Ostermärsche vorbereiten ! Forderungen aus der Friedensbewegung

100 Jahre 1. Weltkrieg – 75 Jahre 2. Weltkrieg:
Friedensratschlag: Nicht nur Gedenken, sondern auch Lehren ziehen!
Friedenspolitische Schwerpunkte 2014 veröffentlicht

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Kassel, Berlin, 18. Februar 2014 – Auf seinem letzten Treffen verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag “Friedenspolitische Schwerpunkte 2014″. Zur Vorstellung des Programms erklärten die Sprecher des “Friedensratschlags” gestern in Kassel:

Das Jahr 2014 steht im Zeichen des Gedenkens an zwei Weltkriege: Im Juli/August jährt sich zum 100. Mal der Beginn des Ersten, am 1. September zum 75. Mal der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Beide Kriege waren von deutscher Großmannssucht und dem Griff nach der Weltmacht getrieben. Der zweite Weltkrieg war ein beispielloser faschistischer Raub- und Eroberungskrieg der deutschen „Herrenrasse“ gegen die slawischen „Untermenschen“. In seinem Gefolge wurden sechs Millionen Juden vernichtet. 50 Millionen Menschen starben auf den Schlachtfeldern.

Die Friedensbewegung findet es unpassend und obszön, wenn zu Beginn des Gedenkjahres die höchsten Spitzen des Staates wieder offensiv eine deutsche Großmachtrolle in der Welt beanspruchen und diese notfalls auch militärisch abzusichern bereit sind. Die schwarz-rote Bundesregierung verspricht in ihrem Koalitionsvertrag, „die globale Ordnung aktiv mitgestalten“ zu wollen. Dazu steht die Bundeswehr zur Verfügung, die sich längst zu einer „Armee im Einsatz“ gewandelt hat. Aufgrund der Tatsache, dass die Bundeswehr im Laufe der kommenden Legislaturperiode ihr Handicap der schnellen und flexiblen Verlegbarkeit von Truppen samt modernstem Kriegsgerät abgelegt haben wird, ist davon auszugehen, dass damit auch die Bereitschaft wachsen wird, die für 100 Milliarden Euro angeschafften Waffen und Ausrüstungen (z.B. Kampf- und Transporthubschrauber, Schützenpanzer und Infanteristen) in mehr Einsätze zu entsenden als bisher. Bei der Herstellung voller Interventionsfähigkeit der Bundeswehr geht es vor allem um die Sicherung und Ausdehnung des Zugangs zu Rohstoffen und Märkten. Dies kann in Afrika sein, in Afghanistan und Zentralasien, aber auch an der südosteuropäischen Peripherie.

In den 14 friedenspolitischen Schwerpunkten für 2014 werden wesentliche Konfliktregionen, in denen Deutschland, die EU oder die NATO bereits militärisch tätig sind oder politischen Druck ausüben, benannt und vor einer weiteren militärischen Eskalation gewarnt. Es gibt für den Westen keine militärischen Optionen in Syrien oder in Iran; vielmehr müssen alle Möglichkeiten für Verhandlungen zwischen den syrischen Bürgerkriegsparteien ergriffen und die vorliegenden Vorschläge für eine Entspannung im Nahen und Mittleren Osten (z.B. über eine atomwaffenfreie Zone) umgesetzt werden. Zu beenden ist auch die Stationierung von Patriot-Systemen in der Türkei. Konsequent wäre es, wenn die Bundesregierung das Scheitern des NATO-Kriegs in Afghanistan eingestehen und die Bundeswehr vollständig abziehen würde. Stattdessen wird der Afghanistan-Einsatz bis Ende des Jahres verlängert und auch für die Zeit danach eine Folgemission angekündigt.

