Archive for August 2nd, 2014

2. August 2014

Le Monde „Schmutziges Wasser“, ein neues Mittel zur Unterdrückung von Demonstrationen?

Seit drei Wochen sind die Palästinenser von Ost-Jerusalem einer kollektiven Strafe ganz neuer Art ausgesetzt: dem „schmutzigen Wasser“, wie man es hier nennt. Nach jeder Demonstration – und seit den Ereignissen in Gaza wird fast jeden Abend im östlichen Teil der Heiligen Stadt demonstriert – fährt ein weißer Lastwagen durch die Gegend und versprüht eine geheimnisvolle, übel riechende Flüssigkeit. Alles wird davon imprägniert: die Fassaden der Häuser und Gebäude, die Fenster, Gehsteige, Straßen, Büsche, Blumen… Was enthält diese Flüssigkeit? Keiner weiß es und die israelische Polizei hüllt sich in Schweigen. Der Geruch, der von dem „schmutzigen Wasser“ ausgeht, reizt die Nase. Sie klebt and Kleidung und Haut und man bekommt sie zwei bis drei Tage nicht wieder weg.

In Souaneh, einem der „heißen“ Gegenden in Ost-Jerusalem, verhüllen sich die Fußgänger ihr Gesicht oder halten sich die Nase zu. Niemand treibt sich auf den Straßen herum. Ist es das, was diese kollektive Bestrafung bezweckt? Ohne Zweifel. Indem sie die Menschen zwingt, sich zuhause einzusperren, hofft die Polizei jede weitere Demonstration zu verhindern. Das Problem ist allerdings, dass das „schmutzige Wasser“ nicht nur die Fassaden verunreinigt. Es dringt in die Wohnungen ein, klebt an Vorhängen, Teppichen und Kissen und macht das Leben für die Palästinenser noch unerträglicher und demütigt sie noch mehr. „Wer sind wir, dass man uns mit Insektiziden wie Ratten und Mücken behandelt?“ fragt zornig Mounir, der um seine Kinder besorgt ist.

Nahla, seine Nachbarin von gegenüber, verbirgt nicht ihre Verzweiflung und Müdigkeit. „Ich habe alles versucht, um diesen Geruch aus dem Haus zu entfernen, flüssige Seife, Essig, Chlor, nichts hilft…“, seufzt sie und betont wie unerbittlich die Situation ist: Mitten im Ramadan, musste sie, während sie fastet und keinen Tropfen trinkt, Unmengen von Wasser auf ihre Veranda, die Treppen, die Fliesen schütten…

Ein paar Kilometer entfernt, erleidet der Stadtteil Issaouia ebenso regelmäßig diese kollektive Bestrafung. Faouzi, der Lebensmittelhändler und Bäcker musste mehrmals seine Vorräte wegwerfen. „Vor drei Wochen hab ich die Jugendlichen, die Steine warfen und den Müll auskippten, beschimpft: ‚Ihr provoziert die Soldaten und bringt uns Ärger. Geht woanders hin!‘ Jetzt sag ich nichts mehr zu ihnen. Im Gegenteil. Ich hab die Nase so voll von Israel, dass ich meinen Nachbarn sage „Lasst sie nur machen…“

(Übersetzung aus dem Französischen Doris Pumphrey)

2. August 2014

ISIS: Eine dschihadistische Bewegung “Made in the USA”

Von Jean Shaoul
1. August 2014

Der Islamische Staat von Irak und Syrien (ISIS) setzt sich nach unterschiedlichen Schätzungen aus 3.000 bis 10.000 Kämpfern zusammen. Die Organisation hat große Teile des östlichen Syrien und des westlichen Irak unter Kontrolle sowie den Grenzübergang Trabil an der jordanisch irakischen Grenze. Ihr Territorium reicht jetzt bis auf 122 Kilometer an die irakische Hauptstadt Bagdad heran.

Die Gruppe hat ihre Absicht erklärt, in der Region ein Kalifat zu errichten und alle Grenzen zu beseitigen, die von Großbritannien und Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg entsprechend dem geheimen Abkommen von Sykes-Picot von 1915 festgelegt worden waren.

