Archive for April 23rd, 2014

23. April 2014

chartophylakeion // Um den heißen Brei

Bei allen Versionen und Varianten, die man als die Gründe für das Engagement des „Imperiums“ in der Ukraine inzwischen hervorgeholt haben mag – primär also die Erzeugung von Instabilität an den russischen Grenzen, „Einkreisungsstrategie“, auch die Schaffung von Spannungen zwischen Russland und der EU – speziell Deutschland -, gibt es weitere, weniger offensichtliche Dinge, die sich nicht auf den ersten Blick erschließen mögen oder gar unlogisch erscheinen. …

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http://www.chartophylakeion.de/blog/2014/04/23/um-den-heissen-brei/#.U1gxNcc_f1s

23. April 2014

RIA Novosti – Ukraine Rechter Sektor

http://de.ria.ru/security_and_military/20140423/268343248.html

Ukraine-Krise: Rechter Sektor stellt Bataillon für Einsatz im Osten auf

KIEW, 23. April (RIA Novosti).

Die rechtsradikale ukrainische Bewegung Rechter Sektor stellt ein Sonderbataillon für den Einsatz gegen Anhänger der Föderalisierung im Osten der Ukraine auf. Das kündigte der Chef des Rechten Sektors und Präsidentenkandidat Dmitri Jarosch am Mittwoch in Kiew an.

Zum Bataillon „Donbass“ würden Vertreter des Gebiets Donezk angehören. Aktivisten und ausgebildete Kämpfer der Organisation seien bereit, den Geheimdiensten zu helfen, sagte Jarosch nach Angaben der Nachrichtenagentur UNN.

„Wir stimmen unsere Handlungen mit der Führung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, mit dem Innenministerium und mit dem Inlandsgeheimdienst SBU ab. Wir sehen keine Gefahr, dass die Teilnahme des Rechten Sektors an einer Sonderoperation des Innenministeriums und des SBU im Osten Zusammenstöße mit der Bevölkerung der Donbass-Region provozieren wird“, sagte Jarosch.

Der Rechte Sektor ist mit der nationalistischen Freiheitspartei von Oleg Tjagnibok verbunden, die nach dem Umsturz in der Ukraine zur Regierungskoalition gehört. Gegen Jarosch selbst läuft in Russland ein Strafverfahren wegen seiner Teilnahme an Kämpfen gegen russische Soldaten in Tschetschenien in den Jahren 1994/95.

 

http://de.ria.ru/politics/20140423/268342562.html

Moskau: Kiew und Washington schauen bei Provokationen von Rechtsextremisten weg

MOSKAU, 23. April (RIA Novosti).

Russland wirft den Politikern in Kiew und Washington vor, bei Provokationen der rechtsextremen Szene in der krisengebeutelten Ukraine wegzuschauen.

Obwohl das Genfer Abkommen die Entwaffnung aller gesetzwidrigen bewaffneten Verbände vorsieht, „beharren Kiew, Washington und andere europäische Metropolen darauf, dass nur jene ukrainischen Bürger ihre Waffen abgeben sollen, die im Südosten der Ukraine ihre Rechte verteidigen“, erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch. „Dabei verschließen sie vor den weitergehenden Provokationen von rechtsradikalen Kämpfern, und vor allem aus dem so genannten Rechten Sektor, in Kiew und in südlichen und östlichen Regionen die Augen“, so das Moskauer Außenamt weiter. Die Behörde verwies darauf, dass Ausschreitungen von Rechtsextremisten in der Nacht zum 20. April bereits zu Menschenopfern geführt haben.

Die Krise in der Ukraine war eskaliert, nachdem die Opposition im Februar den Staatschef Viktor Janukowitsch gestürzt und eine Übergangsregierung gestellt hatte. Von russischsprachigen Einwohnern dominierte Gebiete im Osten und Süden der Ukraine haben die neue, von Nationalisten geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. In Donezk, Charkow, Lugansk und anderen Städten demonstrierten tausende Menschen für eine Föderalisierung der Ukraine. Aktivisten besetzten Verwaltungsgebäude und bauten Barrikaden.

Daraufhin ordnete die Regierung in Kiew eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz der Armee in den Protestregionen an. Bei Zusammenstößen gab es Tote und Verletzte. Am 17. April einigten sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und die Außenminister Russlands, der USA und der Ukraine bei Krisengesprächen in Genf unter anderem darauf, dass alle illegalen bewaffneten Formationen entwaffnet werden und Plätze und Straßen verlassen müssen.

23. April 2014

[Ceiberweiber] Was sagte Putin im russischen Fernsehen?