Abgerechnet wird auch mit der Strategie der Bundesregierung, strategische Partner mit deutschen Waffen im deutschen Interesse zur Kriegführung zu „ertüchtigen“ (sog. Merkel-Doktrin). Auch Rüstungsexporte dienen der schwarz-roten Koalition zur Verfolgung außenpolitischer Interessen und zur Ressourcensicherung. Laut Koalitionsvertrag hält die neue Bundesregierung auch an ihren Beschaffungsvorhaben von Drohnentechnologie zur Spionage und Zielerfassung fest. Kampfdrohnen sollen Kampfhubschrauber und Kampfflugzeuge als Patrouillen- und Gefechtsfeldwaffen über Land und auf See ersetzen und den weltweiten Luftraum erobern. Kampfdrohnen senken die Schwelle zum Gewalteinsatz, terrorisieren Bevölkerungen betroffener Landstriche, fördern die Aufrüstung und bereiten den Irrweg zu autonomen Killerrobotern. Ein neues Wettrüsten ist damit programmiert.

Friedenspolitik sieht anders aus. In der Bevölkerung ist die Bereitschaft zu Militärinterventionen oder Waffenexporten gering. Daher werden die Versuche der Regierenden nicht abnehmen, Kriegseinsätze als „humanitäre“ oder „quasi-polizeiliche“ Missionen zu beschönigen. Mit Lügen waren auch die Weltkriege des letzten Jahrhunderts und sind heute alle Kriege und Militärinterventionen gepflastert.

Die Friedensbewegung hat auch nicht so sehr das Problem, die Kriegslügen zu entlarven und die wahren Ziele imperialer Politik gegenüber dem „Rest der Welt“ aufzudecken. Sie hat eher ein „Mobilisierungsproblem“. Die Anforderungen an die Friedensbewegung sind größer, ihre momentane Aktionsfähigkeit aber augenscheinlich kleiner geworden. Die “Friedenspolitischen Schwerpunkte 2014″ sollen für die Friedensbewegung vor Ort als Handreichung dienen wieder in die Offensive zu kommen. Der Bundesausschuss Friedensratschlag ist ein politisches Bündnis zahlreicher Basisinitiativen und Aktivist/innen der deutschen Friedensbewegung. Er wirkt in der Friedensbewegung dafür, gemeinsame Projekte und Initiativen zu entwickeln um in der Öffentlichkeit wieder sichtbarer zu werden. Mit der Kampagne gegen Kampfdrohnen (die inzwischen international vernetzt ist), der Kampagne gegen Waffenexporte und den bundesweit vernetzten Initiativen gegen die Militarisierung von Bildung und Wissenschaft gibt es bereits gut Ansätze hierfür. Der Bundesausschuss Friedensratschlag wird sich auch in den bevorstehenden Europawahlkampf ein mischen und vor der weiteren Militarisierung der EU auf dem Gebiet der Interventionen und der Rüstung warnen.

Hier geht es zu den Friedenspolitischen S chwerpunkten 2014:
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung1/schwerpunkte2014.pdf

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Peter Strutynski (Kassel)
Lühr Henken (Berlin)
Bei Rückfragen:
L. Henken, Tel.: mobil: 0160 40 666 30
P. Strutynski, Tel.: mobil: 0160 976 28 972–
Bundesausschuss Friedensratschlag

Report: Japan Secretly Developing Nuclear Weapons – Tokyo begins arms build-up in response to East China Sea tension

Paul Joseph Watson
February 18, 2014

http://ow.ly/tLI2S

Asia Weekly, a Hong Kong-based news outlet, is reporting that Japan is secretly developing a nuclear weapons program in response to increasing hostilities with China over the East China Sea dispute.

According to the report, paraphrased by theWant China Times, “With the capability to build at least 2,000 nuclear warheads, Japan has recently demanded the United States return 300 kilograms of plutonium. A Japanese military analyst told Yazhou Zhoukan that Washington has paid close attention to the potential development of nuclear weapons in Japan.”

Asia Weekly, known as Yazhou Zhoukan, is a popular Chinese-language platform with a 20 year publishing history.

The article notes that Mitsubishi, Hitachi and Toshiba all possess expertise in the area of nuclear energy and along with 200 other small companies could all be called upon to kickstart a nuclear weapons program. Japan already has over 40 tonnes of plutonium in its possession.