Im letzten Monat eroberten sie in Zusammenarbeit mit Stammesführern und früheren Mitgliedern der verbotenen Baath Partei Saddam Husseins die nordirakische Stadt Mosul, die zweitgrößte Stadt des Irak, übernahmen die Kontrolle ihrer militärischen und wirtschaftlichen Ressourcen und breiteten sich in südlicher Richtung am Tiber entlang aus und nahmen die Stadt Tikrit ein.

Während der letzten zwei Wochen haben ISIS-Truppen die christliche Gemeinde aus Mosul vertrieben, wo sie seit mehr als 1600 Jahren ansässig war. Sie forderten sie auf, entweder zu konvertieren oder zu fliehen, andernfalls würden sie exekutiert. Mehr als 1.000 Christen flohen Berichten zufolge aus der Stadt.

ISIS hat, was für die Großmächte am wichtigsten ist, einen großen Teil der strategischen Ölindustrie der Region erobert. Auch hat die Bewegung große Mengen von US-Waffen beschlagnahmt, die dort nach dem Rückzug aus dem Irak vor drei Jahren zurückgelassen worden waren. Darunter befinden sich 1,500 Humvees, 4,000 PKC Maschinengewehre und 52 M198 155-Millimeter-Haubitzen. Diese schwere Artillerie ermöglicht ihnen, irakische Städte, möglicherweise auch Bagdad, zu bombardieren und westliche Wirtschaftsinteressen zu bedrohen.

Es ist aber festzuhalten, dass die USA und die wichtigsten europäischen Mächte und ihre Verbündeten in der Region alle ISIS und ähnliche Gruppen finanziell, militärisch und politisch unterstützt haben. Alle diese Gruppen tragen sie die Handelsmarke „Made in the USA“. Sie haben bis heute eine entscheidende Rolle bei Washingtons Bemühungen gespielt, das Regime von Präsident Bashar al-Assad in Syrien zu stürzen, was Teil der umfassenden Bestrebungen ist, die Kontrolle über die großen Energiereserven der Region und die Transitrouten zu erlangen.

IISIS zeichnet sich aus durch ihren religiösen Fanatismus, ihre kapitalistischen Überzeugungen und heftigen Antikommunismus. Wie die Taliban in Afghanistan und ähnliche Gruppen in Somalia, Nigeria und anderswo setzt sie Terrormethoden ein, um Druck auf die imperialistischen Mächte auszuüben und sie zu zwingen, sich mit ihnen als einem regionalen Machtzentrum abzufinden.

Derartige Organisationen waren in der Lage, ein bestimmtes Maß an Unterstützung zu erhalten, indem sie an die tiefsitzende soziale Unzufriedenheit breiter Schichten der Bevölkerung des Nahen Ostens appellieren konnten, die weitestgehend ein Ergebnis des Scheiterns säkularer nationalistischer Regimes und Parteien ist. Diese waren außerstande die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen zu verbessern oder auch nur eine einigermaßen bedeutende Unabhängigkeit vom Imperialismus zu erreichen.

ISIS ist ein Ableger von Al Kaida, der terroristischen islamistischen Gruppierung, die früher von Osama bin Laden angeführt wurde, einem Sohn eines reichen Bauunternehmers mit engen Beziehungen zum Herrscherhaus der Saudis. Al Kaida wurde Ende der 1980er Jahre in Afghanistan mit Hilfe der CIA gebildet, die die Mujaheddin im Rahmen ihres verdeckten, 1979 begonnenen Krieges gegen das prosowjetische Regime in Kabul unterstützten.

Über einen Zeitraum von 10 Jahren lieferten die USA Waffen im Wert von 5 Milliarden Dollar und halfen bei der Rekrutierung und Ausbildung der lokalen Truppen. Saudi Arabien und Pakistan förderten die Mujaheddin und ermutigten Freiwillige aus den arabischen und islamischen Ländern, wie bin Laden, sich ihnen anzuschließen.