 

(22.4.2014) Zusammenfassung der Highlights – Einmal im Jahr steht der russische Präsident in einer mehrstündigen Livesendung den Menschen Rede und Antwort. Sie wurde am 17.4.2014 von Kanal 1, Rossiya-1 und Rossiya-24, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen (dort auch gedolmetscht in Gebärdensprache) und von mehreren Radiosendern übertragen. Ablauf und Ausstattung erinnern an Polit-Diskussionen im „Westen“, die gewiss mehr oder weniger gleich stark oder schwach „inszeniert“ sind. In der Berichterstattung im „Westen“ wurde dann vor allem auf wenige Aspekte, etwa die Zuschaltung von Edward Snowden Bezug genommen. Insgesamt kamen 81 Fragen und Bitten zur Sprache, wobei die Situation auf der Krim „besonders populär“ war bei den ZuseherInnen und den Gästen im Studio.

http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=2964

23. April 2014

[FAZ] Hamas und Fatah wollen gemeinsame

[FAZ]
Hamas und Fatah wollen gemeinsame Regierung bilden
Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung und Neuwahlen geeinigt. Sollte es dieses Mal klappen, gefährdet das die Verhandlungen mit Israel. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/ende-des-bruderkriegs-hamas-und-fatah-wollen-gemeinsame-regierung-bilden-12906406.html

23. April 2014

[junge welt] »Aufklärung durch Feuer« Wi

[junge welt]
»Aufklärung durch Feuer« Wie die Stadt Falludscha zerstört wurde
Die zweite Belagerung von Falludscha Ende 2004 gilt als die »blutigste Schlacht« der US-Besatzung im Irak. Rund 4000 irakische Widerstandskämpfer standen der dreifachen Zahl von US-amerikanischen, britischen und irakischen Soldaten gegenüber. http://www.jungewelt.de/2014/04-23/051.php

23. April 2014

[antiwar.com] USA sehen Russen auf Fotos von Demonstranten in der Ostukraine – Unscharfe Bilder von anderen Ereignissen zeigen ähnlich aussehende Menschen

Jason Ditz  http://antikrieg.com/aktuell/2014_04_22_vereinigte.htmDie Obama-Administration war bis jetzt nicht imstande, etwas in der Art von Beweisen für ihre Geschichte vorzulegen, dass insgeheim Russland hinter den Demonstrationen in der östlichen Ukraine steckt, aber sicher haben sie daran schwer gearbeitet.

Um endlich etwas konkretes herausgeben zu können, legte das Außenministerium einen Stapel von Fotos vor, von denen die meisten Demonstranten in ostukrainischen Städten und einige russische Soldaten zeigten, von denen die Vereinigten Staaten von Amerika behaupten, dass es sich um dieselben Personen handeln muss.

Die Vereinigten Staaten von Amerika legten los mit dem Foto eines Mannes mit einem langen Bart in Slovyansk und dem Bild eines russischen Soldaten im Jahr 2008 in Georgien mit einem noch längeren Bart. Zufall? Für die Vereinigten Staaten von Amerika offensichtlich nicht.

Zusätzlich zum Bärtigen zeigten die Vereinigten Staaten von Amerika auch Fotos eines Mannes mit hochtoupiertem Haar in Kramatorsk, zusammen mit einem Gruppenfoto von russischen Spezialkräften. Im Hintergrund des Spezialkräfte-Fotos, allerdings mit Hut, so dass wir sein hochtoupiertes Haar nicht sehen können, ist ein Mann mit einem ähnlichen Spitzbart zu sehen.

Darüber hinaus zeigten weitere Fotos die bewaffneten Mitglieder der Miliz mit Schusswaffen „ähnlich“ den Modellen, die das russische Militär benützt. Dass beide Waffen aus sowjetischen Restbeständen benützen (wie auch die ukrainische Regierung und ein großer Teil Osteuropas, wenn wir schon dabei sind), überrascht nicht, ist aber das, was einem schlagenden Beweis am nächsten kommt, den die Vereinigten Staaten von Amerika zu finden imstande gewesen zu sein scheinen.

23. April 2014

[Junge Welt] Kriegsspiele Deutsche Medien und Ukraine-Krise

http://www.jungewelt.de/2014/04-23/029.php

23.04.2014 / Ansichten / Seite 8Inhalt

Von Arnold Schölzel

Mit demselben Titel »Putins Optionen« kommentierten Frankfurter Allgemeine (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) am Dienstag an hervorgehobener Stelle die Entwicklung im Konflikt zwischen Rußland und dem Westen. Die beiden Blätter gaben zwar zwei verschiedene Personen als Autoren an, zufällig ist die identische Überschrift aber nicht. Zum einen haben es deutsche Medienschaffende lange vor Beginn der akuten Krise um die Ukraine zum Prinzip gemacht, sich den Kopf des russischen Präsidenten zu zerbrechen.