Influential voices like Major General Yoshiaki Yano of the Japan Ground Self-Defense Force are also calling on Tokyo to adjust its nuclear policy.

The story arrives hot on the heels of reports thatChina is extremely concerned about Japan’s initial resistance at handing back weapons-grade plutonium to the United States which was bought back in the 1960′s for research purposes but has the potential to be turned into 50 nuclear bombs.

Earlier this year, Prime Minister Shinzo Abe announced that within the next six years Japan would revise its pacifist constitution, which limits its military activities to self-defense.

Tensions over China’s declaration of an air defense zone over the disputed Senkaku Islands have continued to simmer, with three Chinese ships sailing through the region on Monday in another show of aggression.

A deluge of aggressive rhetoric has emerged out of official Communist Party organs in recent months directed against the United States, including discussion about China’s ability to attack U.S. military bases in the Western Pacific, as well as a lengthy editorial which appeared in Chinese state media explaining how the Chinese military’s current reformation process was part of a move by President Xi Jinping to prepare the People’s Liberation Army for war.

Last month, Chinese state media reported that Beijing’s new hypersonic missile vehicle is primarily designed to target U.S. aircraft carriers. Last year, China reportedly sunk a mock U.S. aircraft carrier utilizing the DF-21D anti-ship missile, dubbed the “carrier killer,” during a wargame which took place in the Gobi Desert.

Syria – US is revisiting its options including setting-up no-fly zones

The United States is revisiting plans for Syria, including renewed military options, to step up pressure on the Syrian government and its Russian allies amid stalled international negotiations, according to a report.

Growing frustration with the stalled talks in Geneva and Russia’s refusal to put pressure on the government of Syrian President Bashar al-Assad has prompted the White House to reconsider “military, diplomatic and intelligence options” which were abandoned in favor of pursuing the talks, the Wall Street Journal reports.

“As the president has made clear, we are constantly looking at what options we can take to resolve the crisis in Syria. We are going to continue to work with all of the parties concerned to try to move forward on a diplomatic solution,” said White House National Security Council spokesperson Bernadette Meehan.

“There is a general sense that it’s time to take another look,” a senior US official said of the military options, adding that the White House could engage in high-level discussions as early as this week.

Senior US officials have already notified their European counterparts of the decision to reevaluate the plans for Syria, the paper said.

Secretary of State John Kerry has been a “leading advocate” of reconsidering the options which range from using long-range missiles to prevent the Syrian government from flying its aircraft and training and equipping the militant forces fighting to topple the government.

Kerry has accused Damascus of stonewalling the Geneva talks thanks in large part to support from Russia.

“Russia needs to be a part of the solution and not be distributing so much more weapons and so much more aid that they’re in fact enabling Assad to double-down. Which is creating an enormous problem,” he told reporters Monday in the Indonesian capital Jakarta.

Exasperated by stalled talks, the top US diplomat recently sat down with retired Army Gen. and former CIA director David Petraeus to discuss “military and intelligence options” in Syria, the Wall Street Journal said.

President Barack Obama brought the US to the brink of an offensive missile campaign against Syria last summer – following reports of a chemical weapons attack that Washington blamed on Damascus.

Military officials say the Pentagon remains prepared to carry out the military options presented to the White House last year.

“We have forces in the region. We have ships in the Med. Everything we need to carry out a military option is there,” a senior military official said.

Senator John McCain, one of the key voices in US Congress on Syria debate, has recently called on the Obama administration to use its military plans against the Syrian government.

“The only way to achieve success at Geneva is to change the balance of power on the ground,” McCain said in a statement on Saturday, referring to the failure of the so-called Syria peace talks. The second round of negotiations ended on Saturday without any concrete results.

“There are options far short of an Iraq-style invasion that can, and should, be employed to change the calculation of the Syrian regime, stem the violence, and ultimately achieve a negotiated political solution,” McCain added.

The US has been funding and supplying arms to the militants fighting to topple the Assad government.