Al Kaida war keineswegs die einzige fundamentalistische islamische Gruppe, die von Washington und seinen Verbündeten in dem Kampf um geopolitischen Einfluss gegen Regime und Bewegungen, die mit Russland verbündet waren, gefördert wurde. So förderte Israel die Hamas, den Ableger der ägyptischen Muslimbruderschaft als Gegengewicht gegen Arafats Palästinische Befreiungsorganisation (PLO).

Die 2004 gebildete ISIS nahm später eine Reihe anderer sunnitischer Fraktionen im Irak in sich auf. Sie war verantwortlich für drei Terrorbombenanschläge auf Hotels in Amman in Jordanien 2005, blieb aber eine relativ kleine Gruppe, bis im März 2011 die Demonstrationen in Dera’a im Süden Syriens begannen.

Die Westmächte, dachten im Rausch ihres Erfolges nach der Organisation eines islamistischen Aufstands in Bengasi zur Rechtfertigung des NATO-Angriffs zum Sturz von Muammar Gaddafi in Libyen, sie könnten ähnliche Kräfte nutzen, um Assad in Syrien zu stürzen, dessen Regime seine Hauptunterstützung von der Religionsgemeinschaft der Alawiten, eines Zweigs der Schiiten, sowie von sunnitischen Unternehmern erhält.

Drei Jahre lang pumpten die USA zusammen mit den Golfstaaten und der Türkei Milliarden in die syrische “Opposition“, diese angeblich namenlosen „Gemäßigten“, aber in Wirklichkeit mit Al Kaida verbundenen sunnitischen Gruppen, wie die al-Nusra und ISIS, die diesen sektiererischen Krieg anführten. Die USA, die Türkei und Jordanien haben in Jordanien einen Operationsstützpunkt errichtet, wo Instrukteure der US-Armee Dutzende von ISIS-Mitgliedern ausbildeten. In einem Artikel vom letzten Jahr bestätigte die New York Times, dass die CIA arabischen Regierungen und der Türkei half, diese Gruppen in der Türkei und in Jordanien aus der Luft mit Waffen zu versorgen. Der Guardian berichtete im März, dass britische und französische Ausbilder ebenso daran beteiligt waren.

Andere ISIS Mitglieder wurden in der Nähe der Luftwaffenbasis Incirlik in der Nähe von Adana in der Türkei ausgebildet, wo US-Truppen stationiert sind. Nachdem sie ihre Ausbildung erhalten hatten, gingen sie nach Syrien und später in den Irak. Nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes bis zu dem Angriff vom 11. September 2012 nutzte die CIA das Konsulat der USA in Bengasi als Transitstützpunkt für Waffen, islamistische Kämpfer und Geld auf dem Weg nach Syrien. An diesem Tag töteten islamistische Milizen in einem „Rückschlag“ den Botschafter der USA und drei Konsulatsangehörige.

Als die Opposition gegen die Regierung des irakischen Premierministers Nouri al-Maliki, den die USA eingesetzt hatten, stärker wurde, weil dieser ein Terrorregime gegen die sunnitische Minderheit im Irak führte, griff der von Amerika und den Saudis unterstützte Bürgerkrieg in Syrien auf den Irak über.

Der scheinbar rasche Vormarsch von ISIS muss von deren Verbündeten in der Region, Saudi Arabien und Israel, gut vorbereitet worden sein. Israel beobachtet Syrien ständig von den Golanhöhen aus, von wo es auch schon Angriffe auf Syrien durchgeführt hat. Außerdem versorgte es die „Rebellen“ mit Geheimdienstinformationen und einem Feldlazarett. Israelis, darunter der ehemalige israelische Botschafter in Washington, Michael Oren und Amos Gilad, der Direktor der Abteilung für politische und militärische Beziehungen des israelischen Verteidigungsministeriums, haben offen über die Verbindungen auf Arbeitsebene mit den Saudis gesprochen.

