelstichen waren, geht es jetzt mit Wirtschaftssanktionen substanzieller zur Sache. Es sind zudem nicht periphere «Bösewichte» betroffen, sondern eng verflochtene Volkswirtschaften. Deshalb ist die jedem Sanktionsregime innewohnende Dialektik im vorliegenden Fall besonders fatal: Sanktionen gelten gemeinhin als Alternative zum Krieg, indem durch wirtschaftliche Schädigung des Gegners ähnliche Ziele erreicht werden sollen wie durch Waffengewalt. Sie sind aber eben gerade nicht eine Alternative, sondern sie beenden den Frieden: Sie führen in einen Schwebezustand zwischen Krieg und Frieden. Es geht darum, den Gegner endgültig zu kriminalisieren, ihn zum Feind zu erklären.

Nato-Donnergrollen im Hintergrund

Sanktionen und ihre Risiken funktionieren nach der Logik des Krieges: Gibt der Gegner nicht nach oder schiesst er gar in Form eigener Sanktionen zurück, kann die Schraube, wie im Krieg, immer stärker angezogen werden; man bringt immer schwereres Geschütz in Stellung. Verhandlungskanäle sind, wie im Krieg, weitgehend gekappt. Die Diplomatie hat vorerst ausgespielt. Dabei wäre es gerade jetzt wichtig, kreative, gesichtswahrende diplomatische Lösungsvorschläge ins Spiel zu bringen. Haben Sanktionen eine gewisse Schwelle überschritten, wird das immer schwieriger, wie auch die russische Reaktion zeigt.

Putin greift geradezu verzweifelt zu Gegensanktionen, die zusätzlich zu den westlichen Sanktionen seinem Land weiteren Schaden zufügen. Das sind klare Indizien, dass die westliche Sanktionspolitik nicht zum gewollten Resultat und zu einer Deeskalation führt, sondern im Gegenteil zu einer weitgehend irrationalen, politisch immer schwerer steuerbaren Entwicklung – und zwar auf beiden Seiten: Putin signalisiert, dass er nicht nur nicht nachgeben, sondern die Eskalation weitertreiben will. Genauso wie der Westen auch.

Es muss im Hintergrund ungeheurer Druck aufgebaut worden sein, dass ausgerechnet Deutschland, das bisher immer betonte, den Gesprächsfaden mit Russland nicht reissen zu lassen, den schärferen Sanktionen zugestimmt hat – wohlwissend, dass gerade die bisher intakte deutsche Wirtschaft mit einem ihrer engsten Wirtschaftspartner in einen Wirtschaftskrieg mit allein schon ökonomisch unabsehbaren Folgen eintritt.

In welch starke kriegerische Logik sich die Wirtschaftssanktionen einbetten, zeigt das ständige Donnergrollen der Nato im Hintergrund. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat der Ukraine diese Woche Hilfe in Aussicht gestellt. «Die Nato steht bereit, die Ukraine zu unterstützen», sagte Rasmussen in Kiew. Gedacht sei an Berater und «andere Mittel». Es ist zu hoffen, dass die sich als Friedensprojekt verstehende Europäische Union sich noch rechtzeitig aus dem brandgefährlichen Machtspiel um globale Einflusssphären hinausmanövrieren kann, ohne vollends zur Geisel der Nato zu werden.

12. August 2014

Koalition zur Ächtung von Uranwaffen ICBUW plant Veranstaltungen und Aktionen am 3/4. Oktober in Berlin

Die Koalition zur Ächtung von Uranwaffen ICBUW Deutschland plant Veranstaltungen und Aktionen am ersten Oktoberwochenende in Berlin – im Vorfeld anstehender Beratungen der UN-Generalversammlung zum Thema sowie des UN-Tages gegen die Umweltzerstörung durch Krieg am 6. November.