HRJ/HRJ

Fears rise of more clashes in Venezuela

Pro- and anti-government protesters in Venezuela are set to hold rallies in the capital city, Caracas, as tensions in the country escalate.

Opposition leader, Leopoldo Lopez, called on his supporters to join him in a march on the Interior Ministry building on Tuesday in order to deliver a petition to the government.

Pro-government demonstrators will be also taking to the streets to back President Nicolas Maduro, who said he would not tolerate threats to Venezuela’s sovereignty.

The massive rallies come a day after the Venezuelan president ordered the expulsion of three US consular officials, accusing the United States of supporting Venezuelan opposition to destabilize the country.

The American consular officials were not identified; however, Maduro said they attempted to infiltrate Venezuelan universities while meeting with students involved in the protests.

Caracas has accused Washington of trying to regain dominance over the country by siding with Lopez and student protesters.

Venezuelan authorities accuse the opposition leader of murder and terrorism in connection with last week’s anti-government protests, which left three people dead and dozens of others injured.

Lopez is also accused of being behind a plot to overthrow Maduro.

Maduro, who promised to tighten security across the country after the recent clashes, has frequently accused the United States of being behind the unrest.

Der Krieg der Nato-Staaten um Afrika hat längst begonnen

 

http://internetz-zeitung.eu/index.php/1482-der-krieg-der-nato-staaten-um-afrika-hat-l%C3%A4ngst-begonnen

Wenn man so will, rollt China gerade Afrika auf“, schrieb die FAZ schon 2006.

Das ist der wahre Grund dafür, dass Nato-Staaten aus USA und EU zunehmend Militäreinsätze in Afrika  starten. Man will den chinesischen Einfluß zurückdrängen .

Angebliche Massaker zu verhindern wird wieder einmal als Kriegsgrund nur vorgeschoben.Um Menschenrechte geht es den Nato-Staaten mit Sicherheit nicht.

Oder man schürt sogar selber Konflikte und kauft sich Banden und Söldner um einen Vorwand für militärisches Agieren zu konstruieren.

Bundeswehr und Nato-  Raus aus Afrika!

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/weltwirtschaft-china-rollt-den-afrikanischen-kontinent-auf-1328220.html

John Pilger – ‘Guter’ Krieg, ‘Böser” Krieg

Vor fünfzig Jahren rettete E.P. Thompsons The Making of the English Working Class (Die Entstehung der englischen Arbeiterklasse) das Studium der Geschichte vor den Mächtigen. Könige und Königinnen, Landbesitzer, Industrielle, Politiker und Imperialisten hatten einen großen Teil des öffentlichen Gedächtnisses unter ihrer Kontrolle. 1980 zeigte Howard Zinns A Peoples History of the United States (Eine Volks-Geschichte der Vereinigten Staaten) ebenfalls, dass es sich bei den Freiheiten und Rechten, deren wir uns bis auf Widerruf erfreuen – Redefreiheit, Versammlungsfreiheit, Gerichtssystem, Minderheitenrechte – Errungenschaften einfacher Menschen waren, nicht das Geschenk von Eliten. 

Wie Journalisten spielen Historiker ihre ehrenhafteste Rolle, wenn sie Mythen auffliegen lassen. Eduardo Galeanos The Open Veins of Latin America (Die offenen Venen Lateinamerikas, erschienen 1971) schaffte das für die Menschen eines Kontinents, deren historisches Gedächtnis durch die Oberherrschaft der Vereinigten Staaten kolonisiert und verändert worden war.

http://antikrieg.com/aktuell/2014_02_18_guter.htm

Der „gute” Weltkrieg von 1939-45 gibt ein unerschöpfliches moralisches Bad ab, in dem die in der „Friedenszeit“ durchgeführten Eroberungszüge des Westens gesäubert werden. Die entmystifizierende historische Untersuchung steht dem im Weg. Richard Overys 1939: The Countdown to War (1939: Der Countdown zum Krieg) ist eine umwerfende Aufklärung darüber, dass diese Katastrophe nicht unabwendbar war.

