Archive for September 9th, 2013

9. September 2013

NEIN zum Krieg gegen Syrien – Mahnwache

NEIN zum Krieg gegen Syrien –
Mahnwache Berlin 9. September 2013
http://youtu.be/RFHvLapm3J0

9. September 2013

Coalition of the willing on Syria includ

Coalition of the willing on Syria includes such superpowers as Albania, Estonia, Honduras
and Croatia, Denmark, Germany, Hungary, Kosovo, Latvia, Lithuania and Morocco. And let’s not leave out Qatar, Romania and the United Arab Emirates
http://www.washingtontimes.com/news/2013/sep/9/coalition-willing-syria-includes-such-superpowers-/

9. September 2013

Indonesien lehnt Angriff gegen Syrien ab

Indonesien lehnt Angriff gegen Syrien ab – Präsident Susilo Bambang Yudhoyono hat an US-Präsident Barack Obama einen Brief geschickt, in dem er versucht, ihn von der Sinnlosigkeit eines Militäreinsatzes in Syrien zu überzeugen.
Die gleichen Briefe wurden auch an weitere vier Staatschefs gerichtet, die für einen Anschlag auf Syrien plädieren, sowie an den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.
„Präsident Obama und die US-Regierung können ihre Stellungnahme bezüglich Syriens noch ändern. Es gibt verschiedene Wege, den Konflikt beizuregeln. Deshalb habe ich diese Briefe geschrieben“, so Susilo Bambang Yudhoyono.

9. September 2013

Keine Militärintervention in Syrien! Friedensbewegung fordert eindeutige Distanzierung der deutschen Bundesregierung

Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von 57 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, lehnt eine Militärintervention in Syrien ab. Die Kriegsvorbereitungen müssen sofort gestoppt werden! Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, die Unterschrift unter die Petersburger Erklärung zurück zu nehmen und jede Beteiligung an einer militärischen Intervention in Syrien öffentlich auszuschließen, keine weiteren Waffen in das Konfliktgebiet Naher und Mittlerer Osten zu exportieren und sich für einen Waffenstillstand einzusetzen. Es kann nur eine politische Lösung geben!

Die Bilder der Giftgasopfer in Syrien haben weltweit Entsetzen ausgelöst. Jetzt müssen die Untersuchungen der UN-Inspektoren abgewartet werden. Es muss geklärt werden, wer für diese Verbrechen verantwortlich ist. Das Völkerrecht sieht vor, dass die Verantwortlichen durch den Internationalen Strafgerichtshof verurteilt und bestraft werden. Eine kriegerische Strafaktion, wie sie von den USA geplant ist und aktuell auch mit der Petersburger Erklärung von EU-Außenministern und der deutschen Bundesregierung getragen wird, wäre ein Bruch des Internationalen Rechts. Ein militärischer Angriff bedeutet zudem eine weitere Eskalationsstufe in diesem Krieg. Die Folgen sind nicht kalkulierbar. Ein gewaltsamer Regimechange, noch dazu von außen, wird möglicherweise zum Staatszerfall führen und keine nachhaltige friedliche Entwicklung Syriens ermöglichen.

Wir lehnen Gewalt als Mittel der Politik ab. Eine als humanitär begründete militärische Maßnahme nach der UN-Konzeption „responsibility to protect“ ist abzulehnen. Sie kann weder verletzte Menschenrechte wiederherstellen noch die Lage der Zivilbevölkerung in Syrien verbessern. Im Gegenteil, eine Militärintervention führt zu noch mehr Toten, Verletzten und Flüchtlingen.

Mit der Petersburger Erklärung unterstützt die Bundesregierung ein Vorgehen, das eine Militärintervention in Syrien im Bündnis mit der Kriegspolitik der USA nicht ausschließt.

