Bundeswehreinsatz im Inneren Soldaten fü

Bundeswehreinsatz im Inneren
Soldaten fürs aufsässige Volk
Reservisten der Bundeswehr sollen die Polizei zur Aufstandsbekämpfung unterstützen dürfen. Eine erste Einheit ist nun in Bremen im Dienst. http://www.taz.de/!99382/

Bundeswehr rüstet sich für den Aufstand

Bundeswehr rüstet sich für den Aufstand
Militärpolizei Wem es schon beim Anblick prügelnder Polizisten auf Demos eiskalt den Rücken herunterläuft und trotzdem weiterprotestieren will, muss sich künftig noch wärmer anziehen http://www.freitag.de/autoren/rlf/bundeswehr-ruestet-sich-fuer-den-aufstand

Zum ersten Mal haben sämtliche Richter d

Zum ersten Mal haben sämtliche Richter des höchsten deutschen Gerichts in einer fundamentalen Verfassungsfrage entschieden. Es ist jedoch keine gute Entscheidung: Die Richter haben mit ihrem Beschluss, Bundeswehreinsätze im Inneren zu erlauben, das Grundgesetz nicht interpretiert. Sie haben es verändert. http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehreinsaetze-im-inland-karlsruhe-faellt-katastrophen-entscheidung-1.1443401

Nach ihrer Freilassung wollte die ukrain

Nach ihrer Freilassung wollte die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko nach Angaben ihrer Vaterlandspartei „sehr bald“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammentreffen. Es hiess, beide Politikerinnen hätten miteinander telefoniert und ein Treffen vereinbart.

Deutsche Regierungskreise bestätigten kurz danach das Telefonat. Merkel habe Timoschenko in der Freiheit willkommen geheißen und der kranken Oppositionsführerin Rehabiliation in Deutschland angeboten, hieß es. In der Haft erlitt einen Bandscheibenvorfall und trat wiederholt aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in einen Hungerstreik. Deutsche Ärzte reisten mehrmals zu Timoschenko, um ihren Gesundheitszustand zu überprüfen. Die Bundesregierung setzte sich für eine medizinische Behandlung in Deutschland ein.

Europarat und dessen Generalsekretär Thorbjorn Jagland fordern Aufklärung über die tödlichen Schüsse vom Maidan

Inzwischen hat sich auch der Europarat und dessen Generalsekretär Thorbjorn Jagland sehr besorgt gezeigt und Aufklärung über die tödlichen Schüsse vom Maidan gefordert

Kritik an deutscher Ukrainepolitik – Ehemaliger Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat

Der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat warf der NATO in der aktuellen Krise Versagen vor. Wenn man Truppen an die Außengrenzen verlegen wolle, dann müsse man wissen, was man tatsächlich damit erreichen könne oder worauf man sich einlasse. Das heißt: Sind wir wirklich bereit, soweit zu eskalieren, dass es wirklich zu einer militärischen Auseinandersetzung kommt? Nein! Das ist Denken des 20., wenn nicht sogar des 19. Jahrhunderts. Kujat, der auch Vorsitzender des NATO-Militärausschusses war, kritisierte auch die Position der EU in der Ukraine-Krise. Wenn man das Krisenmanagement der EU betrachte – im wesentlichen gestaltet von Deutschland (!) – da könne einem angst und bange werden. Es werde nicht deeskaliert, sondern eskaliert. Man spreche nicht miteinander, man spreche übereinander. Kujat meinte sogar, Ansatzpunkte für einen Dialog in der Rede Putins gehört zu haben: Diese Rede enthielt auch Elemente für einen konstruktiven Dialog. Aber darauf ginge man überhaupt nicht ein, so Kujat am 23.3 auf NDR 2.