Wir brauchen derartige Klärungen der Rauchschleier mehr denn je. Die Mächtigen möchten, dass wir glauben, dass die Thompsons, Zinns und Galeanos nicht mehr nötig sind: dass wir, wie das Time-Magazin es ausdrückt, „in einer ewigen Gegenwart“ leben, in der die Reflexion auf Facebook beschränkt und die Präsentation der Geschichte Hollywood vorbehalten ist. Das ist ein Trick, um sich in das Vertrauen zu schwindeln. In 1984 schrieb George Orwell: „Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit.“ 

Die Menschen Koreas verstehen das gut. Das Massaker auf ihrer Halbinsel nach dem Zweiten Weltkrieg ist bekannt als der „vergessene Krieg,“ dessen Bedeutung für die gesamte Menschheit lange verschwiegen wurde in Militärgeschichten á la Kalter Krieg gegen das Böse. 

Ich habe gerade The Korean War: A History (Der Koreakrieg – Eine Geschichte, erschienen 2010) von Bruce Cumings gelesen, Professor für Geschichte an der Universität von Chicago. Zuvor sah ich Cumings in einem Interview in Regis Tremblays außergewöhnlichem Film The Ghosts of Jeju (Die Geister von Jeju), der den Aufstand der Bewohner der Insel Jeju im Süden Koreas im Jahr 1948 und die Kampagne der heutigen Inselbewohner darstellt, die den Bau einer Militärbasis mit amerikanischen Raketen aufhalten wollen, welche provokant gegen China gerichtet sind.

Wie die meisten Koreaner protestierten die Bauern- und Fischerfamilien gegen die sinnlose Aufteilung ihres Landes 1945 zwischen Norden und Süden – eine Grenze, die von einem amerikanischen Regierungsvertreter, nämlich Dean Rusk, der „etwa um Mitternacht des Tages, an dem wir Nagasaki mit einer Atombombe vernichtet haben, eine Landkarte zu Rate gezogen hat,“ schrieb Cumings, entlang dem 38. Breitengrad gezogen wurde. Der Mythos eines „guten“ Korea (der Süden) und eines „bösen“ Korea (der Norden) war erfunden. 

In der Tat besitzt Korea, Nord wie Süd, eine bemerkenswerte Volksgeschichte des Widerstands gegen Feudalismus und fremde Okkupation, besonders die durch Japan im 20. Jahrhundert. Nachdem die Amerikaner 1945 Japan besiegt hatten, besetzten sie Korea und stellten diejenigen, die gegen die Japaner gekämpft hatten, oft als „Commies“ hin. Auf der Insel Jeju wurden um die 60.000 Menschen durch Milizen massakriert, die von amerikanischen Offizieren unterstützt, gelenkt und in einigen Fällen kommandiert wurden.

Diese und andere Gräueltaten, über die nicht berichtet wurde, bildeten das „vergessene“ Vorspiel zum Koreakrieg (1950-53), in dem mehr Menschen getötet wurden, als Japaner im gesamten Zweiten Weltkrieg ums Leben gekommen sind. Cumings liefert eine frappierende Abrechnung über das Ausmaß der Zerstörung der Städte im Norden: Pjöngjang 75%, Sariwon 95%, Sinanju 100%. Große Dämme im Norden wurden bombardiert, um riesige Wasserschwälle zu entfesseln. „Anti-Personen“-Waffen wie zum Beispiel Napalm wurde an Zivilisten getestet. Cumings hervorragende Untersuchung hilft uns zu verstehen, warum das heutige Nordkorea so eigenartig erscheint: ein Anachronismus, verfestigt durch eine andauernde Mentalität der Belagerung.