Im Rahmen des Uraniumfilmfestivals (www.uraniumfilmfestival.org) werden am 3. Oktober Filme zu den Themenbereichen Uranwaffen sowie Umweltzerstörung durch Krieg und Militär gezeigt:

17:30: – Animation ICBUW – Kurze Themeneinführung

           – Todesstaub – Frieder Wagner

           Gesprächsrunde mit Frieder Wagner, Martina Morawietz (ZDF, Frontal 21), Dr. Angelika Claußen (IPPNW); Moderation: Prof. Manfred Mohr (ICBUW/IALANA)

19:30: – Das strahlende Vermächtnis – Thomas Aders (ARD-Produktion)

           – Falluja. Verstrahltes Erbe – Feurat Alani (Schweizer. FS 1)

       Gesprächsrunde mit Karin Leukefeld (Middle East Correspondent), Markus Matzel (Filmemacher), Birgit Malzahn (ICBUW); Moderation: Maximilian Kimmich (ICBUW)

21:30: – Natur unter Beschuss. Ökologische Folgen des Krieges – Max Mönch (3sat)       

           – Sardiniens tödliches Geheimnis – Birgit Hermes (ZDF)

          Gesprächsrunde mit Max Mönch, Prof. Peter Horn (Uni München), Pitzente Bianco (Kulturbotschafter Sardiniens), Prof. Manfred Mohr

Ort: Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin

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Eine Fachveranstaltung am 4. Oktober widmet sich der Frage: Deutschland und Uranwaffen – wie betroffen sind wir?

Welche Verbindungen gibt es zwischen der Uranwaffenthematik und der Bundesrepublik Deutschland? Gibt es hier überhaupt Berührungspunkte oder geht uns das ganze nichts an? Anhand von drei Diskussionskomplexen sollen Antworten versucht werden (Moderation: Prof. Manfred Mohr/ICBUW):

Uranwaffen und die Bundeswehr: Frieder Wagner (Filmemacher), Prof. Peter Horn (Uni München), Prof. Viktor Meineke (Sanitätsakademie der Bundeswehr)

Die Bundeswehr besitzt keine Uranwaffen und setzt sie auch nicht ein. Dennoch ist von DU-Opfern innerhalb der Bundeswehr die Rede, gibt diese Vorsichtsregeln für den Umgang mit DU-Munition heraus. Wie ist die Lage tatsächlich?

Die Katastrophe von Remscheid: Veronika Wolf (BUND Remscheid, Bürgerinitiative Absturz)

Am 8.12.1988 stürzte eine amerikanische A 10 in ein Wohngebiet der Stadt – mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Neben den sieben unmittelbaren Opfern starben in der Folgezeit viele Menschen an Krebs. Eine Bürgerinitiative kämpft immer noch um eine umfassende Aufklärung.

Das Thema im Bundestag: Inge Höger (MdB)

Das Thema Uranwaffen ist bereits häufig im Bundestag erörtert worden. Es gab Anfragen und Anträge dazu; doch alles verlief mehr oder minder im Sande. Was sind die Hintergründe? Wie kann man die Situation verändern und einen Beitrag zur Ächtung dieser Waffe erreichen?

Ort/Zeit: Marienstr. 19-20, 10117 Berlin, Tagungsraum/10 Uhr

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Zur Ergänzung und Abrundung sind öffentlichkeitswirksame Aktionen am 4. Oktober vorgesehen, u.a. eine Mahnwache mit Kundgebung und Straßentheater.

Ort/Zeit: (voraussichtlich) vor dem Brandenburger Tor/ab 14 Uhr

Nähere Informationen und Aktualisierungen unter www.uranmunition.org

12. August 2014

NYT ‚Discovers‘ Ukraine’s Neo-Nazis at War

Investigative reporter Robert Parry broke many of the Iran-Contra stories for The Associated Press and Newsweek in the 1980s.

http://consortiumnews.com/2014/08/10/nyt-discovers-ukraines-neo-nazis-at-war/

NYT ‚Discovers‘ Ukraine’s Neo-Nazis at War

Exclusive: Throughout the Ukraine crisis, the U.S. State Department and mainstream media have downplayed the role of neo-Nazis in the U.S.-backed Kiev regime, an inconvenient truth that is surfacing again as right-wing storm troopers fly neo-Nazi banners as they attack in the east, Robert Parry reports.