[Hintergrund] Syrien: Wachsende Unterstü

[Hintergrund]
Syrien: Wachsende Unterstützung für Assad
Die Unterstützung der Bevölkerung wächst stattdessen stetig für die syrische Armee und für Präsident Assad. Auch deshalb, weil sich in der Bevölkerung immer mehr das Bewusstsein durchsetzt, dass der Krieg in ihrem Land vor allem ein Krieg des Westens gegen ihr Land ist. Und diesen droht der Westen angesichts der Entwicklungen auf dem Schlachtfeld endgültig zu verlieren. http://www.hintergrund.de/201403243032/politik/welt/syrien-wachsende-unterstuetzung-fuer-assad.html

Staatschefs von Brasilien, Indien, China und Südafrika solidarisieren sich mit Russland.

Staatschefs von Brasilien, Indien, China und Südafrika solidarisieren sich mit Russland.
Sie lehnen einen Ausschluss Russlands aus dem G20-Gipfel ab.
Zudem fordern sie die Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise auf.
Gegenseitige Androhung von Sanktionen und Gegensanktionen würde nicht zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung beitragen.

[jungewelt] Bevorzugter Staat des Tages: Rußland

http://www.jungewelt.de/2014/03-26/030.php

Die Briten bewerten Rußland positiver als die Europäische Union oder Israel. Dies ist ungeachtet der Ost-West-Spannungen um die Ukraine das Ergebnis einer zum Wochenbeginn in der Londoner Sun veröffentlichten repräsentativen Befragung von 20000 Inselbewohnern. Sie konnten ihre Sympathien unter 27 Ländern und Institutionen aufteilen. An erster Stelle lag Kanada, das Schlußlicht stellte Nordkorea dar, nach Iran und Saudi-Arabien. An viertletzter Stelle kam bereits die Europäische Union, davor landete Israel. Das Europäische Parlament nahm den sechstschlechtesten Platz ein – hinter Rußland. Offensichtlich sehen die Briten in der EU und ihren Institutionen eine größere Bedrohung für ihr Land, ihre persönlichen Freiheiten und ihren Wohlstand als im russischen »Schurkenstaat«.

Das Resultat ist angesichts der auf Dauerfeuer gestellten hysterischen Dämonisierung Rußlands in der westlichen Presse und der zahlreichen Vergleiche Putins mit Hitler besonders bemerkenswert, zumal Großbritannien seit eh und je als Bastion der westlichen Sicht auf die Welt gilt. Offensichtlich zeigt die Indoktrination der Briten gegen das »autoritäre Putin-Regime« aber nicht den gewünschten Erfolg. Ähnliches gilt für die Bundesrepublik. Deren Medien müssen angesichts der jüngsten, vom Nachrichtenmagazin Der Spiegel in Auftrag gegebenen Umfrage mit der Wirkung ihrer antirussischen Propaganda unzufrieden sein. Da solche Meinungserhebungen dazu dienen festzustellen, ob die Medienkonsumenten brav nachplappern, was ihnen vorgesetzt wird, ergibt sich nun, daß die Deutschen offenbar nicht mehr so gelehrig sind wie früher. Laut Spiegel-Umfrage haben 55 Prozent Verständnis für das Vorgehen Rußlands und 54 Prozent wollen, daß EU und USA die »Annexion der Krim« akzeptieren. Nur 38 Prozent waren dagegen.

(rwr)

Ukraine Leaks getting more wild

In a leaked phone call that took place on March 18, hours after the Crimea & Sevastopol accession treaty was signed in the Kremlin former Ukrainian PM Yulia Tymoshenko say that its time to grab guns and kill damn Russians – Ukrainians must take up arms against Russians so that not even scorched earth will be left where Russia stands; an example of former Ukrainian PM Yulia Tymoshenko’s vitriol in phone call leaked online.

In February, a tape was revealed, in which US Assistant Secretary of State for Europe, Victoria Nuland, said “F**k the EU” as she was discussing the formation of the future Ukrainian government with the US ambassador to the country, Geoffrey Pyatt.