„Die ungehemmte Maschinerie des Brandbombenabwurfs wurde drei Jahre lang gegen den Norden entfesselt,“ schrieb er, „und ergab ein Ödland und ein Maulwurfs-Volk, das den Unterschlupf in Höhlen, Bergen, Tunnels und Gräben zu lieben gelernt hatte, eine unterirdische Welt, die zur Grundlage wurde für den Wiederaufbau eines Landes und zum fortwährenden Mahnmal für den Aufbau eines wilden Hasses auf allen Ebenen der Bevölkerung. Deren Wahrheit ist kein kaltes, antiquarisches, nutzloses Wissen,“ zitiert Cumings Virginia Woolf, welche beschreibt, wie das Trauma dieser Art von Krieg „zum Gedächtnis wird.“

Der Guerillaführer Kim Il Sung hatte 1932 begonnen, die japanischen Militaristen zu bekämpfen. Jedes Merkmal, das dem von ihm begründeten Regime angehängt wird – „kommunistisch, Schurkenstaat, böser Feind“ – ist abgeleitet von einem schonungslosen, brutalen, heroischen Widerstand: erst gegen Japan, dann gegen die Vereinigten Staaten von Amerika, die zudem drohten, Atombomben auf das Geröll abzuwerfen, das ihre Bomber hinterlassen hatten. Cumings deckt die Auffassung als Propaganda auf, dass Kim Il Sung, der Anführer des „bösen“ Korea, ein Lakai Moskaus war. Im Gegenteil, das Regime, das Washington für den Süden, das „gute“ Korea erfand, wurde weitgehend von denen betrieben, die mit Japan und Amerika kollaboriert hatten.

Der Koreakrieg weist eine unerkannte Besonderheit auf. Es geschah in den rauchenden Ruinen der Halbinsel, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich in das verwandelten, was Cumings als „einen Archipel des Weltreichs“ bezeichnet. Als die Sowjetunion in den 1990ern zusammenkrachte, war es so, als wäre der gesamte Planet zum amerikanischen erklärt worden – sonst …

Aber da ist jetzt China. Die derzeit gebaute Militärbasis auf der Insel Jeju wird gegen die chinesische Metropole Shanghai gerichtet sein, weniger als 300 Meilen entfernt, und das industrielle Kernstück des einzigen Landes, dessen wirtschaftliche Macht wahrscheinlich die der Vereinigten Staaten von Amerika überflügeln wird. „China,“ sagt Präsident Obama laut einer durchgesickerten Notiz, „ist unsere rasch aufkommende strategische Bedrohung.“ Bis 2020 werden nahezu zwei Drittel der Seestreitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika in die asiatisch-pazifische Region verlegt sein. In einem Bogen, der sich von Australien über Japan und darüber hinaus erstreckt, wird China von Raketen der Vereinigten Staaten von Amerika und von mit Atomwaffen bestückten Flugzeugen eingekreist sein. Wird diese Bedrohung für uns alle auch „vergessen“ sein?

http://antikrieg.com/aktuell/2014_02_18_guter.htm

Regimechange Ukraine:Demonstranten mit Schusswaffen

18.2.14

Venezuela: Angriffe auf Gebäude des staatlichen TV-Senders

18.2.14

Twitter-Krieg gegen Venezuela – Manipulierte Bilder und falsche Fakten

18.2.14

Russland und Südafrika erklären ihre Solidarität mit Venezuelas Regierung

Politische Organisationen in Russland und Südafrika haben jetzt ihre Solidarität mit Venezuela erklärt.

„Mit Besorgnis haben wir Berichte über die Eskalation der Spannungen in Venezuela zur Kenntnis genommen“, erklärte das Außenministerium Russlands.

Der Generalsekretär der KP Südafrikas, Jacob Mamabolo, verurteilte die destabilisierenden Aktivitäten von rechter Gruppen, im Bestreben eines Putsches gegen die legitime und demokratische gewählte Regierung von Präsident Nicolas Maduro.

http://ow.ly/tKOth

[antikrieg.com] Paul Craig Roberts – Ver

[antikrieg.com]
Paul Craig Roberts – Vereinigte Staaten von Amerika und Europäische Union bezahlen ukrainische Krawallmacher und Demonstranten
Von Lesern ist eine Reihe von Bestätigungen eingegangen, dass Washington die gewalttätigen Demonstrationen in der Ukraine mit unseren Steuerdollars anheizt. Washington hat kein Geld für Lebensmittelmarken oder zur Vorbeugung von Zwangsdelogierungen, aber es hat einen Haufen Geld, mit dem es die Ukraine untergräbt. http://antikrieg.com/aktuell/2014_02_17_vereinigte.htm

Alliance for Global Justice Statement – Statement on Right Wing Violence in Venezuela!