By Robert Parry

The New York Times reported almost in passing on Sunday that the Ukrainian government’s offensive against ethnic Russian rebels in the east has unleashed far-right paramilitary militias that have even raised a neo-Nazi banner over the conquered town of Marinka, just west of the rebel stronghold of Donetsk.

That might seem like a big story – a U.S.-backed military operation, which has inflicted thousands of mostly civilian casualties, is being spearheaded by neo-Nazis. But the consistent pattern of the mainstream U.S. news media has been – since the start of the Ukraine crisis – to white-out the role of Ukraine’s brown-shirts.

Only occasionally is the word “neo-Nazi” mentioned and usually in the context of dismissing this inconvenient truth as “Russian propaganda.” Yet the reality has been that neo-Nazis played a key role in the violent overthrow of elected President Viktor Yanukovych last February as well as in the subsequent coup regime holding power in Kiev and now in the eastern offensive.

On Sunday, a Times article by Andrew E. Kramer mentioned the emerging neo-Nazi paramilitary role in the final three paragraphs:

“The fighting for Donetsk has taken on a lethal pattern: The regular army bombards separatist positions from afar, followed by chaotic, violent assaults by some of the half-dozen or so paramilitary groups surrounding Donetsk who are willing to plunge into urban combat.

“Officials in Kiev say the militias and the army coordinate their actions, but the militias, which count about 7,000 fighters, are angry and, at times, uncontrollable. One known as Azov, which took over the village of Marinka, flies a neo-Nazi symbol resembling a Swastika as its flag.

“In pressing their advance, the fighters took their orders from a local army commander, rather than from Kiev. In the video of the attack, no restraint was evident. Gesturing toward a suspected pro-Russian position, one soldier screamed, ‘The bastards are right there!’ Then he opened fire.”

In other words, the neo-Nazi militias that surged to the front of anti-Yanukovych protests last February have now been organized as shock troops dispatched to kill ethnic Russians in the east – and they are operating so openly that they hoist a Swastika-like neo-Nazi flag over one conquered village with a population of about 10,000.

Burying this information at the end of a long article is also typical of how the Times and other U.S. mainstream news outlets have dealt with the neo-Nazi problem in the past. When the reality gets mentioned, it usually requires a reader knowing much about Ukraine’s history and reading between the lines of a U.S. news account.

For instance, last April 6, the New York Times published a human-interest profile of a Ukrainian nationalist named Yuri Marchuk who was wounded in the uprising against Yanukovych in February. If you read deep into the story, you learn that Marchuk was a leader of the right-wing Svoboda from Lviv, which – if you did your own research – you would discover is a neo-Nazi stronghold where Ukrainian nationalists hold torch-light parades in honor of World War II Nazi collaborator Stepan Bandera.

Without providing that context, the Times does mention that Lviv militants plundered a government arsenal and dispatched 600 militants a day to Kiev’s Maidan square to do battle with the police. Marchuk also described how these well-organized militants, consisting of paramilitary brigades of 100 fighters each, launched the fateful attack against the police on Feb. 20, the battle where Marchuk was wounded and where the death toll suddenly spiked into scores of protesters and about a dozen police.

Marchuk later said he visited his comrades at the occupied City Hall. What the Times doesn’t mention is that City Hall was festooned with Nazi banners and even a Confederate battle flag as a tribute to white supremacy.

The Times touched on the inconvenient neo-Nazi truth again on April 12 in an article about the mysterious death of neo-Nazi leader Oleksandr Muzychko, who was killed during a shootout with police on March 24. The article quoted a local Right Sektor leader, Roman Koval, explaining the crucial role of his organization in carrying out the anti-Yanukovych coup.