Shalom Yerushalmi, erklärte in der israelischen Tageszeitung Maariv, dass Saudi Arabien nicht nur die Geheimdienstaktivitäten mit Tel Aviv koordiniere, sondern gegenwärtig auch einen großen Teil der Kampagne Israels gegen den Iran mit möglicherweise mehr als einer Milliarde Dollar finanziere, einschließlich seiner Morde und der Entwicklung von Computerviren.

Es ist wahrscheinlich, dass Washington angesichts seiner in der Nähe der türkisch-syrischen Grenze stationierten Patriot-Raketen und der Überwachungsaktionen der CIA im Voraus von der ISIS-Offensive wusste. Im März wurde viel darüber berichtet, dass nach der Wiedereroberung von Gebieten im Westen Syriens durch Streitkräfte des Regimes, ISIS und al-Nusra sich auf ihre Stützpunkte im Osten in der Nähe der irakischen Grenze zurückgezogen hatten. Wenn aber Der Vormarsch von ISIS den USA unbekannt gewesen sein sollte, dann heißt das, dass seine Verbündeten hinter seinem Rücken operieren.

Wenn Riad sich jetzt auch von ISIS zu distanzieren versucht und die Gruppe verboten hat, so ist es doch unwahrscheinlich, dass es jegliche Unterstützung gestoppt hat. Es ist entschlossen, eine sunnitische Pufferzone zwischen sich und dem Iran zu schaffen und sicherzustellen, dass in Bagdad eine Regierung an der Macht ist, die nicht zu Teheran hält. Gleichzeitig arbeitete es mit Tel Aviv zusammen, um zu verhindern, dass Washington mit dem Iran kollaboriert, um den sunnitischen Aufstand zu unterdrücken.

Washington ist jetzt hin- und hergerissen, weil es nicht weiß, wie es weitermachen soll. In Syrien unterstützt es Kräfte, gegen die es im Irak vorgeht. Inzwischen hat es Soldaten zum Schutz seiner Botschaft und 5.000 Beamte und Zulieferfirmen nach Bagdad geschickt. Damit bereitet es ein erneutes militärisches Abenteuer vor, bei dem ISIS als Vorwand dient.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/01/isis-a01.html

2. August 2014

Martin Lejeune, Freier Journalist ll Hilferuf aus dem Gazastreifen.

 Gaza Stadt, der 31. Juli 2014

Hilferuf aus dem Gazastreifen.

Seit dem 22. Juli bin ich im Gazastreifen und ich kann einfach nicht glauben, was hier passiert. Ich erlebe die schlimmsten Tage meines Lebens. Alle Menschen in Gaza erleben die schlimmsten Tage ihres Lebens. Denn so massiv wie in dieser Wochen waren noch keine Angriffe auf Gaza. Hinter diesen Worten verbergen sich menschliche Tragödien. Die humanitäre Katastrophe in Gaza hat einen neuen Höhepunkt erreicht.

Der Krieg in Gaza ist ein Krieg gegen Zivilisten. Das sage nicht nur ich, sondern auch die Menschen in Gaza und die Journalisten, mit denen ich spreche, von denen einige so ziemlich sämtliche Kriege der letzten zehn Jahre abgedeckt haben (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, etc…). Was hier passiert, hat eine besondere Qualität.

Überall schlagen Raketen ein. In Wohnhäuser, in denen Familien leben, in Moscheen, in denen Menschen beten. Am frühen Abend des 30. Juli bombardierte ein F16-Kampfjet das Wohnhaus, das bis dahin schräg gegenüber unseres Hauses stand. Wir saßen gerade auf dem Balkon als die Rakete 50 Meter entfernt einschlug. Kurz zuvor hörte ich noch einen Esel hysterisch wiehern, als ob er den Angriff schon ahnte und uns warnen wollte.

