Syrien-Resolution

http://de.ria.ru/politics/20140213/267819603.html
Russland legt Syrien-Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat vor: Terrorgefahr im Vordergrund

MOSKAU, 13. Februar (RIA Novosti).

Russland hat seinen Entwurf der Resolution zur humanitären Situation in Syrien im Uno-Sicherheitsrat vorgelegt. Das teilte Alexej Saizew, Chef des Pressedienstes der Uno-Vertretung Russlands, mit.

Am Vortag hatte der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow mitgeteilt, dass dieses Dokument auf die Initiierung von Schritten zur Bekämpfung des Terrorismus auf dem Territorium Syriens abzielt.

Das Dokument „wird hauptsächlich den Aufruf an alle enthalten, die Bemühungen zu vereinen, um der vom Territorium Syriens ausgehenden Terrorgefahr entgegen zu wirken“, sagte er.

Der russische Entwurf ist eine Antwort Moskaus auf die Resolution der USA, laut der beide Seiten des innersyrischen Konflikts unter Androhung von Sanktionen aufgefordert wurden, die Belagerung von Homs und der anderen Städte innerhalb von 15 Tagen aufzuheben, um die humanitäre Situation dort zu verbessern.

http://german.ruvr.ru/news/2014_02_13/Westen-verzerrt-Genfer-Kommuniqu-zu-Syrien-Au-enminister-Lawrow-0130/
Westen verzerrt Genfer Kommuniqué zu Syrien – Außenminister Lawrow

Die Äußerungen darüber, dass die Terrorbekämpfung in Syrien erst nach dem Rücktritt Baschar Assads möglich ist, sind ihrem Sinn nach eine Unterstützung des Terrorismus.

Dies stellte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen der Außenminister und der Verteidigungsminister Russlands und Ägyptens in dem Format „2 + 2“ fest.

Wie er erläuterte verzerrt der Westen die Bestimmung des Kommuniqué bezüglich der Übergangsregierung in Syrien. „…Sowohl die Terrorbekämpfung, als auch die Einstellung der Gewalt sowie lokale Waffenstillstände zur Zustellung der humanitären Hilfsgüter – all das wird als Aufgabe einem regierenden Übergangsgremium überlassen und hart im Kontext des Regimewechsels gedeutet“, sagte Lawrow. „Wir sind für eine umfassende Herangehensweise“, fügte er hinzu.