And at the beginning of March a phone conversation between EU Foreign Affairs Сhief, Catherine Ashton, and Estonian foreign affairs minister, Urmas Paet, was made public. Speaking with Ashton, Paet stressed that there was suspicion that the snipers in Kiev, who shot at protesters and police in Kiev might have been hired by Maidan leaders.

Scholl Latour

Die Amerikaner müssen vom Völkerrecht reden! Wer Leute mit Drohnen ermorden lässt! Die sind selber in genügend Länder einmarschiert. Und im Irak haben sie uns total angeschmiert. Putin hat hundertmal recht auf die Krim. Die Menschen dort sind prorussisch.

… eines will ich noch sagen. Wir regen uns zu Recht über die NSA auf. Aber man musste schon sehr naiv sein, um nicht zu wissen, dass diese Überwachung stattfindet. Das größere Problem sind Fabriken der Desinformation, ob sie sich nun in North Carolina, London oder Israel befinden. Die zielen auf deutsche und europäische Medien. Und das klappt. Von der „taz“ bis zur „Welt“ – ein Unisono, was die Ukraine betrifft. Oder Syrien: Als man die Aufständischen als die Guten und die anderen als die Bösen dargestellt hat. Dabei waren weder die einen noch die anderen gut oder böse. Wir leben mit so vielen Lügen.

Ich weiß gar nicht, warum man Russland besiegen will. Es ist eine Groß-, aber keine Weltmacht mehr. Was soll der Quatsch? Wen will man denn an die Stelle von Putin setzen? Für die russischen Verhältnisse ist der sehr geeignet. Wir haben ja den Versuch der Demokratie dort erlebt unter Jelzin und dem in Deutschland so bewunderten Gorbatschow. Ich war damals in Moskau, so elend, arm und verkommen ist Russland nie gewesen.

[ceiberweiber.at] Widerstand gegen Hande

[ceiberweiber.at]
Widerstand gegen Handelsabkommen zwischen EU und USA
Mittlerweile gehen die Verhandlungen über das Transatlantische Handelsabkommen in die vierte Runde, natürlich hinter verschlossenen Türen. Sowohl in den USA als auch in der EU mobilisiert die Zivilgesellschaft und thematisiert das Abkommen kontinuierlich, um Bewusstsein zu schaffen. Die österreichische Plattform TTIP stoppen hatte vor ein paar Tagen Melinda St.Louis von der US-NGO Public Citizen zu Gast und gab eine Pressekonferenz mit ihr. http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=2932

Ukraine-Krise: Chinas Staatschef plädiert für politische Lösung

Angesichts der zunehmenden Gefahr eines bewaffneten Konflikts hat der chinesische Staatschef, Xi Jinping bei einem Treffen  mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon  zur Suche nach einer politischen Lösung des Ukraine-Problems aufgerufen, heißt es in einer Mitteilung  auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums.

Das Treffen Xi Jinpings mit Ban Ki-moon fand am Sonntag in der niederländischen Stadt  Noordwijk statt, wo sich  der chinesische Staatschef derzeit für die Teilnahme an einem Gipfeltreffen für Nukleare Sicherheit aufhält.

„China unterbreitete einen Dreipunkte- Vorschlag  zur Regelung der Ukraine-Krise, dessen Ausgangspunkt die Hoffnung darauf ist, dass die Seiten die allgemeinen Faktoren finden und die Extreme vermeiden werden. Die anderen interessierten Seiten unterbreiteten auch Vorschläge zur Regelung der Situation. Heute ist es besonders wichtig, Wege und Methoden für die Lösung des Problems zu finden“, so Xi Jinping.
Auf der Krim rückten am Wochenende russische Soldaten in weitere Militäreinrichtungen ein. Als eine der letzten Stützpunkte übernahmen sie den Fliegerhorst Belbek und den Marinestützpunkt Nowofedorowka. In Belbek gaben sie Schüsse ab und setzten Blendgranaten ein.