February 17, 2014: Nearly a year ago, March 5, 2013, delegations of world leaders, dignitaries and millions of Venezuelans went to pay their respects at the funeral of President Hugo Chavez. The Bolivarian Process, since 1999, has brought greater equality and happiness to Venezuelans and true solidarity and inspiration to people and nations under the thumb of US hegemony. We knew we would have to defend it. The Venezuelan undemocratic and violent right wing includes US-funded private university students, civil society groups tied to the 2002 coup, and the old political and economic elite. The US government and transnational oil and corporate interests view this year as the time to destabilize and overthrow the new government.

Those of us who have seen directly the empowering changes gained by the Venezuelan people, and who are aware of the thirst of the US for this oil rich country and their need to stamp out its good example, need to stand up together right now and demand hands off Venezuela. The era before President Chavez, ruled by the violent elite interested in oil and blood drenched opulence, is not such a distant past. International solidarity is an important component of the Venezuelan people’s own struggle of defense against all outside interference. The lies and propaganda, effectively delivered through the US corporate media, sound unmistakably like past pretexts the US government has pushed to gain public support for covert war.

Lies must be reinforced over and over again whereas the truth stands out like a candle in the darkness. In the past year we have seen a campaign against the democratically elected socialist government of Venezuela reminiscent to the one of 2002. Then the former oligarchs, backed by the US, staged a violent coup which was quickly reversed by the popular movements. Following that failure, they tried capital strikes and a devastating employee lockout at PDVSA, the state oil company, that was then run to the exclusive benefit of the extreme wealthy. Again they were defeated by the social movement supported government.

With the death of President Chavez, the right has falsely believed that the strength of the Bolivarian Revolution would weaken to their advantage. They came within a couple of percentage points during the election of the presidency of an electoral victory by dressing their wolf (presidential candidate Henrique Capriles) in sheep’s clothing. Falsely promising to continue the programs that Chavez popularly championed, they still lost. Since then they moved on to capital strikes, the hording of commodities and the capital flight of their money to bank accounts in Florida and Panama. In the run up to the recent municipal elections, they thought they could use fear and misinformation to generate an electoral victory. But they were unable to manipulate the electoral system, which has been called, „the best in the world,” by former US President Jimmy Carter.

While still in his first year of office, President Maduro has stood up to these manipulations by putting barriers to hoarding and capital strikes. He has also taken bold measures to combat violent crime. The challenges facing Venezuela are great, but they march peacefully towards a modern democratic socialist future. The counter revolutionaries, backed by US imperialism, seeks at every step to undo the revolutionary struggle. Their goal is to dowse the torch Venezuelans carry of great hope for the poor countries and movements of oppressed people everywhere. Despite these dark forces, on December 7th, two days after the funeral of another great world respected leader, Nelson Mandela, Venezuelans came to the polls and delivered a wide victory in municipal elections in support of the government of President Maduro.

There will never be another Hugo Chavez or Nelson Mandela but their greatness has been an inspiration for millions, perhaps billions of people. That inspiration doesn’t end with their passing. President Maduro isn’t the legend that Chavez has become but he has proven himself a skilled and passionate leader who is responsive and supported by the majority of the Venezuelan people. Ultimately the people of Venezuela are the empowered and skilled builders of their own destiny and the violence of the right will only embolden their resolve for a better world.