“Ukraine’s February revolution, said Mr. Koval, would never have happened without Right Sector and other militant groups,” the Times wrote.

Burning Insects

The brutality of these neo-Nazis surfaced again on May 2 when right-wing toughs in Odessa attacked an encampment of ethnic Russian protesters driving them into a trade union building which was then set on fire with Molotov cocktails. As the building was engulfed in flames, some people who tried to flee were chased and beaten, while those trapped inside heard the Ukrainian nationalists liken them to black-and-red-striped potato beetles called Colorados, because those colors are used in pro-Russian ribbons.

“Burn, Colorado, burn” went the chant.

As the fire worsened, those dying inside were serenaded with the taunting singing of the Ukrainian national anthem. The building also was spray-painted with Swastika-like symbols and graffiti reading “Galician SS,” a reference to the Ukrainian nationalist army that fought alongside the German Nazi SS in World War II, killing Russians on the eastern front.

The death by fire of dozens of people in Odessa recalled a World War II incident in 1944 when elements of a Galician SS police regiment took part in the massacre of the Polish village of Huta Pieniacka, which had been a refuge for Jews and was protected by Russian and Polish partisans. Attacked by a mixed force of Ukrainian police and German soldiers on Feb. 28, 1944, hundreds of townspeople were massacred, including many locked in barns that were set ablaze.

The legacy of World War II – especially the bitter fight between Ukrainian nationalists from the west and ethnic Russians from the east seven decades ago – is never far from the surface in Ukrainian politics. One of the heroes celebrated during the Maidan protests in Kiev was Nazi collaborator Stepan Bandera, whose name was honored in many banners including one on a podium where Sen. John McCain voiced support for the uprising to oust Yanukovych, whose political base was among ethnic Russians in eastern Ukraine.

During World War II, Bandera headed the Organization of Ukrainian Nationalists-B, a radical paramilitary movement that sought to transform Ukraine into a racially pure state. OUN-B took part in the expulsion and extermination of thousands of Jews and Poles.

Though most of the Maidan protesters in 2013-14 appeared motivated by anger over political corruption and by a desire to join the European Union, neo-Nazis made up a significant number and surged to the front during the seizure of government buildings and the climatic clashes with police.

In the days after the Feb. 22 coup, as the neo-Nazi militias effectively controlled the government, European and U.S. diplomats scrambled to help the shaken parliament put together the semblance of a respectable regime, although at least four ministries, including national security, were awarded to the right-wing extremists in recognition of their crucial role in ousting Yanukovych.

As extraordinary as it was for a modern European state to hand ministries over to neo-Nazis, virtually the entire U.S. news media cooperated in playing down the neo-Nazi role. Stories in the U.S. media delicately step around this neo-Nazi reality by keeping out relevant context, such as the background of coup regime’s national security chief Andriy Parubiy, who founded the Social-National Party of Ukraine in 1991, blending radical Ukrainian nationalism with neo-Nazi symbols. Parubiy was commandant of the Maidan’s “self-defense forces.”

Last April, as the Kiev regime launched its “anti-terrorist operation” against the ethnic Russians in the east, Parubiy announced that his right-wing paramilitary forces, incorporated as National Guard units, would lead the way. On April 15, Parubiy went on Twitter to declare, “Reserve unit of National Guard formed #Maidan Self-defense volunteers was sent to the front line this morning.” (Parubiy resigned from his post this past week for unexplained reasons.)

Now, however, as the Ukrainian military tightens its noose around the remaining rebel strongholds, battering them with artillery fire and aerial bombardments, thousands of neo-Nazi militia members are again pressing to the front as fiercely motivated fighters determined to kill as many ethnic Russians as they can. It is a remarkable story but one that the mainstream U.S. news media would prefer not to notice.