Zum anderen geht es um eine weitere Zuspitzung: Man redet wieder über Krieg gegen Rußland. 69 Jahre nach dem Sieg der Roten Armee über die Militärmacht des deutschen Imperialismus, nach 27 Millionen Toten in der Sowjetunion und »verbrannter Erde« vor allem in der Ukraine ist es wieder soweit. Die Sprache des »Fall Barbarossa« hat seit längerem Eingang in Äußerungen deutscher Politiker und Journalisten gefunden. Am Dienstag vergangener Woche schwadronierte z.B. der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff im Deutschlandfunk von Rußland als »Koloß auf tönernen Füßen«. Andere tun es ihm nach.

Am gestrigen Dienstag zogen die FAZ- und SZ-Kommentatoren aus diesem geistigen Status quo die Konsequenz. Bei Jasper von Altenbockum hieß es in der FAZ, es sei »eine Schwäche der westlichen Europäer, daß sie nichts eilfertiger ausschlossen als ›militärische Optionen‹«. Putin müsse »im unklaren« gelassen werden, »was er zu erwarten hat«. Stefan Ulrich verfiel in der SZ auf die klassische »Präventiv«lüge: »Wladimir Putin marschiert, der Westen reagiert.« Hitler kam Stalin schließlich auch nur zuvor. Diesmal haben NATO und EU viele Jahre länger als damals gebraucht, um mit ihren Armeen nach Osten vorzurücken. Aber mit dem EU-Assoziierungsabkommen, dessen Nichtunterzeichnung angeblich Auslöser für die Proteste in Kiew war, kam endlich das Kommando »Vorwärts«. Es sieht in Artikel sieben die »schrittweise Konvergenz« auf dem Gebiet von Außen- und Sicherheitspolitik vor. Im Klartext: Die Ukraine soll Teil des Militärapparates Westeuropas und damit des Atlantikpaktes werden.

Wo auf diese Weise nur »reagiert« wird, können die wildesten Kriegshetzer der gegenwärtigen deutschen Politik nicht zurückstehen. Die beiden Zeitungen waren gerade erschienen, da ließ die Spitzenkandidatin der Grünen zu den Europawahlen, Rebecca Harms, im Deutschlandfunk verlauten: Der Aufbau der NATO an der EU-Ostgrenze sei »falsch«. Gerade wenn die »militärische Option« ausgeschlossen sei, »dann kann man auch nicht die ganze Zeit mit der NATO innerhalb der EU-Staaten operieren.« Im Klartext: Die muß rein in die Ukraine.

Wer so redet, weiß, was zu tun ist: Am Dienstag brach ein Kriegsschiffverband aus Kiel auf, um »den baltischen Staaten den Beistand der NATO zu versichern«. Nur eine Reaktion.

23. April 2014

(RIA Novosti). Nato neutralisiert Russlands Verbündete

http://de.ria.ru/zeitungen/20140423/268338981.html

MOSKAU, 23. April (RIA Novosti).

Die Krim-Krise hat zur Abkühlung der militärdiplomatischen Beziehungen Russlands zu vielen Ländern geführt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Angesichts der Ereignisse in der Ukraine hat Russland nicht nur Probleme mit dem Westen, sondern auch mit seinen engsten Verbündeten in Sachen Militärkooperation bekommen. Die russische Militärführung sieht dahinter die Nato. Wie der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow am Dienstag betonte, will die Nato eine Mauer zwischen Russland und seinen Verbündeten errichten.

„Es gibt moralischen Druck, den Versuch, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass Russen schlecht sind und man sich deswegen auf die europäische Demokratie richten solle. Es wird von militärtechnischer Hilfe, der Entsendung von Beratern, Erhöhung der Zahl gemeinsamer Übungen gesprochen“, sagte Antonow.

Auch der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko machte darauf aufmerksam, dass die Allianz die Beziehungen zu Moskau fast völlig abgebaut hat und ihre Kräfte an der Grenze zu Russland konzentriert. Auf solche Nato-Schritte sollte eigentlich nicht nur Russland, sondern auch die OVKS reagieren. Neben Russland gehören fünf ehemalige Sowjetrepubliken (Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan) der OVKS an. Moskau betrachtet sie als seine Verbündeten. OVKS-Generalsekretär Nikolai Bordjuscha sagte am Dienstag jedoch, dass er keine Notwendigkeit darin sehe, auf die verstärkte Nato-Präsenz in Europa zu reagieren.