Der Krieg in Syrien verschärft sich – Von Eric S. Margolis

Von Eric S. Margolis

Während Syrien im Sterben liegt, heulen die westlichen Medien: „Wir müssen die leidenden Kinder Syriens retten.“ Ja, in der Tat sind unter den neun Millionen Inlands- und Flüchtlingen ins Ausland rund 450.000 Kinder.

Alle Bürgerkriege sind blutig und grausam, aber der Kampf in Syrien hat neue extreme Stufen der Gewalt und des massenhaften Leidens der Zivilbevölkerung erreicht, da die USA und Saudi-Arabien dieses einst schöne, reiche Land als stellvertretendes Schlachtfeld gegen den Iran benutzen.

Ich habe ausführlich über den Bürgerkrieg im Libanon 1975-1990 berichtet, die grauenhaften Erinnerungen daran lassen mich immer noch schaudern. Von den 14 Kriegen, über die ich berichtet habe, hält der Libanon den Spitzenrang in Bezug auf Grausamkeit und Sadismus. Einer meiner Freunde, Besitzer von Boutiquen für Damenausstattung, wurde zu einem paramilitärischen Rambo und wechselte vom Parfumverkauf zum Abschneiden und Sammeln von Ohren von Moslems.

Der gleiche Wahnsinn ist über Syrien gekommen, seit sich seine vielen ethnischen und religiösen Gruppen gegenseitig an die Kehle gehen. Syriens 630.000 palästinensische Flüchtlinge haben furchtbar gelitten, gefangen zwischen den kämpfenden Parteien.

Denken wir aber daran, während wir das Elend der syrischen Flüchtlinge beklagen, dass dieser brutale Krieg von den Mächten des Westens und den Saudis begonnen wurde und von ihnen finanziert wird, und jederzeit beendet werden kann, wenn Washington und Riad den Befehl dazu geben.

2011 gingen die Kämpfe los, nach Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Bashar al Assad. Viele Syrer hatten die Nase voll von der brutalen, seit 40 Jahren andauernden Diktatur der herrschenden Assad-Dynastie und von der Beherrschung durch Assads alawitische Minderheit.

Westliche Geheimdienste benutzten Techniken, die in Georgien, in der Ukraine, im Iran, in Libyen, in der Türkei (ohne Erfolg) und in Ägypten entwickelt worden waren, um öffentlichen Ärger in Demonstrationen zu verwandeln. Die typisch unbeholfene Reaktion der Regierung Assad trug dazu bei, aus einem lokalen Problem einen sich ausbreitenden Bürgerkrieg zu machen.

Der größte Teil des Aufstandes gegen Damaskus begann an den Grenzen mit Libanon und Jordanien, wo Geheimdienste der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs, Frankreichs und Saudi-Arabiens Anti-Assad-Gruppen organisierten, ausbildeten und bezahlten. Der türkische Geheimdienst MIT heizte den Aufstand auch im Norden an.

Ich bin überzeugt, dass westliche Sondereinheiten, bewaffnet mit den neuesten Antipanzer-Waffen, insgeheim die Anti-Regierungskräfte unterstützten – nicht anders als in dem vom Westen organisierten Sturz von Libyens Führer Muammar Gaddafi.

Frankreich hechelt schon lange nach der Wiedererrichtung einer Art Protektorat Levante unter französischer Führung, das den Libanon und Syrien umfassen soll. Es ist interessant, dass Frankreichs Sozialisten sogar noch imperialistischer eingestellt sind als die Konservativen. Der französische Geheimdienst – früher SDECE, jetzt DGSE – spielt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der antisyrischen und anti-Hisbollah-Fraktionen im Libanon.

Interessanterweise hat auch Russland nie ganz seine ins 19. Jahrhundert zurück reichenden Ambitionen als Verteidiger der Christen in der Levante aufgegeben. Moskau bleibt Syriens wichtigster Verbündeter.