Trümmer fliegen in schneller Geschwindigkeit gegen unsere Hausmauer und verfehlen uns nur knapp. Wir sitzen plötzlich inmitten einer Staubwolke. Der Staub bedeckt meine Brillengläser und meinen Laptop. Der Staub knirscht zwischen meinen Zähen. Es dauert etwa eine halbe Minute bis sich der Rauch legt. Jetzt sehe ich den Vater, mit dem ich mich vorhin noch auf der Straße unterhalten habe, wie er sich mit seinen Kindern hinter einem Bagger verschanzt, um Deckung zu finden, falls ein zweiter Schlag folgt. Der Bagger steht auf einem Parkplatz gegenüber unseres Hauses und gehört einem Baumunternehmer. Ich laufe sofort zu den Trümmern des bombardierten Wohnhauses und sehe die Verletzten. Ich habe die Familie schon mehrmals in unserer Straße spazierengehen sehen. Ich filme mit meinem Handy wie die Rettungswagen eintreffen und die Verletzten ins Krankenhaus bringen. Auf der Straße liegen Steine, Scherben, umgekippte Strommasten.

Seit dem ich hier bin, wurden jeweils am hellichten Tag bei unbedecktem Himmel und bei freier Sicht zahlreiche zivile Ziele bombardiert. Zum Beispiel eine Mädchengrundschule der Vereinten Nationen in Beit Hanoun, in der sich Hunderte Flüchtlinge aufhielten, und dies, obwohl die UN zuvor die GPS-Koordinaten der Schule dem Generalkommando der israelischen Streitkräfte durchgegeben hatte. Ich erinnere schon gar nicht mehr die genaue Zahl der Toten und habe auch kein Internet, um es zu recherchieren. Auch wurde auch ein Park im Schatti-Flüchtlingslager, vor dessen Eingang acht Kinder spielten, die alle durch den Angriff getötet wurden, bombardiert. Und am späten Nachmittag des 30. Juli fielen der Bombardierung eines Marktes im Norden des Gazastreifens 17 Menschenleben zum Opfer. 160 Palästinenser wurden verletzt, die dort gerade ihre Einkäufe erledigten. Diese Aufzählung an Massakern an der Zivilbevölkerung ließe sich beliebig lang fortsetzen, da seit dem 8. Juli bereits um die 1000 Zivilisten getötet wurden. Ich kann nicht verstehen, weshalb die israelischen Streitkräfte so etwas tun. Weshalb werden offenbar gezielt zivile Ziele und große Menschenansammlungen bombardiert? Die genaue Kenntnis der zu attackierenden Ziele dürfte durch die allgegenwärtigen Aufklärungsdrohnen, die gestochen scharfe Bilder liefern, vorhanden sein. Weshalb töten die Bomberpiloten immer wieder vorsätzlich Frauen und Kinder? Welchen ethischen Maßstäben folgen diese Herren der Lüfte über Leben und Tod? Sie sitzen in den modernsten Kampfjets, die jemals entwickelt wurden und brüsten sich mit „zielgenauen Schlägen“. Daß in einem Krieg Soldaten Soldaten töten müssen, ist durch das Völkerrecht legitimiert, aber Zivilisten gezielt zu attackieren, so wie die Familie in unserem Nachbarhaus, die Kinder im Park, die Flüchtlinge in der UN-Schule, das ist rechtlich durch keine Kriegsordnung gedeckt. Die Menschen im Gazastreifen fragen sich, weshalb deutsche und westeuropäische Regierungschefs diese Verstöße gegen internationale Konventionen nicht scharf verurteilen. Das sind Kriegsverbrechen, die hier jeden Tag im Gazastreifen durch die israelischen Streitkräfte verübt werden.

Auch Krankenhäuser, ein Wasserwerk und das einzige Kraftwerk des Gazastreifens wurden bombardiert. In unserem Viertel im Zentrum von Gaza Stadt, das „Beverly Hills“ genannt wird und bis vor drei Wochen noch über eine ziemlich intakte Infrastruktur verfügte, hat niemand mehr fließendes Wasser. Wir waschen uns mit Wasser aus Plastikflaschen, die wir im Tante-Emma-Laden um die Ecke kaufen. Wir haben seit der Nacht auf den 29. Juli, in der das Kraftwerk bombardiert wurde, keinen Strom und kein Internet mehr. Das Festnetztelefon ist tot. Das Handy ist das einzige Kommunikationsmittel, das noch funktioniert, was natürlich auf Dauer sehr kostspielig ist. Diesen Text schreibe und versende ich im Al Deira Hotel, das über einen eigenen Generator verfügt und in dem die französische Nachrichtenagentur AFP ihr eigenes WLAN-Netz hat.