Wir appellieren mit Nachdruck an Bundesregierung und Parlament, einer Militärintervention in Syrien eine Absage zu erteilen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, den Luftraum für Militärflugzeuge mit dem Ziel Syrien zu sperren (wie schon von der österreichischen Regierung angekündigt).
Wir fordern die Bundesregierung auf, die in der Türkei bereits stationierten Patriot-Raketen abzuziehen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, sich auf diplomatischem Weg für Verhandlungen mit allen Konfliktparteien einzusetzen und auf die lang geplante Genfer Friedenskonferenz zu drängen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Arbeit der internationalen Hilfsorganisationen im Kriegsland Syrien stärker zu unterstützen und einen weit größeren Teil der 4 bis 6 Millionen Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.

Es kann nur eine politische Lösung geben! Damit diese gelingen kann, müssen alle am Konflikt beteiligten Parteien ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch kommen.

Wir appellieren zudem an die friedensbewegten Menschen in Deutschland, die mehrheitlich ein militärisches Eingreifen ablehnen, sich an den Aktivitäten gegen eine militärische Intervention in Syrien zu beteiligen und die vielfältigen Erklärungen aus der Friedensbewegung zu verbreiten.

9. September 2013

Freiheit statt Angst! Demonstrationsleitung schweigt zum Thema Krieg

Freiheit statt Angst!
Frieden statt Krieg!

So hätte die Losung der Demonstration am 7.9. 2013 in Berlin heißen müssen.
In Berlin, von wo zwei Weltkriege ausgegangen sind und jetzt Menschen aus über 100 Ländern in Frieden zusammenleben. Die überwiegende Mehrheit der Menschen in diesen Ländern und in Berlin lehnen einen Angriff gegen Syrien ab.
Zahlreiche Regierungen haben dies ebenfalls geäussert.

Eine grosse, fantasievolle Demo!
Neben den Schwerpunkthemen gab es auch Transparente und Schilder für den Frieden und für ein Ende der Vorbereitungen eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen Syrien.

In Redebeiträgen fand dies leider keine Resonanz.
Das Wort Syrien wurde am Vorabend eines drohenden
Krieges scheinbar gemieden, während die NSA
bereits an der Planung der nächsten Kriege mitarbeitet.

Redner der Friedensbewegung waren nicht vertreten. Ein Angebot der Friedensbewegung lag vor, wurde aber ausgeschlagen.

Freiheit statt Angst!
Frieden statt Krieg!

http://berlin-gegen-krieg.de/syrieninfos.html

9. September 2013

Syrienkrieg: Giftgasvorwürfe Teil einer

Syrienkrieg: Giftgasvorwürfe Teil einer geplanten Provokation der Opposition
http://youtu.be/KDg89NZNVR0 #antikriegtv #stopnato #antiwar

9. September 2013

NEIN zum völerrechtswidrigen Angriffskri

NEIN zum völerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Syrien
VIDEOS – AUFRUFE – KOMMENTARE – PROTESTE – WEBSEITEN – INTERNATIONAL – ENGLISH
http://berlin-gegen-krieg.de/syrieninfos.html

9. September 2013

heute am Montag 9.9.2013 finden in den U

heute am Montag 9.9.2013 finden in den USA mindestens 138 Mahnwachen gegen den Syrienkrieg statt –
heute in Berlin 18-19 Uhr vor der US-Botschaft
Mittwoch ab 12.30 vor der US-Botschaft
ab Donnerstag tägl 14 bis 18 Uhr vor der US-Botschaft
PARISER PLATZ BRANDENBURGER TOR

9. September 2013

[Junge Welt] Unter falscher Flagge Giftg

[Junge Welt] Unter falscher Flagge
Giftgasvorwürfe gegen Assad Teil einer geplanten Provokation der Opposition: Frühere Mitarbeiter von Geheimdiensten und US-Militärs warnen Obama vor Angriff auf Syrien
Von Karin Leukefeld http://www.jungewelt.de/2013/09-09/045.php

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