12. August 2014

Medien und Ereignisse in der Ukraine

http://www.jungewelt.de/2014/08-12/054.php

12.08.2014 / Ansichten / Seite 8Inhalt

Gewöhnliche Faschisten

Medien und Ereignisse in der Ukraine

Von Rainer Rupp

Warum schweigen die westlichen Regierungs- und Konzernmedien zu den Brutalitäten des »Antiterroreinsatzes« der Kiewer Machthaber in der Ostukraine und den Massakern an der Zivilbevölkerung? Dieser Frage ging jüngst die US-Publizistin und Filmkritikerin Luciana Bohne im Internetportal Counterpunch nach und kam zu dem Schluß: Weil vom Westen unterstützte »faschistische Kohorten an der Kampagne der Kiewer Junta beteiligt« sind. Allerdings gehe es nicht darum, den Faschismus der Partei Swoboda und des »Rechten Sektors«, die heute als sogenannte Nationalgarde kämpfen, im Herzen Europas zu etablieren, sondern – wie oft zuvor in der US-Geschichte – auch die ukrainischen Faschisten seien von Washington lediglich als »Instrumente« rekrutiert worden. Sie sollen die Lage in der Ukraine destabilisieren, den Regimewechsel durch gewaltsamen Umsturz durchsetzen und die gegenwärtigen »Antiterroroperationen« zum Machterhalt der US-gestützten Kiewer Junta durchführen. Das langfristige Ziel der Operation sei: »Regimewechsel in Rußland«.

Frau Bohne ist offensichtlich nicht blind. In der Ukraine hat sie tatsächlich Faschisten gefunden, jede Menge sogar. Im Gegensatz zu ihren Kolleginnen und Kollegen z.B. von ARD (»Allgemeiner Regierungsdienst«) und ZDF (»Zentraler Dummfunk«), die bis heute keinen einzigen gesehen haben und im Hitlergruß anscheinend nur eine nette Einladung zur Bekräftigung der Maidan-Demokratie erkennen.

Dabei verbreitet der gewöhnliche Faschismus, nicht die postmodernen, vergleichsweise harmlosen »Neo«-Versionen, in den von der »Nationalgarde« beherrschten Gebieten schon jetzt Angst und Schrecken. Und folgt man dem ukrainischen »Journalisten« Bogdan Butkewitsch, ist das erst der Anfang. In Sendungen der von westlichen »Demokratie-NGOs« finanziell geförderten Fernsehgesellschaft »Hromadske TV« erklärte er Ende Juli, das Problem mit der Ostukraine bestehe darin, daß »im Donbass etwa vier Millionen unnütze Menschen leben«. Davon seien »ein bis 1,5 Millionen einfach überflüssig«. Zur Problemlösung »muß diese Kategorie von Leuten einfach getötet werden«. Für solche Meinungen wird »Hromadske TV« belohnt. Dem Kanal wurden jüngst sechs Stunden Sendezeit täglich im nationalen Fernsehen zugesagt.

Der ganz gewöhnliche Faschismus müßte Deutschen aus der Geschichte besonders gut bekannt sein. Aber Faschisten in der Ukraine? Keinen gesehen, keinen gehört. Selbst der von Washington gewählte Ministerpräsident der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, kann – ohne Aufsehen zu erregen – öffentlich die russisch sprechenden Ostukrainer als »Untermenschen« bezeichnen, die bestraft werden müssen. Kein Wunder, daß BRD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier den ukrainischen Faschistenführer Oleg Tjagnibok selbst dann nicht als solchen erkennt, wenn der fürs Gruppenbild neben ihm steht. Dem verlieh der deutsche Faschistenversteher freundlich lächelnd per Handschlag die westlich-demokratischen Weihen.