Es gibt kein Brot mehr im Gazastreifen. Es gibt nirgendwo mehr Brot zu kaufen. Wir essen das Brot, das die Ehefrau meines Gastgebers Maher zu Hause bäckt im Innenhof unseres Hauses in einem selbstgebauten Ofen, den sie mit Holzkohle befeuert. Wir tunken das Brot in Olivenöl und Za’tar, eine Paste aus Thymian, Sesam und Salz. Das essen wir jeden Tag. Selbst wenn es noch Brot zu kaufen gäbe, hätten wir kein Geld, um es bezahlen zu können. Seit Beginn des Krieges gibt es kein Bargeld mehr an den Geldautomaten, sind die Banken geschlossen, wurde das Finanzministerium komplett zerstört, funktionieren EC- und Kreditkarten nicht mehr. Wenn wir Mehl und Öl kaufen gehen im Laden um die Ecke, lassen wir anschreiben, so wie das alle derzeit tun müssen.

Es gibt kein öffentliches Leben mehr im Gazastreifen. Alle Behörden und Büros, fast alle Geschäfte und Restaurants sind geschlossen. Die Menschen gehen nur aus dem Haus, falls unbedingt nötig. Die Strände und Parks sind menschenleer. Die letzten vier Kinder, die am Strand Fußball spielten, sind von einer israelischen Rakete getötet worden. Es war kein Hamas-Kämpfer oder Raketenabschußrampen in der Nähe, berichteten Augenzeugen übereinstimmend.

Ich wohne in einem zweistöckigen Haus um die Ecke der am 29. Juli zerbombten Al Amin Moschee. Zehn Menschen lebten in dem Haus, bevor der Krieg begann. Jetzt sind es 70, die sich die zwei Wohnungen im Haus teilen. Meine Gastgeber haben 60 Flüchtlinge aus dem Norden des Gazastreifens, der dem Erdboden platt gemacht wurde, bei sich aufgenommen. Die Männer müssen im Hauseingang und im Hausflur schlafen, die Wohnungen sind den Kindern und Frauen vorbehalten. Auf so engem Raum mit fremden Menschen zusammen zu leben und nebeneinander zu schlafen ist für alle nicht leicht und Privatsphäre gibt es gar keine. Auch liegen die Nerven blank nach dreieinhalb Wochen Dauerbombardement, von dem ich ja nur anderthalb Wochen mitbekommen habe. Trotzdem verhalten sich alle 70 Bewohner der zwei Wohnungen immer ruhig und rücksichtsvoll, sind solidarisch und teilen das wenige miteinander, was sie noch haben: das selbstgebackene Brot, den Handy-Akku, die letzte Zigarette, ein Stück Seife zum Waschen. Ich war gestern in einem Kindergarten in unserem Viertel, in dem nachts 80 Menschen pro Gruppenraum schlafen.

Palästinenser sind so schlau wie die Libanesen, intelligent wie die Iraker, starke Kämpfer wie die Algerier und gastfreundlich wie die Syrer. Vielleicht ist es diese Vielzahl an guten Eigenschaften, die es den Menschen in Gaza ermöglicht, mit dieser schweren Situation umzugehen ohne zu resignieren. Trotz seit dreieinhalb Wochen anhaltender Bombardierung aus der Luft, zu See und zu Land spielen die Kinder noch tagsüber auf der Straße, singen die Frauen beim Brotbacken noch ihre Lieder, leisten die Männer noch immer Widerstand. Maher, mein Gastgeber, erklärt: „Unseren Willen zu leben und zu kämpfen, können keine Raketen und Granaten brechen.“

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Blog: martin-lejeune.tumblr.com

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