Seit Beginn der Ukraine-Krise übt sich die OVKS betont in Zurückhaltung. Bei einem Rundtisch-Gespräch Anfang April in Minsk äußerte OVKS-Chef Bordjuscha, dass die Ukraine nicht zur OVKS gehöre und sich die Frage nach der kollektiven Sicherheit nicht stelle.

Laut Gruschko schüchtert die Nato ihre Partner im Osten ein. Moskau würde entsprechende Maßnahmen treffen, die bei der Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau am 23. und 24. Mai erörtert werden, zu der Verteidigungsminister aus aller Welt eingeladen wurden. Neben den Ereignissen im Nahen Osten, Nordafrika und Afghanistan soll bei der Konferenz über die bunten Revolutionen im postsowjetischen Raum, darunter der Ukraine, diskutiert werden. Vizeverteidigungsminister Antonow zufolge haben die USA es bereits abgelehnt, an der Konferenz teilzunehmen.

Wahrscheinlich werden auch die meisten Nato-Staaten auf die Teilnahme an der Konferenz verzichten. „Das ist ihre Entscheidung. Wir führen keine Listen, keine einzige Einladung wurde abgesagt“, so Antonow. Mehr als 40 Länder und internationale Organisationen haben ihre Teilnahme bestätigt. Delegationen aus Asien und dem Nahen Osten werden erwartet. Vertreter Japans werden nicht zur Konferenz anreisen. Tokio hatte im vergangenen Jahr die begonnenen Verhandlungen über Abkommen abgebrochen.

Laut Quellen im russischen Verteidigungsministerium werden OVKS-Vertreter an der Konferenz teilnehmen. Doch Russlands Verbündete wollen ihre Kontakte mit den Nato-Partnern fortsetzen. Sowohl Armenien als auch Kasachstan erörtern eine militärische Kooperation mit der Nato. Auch Tadschikistan legt viel Wert auf eine Kooperation mit der Allianz. Die USA und die Nato rechnen damit, dass der tadschikische Präsident Emomalii Rahmon der Einrichtung von Nato-Stützpunkten nach dem Afghanistan-Abzug zustimmt.

23. April 2014

telegraph.co.uk/ The US is an oligarchy, study concludes Report by researchers from Princeton and Northwestern universities

http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/northamerica/usa/10769041/The-US-is-an-oligarchy-study-concludes.html
The US is an oligarchy, study concludes
Report by researchers from Princeton and Northwestern universities suggests that US political system serves special interest organisations, instead of voters

By Zachary Davies Boren

16 Apr 2014

The US government does not represent the interests of the majority of the country’s citizens, but is instead ruled by those of the rich and powerful, a new study from Princeton and Northwestern Universities has concluded.

The report, entitled Testing Theories of American Politics: Elites, Interest Groups, and Average Citizens, used extensive policy data collected from between the years of 1981 and 2002 to empirically determine the state of the US political system.

After sifting through nearly 1,800 US policies enacted in that period and comparing them to the expressed preferences of average Americans (50th percentile of income), affluent Americans (90th percentile) and large special interests groups, researchers concluded that the United States is dominated by its economic elite.

The peer-reviewed study, which will be taught at these universities in September, says: „The central point that emerges from our research is that economic elites and organised groups representing business interests have substantial independent impacts on US government policy, while mass-based interest groups and average citizens have little or no independent influence.“

Researchers concluded that US government policies rarely align with the the preferences of the majority of Americans, but do favour special interests and lobbying organisations: „When a majority of citizens disagrees with economic elites and/or with organised interests, they generally lose. Moreover, because of the strong status quo bias built into the US political system, even when fairly large majorities of Americans favour policy change, they generally do not get it.“

The positions of powerful interest groups are „not substantially correlated with the preferences of average citizens“, but the politics of average Americans and affluent Americans sometimes does overlap. This is merely a coincidence, the report says, with the the interests of the average American being served almost exclusively when it also serves those of the richest 10 per cent.

The theory of „biased pluralism“ that the Princeton and Northwestern researchers believe the US system fits holds that policy outcomes „tend to tilt towards the wishes of corporations and business and professional associations.“

The study comes in the wake of McCutcheon v. Federal Election Commission, a controversial Supreme Court decision which allows wealthy donors to contribute to an unlimited number of political campaigns.

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