 

 

http://www.jungewelt.de/2014/08-12/038.php

12.08.2014 / Titel / Seite 1Inhalt

 

Katastrophe mit Ansage
Zivilbevölkerung des Donbass unter Dauerfeuer. Kiew fordert zur Flucht auf. Drohende Umweltzerstörung wegen Beschusses von Chemiefabrik

Von Reinhard Lauterbach

Die ukrainischen Regierungstruppen haben am Montag eine neue Offensive auf Donezk gestartet. Starke Panzerverbände versuchten, mehrere Vorstädte der regionalen Metropole zu erobern. Sie wurden jedoch nach Angaben der Aufständischen gestoppt. Diesen kommt offenbar zugute, daß sie vor einigen Tagen, als ukrainische Truppen aus einem Kessel im Süden des Donbass ausgebrochen waren, große Mengen an schweren Waffen zurückgelassen haben, die von den Aufständischen übernommen wurden. Auch an der Nahtstelle zwischen den Bezirken Donezk und Lugansk hat sich die Lage offenbar im Sinne der »Volksrepubliken« stabilisiert. Dort war es am Samstag den Kiewer Truppen vorübergehend gelungen, die strategisch wichtige Stadt Krasnyj Lutsch zu erobern.

Immer schlimmer wird die Lage der Zivilbevölkerung in den belagerten Städten des Donbass. Donezk und Gorlowka liegen praktisch unter pausenlosem Beschuß aus Artillerie und Raketenwerfern. In Gorlowka kommen die Bewohner nach Berichten von Reportern kaum noch aus den Kellern heraus. Die noch erhaltenen Luftschutzräume aus sowjetischen Zeiten sind inzwischen reaktiviert worden. Die Versorgungslage verschlechtert sich zusehends, die Preise für Lebensmittel und Benzin steigen. An den Busbahnhöfen versuchen offenbar Tausende von Menschen, Fahrtgelegenheiten aus dem Kampfgebiet zu ergattern; die Eisenbahn hat ihren Betrieb weitgehend eingestellt. Der Kiewer Nationale Sicherheitsrat forderte die Bewohner auf, die Städte schnellstmöglich zu verlassen. Ein Ziel dieser Aufrufe ist sicherlich, in den »Volksrepubliken« Panik zu verursachen und die Verteidigung zu desorganisieren; aber mit diesen Drohungen sind die Aussagen der ukrainischen Regierung, man greife keine zivilen Ziele an, zumindest stark relativiert.

Nach Angaben aus Kiew haben in den letzten Wochen etwa 70000 Bewohner des Donbass in den von Kiew kontrollierten Landesteilen Zuflucht gesucht. Die Unterbringungsmöglichkeiten gingen zu Ende, teilten die ukrainischen Behörden mit. Auf der russischen Seite ist das Problem ungleich größer. Der russische Flüchtlingsdienst meldete am Montag, allein über das Wochenende seien rund 51000 Bewohner des Donbass auf russisches Territorium geflohen. Sollte es tatsächlich zu einem Sturm auf die Städte Donezk, Gorlowka und Lugansk kommen, befürchtet Rußland einen Zustrom von bis zu einer Mil­lion Menschen innerhalb von Stunden oder Tagen. Desto mehr muß eine Entscheidung des Föderalen Migra­tionsdienstes in Moskau verwundern: Er hat angeordnet, alle Übergangslager für Flüchtlinge aus der Ukraine bis spätestens zum 1. September zu schließen.

Zudem droht im Donbass offenbar eine schwere Umweltkatastrophe. Die Leitung des größten Chemiebetriebs der Ukraine, die Firma »Styrol« in Gorlowka, appellierte an die ukrainische Militärführung, den Beschuß des Betriebsgeländes sofort einzustellen. In dem Werk lagerten große Mengen hochgiftiger Vorprodukte, darunter des zur Düngemittelproduktion verwendeten Mononitrochlorbenzols, von dem ein Milligramm einen Menschen töten könne. Sollten diese Vorräte durch Beschuß außer Kontrolle geraten, drohten ökologische Auswirkungen im Umkreis von 300 Kilometern, so die Werksleitung. Betroffen wären auch Rußland und die von Kiew kontrollierten Gebiete.

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