Heute liegt Syrien in Trümmern. Es gehört jetzt zu Afghanistan und Irak, die sich ebenso dem Willen der Vereinigten Staaten von Amerika widersetzt und den Preis dafür bezahlt haben. Nach drei Jahren Krieg sieht es so aus, als würde die Regierung Assad langsam den Konflikt gewinnen, mit Hilfe des Iran, Russlands und zu einem kleineren Ausmaß der Hisbollah.

Während Damaskus militärisch die Oberhand gewinnt, sind Syriens vom Westen unterstützte Rebellenfraktionen in Verwirrung und Rivalitäten verstrickt. Sie sind nicht imstande, eine repräsentative Führung auf die Füße zu bringen. Mittlerweile haben zunehmend radikale Islamisten – vielleicht 100.000 – einen großen Teil der Kämpfe übernommen. Diese Freischärler sind so unberechenbar, dass sich ihre westlichen Paten schon mehr vor ihnen fürchten als vor Damaskus. Niemand ist imstande, sie zu kontrollieren und zu organisieren.

Lustigerweise sollten diese Jihadis Feinde des Westens sein und das säkulare Assad-Regime ein Verbündeter. Der Hass auf den Iran führt zu erstaunlichen Entwicklungen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika zeigten ihre Frustration über den Krieg, den sie begonnen haben, indem sie gerade die diplomatischen Beziehungen mit Syrien abgebrochen haben, ein Hinweis auf einen kaum unterbietbaren IQ (Intelligenzquotient), der zu einer total kontraproduktiven Vorgangsweise geführt hat und oft darauf hinweist, dass Krieg bevorsteht.

Noch bedenklicher – Israel führte in der letzten Woche einen weiteren Angriff gegen Syrien, nachdem eine seiner Patrouillen wahrscheinlich auf eine alte Landmine fuhr. Israel und seine Helfer aus den USA sind entschlossen, als ersten Schritt bei der Überwältigung des Iran die Regierung Assad zu zerschmettern.

Ausgehend vom Scheitern der gekauften Anti-Assad-Jihadisten könnte Israel in Bälde intervenieren, um Assads Luftwaffe und gepanzerten Verbände zu zerstören. Israel macht sich bereit, einen massiven Angriff gegen die Hisbollah im Libanon zu führen in einem weiteren Versuch, die schiitische Widerstandsbewegung auszurotten.

Im vergangenen Herbst wären die USA fast offen in den Krieg in Syrien eingetreten, als Russlands geschickte Diplomatie den Teppich unter Washingtons Füßen wegzog. Mächtige Gruppierungen in den Vereinigten Staaten von Amerika drängen jedoch immer noch auf Luftwaffen- und Marineangriffe gegen Syrien.

Ukraine und Krim haben die USA vorübergehend abgelenkt. Die vorsichtige Obama-Administration sucht den Konflikt zu vermeiden, aber Amerikas pro-Israel Neokonservative und republikanische Falken drängen hart auf Krieg – und im Herbst sind Halbzeitwahlen.

Quelle: www.antikrieg.com vom 22.03.2014. Originalartikel: War in syria set to intensify . Übersetzung: Klaus Madersbacher.

Pussy Riot: Putin ist gefährlich, sehr gefährlich

Pussy Riot hat bei einem Auftritt in München Russlands Präsident Putin scharf kritisiert. „Putin ist gefährlich, sehr gefährlich“, sagte Nadeschda Tolokonnikowa. Er habe die Krim in eine Krise gestürzt. Das werde Russland in der Welt degradieren. Die Menschenrechte müssten endlich eingehalten werden. «Ein Land kann nicht ohne Menschen funktionieren, die nicht ihrem Verstand und ihrer Moral folgen.

Pussy Riot stellte den Film «Pussy vs. Putin»  vor.