Beginning February 12, we have entered a new period in which the extreme right, unable to win democratically, seeks to win by fear, violence, subterfuge and media manipulation. They are more confident because the US government has always supported them despite their violence. Our solidarity in the US must take away their support by exposing the truth and inhibiting the huge amount of resources thrust into the right wing’s pockets for destabilization. Hands off Venezuela is the demand that our elected federal officials must hear from all of us. Finally, all corporate and social media that falsely strives to confuse the populace of the US with the lies that the Maduro government is authoritarian; that the opposition is democratic and independent, and that what we are witnessing is a popular uprising against dictatorship, must be countered with vigilance.

http://afgj.org/

 Tell them hands off Venezuela!

Venezuela Infos

http://drdawgsblawg.ca/2014/02/constructing-venezuela-protests-a-photo-gallery.shtml

Kuba verurteilt Putschversuch in Venezuela

ERKLÄRUNG DES AUSSENMINISTERIUMS

Die Regierung der Republik Kuba verurteilt energisch die Versuche zur Durchführung eines Putsches gegen die verfassungsmäßige Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela und die gewalttätigen Zwischenfälle, die Tote, Dutzende Verletzte, Angriffe auf öffentliche Einrichtungen, Niederbrennen von Fahrzeugen und Zerstörung verursacht haben, und die von faschistischen Gruppen organisiert wurden, wie es Präsident Nicolás Maduro Moros vor der Weltöffentlichkeit angeprangert hat.

Die kubanische Regierung bringt hiermit ihre volle Unterstützung für die Bolivarische und Chavistische Revolution zum Ausdruck und ruft zur umfassendsten internationalen Solidarität auf, mit der Überzeugung, dass die venezolanische Bevölkerung es verstehen wird, ihre irreversiblen Errungenschaften, das Vermächtnis von Präsident Hugo Chávez Frías und die von ihr frei und souverän gewählte Regierung unter Führung von Präsident Maduro zu verteidigen.

Es macht sich erforderlich, daran zu erinnern, dass die gestrigen Geschehnisse – zur gleichen Zeit, als die venezolanische Jugend und Nation des zweihundertsten Jahrestages der heroischen Schlacht von „La Victoria“ gedachten – denen ähneln, die sich am 11. April 2002 ereigneten, und zu jenem Zeitpunkt als Bestandteil des Putsches von Beihilfe leistenden Regierungen und oligarchischen und transnationalen Medien weiterverbreitet wurden, und die anschließend durch die Mobilisierung der Bevölkerung mit der siegreichen Rückkehr von Chávez besiegt wurden.

Kuba bekräftigt ebenso erneut seine bedingungslose Unterstützung für die kühnen und sichtbaren Bemühungen von Präsident Maduro und der politisch-militärischen Führung der Bolivarischen Revolution, den Frieden zu bewahren, alle Sektoren des Landes zu integrieren und die sozioökonomische Entwicklung dieser Brudernation voranzubringen.

Havanna, am 13. Februar 2014

USA dürfen jetzt offiziell ihre Atomwaffen in Japan stationieren

Tokio (Fars News) – Die japanische Regierung wird den USA erlauben, bei kritischen Sicherheitsbedingungen ihre Atomwaffen in Japan zu stationieren.

Tokio teilte mit, es werde den USA erlauben, ihre Atomwaffen in diesem Land zu stationieren, berichtete der Sender Russia Today am Samstag. Im Einklang mit diesen Bedingungen könnte der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe im Prozess Eigentumsrecht, Militäraufstellung, Sicherstellung bzw. Einfahrt von Atomrüstung Änderungen an den Grenzen dieses Landes vornehmen, sagte der japanische Außenminister Fomio Kishida auf einer Sitzung mit den Parlamentsabgeordneten dieses Landes und legte die Sicherheitsbedingungen und Drohungen gegen dieses Land dar. Die japanische Regierung bestimme die Prioritäten im Einklang mit den Drohungen gegen die Sicherheit dieses Landes. Dies sei dieselbe Politik, die auch die ehemaligen japanischen Regierungen verfolgt haben, so Kishida.
Die USA besitzen mehrere Stützpunkte und über 50 Tausend Militärkräfte im japanischen Territorium. Also befindet sich die Regierung von Tokio aus der Sicht der Sicherheit und Militärwesen unter dem US-Militärschirm.