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15.04.2014 / Ansichten / Seite 8Inhalt
Volksverblödung
Der Spiegel und der SIPRI-Bericht
Von Knut Mellenthin
Wenn es um die Verdummung des Publikums geht, kann das früher als seriös geltende Hamburger Nachrichtenmagazin es schon seit etlichen Jahren mit Bild aus dem Hause Springer aufnehmen. Daher überraschte es kaum noch, daß Spiegel online am Montag mit der tolldreisten Schlagzeile aufwartete »Alle rüsten auf – außer den USA«.
Anlaß des groben Unfugs – man wüßte gern die Namen der dafür persönlich verantwortlichen Redakteure – war der jüngste Jahresbericht des Stockholmer SIPRI-Instituts. Dort wird konstatiert, daß das Pentagon seine Ausgabe von 2012 auf 2013 um stolze 7,8 Prozent gesenkt habe. Nun liegen sie allerdings immer noch bei 460 Milliarden Euro. Das ist mehr als die Militäretats der in der Rangliste folgenden nächsten zehn Staaten zusammengerechnet. Für reine Aufrüstung, also die Beschaffung und Modernisierung ihrer Waffensysteme, geben die USA weit mehr Geld aus als sämtliche »Schwellen- und Entwicklungsländer«, auch wenn sich deren zweistellige Steigerungsraten auf den ersten Blick teilweise imposant ausnehmen. Zustande kommt das nominelle Sinken des Pentagon-Etats hauptsächlich durch den Fortfall kriegsbedingter Zahlungen durch das Ende der Irak-Intervention und den Abbau der Besatzungstruppen in Afghanistan.
Eine vom Spiegel unterschlagene Grafik des SIPRI-Instituts zeigt, daß allein auf die USA im vorigen Jahr immer noch 37 Prozent der gesamten Militärausgaben der Welt entfielen. Es folgten China mit elf und Rußland mit fünf Prozent. Beide haben gegenüber den USA einen riesigen Rüstungsrückstand. Addiert man die Etats aller NATO-Staaten, was selbstverständlich Sinn macht, landet man bei mehr als der Hälfte der globalen Ausgaben. Rechnet man außerdem alle engen Verbündeten der USA wie Saudi-Arabien oder Israel hinzu, kommt man leicht auf über 70 Prozent.
Auf dem Höhepunkt der Kriege im Irak und in Afghanistan war der US-amerikanische Anteil an den Ausgaben weltweit bis auf 48 Prozent im Jahre 2008 geklettert. Verglichen damit ist völlig logisch und durchaus nicht beruhigend, daß das Pentagon jetzt leicht sinkende Ausgaben vorweisen kann. Immerhin liegt die für 2013 angegebene Summe von 460 Milliarden Euro immer noch weit über den durchschnittlichen Militärausgaben der USA vor dem Beginn des ungeheuren Anstiegs nach dem 11. September 2001. Im Jahr 2000 hatte der US-amerikanische Militäretat 312 Milliarden Dollar aufgewiesen. Umgerechnet nach heutigem Kurs 225 Milliarden Euro – nicht ganz die Hälfte der gegenwärtigen Kosten.
Übrigens: Während die weltweiten Militärausgaben laut SIPRI im Jahre 2013 um 1,9 Prozent sanken, legte Deutschland um sechs Prozent zu. Ein Jahr zuvor hatte die Steigerung nur 0,9 Prozent betragen. Jetzt hat Deutschland seine Rüstungsausgaben sogar stärker erhöht als das böse Rußland, das nur 4,8 Prozent zulegte. Im selben Zeitraum weitete die friedliebende Ukraine ihr Militärbudget um 16 Prozent aus.